Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

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Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

VORWORTi) Im heutigen Völkerrecht ist die auf Flüchtlinge anzuwendendeRechtsordnung und insbesondere deren Rechtsstellung weltweit imAbkommen der Vereinten Nationen über die Rechtsstellung der Flüchtlingevom 28. Juli 1951 und dem Protokoll vom 31. Januar 1967 niedergelegt.Zum Zeitpunkt der vorliegenden Neuauflage dieses Handbuches sind 145Staaten dem Abkommen bzw. dem Protokoll oder beiden Vertragswerkenbeigetreten. *ii) Die in diesen Verträgen festgelegten Bestimmungen gelten im Prinzipnur für Personen, die im Sinne der in Artikel 1 des Abkommens von 1951enthaltenen Definition als „Flüchtlinge“ angesehen werden. Es obliegt demjeweiligen Vertragsstaat, über die Flüchtlingseigenschaft von Personen, diesich auf seinem Hoheitsgebiet befinden, zu entscheiden.iii) Das Abkommen von 1951 sowie das Protokoll von 1967 verpflichtendie vertragsschließenden Staaten zur Zusammenarbeit mit dem Amt desHohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen bei der Anwendungder Bestimmungen dieser Verträge. Diese Zusammenarbeit erstreckt sichauch auf Fragen hinsichtlich der Bestimmung der Flüchtlingseigenschaftentsprechend den von den verschiedenen Vertragsparteien getroffenenRegelungen.iv) Anlässlich seiner 28. Sitzung wurde 1977 durch ein förmlichesErsuchen des Exekutivkomitees für das Programm des Hohen Flüchtlingskommissarsder Grundstein für die erste Ausgabe des „Handbuchs überVerfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft“ von1979 gelegt.v) Bei der Ausarbeitung des vorliegenden Handbuchs hat sich dieAbteilung für internationalen Rechtsschutz um einen möglichst ausführlichenKommentar zur Auslegung der Flüchtlingsdefinition bemüht, wie sie imAbkommen von 1951 und dem Protokoll von 1967 enthalten ist. Esberücksichtigt weitestgehend die Erfahrungen des Amtes des HohenFlüchtlingskommissars, die seit seiner Gründung und seit dem Inkrafttretendes Abkommens und des Protokolls gemacht worden sind. Ebenso hat dievon den Staaten im Laufe der vergangenen Jahre im Hinblick auf dieBestimmung der Flüchtlingseigenschaft geübte Praxis sowie der Meinungsaustauschzwischen den Staaten und dem Hohen Flüchtlingskommissar einewertvolle Quelle für die Verfasser des vorliegenden Werkes dargestellt._________________*Stand Dezember 2003.1

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