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Der Gemeinderat der Stadt Braunau hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 2011 einstimmig den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Bei Einnahmen von EUR 39.566.800,00 und Ausgaben in Höhe von EUR 40.473.700,00 errechnet sich im Haushaltsvoranschlag 2012 ein Fehlbetrag von EUR -906.900,00. Es ist dazu festzustellen, dass sich die oberösterreichische Wirtschaft nach der Rezession 2008/2009 im Jahr 2011 erholt hat. Wirtschaftsforscher stellen aber fest, dass die Verunsicherung der Wirtschaftsakteure durch die Schuldenkrise zunimmt und daher nicht auszuschließen ist, dass die heimische Wirtschaftsleistung im Einklang mit den Konjunkturzyklen in den EU-Ländern stagnieren wird. Der Bund hat dieser Entwicklung insofern Rechnung getragen, dass er nur sehr geringe Steigerungsbeträge bei den Ertragsanteilen für die Budgeterstellung prognostiziert hat. Durch die Abhängigkeit der Gemeinde von den Ertragsanteilen und Steuereinnahmen einerseits und zusätzlichen Transferbelastungen andererseits sowie durch zusätzliche Anschaffungserfordernisse, war es nicht möglich, den Haushaltsvoranschlag 2012 ausgeglichen zu erstellen. Eine Trendwende ist noch nicht in Sicht. Höheres Einnahmenwachstum und Reformen sind notwendig, um den Negativtrend beim Saldo 1 (Überschuss der laufenden Gebarung) gegensteuern zu können. Die Arbeit des vom Gemeinderat eingerichteten Strukturbeirates wird daher intensiv voranzutreiben sein, damit notwendige Konsolidierungsmaßnahmen Schul- und Kindergartenbau Investitionsausgaben der Gemeinde im Jahre 2012 im Außerordentlichen Haushalt (inklusive Gemeindebeteiligungen) Investitionen im Zusammenhang mit der Landesausstellung 2012 Gesamtinvestitionen in EUR 6,547 Mio 0,106 0,135 4,05 0,781 0,373 Freizeit und Sport Gemeindestraßenbau 0,913 auch umgesetzt und der finanzielle Spielraum verbessert werden können. Ein klares Bekenntnis dazu kann aufgrund der 0,189 Sonstige Investitionen Wasserleitungsbau Kanalbau AuS DEM RA t HAu S Budget der Stadt Braunau für das Haushaltsjahr 2012 7,42% 5,57% 14,0 14,0 13,0 13,0 12,0 12,0 11,0 11,0 10,0 10,0 9,0 9,0 9,0 8,0 8,0 7,0 7,0 6,0 6,0 6,0 5,0 5,0 4,0 4,0 3,0 3,0 2,0 2,0 1,0 1,0 5,13% 5,13% 13,401 Gemeindeanteil an Bundessteuern Entwicklung der Geldtransferzahlungen 14 12 10 0 1 2006 Ausgeglichen 8 6 4 2 2 2007 Abgang 0,403 Mio 3 2008 Überschuss 0,202 Mio Debatte und der einstimmigen Beschlussfassung im Gemeinderat angenommen werden. Laufende Laufende ordentliche ordentliche Aufwendungen Aufwendungen der der Stadt Stadt 2012 2012 nach nach Aufgabenbereichen Aufgabenbereichen 3,16% 1,43% 1,43% Mio 0,0 0,0 33,11% 26,96% 4,13% 1,56% 10,83% 1,45% 19,72% 2,24% 1 2 3 4 5 6 7 8 4 2009 Abgang 1,325 Mio 5 2010 Abgang 1,637 Mio 2011 6 Abgang 0,353 Mio 20127 Abgang 0,907 Mio BRAUNAUER STADTNACHRICHTEN 155/2012 11 10,911 Gemeindesteuern 3,529 Sonstige Ausgaben (Transferzahlungen an Land, ua.): 5,573 Mio Woher das Geld zur Finanzierung der ordentlichen Ausgaben 2012 kommt Bundes- und Landeszuschüsse 1,673 Bundeseinnahmen an den gemeinschaftlichen Ertragsanteilen Umlagenzahlungen an das Land (Sozialhilfeverband, Pflegegeld, Krankenanstaltenbeitrag und Landesumlage) Netto-Verbleib der Gemeinde in Millionen EUR 3,941 13,77% 13,77% Soziale Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz: 9,444 Mio 0,633 4,5 Haushaltsergebnisse ohne Vorjahre (und ohne Landeszuschuss für Ausgleich) Kapital-Transferzahlungen 23,33% 23,33% Schulen und Kindergärten: 4,847 Mio 11,98% 11,98% Innerbetriebliche Verrechnungen (Kein Geldfluss) 4,384 3,238 4,80% 4,80% Sonstige Einnahmen 0,585 Ver-und Entsorgung, Dienstleistungen 9,475 Mio Gesamtausgaben: Gesamtausgaben: EUR EUR 40,474 40,474 Mio 2,208 7,980 Einnahmen aus Gebühren, Mieten, etc. 23,41% 23,41% 3,551 Haushaltsabgang 0,907 3,239
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