3 - PdA Bern

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DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007inhaltDie PdA Bern und die Nationalratswahlen 2007 1Worum es uns geht 2Santa Clara, die Stadt des Che 5EURO 08:Nach der Abstimmung ist vor dem Spiel! 6Flut von Vorstössen nach BMW-Fall 7Termine 7Hasta siempre, Comandante 8Die PdA Bern und dieNationalratswahlen 2007Anlässlich der Festlegung des Jahresprogramms 2007hatte die Mitgliederversammlung beschlossen, sich imKanton Bern an den diesjährigen eidg. Wahlen nicht zubeteiligen. Das mag einige überraschen, nachdem wirbei den zurückliegenden Wahlen so gut abgeschnittenhaben. Nach langer Abwesenheit ist die PdA bekanntlichbei den stadtbernischen Wahlen 2004 erstmalswieder angetreten und auf Anhieb in den Stadtrat eingezogen.Bei den Grossratswahlen 2006 stieg der Wähleranteilnochmals an, auch wenn es nicht zu einem Sitzreichte. Der Verzicht auf Wahlteilnahme bedeutet nicht,dass die PdA ihre parlamentarischen Grundsätze (vgl.Nixbravda 2006/1) aufgegeben hätte. Diese gelten auchauf eidgenössischem Parkett, grundsätzlich haben wirnichts gegen eine Vertretung im Bundeshaus einzuwenden.Allerdings müssen vorgängig die Voraussetzungenhierfür geschaffen werden.Die PdA Bern ist zwar formal eine kantonale Sektionder PdA Schweiz. Unsere Mitgliedschaft ist dennochsehr einseitig auf die Stadt Bern konzentriert. Die derzeitigeZusammensetzung widerspiegelt die Tatsache,dass die Entwicklung einer Partei sich nicht an dieForm einer gleichmässigen Ausbreitung hält. Währenddas Wachstum in Bern sich fortsetzt, ist es bisher nochzu keiner Gründung von anderen Ortsgruppen gekommen.Solange dies nicht der Fall ist, fehlt der Partei diekantonale Verankerung und damit eine entscheidendeVorbedingung für eine nach innen und aussen erfolgreicheund glaubwürdige Wahlkampagne. Der Bedarfder Wählermassen nach einer PdA wird derzeit durchdie Entwicklung der Regierungspolitik und durch dieneoliberale Wende der Sozialdemokratie angeheizt.Aber dieser Prozess lässt sich nicht dadurch wirksambeschleunigen, dass wir von Bern aus einige Ableger imLand postieren. Sobald sagen wir einige Thuner oderBieler Genossen sich entschliessen, eine Ortgruppe zubilden, können sie natürlich mit jeder Unterstützungrechnen, derer sie von uns bedürfen sollten.PdA-Wahlbroschüren würden solange Papier, die kantonalePdA solange eine virtuelle Grösse bleiben, als manin weiten Gegenden des Kantons noch nie einen leibhaftigenKommunisten zu Gesicht bekommen hat. Zur Entstehungeiner Kraft mit kantonaler Aktionsfähigkeittragen wir derzeit am meisten bei, wenn wir uns daraufkonzentrieren, in Bern gute Arbeit zu leisten. Wirversuchen zunächst, die lokale Präsenz zu festigen undim Dienste der Lohnabhängigen und der Bevölkerungzu nutzen. Die persönliche Bekanntschaft, die persönlicheVerankerung der Partei in den Massen, die Verbindungmit ihren Kämpfen um konkrete Lebensfragensind auch durch die modernsten medialen Mittel nichtzu ersetzen.Als konkrete Beispiele zur Veranschaulichung genügenfolgende Hinweise:• der Referendumskampf gegen den stadtbernischenEuro‘08-Kredit, wo 47.62% der Abstimmenden den Argumentenvon GPB-DA und PdA [www.euro08-diktat-nein.ch] gefolgt sind, so dass das vereinigte Regierungs- undrechte Oppositionslager des Parlaments um Haaresbreitean einer Riesenschlappe vorbeikam. Das Resultat machtdeutlich, dass die Linksopposition in Bern über ein erheblichespolitisches Potenzial verfügt.• das (voraussichtliche) Zustandekommen eines Trägerkomiteesaus mehreren Parteien (darunter SP, GrünesBündnis) für die Lancierung der PdA-Initiative„Zäme läbe - zäme schtimme“. Auch dies verdeutlicht,dass die PdA in steigendem Mass als politisches Subjektwahr- und ernst genommen wird. (Mit dieser Initiativewird die PdA übrigens sichtbar aus dem Rayon der AgglomerationBern heraustreten.)• Die proletarischen Liederabende sind ein typischerAusdruck der Tendenz, dass es der PdA auch fernabvon Parlamentsstube und offizieller Politik gelungenist, alte Isolationen zu durchbrechen, neue Kontakteanzuknüpfen, die in einer Reihe von gemeinsamen antifaschistischenEinsätzen und kulturellen Veranstaltungenresultiert haben, wobei das Lokal am Zaunwegin Bern als materieller Stützpunkt und Katalysator dasSeine dazu beiträgt.Unsere bisherige Erfahrung seit der Wiedergründung


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007bestärkt uns auf diesem Weg, bei dem die Arbeit imParlament übrigens nicht im Vordergrund steht, sonderneines neben anderen Mitteln darstellt. Unsereprogrammatischen Schwerpunkte (Nixbravda 2006/1)stehen unter der Überschrift: Demokratie statt Fremdbestimmung.Auf diese Grundlage stellen wir auch diePraxis in und ausserhalb des Parlaments. Auf dieserBasis sucht und findet die PdA die Zusammenarbeitmit anderen demokratischen Kräften, welche gegendie Verschärfung der Ausbeutung, gegen Flexicurityund Prekarisierung, gegen EU-Diktate, gegen Militarisierung,Faschisierung, Fremdenfeindlichkeit und Imperialismusankämpfen, für internationale Solidaritäteinstehen und die Arbeiterrechte verteidigen.Unser Verzicht auf eine Wahlteilnahme hat nichts damitzu tun, dass wir nicht über ausgewiesene wählbareKandidaten verfügen würden. Zwei unserer Parteigenossen,Rolf Zbinden und Thomas Näf, werden nun vonder Grün-Alternativen Liste GPB-DA (Liste 11) für denNationalrat vorgeschlagen. Zum einen zeugt auch diesvon der Anerkennung, welche die Arbeit der PdA im demokratischenLager erfährt. Zum anderen erleichtertes uns den Wahlentscheid für diese fortschrittliche Liste,denn Rolf und Thomas würden auch auf einer PdAeigenenListe nicht fehlen, wenn es eine solche gäbe.Die Partei der Arbeit empfiehlt Ihnen, die Liste 11 einzulegen,mindestens aber die beiden Kandidaten ThomasNäf und Rolf Zbinden zweimal auf Ihre Liste zu setzen.Partei der Arbeit Schweiz Nationalratswahlen 2007Worum es uns gehtPräambelAuf nationaler Ebene ist die Partei der Arbeit Schweizeine kleine Partei, die jedoch eine grosse, zukunftsträchtigeIdeologie besitzt. In diesem Nationalratswahljahrsind grundsätzliche politische Überlegungen notwendig.Diese müssen sich mit der Gesellschaft und derWelt beschäftigen. Ein solches Vorgehen braucht es, umeine kohärente Politik zu entwickeln.Eine Kampagne zu den Nationalratswahlen muss Positionenund Forderungen enthalten. Sie bestimmen dieAktivitäten der Partei und ihrer Mitglieder in Übereinstimmungmit der internationalen Bewegung, die fürein anderes Gesellschaftssystem kämpft: Für ein Gesellschaftsmodell,das auf der internationalen Solidaritätund den Grundsätzen des Sozialismus beruht.Diese Überlegungen und Forderungen bringen der Öffentlichkeitsowohl unsere grundsätzlichen Ziele alsauch unsere konkreten Vorschläge näher.Grundsätzliche ÜberlegungenWir bleiben überzeugt, dass das kapitalistische Systemüberwunden werden muss. Um dies zu erreichen, müssenvor allem die Rollen der Wirtschaft, der Umweltund des Staates neu definiert werden.Wir setzen die Wirtschaft an die Spitze der Liste, dennnach den von ihr definierten Kriterien, handeln dieHerrschenden des Landes und der Welt. Anschliessendfolgt die Umwelt, da unser Leben und unsere Entwicklungeng mit der Natur verbunden sind. Den Schlussbildet die Rolle des Staats, denn nur wenn seine Rollezum Nutzen aller verändert wird, kann sich die Gemeinschaftweiterentwickeln.DIE KAPITALISTISCHE WIRTSCHAFTDas kapitalistische Wirtschaftssystem beurteilt dasIndividuum nur im Hinblick auf seine wirtschaftlicheNützlichkeit, bezüglich seiner Eigenschaft als HerstellerInund KonsumentIn von Gütern. Die zwischenmenschlichenBeziehungen sind korrumpiert durch dieKommerzialisierung, durch die Ausbeutung und die perversenWerbetricks, die Millionen Kunden verführen.«Die soziale Verantwortung eines Unternehmens bestehtdarin, seinen Gewinn zu steigern». Dabei sei dieArbeitslosigkeit „normal“, schrieb Milton Friedmann,Theoretiker des Kapitalismus. Zu dieser grundsätzlichenRolle eines kapitalistischen Unternehmens, mussnoch die Steigerung des Börsenwerts hinzufügt werden,und die internationale Finanzspekulation. Hiermit wirdes möglich, aus Geld Geld zu machen.Diese hemmungslose Jagd auf Profite erstreckt sichquer über den ganzen Planeten. Sie vergrössert denGraben zwischen Reich und Arm.Die Armut zwingt die Opfer des Systems, Lösungen zufinden, die das Überleben ermöglichen. Egal was fürLösungen, ob gute oder schlechte, erfüllende oder einengende.Auch in den reichsten Ländern führen arme ArbeiterInnenein kümmerliches Leben. Auch hier gibt esMenschen, die trotz einer Vollzeitbeschäftigung nichtgenug Geld bekommen, um ihre Bedürfnisse decken zukönnen, sondern Sozialhilfe beziehen müssen. Etlicheüberleben eher, als dass sie leben.Zu dieser Situation kommt diejenige der MigrantInnenhinzu. Menschen, die einen Flüchtlingsstatus habenoder – schlimmer noch – zu den „Sans Papiers“ gehören,sind einer noch grösseren Ausbeutung unterworfen alsdie anderen Arbeitenden.Auf der anderen Seite gibt es in der Schweiz paradoxerweise300 Personen oder Familien, die ein Vermögen von455 Milliarden besitzen. Diese schreienden Ungerechtigkeitenzeigen die Unmenschlichkeit dieses Systems.NEIN ZU MILITÄRISCHER GEWALTUm ihr Ziel der Profitmaximierung zu erreichen, zögerndie Kapitalisten auch nicht, Konflikte und Kriege zuprovozieren, die ihnen die Herrschaft über das Erdöl,das Wasser und andere Rohstoffe sichern sollen.Die entstehenden Spannungen führen zu einem Anstieg2


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007des Terrorismus in unterschiedlichen Formen. Ausserdembegünstigt diese Gewalt die Entwicklung des Waffenhandels.Die Schweiz exportiert Kriegsmaterial. Sieschickt sogar Soldaten, die unter dem Banner der NATO„Frieden und Demokratie schützen“. So unterstützt siedie Kriegstreiber.Wir brauchen weder eine Armee noch neue Waffen. ImGegenteil, wir sollten die Waffenproduktion stoppenund die Unternehmen so umwandeln, dass sie künftigGüter von öffentlichem Interesse produzieren. UnserLand sollte Frieden fördern und die Souveränität derVölker unterstützen.DIE ÖKONOMIE IN DEN DIENST DESGEMEINWOHLS STELLENDie Widersprüche der kapitalistischen Entwicklung,die die Rohstoffe und die arbeitenden Menschen überallausbeutet, werden weiter zunehmen. Wenn die Lohnabhängigenvon den Reichen Gerechtigkeit fordern, wirdsich ein sozialer Konflikt entwickeln, dessen einzige Lösungeine radikale und tief greifende Umgestaltung derGesellschaft sein wird. Eine Umgestaltung, die allgemeinenZugang zu den Gütern des Gemeinwohls garantiert,zu Wasser ebenso wie zur Energie, zu Wohnraum,Arbeit, Gesundheitsversorgung und Bildung.Diese tief greifende Umgestaltung beginnt damit, dassdie Wirtschaft in den Dienst der Gesellschaft gestelltwird. Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern ein System,das es erlaubt, die Produktivkräfte so einzusetzen,dass sie allen dienen. Die Wirtschaft darf nicht nur einerkleinen Minderheit dienen, die sich auf Kosten derer bereichert,die den Reichtum durch ihre Arbeit schaffenund dafür keine gerechte Gegenleistung erhalten.Die herrschende Ideologie muss durch Systeme ersetztwerden, die ein Gleichgewicht zwischen der Güterproduktionund dem Gemeinwohl erlauben, und dabei die Bedürfnisseder Umwelt auf globaler Ebene berücksichtigen.DIE UMWELT SCHÜTZEN, STATT DENKAPITALISMUSDie Umwelt verändert sich ständig. Allerdings, wennsich zu diesen natürlichen Veränderungen gewisse umweltschädigende,menschliche Aktivitäten hinzugesellenund diese beschleunigen, kann dies die Existenz derMenschheit selbst in Frage stellen. Dies zeigen aktuellewissenschaftliche Untersuchungen.Aber, es sind nicht die menschlichen Aktivitäten an undfür sich, die die Rahmenbedingungen unserer Existenzbeschädigen. Es sind die Regeln des globalisierten Kapitalismus,die weltweit die Lebensgrundlagen bedrohen.Sie stellen die grundlegende Bedrohung dar.Unsere Analyse führt uns daher zur Überzeugung, dassder Kapitalismus überwunden werden muss, um aus diesembeängstigenden Teufelskreis aussteigen zu können.Marx hat es auf den Punkt gebracht:«Die kapitalistische Produktion entwickelt ... nur dieTechnik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses,indem sie zugleich die Springquellenallen Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.»Jeder Mensch, der sich der Verbindungen zwischenkapitalistischer Produktion und Umweltbedrohung bewusstgeworden ist, müsste sich denen anschliessen, diegegen den Kapitalismus kämpfen. Da dieses System aufdem Eigennutz und der Privatisierung der Produktionberuht, kann es nur zu „Lösungen“ führen, die demÜberleben unserer Spezies entgegenstehen.Eine Journalistin schrieb treffend: «Solange unserekleinen, biologisch abbaubaren Gehirne, den Eigennutzüber den Gemeinnutz stellen», sind die zukünftigenGenerationen bedroht. Allerdings muss noch der Anteilder individuellen Verantwortung relativiert werden, dajedeR der herrschenden Ideologie ausgesetzt ist. Letzterebemüht sich, die Verantwortung für den Klimawandelauf die Individuen abzuwälzen.Die überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerungkann sich beispielsweise weder verantwortlich nochin der Lage fühlen, die Ursachen des Klimawandels zubeheben. Dies ist die Angelegenheit einer kleinen Minderheitder Menschheit, die die Wirtschaftsmacht inHänden hält. Sie spricht uns jegliches Recht ab, uns inihre Geschäfte einzumischen und verweigert sich derIdee einer wirklich demokratischen Gestaltung unseresSchicksals und derjenigen unseres Planeten: «Wirsind Euch keine Rechenschaft schuldig».EIN STAAT FÜR ALLEUnserer Meinung nach ist es dringend erforderlich, dieRolle des Staates und seiner Macht neu zu definieren.Wir bewahren die marxistische Überzeugung, die langfristigdas Verschwinden des Staates anstrebt. DieseEntwicklung wird sich in dem Tempo verwirklichen lassen,in dem die Emanzipation der Zivilgesellschaft voranschreitet. So muss unser Verhältnis zur Staatsmachtkontinuierlich überprüft werden. Der Staat darf nichtüber die Interessen der Bevölkerung hinweg regieren.Wir stellen heute fest, dass der Staat die Schwächstenimmer weniger verteidigt. Durch seine systematischeUnterstützung der Eigentümer der Produktions- undFinanzmittel schafft er ein grosses Ungleichgewicht.Zudem regiert er immer repressiver gegenüber denjenigen,die sich der Vermarktung aller Lebensbereichewidersetzen oder sich für eine andere Konzeption desStaates engagieren.Wir wollen keinen Staat, der über den Einwohnerinnenund Einwohnern steht. Wir wollen keinen Staat, der esden Regierenden erlaubt, ihrem Machthunger, vor allemdem ökonomischen, freien Lauf zu lassen.Für die Zukunft wollen wir einen Staat, dessen Sorgedem Gemeinwohl in einer bewahrten Natur gilt. EinenStaat, der gemeinsam mit anderen Staaten auf derErde Bedingungen schafft, die die bestmögliche Ent-3


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007wicklung jedes Menschen erlauben. Einen Staat, derin fortwährendem Austausch mit der Bevölkerung undden sozialen Bewegungen steht, um seine Rolle zu erfüllen.Wir stellen uns vor, dass dieser Staat, die Verbindungenzu und zwischen seinen EinwohnerInnen sofördert, dass sie in die Lage versetzt werden, besser zuverstehen und besser zu entscheiden, um besser zu handeln.Einen Staat, der die „Bürgerschaft“ aller EinwohnerInnenfördert.Unser politisches Ziel besteht letztlich nicht nur darin,diejenigen, die die Macht haben, durch diejenigen zuersetzen, die sie repräsentieren sollten, sondern darin,das Verständnis von Macht zu verändern. Die Politikgehört jeder und jedem.Wir wollen MinisterInnen, die nach der zapatistischenDevise „mandar obedeciendo“ handeln: regieren, indemsie dienen. Das bedeutet, im Dienst des Volkes zuregieren und nicht das Volk in den Dienst des Staateszu stellen.Der Staat, den wir anstreben, verteidigt zunächst dieInteressen der am meisten Ausgebeuteten, um nachund nach die Klassenunterschiede abzuschaffen. DerAufbau einer sozialistischen Gesellschaft, die sich zueiner kommunistischen entwickelt, bleibt unser langfristigesZiel. Eine kommunistische Gesellschaft, diedas Ideal verfolgt, ein dialektisches Gleichgewicht zuentwickeln, zwischen dem, was jede und jeder einzelnefür die maximale Entfaltung braucht und dem, wasfür die Gemeinschaft unverzichtbar ist.Eine Gesellschaft ohne Macht und Ausschluss, eineGemeinschaft, die unablässig Verbindungen schafft,zwischen dem Gemeinwohl und den individuellen Interessen,um so die grösstmögliche Entwicklung allerzu erlauben.Um unser Ziel zu erreichen, brauchen wir zunächstverschiedene Bündnisse mit den fortschrittlichen politischenKräften und EinwohnerInnen dieses Landes.Wir fördern und entwickeln diese Bündnisse, um gemeinsameine andere Welt zu schaffen.Ist ein solches Vorgehen utopisch?Wir müssen die Gesellschaft, die wir wollen, wählen.Wir müssen uns entscheiden zwischen wirtschaftlichenund sozialen Zielen, zwischen menschlicher Entwicklungund Barbarei, zwischen Chaos und Fortschritt.Unsere ZieleDie Partei der Arbeit setzt sichfolgende Ziele:a) die Verteidigung und den Ausbau der materiellenund kulturellen Interessen der Bevölkerung derSchweiz auf der Grundlage eines demokratischen Sozialismus;sie lässt sich dabei permanent von der wissenschaftlichenAnalyse der Gesellschaft und den humanistischenErrungenschaften leiten; darunter versteht siedie freie, friedliche, würdige und humane Entfaltungeines jeden und einer jeden als Bedingung der freienEntfaltung aller, in Einklang mit Natur und Umwelt;b) die Gleichstellung von Frauen und Männern zu verwirklichenund einen Beitrag zu ihrer Befreiung vonjeglicher Ausbeutung und Unterdrückung zu leisten;c) die demokratischen Rechte aller und auf allen Gebietenzu verteidigen und auszubauen;d) auf die Schaffung einer breiten Mehrheit zur Überwindungdes Kapitalismus und auf die Entwicklung derschweizerischen Gesellschaft zum Sozialismus hinzuwirken;e) zur Suche des Friedens auf der Welt und seiner Festigungbeizutragen;f) die internationale Solidarität zwischen den Völkern,zwischen den arbeitenden Menschen, zwischen Männern,Frauen und Kindern dieser Erde zu entwickeln;einen Beitrag zur Gleichstellung der Völker zu leistenund mitzuhelfen, sie von jeglicher Ausbeutung und Unterwerfungzu befreien;g) mit Organisationen, Bewegungen und Einzelpersonenzusammen zu arbeiten, die im Allgemeinen oder imSpeziellen gleiche Ziele haben wie sie.Erster Artikel der Statuten der PdAS4


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007Einige konkreteForderungen• Einführung eines Mindestlohns und eines existenzsichernden Grundeinkommens• strikte Umsetzung der Agenda 21 überall. (Sieschreibt in verschiedenen Bereichen ein Aktionsprogrammfür das XXI. Jahrhundert fest, das eine nachhaltigeEntwicklung des Planeten ermöglicht)• Stärkung und bessere Koordination der verschiedenenöffentlichen sozialen Sicherungssysteme• gleiche soziale und politische Rechte für alle EinwohnerInnen• kostenlose öffentliche Bildung• Beendigung der Steuerkonkurrenz zwischen denKantonen und zwischen den Gemeinden• die Güter des Grundbedarfs wie Trinkwasser oderEnergie müssen öffentliches Eigentum bleiben• keinerlei politische, wirtschaftliche oder militärischeUnterstützung Krieg treibender Staaten und Bündnisse• Förderung freier Software im öffentlichen Dienstund allen AusbildungseinrichtungenJuli 2007Santa Clara,die Stadt des CheSanta Clara liegt in Zentralkuba, hat über 210’000 EinwohnerInnenund war das vorletzte Ziel der PdAS -Delegation.Genauer liegt die Stadt am westlichen Fuss derSierra de Escambray und ist Hauptstadt der Provinz VillaClara. Sie ist ein Verkehrsknotenpunkt, WirtschaftsundAgrarzentrum.Vom Busbahnhof fahren wir mit einem Oldtimer zum„Santa Clara Libre“, einem 10-stöckigen Hotel, dasdirekt am zentralen Platz liegt. Dieser ist vom motorisiertenVerkehr befreit und in erster Linie von Gebäudenaus dem 19. Jahrhundert umgeben, einem Theater,einer Bibliothek, Museen,... Von der Dachterrasse ausverschaffen wir uns einen ersten Überblick und brechendann auf, um etwas zu Essen zu finden. Die Lädenwirken gut gefüllt und Menschen mit vollen Einkaufstaschenkommen uns entgegen, hier in der Provinz. Ichhabe nur einen Versuch unternommen, auf der Suchenach einem Imbiss einen Laden zu betreten, was ich mitmeinem Rucksack nicht dürfte. Da ich keine Lust hattemich in der Schlange für die Taschenabgabe draussenanzustellen, spazierte ich lieber weiter herum, ohne dasKonsumangebot zu erforschen.In Santa Clara wurde uns stolz erzählt, die Stadt seidie erste, die während der Revolution eingenommenworden wäre – und gleichzeitig auch die letzte? Am 27.Dezember 1958 begann die Schlacht um die Provinzhauptstadt.Ein Batallion der Guerilla unter Führungvon Ernesto Che Guevara nahm den städtischen Polizeistützpunktein und konnte einen der grössten gepanzertenWaffentransporte von Batistas Armee stoppen, dieWaffen erbeuten. Am 1. Januar 1959 kapitulierte dieGarnison von Santa Clara. Dieser Sieg war der Höhepunktder Ausweitung des Kampfs aus der Sierra Maestrain Kubas Ebenen. Auch die Probleme zwischenBatista und den USA wuchsen. In Absprache mit einemseiner Generäle verliess Batista ebenfalls am 1. Januar1959 Kuba, mit allen Wertgegenständen und –papieren,derer er habhaft werden konnte. Trotz vorheriger Verhandlungenmit Fidel Castro, in denen General Cantillodas Gegenteil versprochen hatte, versuchte dieser nunselbst die Macht zu übernehmen. Aber der Triumph derRevolution war nicht mehr aufzuhalten, die „Rettungsaktion“für das kapitalistische Kuba kam zu spät.Am 9. Oktober 2007 jährt sich Ches Todestag zum vierzigstenMal. In Bolivien gefallen, hiess es immer er seieingeäschert worden; in den 1990er Jahren wurdendennoch sterbliche Überreste von Ernesto Guevara gefunden.Vor zehn Jahren wurden sie nach Kuba überführtund am Ort des grössten militärischen Triumphsdes Che, in Santa Clara, beigesetzt. 1988 bereits warhier eine Gedenkstätte zu seinen Ehren gebaut worden,ein gigantisches Memorial, das der neue Mittelpunktder wachsenden Stadt werden sollte. Doch nach der Niederlagevon 1989 waren weniger Mittel vorhanden unddie Stadt wächst langsamer, so dass das Memorial bisheute etwas ausserhalb liegt. Nichtsdestotrotz soll sichdies noch ändern, hoffen die Menschen in Santa Clara.Wer Ernesto Guevara war, bedarf heute und hier wohlkeiner grossen Erklärung. JedeR hat ein eigenes Bildvon ihm und viele tragen ihn auf T-Shirts, Buttons,Kettenanhängern.... Er ist wohl der derzeit populärsteRebell. Kubas Kinder geloben „Wir wollen wie derChe sein“, wenn sie Pioniere werden. Das bedeutetnach Aussage seiner Tochter, Aleida Guevara, die wirin Kuba trafen, für den Kommunismus zu kämpfen, immerund überall; sich dabei nie mit etwas abzufinden,das nicht gut funktioniert, sondern um die Beseitigungvon Problemen zu ringen.Die Pioniere von Santa Clara leisten dies Versprechenan der Gedenkstätte, die zum 60. Geburtstag des Cheerbaut wurde. 60 Palmen stehen denn auch auf demAreal des Memorial. Rund um den grossen Platz, dessenPflasterung Menschen, die sich an den Händen fassen,symbolisiert, stehen zwei Mal vierzehn davon. Sie stehenfür den 14. Juni ‚28, den Geburtstag des Che. GrosseTreppenstufen bilden einen Hügel, der von riesigenSteinblöcken gesäumt wird, auf denen Szenen der Revolutionund Zitate von Ernesto Guevara zu finden sind.Auf dem höchsten Block steht eine 20 Tonnen schwereSkulptur des vorwärts schreitenden Vorbilds. Alle zumBau verwendeten Materialien stammen aus Kuba.Im Hügel befindet sich ein kleines Museum, das ErnestoGuevaras Leben mit Fotos, Gegenständen und Zitatendokumentiert. Gegenüber liegt das eigentliche „Mausoleum“.Einen Leichnam gibt es hier aber nicht zu sehen.Eine Längswand ist mit Portraits und Namen toter MitstreiterInnendes Che verkleidet. Sein Portrait befindetsich alleine auf einer etwas vorragenden Säule, „um zuzeigen, dass er immer vorne weg ging, in jeder Schlacht.Ganz im Gegensatz zu anderen Generälen“, sagte unserBegleiter. Kleine fünfzackige Sterne leuchten zwischenden Portraits. An der Stirnseite ist ein Ausschnitt aus5


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007Kubas Natur nachgebildet, Wasser, Pflanzen. In ihrerMitte brennt die ewige Flamme, die Fidel Castro 1997bei der Einweihung entzündet hat. Sie erinnert: Siemprerevolution – viva Cuba.EURO 08:Nach der Abstimmung istvor dem Spiel!Das knappe Abstimmungsresultat mit nur 52% für den5.6 Millionen-Kredit an die EURO 08 in der Stadt Bern istden politisch und organisatorisch Verantwortlichen heftigin die Knie gefahren: Die StimmbürgerInnen liessensich offensichtlich nicht so problemlos gleichschalten wieder Berner Stadtrat, in dem sich nur gerade 3 (in Worten:drei) Parlamentarier gegen diese dreiste Form der Subventionierungeines privaten Grossanlasses aussprachen.Diese demokratische Schocktherapie hat sich dann auchmarkant in der Rhetorik der Abstimmungssieger niedergeschlagen.Vor der Abstimmung wurden die GegnerInnender EURO-Millionen noch als Fussballhasserabgestempelt, die mit ihrem „gefährlichen Spiel“ Sportund Kultur gegeneinander ausspielten (so der Stadtpräsidentim Stadtrat) und dem Volk die Festfreudevermiesen wollten. Was kümmerte es Tschäppät, dassdas Komitee gegen die EURO-Millionen sich nie in diesemSinne geäussert hatte – wie sich auf der Homepagewww.euro08-diktat-nein.ch nachlesen lässt: Bezahlensollen schlicht und einfach die, welche auch den Gewinneinstreichen! Oder etwas poetischer ausgedrückt:Fussballzauber statt Kommerzwahn!Nach der Abstimmung nun werden andere Töne angeschlagenund stadtväterliche Verständnisbeteuerungenmit Zusicherungen garniert. Damit diese neue Melodienicht schon vor dem ersten Anpfiff verloren geht, hatdas Komitee gegen das EURO-Diktat die Ohren gespitztund die wichtigsten Versprechen festgehalten: ganz imSinn einer Checkliste! Und es kam da viel Interessanteszusammen, wie im Folgenden nachzulesen istEs wird nun darum gehen, den politisch, organisatorischund kommerziell Verantwortlichen in jeder Spielphaseauf die Finger zu schauen und jedes Foul auf fantasievolleWeise zu kontern. Wir brauchten ja wahrlich nichtlange zu warten – und schon knallten sie uns frech ihrKonzept von massenhafter Gratisarbeit auf den Tisch.Und es wäre blauäugig zu glauben, dass sie damit schonsatt wären: Zumutungen bezüglich Sicherheit, Verkehr,Kommerz stehen in der Pipeline.Der Abstimmungskampf war ein Warmlaufen. Das Spielhat noch gar nicht begonnen! Und wann, wo und wietrainiert, gespielt, gefeiert wird: das lässt sich durchkeinen Host-City-Vertrag kontrollieren. Wer behauptetda, wir wären Sport-Hasser? Im Gegenteil: Viel Bewegungist angesagt.Love Football- Hate RacismDer Erlöss der Fussballshirts geht an das AntirassistischeFussballturnier Soletta und den Swiss African Forum(Saf) Soccer Cup 2008.T-shirts kaufen bei: Nordring Fair Trade, Quartiergasse25, 3013 Lorraine, BernWatchlistüber die Versprechen von Stadt und Kanton Bern zurDurchführung der EURO 08 an Hand der Aussagen vonStadtpräsident Tschäppät und Regierungsrat Rickenbacheran der Medienkonferenz vom 2. Juli 2007• Steuergelder transparent und haushälterisch einsetzen• Wink an UEFA: Fussball näher zu den Menschen bringen• so viel Normalität wie möglich• keine Baustellen• keine Privatisierung des öffentlichen Raums• Unterstützung von Initiativen (auch) in Randgebieten• sorgfältige Betreuung von Gästen• Nachhaltigkeit als Kernkriterium• ein Fussballfest auch für jene,die mit Fussball nicht viel am Hut haben• keine teuren Ausland-Kampagnen• potentielle Investoren ansprechen• Stärkung der kantonalen Identität• Standortwerbung• engere Vernetzung des touristischen Angebots• keine Belastung der oberen Altstadt mit zusätzlichenBauten• keine VIP-Tribünen• breit abgestützte kleine lokale Organisationskomiteesfür Fanzonen• Vorrechte der UEFA und Sponsoren nur innerhalbPublic Viewings auf sehr kleiner Fläche• keine Vorrechte, namentlich nicht von UEFA undSponsoren, ausserhalb der Public Viewings• ansässiges Gewerbe hat Priorität an der verfügbarenFläche• in der Regel keine erhöhten Flächenpreise• massvolle Preise (3 dl Mineral CHF 3.–, 4 dl Bier CHF 5.–)• geringe Einschränkungen für den öffentlichenVerkehr an Nichtspieltagen• Fanzone und Public Viewings ab 15.00 Uhr an Spieltagen• Mehrwegbecher im Aussenausschank• EURO wird kein Sicherheitsanlass• in Fanzonen Fanbetreuerinnen sichtbar, dagegen nurminimale Präsenz von Sicherheitskräften• Sicherheitskräfte vor allem an den Grenzen der Fanzonen• Stadtbild wird generell und in Public Viewings respektiertBern, 10. Juli 20076


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007mit einem Vorboten der kommenden Arbeitslosenversicherungsrevisionzu tun haben. Ich vermute nichts Gutesim Vernehmlassungsentwurf, sonst würde man dasDing dem Volk noch vor den Wahlen zeigen.Thomas Näf, Nationalratskandidat Liste 11Präsident der Betroffenenorganisation KABBA (www.kabba.ch)TERMINE:LINKE KULTURPOLITIK IN BERN -MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER PdA BERNDienstag, 4. September 2007Das Lokal, Zaunweg, 3013 Bern, 19.30 UhrFlut von Vorstössen nachBMW-FallIn regelmässigen Abständen - und immer gerade justzur rechten Zeit auf Wahlen oder eine bestimmte Gesetzesdebattehin - erscheinen in unserer Presse diereisserischen Sensationsgeschichten über den Sozialmissbrauch.Wer sucht, findet gewiss irgendeinen Angeber, derseine Lage als Ausgegrenzter mit grossartigem Getueüberspielen will. Einen, dessen Selbstachtung von derAutomarke abhängt, einen Autonarr, was Sie wollen. Inder Stadt Bern ist nun das Unsagbare passiert: Ein Sozialbezügerwurde im BMW gesichtet !Wie die Hühner dem Futter springen nun die Parteiendiesem Thema nach und wollen das ihre ergattern. DieMedien berichten sogar von einer „Flut von Vorstössen“.Die SVP schreit nach Überwachung der Armenund die SP will unter anderem einen Bericht über dieSozialschurken veranlassen. Soviel Entgegenkommender Sozialdemokraten wird die SVP freuen. Das ist einepolitische Einladung zum Tanz auf der Nase der SP.Nun, das ist ihre Sache.Aber getanzt wird schliesslich auf dem Rücken der Armutsbetroffenen.Das ist wiederum meine Sache alsBetroffener. Wie wäre es, wenn sich die Herrschaftenvon SVP und SP einmal die Missbräuche auf Seiten derArbeitgeber unter die Lupe nehmen würden. Wievielemissbrauchen die ungeschützte Lage von Arbeitslosen,missbrauchen den Gesetzesdrucks und der arbeitsamtlichenSchikanen gegen Arbeitslose bzw. nutzen diesesystematisch zum Lohndumping oder zur Auswechslungder Belegschaft durch Arbeitslose, die unter Zwang undunterhalb des früher firmenüblichen Lohns arbeiten.Die Hochspielung des BMW-Falls, der gar zu einem eigenenNamen kommt, während zigtausend namenloseFälle verschwiegen werden, ist eine gezielte Hetzkampagne.Wir können nicht ausschliessen, dass wir es daMANIPULIERTE MANIPULATOREN?4. Sommerakademie von attac schweiz7. bis 9. September 2007Salle Farel, Oberer Quai 12, BielSOZIALFORUM BIEL8. und 9. September 2007 Deutsches Gymnasium, BielWEM GEHÖRT DIE EU?Veranstaltung der PdA und des vorwärts - die sozialistischeZeitung mit Georg Polikeit, DE-WuppertalFreitag, 21. September 2007Das Lokal, Zaunweg, 3013 Bern, 19.30 UhrGROSSE BAUDEMOKein Lohndumping auf dem Bau: Der Entscheid desSchweizerischen Baumeisterverbands (SBV), den Landesmantelvertrag(LMV) zu kündigen, betrifft alle Arbeitnehmenden.Der SBV dereguliert damit den Marktim Bauhauptgewerbe, verschlechtert die Arbeitsbedingungenund begünstigt Lohn- und Sozialdumping.Samstag, 22. September 2007 Zürich, Limmat-Quai,anschl. Kundgebung auf dem Helvetiaplatz, 13.30 Uhr(Besammlung in Bern: 10.15 Uhr, Grosse Schanze - gratisExtrazug nach Zürich!)60 JAHRE WELTFESTSPIELEDER JUGEND UND STUDIERENDENFest- und InformationsveranstaltungSamstag, 22. September 2007Cooperativo, Strassburgstrasse 5, ZürichSOZIALPOLITIK UND REPRESSION-MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER PdA BERNmit Kurt Wyss, Soziologe, ZürichDienstag, 2. Oktober 2007Das Lokal, Zaunweg, 3013 Bern, 19.30 UhrCHE LEBTAusstellung anlässlich des 40. TodestagesFreitag bis Montag, 5. - 8. Oktober 2007Bern (Details folgen)WEITERE MV DER PDA BERN IM 20072. Oktober, 6. November, 4. Dezember7


NIXBRAVDA! DIE ROTE POST DER PDA BERN NUMMER 3/2007«ROTER HERBST» Filmreiheimmer 19:00 Uhr im Lokal Zaunweg, Lorraine, BernDi 25. September Die bleierne Zeitvon Margarethe von Trotta, D 1981, Deutsch / 106 min.Fr 28. September Deutschland im Herbst von u.a. Fassbinder,Kluge, Schlöndorff, D 1978, Deutsch / 119 min.Fr 5. Oktober Müetis Kapital von Karoline Arn undMartina Rieter, CH 2006, Schweizerdeutsch / 59 min.Di 9. Oktober Soy Cuba von Mikhail Kalatozov,C/SU 1964, Französisch / 150 min.Di 23. Oktober Diarios de motocicletta von Walter Salles,CHE/D/F/PE/RA/UK/USA 2005, Deutsch / 126 min.Hasta siempre, ComandanteCarlos Puebla = 116amHasta siempre, ComandanteGFE7 Carlos Puebla 1. - - - - - - - - - - - - - - - -- - - - - - - - - - - - - - - ----- - -------am dm E7 am dm E7 5- A- pren-di- mos3 a que- rer-te Des- de la his- to-3 ri- ca al- tu-raam dm E7 am dm E7 9de tu bra- vu-Don-de el solca a la muer- ra le pu-3 so cer- te. A-am E7 am E7 13qui se3 cla-que- dala ra,la3en-tra- ña- ble trans- pa-ren- ciade17amtu 3G Che Gue- va-que- ri- da pre- sen- cia3F Co- man- dan- te3E7 ra.2. Tu mano gloriosa_y fuerte / sobre la_historia dispara / cuando todo Santa Clara / se despierta para verteMusic engraving byLilyPond 2.11.20www.lilypond.org3. Vienes quemando la brisa / con soles de primavera /para plantar la bandera / con la luz de tu sonrisa4. Tu_amor revolucionario / te conduce_a nueva empresa / donde_esperan la firmeza / de tu brazo libertario5. Seguiremos adelante / como junto_a ti seguimos / y con Fidel te decimos: / Hasta siempre, Comandante!8Music engraving by LilyPond 2.11.20—www.lilypond.org

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