Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

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Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

KAPITEL IVAUSSCHLUSSKLAUSELNA. Allgemeines140. Das Abkommen von 1951 enthält in Absatz D, E und F des Artikels 1Bestimmungen, nach denen Personen, die sonst die für einen Flüchtlinggemäß Artikel 1, Absatz A erforderlichen Kriterien erfüllen, von derAnerkennung als Flüchtling ausgeschlossen sind. Diese Personen könnennach drei Gruppen unterschieden werden. Die erste Gruppe (Artikel 1 D)erfasst die Personen, die bereits Schutz oder Beistand der Vereinten Nationengenießen; zu der zweiten Gruppe (Artikel 1 E) gehören Personen, bei denenman annimmt, dass sie keinen internationalen Schutz benötigen; die dritteGruppe (Artikel 1 F) definiert Personengruppen, von denen angenommenwird, dass sie keinen internationalen Schutz verdienen.141. Normalerweise werden während des Verfahrens zur Feststellung derFlüchtlingseigenschaft auch die Tatbestände offen gelegt, die zu einemAusschluss nach diesen Klauseln führen. Es ist jedoch auch denkbar, dassFakten, die einen Ausschluss rechtfertigen würden, erst bekannt werden,nachdem eine Person als Flüchtling anerkannt worden ist. In einem solchenFall fordert die Ausschlussbestimmung die Aufhebung der zuvor getroffenenEntscheidung.B. Erläuterung der Begriffe1) Personen, die bereits Schutz oder Beistand der VereintenNationen erhaltenIn Artikel 1 D des Abkommens von 1951 heißt es wie folgt:„Dieses Abkommen findet keine Anwendung auf Personen, die zurzeitden Schutz oder Beistand einer Organisation oder einer Institution derVereinten Nationen mit Ausnahme des Hohen Kommissars derVereinten Nationen für Flüchtlinge genießen.Ist dieser Schutz oder diese Unterstützung aus irgendeinem Grundeweggefallen, ohne dass das Schicksal dieser Personen endgültig gemäßden hierauf bezüglichen Entschließungen der Generalversammlung derVereinten Nationen geregelt worden ist, so fallen diese Personen ipsofacto unter die Bestimmungen dieses Abkommens.“39

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