Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

unhcr.at
  • Keine Tags gefunden...

Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung ... - UNHCR

Anhang IAUSZUG AUS DER SCHLUSSAKTE DERBEVOLLMÄCHTIGTENKONFERENZ DERVEREINTEN NATIONEN ÜBER DIERECHTSSTELLUNG VON FLÜCHTLINGEN UNDSTAATENLOSEN PERSONEN ∗IVDie Konferenz nahm folgende Bestimmungen einstimmig an:A.„In der Erwägung, dass es, um den Flüchtlingen die Möglichkeit zugeben, sich frei zu bewegen und niederzulassen, notwendig ist,Reiseausweise auszustellen und als solche anzuerkennen, fordert dieKonferenz die Regierungen auf, die Mitglieder des „Inter-GovernmentalAgreement on Refugee Travel Documents“ (zwischenstaatliches Abkommenüber Reiseausweise für Flüchtlinge) sind oder die gemäß diesem Abkommenausgestellte Reiseausweise als gültig anerkennen, auch in Zukunft solcheAusweise auszustellen oder anzuerkennen und den Umfang, in dem solcheAusweise gemäß Artikel 1 des Abkommens über die Rechtsstellung derFlüchtlinge ausgestellt werden, noch auszudehnen oder aber die Reiseausweise,die aufgrund dieses Abkommens Personen ausgestellt werden,anzuerkennen, bis sie selbst derartige Verpflichtungen gemäß Artikel 28 desbesagten Abkommens übernommen haben.B.In der Erwägung, dass die Einheit der Familie die natürliche undfundamentale Grundlage der Gesellschaft ist, und auch ein für den Flüchtlingunentbehrliches Recht darstellt, und im Hinblick darauf, dass diese Einheitder Familie ständig bedroht ist, und∗ Verträge der Vereinten Nationen (Treaty Series) Band 189, S. 37.67

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine