Allgeme<strong>in</strong>e Teilnahmebed<strong>in</strong>gungen<strong>für</strong> offene <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>e<strong>DEKRA</strong> Akademie GmbH1. GeltungsbereichDiese Teilnahmebed<strong>in</strong>gungen gelten <strong>für</strong> alle Standardsem<strong>in</strong>are der <strong>DEKRA</strong> Akademie, nachfolgend <strong>DEKRA</strong> genannt.2. Anmeldung bzw. VertragsabschlussE<strong>in</strong>e Anmeldung kann schriftlich, per Fax oder Onl<strong>in</strong>e bei unseren Standorten erfolgen.Lehnt <strong>DEKRA</strong> nicht <strong>in</strong>nerhalb e<strong>in</strong>er Frist von vier Wochen schriftlich ab, gilt die Anmeldung als angenommen.3. <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong><strong>in</strong>halte3.1 Der Inhalt und die Durchführung des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s richten sich nach dem jeweiligen <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>programm, das <strong>in</strong>soweit Bestandteil desVertrages wird.3.2 <strong>DEKRA</strong> ist berechtigt, e<strong>in</strong>zelne <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong><strong>in</strong>halte aus fachlichen Gründen ohne Zustimmung des Teilnehmers/der Teilnehmer<strong>in</strong>abzuändern, soweit dadurch nicht der Kern des vere<strong>in</strong>barten <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s berührt wird.4. Widerruf bei FernabsatzverträgenDer Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> kann se<strong>in</strong>e/ihre als Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittelnabgegebene Vertragserklärung <strong>in</strong>nerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen <strong>in</strong> Textform (z.B. Brief oder Fax) widerrufen. Die Fristbeg<strong>in</strong>nt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. DerWiderruf ist unter Angabe des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>titels und des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>ortes an die am Ende genannte Adresse oder Faxadresse zu richten.5. RücktrittE<strong>in</strong> Rücktritt hat <strong>in</strong> Schriftform zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der E<strong>in</strong>gang der Erklärung beim Erklärungsempfängermaßgeblich.5.1 Der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> ist berechtigt, bis zu 10 Werktage vor Beg<strong>in</strong>n des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s ohne Angaben von Gründen vom Vertrag<strong>zur</strong>ückzutreten. In diesem Fall werden ke<strong>in</strong>e Gebühren berechnet. Eventuell geleistete <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>gebühren werden <strong>in</strong> vollem Umfang<strong>zur</strong>ück erstattet.5.2 Bei späterem Rücktritt oder Nichtteilnahme s<strong>in</strong>d vom Teilnehmer/ von der Teilnehmer<strong>in</strong> 50% der <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>gebühren zu entrichten.6. Absage des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s<strong>DEKRA</strong> behält sich die Absage von <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>en aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, z.B. Nichterreichen der sem<strong>in</strong>ar-typabhängigenTeilnehmerzahl, kurzfristiger Ausfall des Dozenten, vor. Bei e<strong>in</strong>er Absage wird <strong>DEKRA</strong> versuchen, den Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> auf e<strong>in</strong>enanderen Veranstaltungsterm<strong>in</strong> umzubuchen, sofern der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> e<strong>in</strong>verstanden ist. Andernfalls erfolgt die volleRückerstattung der eventuell bereits bezahlten <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>gebühren. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers/der Teilnehmer<strong>in</strong>,<strong>in</strong>sbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art s<strong>in</strong>d ausgeschlossen, außer <strong>in</strong> Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigenVerhaltens seitens <strong>DEKRA</strong> oder deren Erfüllungsgehilfen.7. KündigungDas beiderseitige Recht <strong>zur</strong> außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund während e<strong>in</strong>es mehrtägigen <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s bleibt unberührt. E<strong>in</strong>eKündigung hat <strong>in</strong> Schriftform zu erfolgen.8. Zahlungsbed<strong>in</strong>gungen8.1 Für <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>e und sonstige Leistungen gelten die im Vertrag vere<strong>in</strong>barten Preise.8.2 Die <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>gebühren s<strong>in</strong>d zu <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>beg<strong>in</strong>n fällig.8.3 <strong>DEKRA</strong> ist berechtigt, vom Teilnehmer/von der Teilnehmer<strong>in</strong> e<strong>in</strong>en Nachweis über die erfolgte Zahlung (z.B. E<strong>in</strong>zahlungsbeleg) zuverlangen. Kann e<strong>in</strong> solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist <strong>DEKRA</strong> berechtigt, die betroffene Person von der Teilnahme am<strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong> auszuschließen.8.4 Verzug tritt mit Beg<strong>in</strong>n des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s e<strong>in</strong>. Sollte der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> bis <strong>zum</strong> Beg<strong>in</strong>n des <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s nicht die <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>gebührbezahlt haben und dennoch am <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong> teilnehmen, ist der rückständige Rechungsbetrag mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunktgeltenden Basisz<strong>in</strong>ssatz zu verz<strong>in</strong>sen. Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> nicht Verbraucher im S<strong>in</strong>ne des BGB ist, beträgt derZ<strong>in</strong>ssatz 8 % über dem Basisz<strong>in</strong>ssatz. Die Geltendmachung e<strong>in</strong>es weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.9. Rechte an den <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>unterlagenAlle ausgegebenen Arbeitsunterlagen s<strong>in</strong>d urheberrechtlich geschützt. Sie werden exklusiv den Teilnehmern/Teilnehmer<strong>in</strong>nen e<strong>in</strong>es<strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>s <strong>zur</strong> Verfügung gestellt. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder vonTeilen daraus behält sich <strong>DEKRA</strong> vor. Ke<strong>in</strong> Teil von Unterlagen darf, auch auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung von <strong>DEKRA</strong> <strong>in</strong>irgende<strong>in</strong>er Form, auch nicht <strong>zum</strong> Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, <strong>in</strong>sbesondere unter Verwendung elektronischer Systemeverarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.10. Verwendung persönlicher Daten der Teilnehmer/-<strong>in</strong>nenDie übermittelten Daten des Teilnehmers/der Teilnehmer<strong>in</strong> werden im Rahmen der normalen Geschäftstätigkeit von <strong>DEKRA</strong> <strong>in</strong> der EDV-Anlage verarbeitet.11. Haftung<strong>DEKRA</strong> haftet nicht <strong>für</strong> Schäden, die durch Unfälle und/oder durch Verlust oder Diebstahl von <strong>in</strong> die Schulungsräume/Schulungsgeländee<strong>in</strong>gebrachten Sachen, <strong>in</strong>sbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, entstehen. Bei von <strong>DEKRA</strong> zu vertretenden Schäden, gleich auswelchem Rechtsgrund, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht <strong>für</strong> Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.12. ErfüllungsortFür sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Veranstaltungsort.13. Gerichtsstand13.1 Der Gerichtsstand <strong>für</strong> sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von <strong>DEKRA</strong>, soweit der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> Kaufmann im S<strong>in</strong>ne desHGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder Ansprüche im Wege desMahnverfahrens geltend gemacht werden.13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong> ke<strong>in</strong>en allgeme<strong>in</strong>en Gerichtsstand im Inland hat, nachVertragsschluss se<strong>in</strong>en Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder se<strong>in</strong> Wohnsitz oder gewöhnlicherAufenthaltsort <strong>zum</strong> Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.13.3 Im Übrigen gilt bei sämtlichen Ansprüchen von <strong>DEKRA</strong> gegen den Teilnehmer/die Teilnehmer<strong>in</strong>, soweit er/sie Nichtkaufmann ist, se<strong>in</strong>/ihr Wohnsitz als Gerichtsstand.14. Schlussbestimmungen14.1 Für die Beziehung zwischen den Vertragspartnern ist alle<strong>in</strong> der Vertrag verb<strong>in</strong>dlich. Individualabsprachen müssen schriftlich bestätigtwerden.14.2 Mündliche Zusagen oder Vere<strong>in</strong>barungen über die Entbehrlichkeit der Schriftform s<strong>in</strong>d unwirksam.14.3 Auf das Vertragsverhältnis f<strong>in</strong>det Deutsches Recht Anwendung. Das e<strong>in</strong>heitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.<strong>DEKRA</strong> Akademie GmbHHandwerkstraße 1570565 StuttgartTelefax 0711 7861 – 2655Sitz Stuttgart, HRB-Nr. 14985, Geschäftsführer: Jörg MannspergerVersion_5.0Allgeme<strong>in</strong>e Teilnahmebed<strong>in</strong>gungen <strong>für</strong> offene <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>e Stand: 31.03.2008
<strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong>anmeldung<strong>DEKRA</strong> Akademie GmbHRechnungsempfänger<strong>DEKRA</strong> Akademie GmbH Lübeckz. Hd. Herrn Marc FellgiebelBei der Gasanstalt 14 – 1623560 LübeckName/FirmaAnsprechpersonStraße/Nr.PLZ/OrtFax-Nr.: 0451/47 54 81Telefon/FaxE-MailIch möchte ____ Person(en) zu folgendem <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong> anmelden:<strong>DEKRA</strong> <strong>Sem<strong>in</strong>ar</strong> – <strong>Ausbildung</strong> <strong>zum</strong>/<strong>zur</strong> <strong>Gabelstaplerfahrer</strong>/-<strong>in</strong>(<strong>für</strong> Personen mit Vorkenntnissen)200,00 EUR zzgl. 19 % USt. pro Person [238,00 EUR brutto]19.01.08 Lübeck 06.09.08 Lübeck16.02.08 Lübeck 11.10.08 Lübeck08.03.08 Lübeck 08.11.08 Lübeck12.04.08 Lübeck 06.12.08 Lübeck17.05.08 Lübeck14.06.08 Lübeck05.07.08 Lübeck Zutreffendes bitte ankreuzen12345678Name Vorname Geburtsdatum GeburtsortIch/Wir möchte/n das aktuelle Schulungsangebot per E-Mail-Newsletter zugeschickt bekommenOrt, DatumMit me<strong>in</strong>er Unterschrift stimme ich denTeilnahmebed<strong>in</strong>gungen zu und melde mich/me<strong>in</strong>eMitarbeiter verb<strong>in</strong>dlich anStand: 28.11.2007Die weibliche Form wurde zugunsten der Lesbarkeit vermieden. Die Erwähnung von „Mitarbeitern“, usw. me<strong>in</strong>t immer auch „Mitarbeiter<strong>in</strong>nen“, usw.