Jeden Tag ein bisschen gRÜneR. - Die Grünen Essen

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Jeden Tag ein bisschen gRÜneR. - Die Grünen Essen

Jeden Tag

ein bisschen gRÜneR.

die gRÜne FRakTion in essen

2004 bis 2009.

eine bilanz.

RatsfRaktion EssEn


2

impressum

Bündnis 90 / diE GRünEn Ratsfraktion

Limbecker straße 48

45127 Essen

Tel.: 02 01 / 2 47 64 - 0

Fax: 02 01 / 2 47 64 - 19

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www.gruene-fraktion-essen.de

V.i.s.d.P.:

Hiltrud schmutzler-Jäger

Limbecker straße 48

45127 Essen

Fotos:

Pascal Hesse, Joachim drell,

Fotodatenbanken istockphoto.com und fotolia.com

stadtbildstelle

Grafische Gestaltung

FLOER dEsiGn | Barbara Floer

www.floer-design.de

druck:

sET POinT schiff & Kamp GmbH

www.setpoint-medien.de


die gRÜne FRakTion in essen

2004 bis 2009. eine bilanz.

inhalT

Vorwort .............................................................................................4

Kinder / Jugend .................................................................................5

stadtplanung ...................................................................................12

Umwelt / Energie .............................................................................24

Migration .........................................................................................32

Kultur ...............................................................................................36

Verkehr ............................................................................................40

soziales ............................................................................................46

schule ..............................................................................................52

Öffentliche Ordnung .......................................................................56

sport ................................................................................................59

Unsere Ratsfraktion ..........................................................................67

3


4

Vorwort

Jeden Tag ein bisschen grüner“ – so

haben wir unsere Bilanz der fünfjährigen

grün-schwarzen Kooperation in Essen übertitelt.

Vor fünf Jahren schien die Gemengelage mit

neun verschiedenen Parteien und Gruppierungen

im neu gewählten stadtrat zunächst eine

schwierige zu sein. Mit Blick auf die Wahlergebnisse

kam es dann zwangsläufig auch zu

ersten sondierungsgesprächen mit der CdU.

nach einer knapp eineinhalbmonatigen, intensiven

und konstruktiven Verhandlungsphase

lag im november 2004 erstmalig eine unterschriftsreife

schwarz-grüne Kooperationsvereinbarung

vor, in der eine deutlich grüne

Handschrift ablesbar war.

Während sich die Opposition in Häme über

schwarz-grün übte und unserer Zusammenarbeit

nur eine kurze Haltbarkeit prophezeite,

hat unsere Kooperation – allen Unkenrufen

und versuchten störmanövern der sPd zum

Trotz bis heute gehalten.

seit 2004 haben Grüne maßgeblichen Einfluss

auf die Essener stadtpolitik – in vielen Bereichen

sind deutlich unsere grünen schwerpunkte

zu erkennen: etwa beim Freiflächenschutz

im Regionalen Flächennutzungsplan,

bei der Erstellung eines Energie- und Klimaschutzkonzeptes,

bei der energetischen

sanierung von schulen und schwimmbädern

und last but not least bei einer sozial und ökologisch

nachhaltigen Finanzplanung, die sich

den nachfolgenden Generationen verpflichtet

sieht.

im Folgenden haben wir in einem überblick

für einzelne Politikfelder dargelegt, was

GRünE in der fünfjährigen schwarz-grünen

Kooperation erreicht haben.

dabei haben wir unsere Kooperationsvereinbarung

– neben vielen in dieser Zeit zusätzlich

neu verhandelten Themen – nach fünf Jahren

in nahezu allen Bereichen umgesetzt.

die Bilanz zeigt auch, dass es neben all den

Erfolgen auch schwierige Entscheidungen oder

gar im Ausnahmefall getrennte Abstimmungen

gab, wenn nach intensiven Verhandlungen

keine Einigung zu erzielen war, z. B. beim

Regionalen Flächennutzungsplan oder bei der

Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht

für Migrantinnen.

Entscheidend war aber unterm strich die vertrauensvolle

Zusammenarbeit – trotz manch

harter diskussion oder Kontroverse.

die Grüne Ratsfraktion stand während der

gesamten Ratsperiode vor der Herausforderung,

kein Geld für die uns wichtigen Projekte

zu Verfügung zu haben und stattdessen auch

noch Einsparungen vornehmen zu müssen.

dennoch ist es uns trotz der sehr schwierigen

Haushaltslage gelungen – durch Umschichtungen

im Haushalt, durch schaffung von

synergien, durch umsichtige Anpassung von

Leistungen und der städtischen infrastruktur

an die gesunkene Einwohnerinnenzahl –

spielräume für Grüne Projekte und langfristige

Ziele zu eröffnen.

die Haushaltskonsolidierung und auch die

Entschuldung der stadt jedoch können allein

aus eigener Kraft nicht gestemmt werden,

hier wie in anderen nothaushaltskommunen

in nRW fordern wir deshalb eine Reform der

Gemeindefinanzen. Land und Bund müssen

aufhören, den Kommunen ständig neue

Aufgaben aufzubürden, ohne ihnen die nötige

Finanzausstattung zukommen zu lassen.

nun könnte man frei nach Kurt Tucholsky

sagen: „Erfahrung heißt gar nichts. Man kann

seine sache auch 5 Jahre schlecht machen.“

Wir hingegen ziehen das Fazit, dass es sich

gelohnt hat, 2004 den Tabubruch zu wagen

und eine Kooperation mit der CdU in Essen

einzugehen. Unterm strich zählen die grünen

Projekte und inhalte, die wir gestaltend einbringen

konnten.


kinder und Jugend

Essens Kinder und Jugendliche brauchen

gerechte Chancen. Im Zentrum der

grünen Politik steht ein verantwortungsvoller

Umgang mit den Bedürfnissen der

jungen Generation. Einer unserer Grundwerte

ist es, Kinder und Jugendliche zu

schützen und zu fördern. Einerseits durch

bestmögliche Bildungs- und Entwicklungsbedingungen,

andererseits durch

eine ganzheitliche Betrachtung und Förderung

des familiären Systems, in dem

sie leben. Die Ressourcen zur Bewältigung

der vielen neuen Aufgaben, die das

Elterndasein erfordert, sind nicht immer

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

stark für die zukunft:

geschützt, gefördert, beteiligt

von Natur aus gegeben. Jede Lebenslage

ist individuell und spezielle Situationen

verlangen nach abgestimmten Hilfsmaßnahmen.

Um dem Nachwuchs einen

sicheren Start zu ermöglichen, benötigen

Väter und Mütter ein Angebot an Bildung,

Haushalts- und Erziehungskompetenzen

sowie funktionierende soziale

Netzwerke. Durch den Ausbau von spezifischen

Betreuungsangeboten wollen

wir Familien entlasten, damit sie auch

in „kritischen“ Phasen ihre Erziehungsaufgabe

eigenverantwortlich bewältigen

können.

5


Ein Familienzentrum mit Auszeichnung:

der Blaue Elefant Zollverein ist eines

von sechs Best-Practice-Beispielen der

Landesregierung nRW. die Einrichtung ist

in der Gemeinwesenarbeit verankert, pflegt

Kooperationen mit Beratungsstellen, dem

Jugend- nd Gesundheitsamt, Therapeuten,

schulen und der Zeche Zollverein.

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Kinder und Jugend

Sichere Netze für Klein und Groß:

Beispiel 1: Kinder- und Familienzentren

Um die Kompetenzen der Erziehenden zu

stärken, setzten wir Grüne von Anfang an

auf die Einrichtung von präventiven Hilfen.

im Jahre 2008 konnten wir über die Landesförderung

hinausgehend weitere 1,7 Mio.

Euro für den Aufbau und das Angebot von

Kinder- und Familienzentren und den Elternbesuchsdienst

durchsetzen. in Essen gibt

es heute bereits über 50 Kindergärten und

-tagesstätten, die sich am Landesprogramm

Familienzentrum nRW beteiligen und es

werden in den nächsten Jahren noch weitere

Einrichtungen im ganzen stadtgebiet hinzukommen.

sie bieten Beratung und Unterstützung

in Alltags- und Erziehungsfragen an,

für alle Eltern mit Kindern bis zum schulalter

– egal ob ihr Kind im Familienzentrum betreut

wird oder nicht. das Besondere an den

Einrichtungen ist die Zusammenarbeit unterschiedlicher

institutionen rund um Bildung,

Erziehung und Betreuung: Geburtskliniken,

Kinderärztinnen und Ernährungsberaterinnen

bilden ein vielschichtiges netzwerk und

können auf diesem Weg ihre Kompetenzen

bedarfsgerecht einsetzen. Auch Tagesmüttervermittlung,

Ferien- und Freizeitangebote,

Hausaufgabenbetreuung und Fahrdienste

stehen auf dem Programm der Familienzentren.

durch diesen Aufbau eines umfassenden

Versorger-systems wollen wir Familien unterstützen

sowie in schwierigen situationen

einer überforderung, vor allen bei alleinerziehenden

Elternteilen und Familien in Krisen-

und notsituationen, so früh wie möglich

entgegenwirken.

Der „Familienpunkt“ stellt

Familien in den Mittelpunkt:

Ein informations- und serviceangebot

des Jugendamtes mitten in der

innenstadt mit langen Öffnungszeiten

und freundlichen Mitarbeiterinnen

– seit Ende März 2009 hat

der „Familienpunkt“ am i. Hagen

26 eröffnet. das neue Angebot ist

Ergebnis einer initiative von Grünen

und CdU. Hier erhalten Familien

und Eltern alle informationen aus

einer Hand, ob bei Fragen nach Kinderbetreuung,

Freizeitmöglichkeiten

oder der Beantragung von Leistungen

wie dem Elterngeld – hier findet

man freundliche, unbürokratische

Ansprechpersonen.


Kinder und Jugend

Beispiel 2: Prävention vor Ort:

Der Eltern- und Babybesuchsdienst

die Einrichtung eines Baby- und Elternbesuchsdienstes

ist ebenfalls auf eine

gemeinsame Antragsinitiative zurückzuführen:

speziell ausgebildete Fachkräfte

suchen alle Eltern anlässlich der

Geburt des ersten Kindes zu Hause auf.

Ziel dieses Besuches ist es, Familien mit

einem neu geborenen Kind die öffentliche

Aufmerksamkeit zu dokumentieren

und das Kind willkommen zu heißen.

darüber hinaus sollen Eltern die bestehenden

Möglichkeiten von information,

Förderung, Beratung, Elternbildung und

Unterstützung bekannt gemacht und

gegebenenfalls erforderliche Angebote

vermittelt werden. Anregungen, ideen

und Wünsche der Familien sollen aufgegriffen

und möglichst zeitnah als Angebot

realisiert werden.

Beispiel 3: Wenn Erziehung zum Problem

wird – „EPSO“ aktiviert Ressourcen

Für eine dauerhafte Verbesserung der

Lage von Kindern und Jugendlichen und

ihren Familien haben wir in dieser Ratsperiode

auf die stärkung von Prävention

und ambulanten Angeboten gesetzt. die

zentrale Erkenntnis aus dem Modellprojekt

„Evaluation präventiver und sozialraumbezogener

Erziehungshilfen“ – kurz

EPsO: durch ein im sozialraum abgestimmtes

netzwerk präventiver Erziehungshilfen,

wurden belastete Kinder und

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

ihre Familien unterstützt. Ziel und Ergebnis

des Ganzen: die Belebung und (Re-)

Aktivierung von Ressourcen und Potentialen

in den Familien. Aufgrund der positiven

Ergebnisse der studie haben Grüne

und CdU Mittel aus dem Bereich Hilfen

zur Erziehung für die Weiterführung und

den Ausbau von präventiven Erziehungshilfen

umgeschichtet. Mittlerweile ist ein

vielfältiges Angebot von Maßnahmen

unterschiedlicher Träger entstanden: vom

Baby-date (Angeleitetes Müttertreffen

mit Kleinkindern bis zu 1 Jahr) über Gruppenangebote

für verhaltensauffällige Kinder

in der Offenen Ganztagsgrundschule

bis hin zur Anmietung einer notwohnung

zur Entschärfung familiärer Krisensituationen

und als Alternative zur Heimunterbringung.

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Fallbeispiel:

„In Kooperation mit Kindertagesstätten zielgruppen-

spezifische Entlastungsangebote bereitstellen“

Fallbeispiel Klara D. aus Altendorf

„Früher haben wir es uns manchmal richtig schön gemacht,

aber jetzt gibt’ s nur noch streit. Und am Wochenende ist es

am schlimmsten.“ diesen oder einen ähnlichen satz bekommen

die Mitarbeiterinnen des Horts und des Kindergartens –

vor allem von Alleinerziehenden – oft zu hören.

die Mitarbeiterinnen sehen die belastende und oft isolierte

Lebenssituation der Alleinerziehenden. Aus Erfahrung wissen

sie, dass der druck groß ist, unter dem Alleinerziehende

stehen. Von diesen Erfahrungen ausgehend wurde das „EfA“-

Angebot (Entlastung für Alleinerziehende) aufgebaut: Kindern,

die sowohl die KiTa bzw. den Hort besuchen, als auch den

sozialen diensten bekannt sind, wird hierbei ca. einmal in zwei

Monaten ein wiederkehrendes Wochenendangebot geboten.

die Kinder gestalten – unter Begleitung von ein bis zwei Fachkräften

– gemeinsam die Zeit von freitags- bis sonntagmittags,

einschließlich der übernachtungen. das Angebot endet mit

einem gemeinsamen Frühstück von Eltern, Kindern und Erzieherinnen.

Frau d. berichtet, dass sie sich nach der alleine verbrachten

Zeit richtig auf ihre Tochter Klara freue und staune, wie lebendig

und froh die Tochter über ihre Erlebnisse am Wochenende

berichtet.

Während des gemeinsamen EfA-Frühstücks ist Frau d. mit

einer anderen Mutter ins Gespräch gekommen: die beiden

Frauen verabreden für den kommenden sonntag einen gemeinsamen

Kino-Besuch mit ihren Kindern. sie freuen sich

auch schon auf das nächste EfA-Wochenende, weil sie dann

die kinderlose Zeit für einen gemeinsamen „Frauenabend“ mit

disko-Besuch nutzen möchten.

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Berufstätige entlasten:

neue Kitaplätze für unter-dreijährige

Ein Kleinkind zu Hause und trotzdem

berufstätig? – diese Frage stellen sich

viele Erziehende im Hinblick auf die

Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wer

nicht Oma oder Onkel zur Hilfe bitten

kann, der hat es schwer auf den Arbeitsmarkt,

fällt die erste Zeit ganz aus oder

leidet unter dauerstress. Kinderglück und

ein gesichertes Einkommen – leider für

viele, insbesondere für Alleinerziehende,

ein unerreichbares ideal. der Mangel

an Kitaplätzen – vor allen für die ganz

Kleinen – verwehrt vielen Erziehenden die

Berufsmöglichkeiten und schafft immer

mehr finanzielle not und Ungleichheit

in den Essener Familien. Grüne haben

damit begonnen, diesen Teufelskreis zu

durchbrechen und konnten den Ausbau

der Betreuungsplätze voranbringen. Zum

einem setzen wir dabei auf die sicherung

von Rechtsanspruchsplätzen: die Versorgungsquote

für die drei- bis sechsjährigen

Kinder stieg in den letzten fünf Jahren

von 84 % (2003) auf 88,5 % (2009) an.

Zum anderem konnten wir den Ausbau

der Kinderbetreuung in den Kitas und der

Tagespflege für Kinder unter 3 Jahren in

den letzten Jahren etwa verdreifachen!

Lag die Betreuung für unter-dreijährige im

Jahre 2003 noch bei 4,1 %, konnten wir

diese bis zum Kindergartenjahr 2009 /

2001 schon auf 17 % steigern. Und wir

machen weiter, denn bis 2013 sind 30 %

geplant.


Kinder und Jugend

die Arbeit von Tagesmüttern und

-vätern leistet bei den Kleinsten einen

wichtigen Beitrag. Um diesen angemessen

zu honorieren, haben erreichen können,

dass das Entgelt für Tagesmütter auf 4,20

Euro angehoben wird. damit entlasten

wir auch die Eltern, die bisher aus eigener

Tasche die Tagespflege bezahlen mussten.

Gleichzeitig wollen wir mehr Plätze in der

Tagespflege anbieten, um den Eltern besonders

flexible und familiennahe Betreuungsmöglichkeiten

zu bieten.

Wussten Sie,

n dass wir seit 2004 die U3-Betreuung

von 572 auf 1594 Plätze in

Kitas verdreifacht haben?

n dass wir einen Mittagessenfonds

in Höhe von 150.000 Euro pro

Jahr für Kindergartenkinder aufgelegt

haben?

n dass wir 1,7 Mio. Euro für die

Familienzentren bereitstellen, um

den von uns initiierten Elternbesuchsdienst

auf das gesamte

stadtgebiet ausdehnen zu können?

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Gegen Kinderarmut – handeln!

Chancengleichheit für alle Kinder von

Anfang an – dies bedeutet nichts anderes

als die Erfüllung der Grundbedürfnisse im

Rahmen von Gesundheit, Erziehung und

Bildung. Wir wollen diese Grundlagen

auch unter den Bedingungen einer nothaushaltskommune

verbessern. sicherlich

keine leichte Aufgabe, denn die Zahlen

sprechen für sich: seit der Einführung von

Hartz iV wächst jedes 5. Essener Kind in

Armut auf. Kinder sind arm, weil Familien

arm sind. nur durch eine gezielte Arbeitsmarktpolitik

können wir die Ursache von

Kinderarmut bekämpfen. dazu gehört die

integration von Alleinerziehenden in den

Arbeitsmarkt, die steigerung der Frauenerwerbstätigkeit

und die sicherung von

Arbeitsplätzen mit armutsfesten Löhnen.

in der Vergangenheit ist es uns trotz

nothaushalt gelungen, durch viele kleine

schritte, wie eine kostenlose Mittagessenversorgung

und die Lernmittelfreiheit

für Kinder armer Familien, die Folgen von

Kinderarmut abzufedern.

Mit einer warmen Mahlzeit

durch den Tag

Eine ausgewogene Ernährung ist die

Grundlage für eine gesunde Entwicklung

des Menschen. in der Vergangenheit hat

sich gezeigt, dass die Versorgung von

Kindern aus ärmeren Familien nicht sichergestellt

ist. Wir haben die Einrichtung

eines städtischen Fonds „Kein Kind ohne

Mahlzeit“ beantragt, der ab dem Kinder-

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10

Kinder und Jugend

gartenjahr 2008 / 2009 modellhaft für

zwei Jahre mit einer Höhe von 150.000

Euro jährlich eingerichtet wird. Hierdurch

wird sichergestellt, dass Kinder, die in Kitas

betreut werden und deren Eltern den

gesetzlichen Eigenanteil von 17,90 Euro

pro Monat nicht bezahlen können, trotzdem

am Mittagessen teilnehmen können.

„Generationengerechte Großstadt“–

Kinder und Jugendliche gestalten die

Gesellschaft von morgen

die Zukunft unserer Gesellschaft braucht

das Engagement der jungen Generation.

Junge Menschen, die lernen, ihr Leben

eigenverantwortlich in die Hand zu

nehmen, sind die Grundpfeiler für eine

soziale Gesellschaft. ihnen muss die Möglichkeit

gegeben werden, Erfahrungen

zu sammeln, über das, was sie bewegt

zu sprechen und ihre Umwelt aktiv mit

zu gestalten. nur auf diese Weise kann

ein positives Bewusstsein für sich selbst

und auch gegenüber Anderen entwickelt

werden. der grüne Weg führt nicht über

die Köpfe der Jugend hinweg, sondern

setzt auf eine Beteiligung auf gleicher

Augenhöhe. Wir setzen uns dafür ein,

dass Kinder und Jugendliche ihr Lebensumfeld

aktiv mitgestalten, vor Ort in den

Kindertagesstätten, schulen und Jugendeinrichtungen.

die finanziellen Mittel für

die Kinder- und Jugendarbeit bleiben gesichert:

Zu Beginn der Ratsperiode verhinderten

wir trotz Haushaltskonsolidierung

die Kürzungen für die Offene Kinder- und

Jugendarbeit in Essen!

Kinder und Jugendarbeit: Neue Stellen im

Essener Norden

in den letzen Jahren hat in der Offenen

Kinder- und Jugendarbeit ein neuorientierungsprozess

statt gefunden. das Konzept

beinhaltete die inhaltliche Weiterentwicklung,

sowie den bedarfsgerechten Ausbau

der Jugendarbeit. durch die überführung

der städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen

in die städtische Tochtergesellschaft

„Jugendhilfe Essen gGmbH“ sollen

finanzielle synergieeffekte erzielt werden,

die wir in die Jugendarbeit reinvestieren

wollen. Mit den finanziellen Einsparungen

auf der einen seite können auf der anderen

seite die dringend benötigten pädagogischen

Fachkräfte, insbesondere im

Essener norden, eingesetzt werden.

Jugend braucht Raum: Jugendzentren

abgesichert

Ein junger Mensch fühlt sich an dem Ort

wohl, an dem ihm die Möglichkeit zur

selbstentfaltung gegeben ist. Fehlende

Räume begrenzen kreative Potentiale und

schaffen Einschränkungen, die oft negative

Folgen für alle haben: Jugendgewalt ist

ein Thema in einer Großstadt wie Essen.

dagegen handeln heißt, Ventile bieten:

Einerseits durch ein ausreichendes Angebot

an jugendgerechten öffentlichen

Plätzen, andererseits aber auch durch die

schaffung von genügend Räumlichkeiten.

Uns ist es gelungen, drei unterschiedliche

Essener Jugendeinrichtungen abzusichern,

die bisher nicht in der Regelförderung


Kinder und Jugend

waren: das Café Basis, als Anlaufstelle

für Jugendliche mit suchtproblematik,

das Café Vielfalt, als Treffpunkt für junge

schwule und Lesben und die Trendporthalle

FUnBOX AMALiE, für junge sport-

und Kulturbegeisterte.

An einer neuen zentralen Kinder- und

Jugendkultureinrichtung in den Weststadthallen

arbeitet die Verwaltung zurzeit

– auch die Jugendkultur sollte im Kulturhauptstadtjahr

2010 über attraktive Veranstaltungs-

und Auftrittsmöglichkeiten

verfügen. deshalb haben wir uns auch

erfolgreich dafür stark gemacht, dass

Jugendbands bei Essen.Original weiterhin

auftreten dürfen.

Jugend und Gewalt – gegen eine Stigmatisierung

und für Gewaltprävention

die überwiegende Zahl von Jugendlichen

wächst in einer förderlichen Umgebung

auf und macht die Erfahrung einer gewaltfreien

Kindheit und Jugend.

Es gibt aber zunehmend auch in Essen

Fälle von Gewalt unter Jugendlichen. Hier

setzten wir mit unserer Forderung nach

einem umfassenden Präventionskonzept

an, welches viele bereits bestehende Ansätze

besser vernetzt. Gleichzeitig haben

wir im Essener norden ein Pilotprojekt

initiiert.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Jugend braucht Ausbildung: Wissen fördert

Beschäftigung

Wer in der Vergangenheit kaum Chancen

auf Bildung hatte, für den sieht die

Zukunft, insbesondere in beruflicher Hinsicht,

nicht rosig aus. Leider entscheidet

die soziale Herkunft in unserem Land zu

oft über den beruflichen Werdegang. Jugendlichen

aus bildungsfernen schichten

fällt es immer schwerer, diesen Kreislauf

selbständig zu durchbrechen. der grüne

Weg zielt an dieser stelle auf eine frühzeitige

Unterstützung der gefährdeten

Jugendlichen. Bereits in der schulzeit müssen

sich Formen einer schulbezogenen

Jugendsozialarbeit bilden und netzwerke

knüpfen. dies haben wir mit den jährlich

stattfindenden Jugendkonferenzen zur

Jugendarbeitslosigkeit unterstützt, bei

denen alle relevanten Partner von Politik,

Wirtschaft, schulen, Arbeitsagentur und

JobCenter nach strategien suchen, um die

Jugendarbeitslosigkeit in Essen zu verringern.

Wir Grüne konnten eine Verbesserung

in den schnittstellen zwischen schule

und Beruf erreichen und somit das integrationsangebot

für Jugendliche aus sozial

benachteiligten Familien fördern. Weiterhin

stellten wir den Erhalt des netzes der

Jugendberufshilfe in der neuen Trägerstruktur

Jugendhilfe Essen gGmbH sicher.

11


stadtplanung

grüne stadtplanung gibt essen

ein neues gesicht

12

Dass Essens Gesicht sich in den letzten

5 Jahren in steter Bewegung befindet,

lässt sich einerseits durch die zahlreichen

Baustellen (Krupp-Gürtel, Alte Synagoge,

Folkwang Museum, Burgplatz, Hauptbahnhof,

Steeler Verkehrsplatz etc.) in

der Stadt feststellen. Andererseits sind es

aber nach Auffassung der Grünen gerade

die kleineren, öffentlich nicht immer

sofort sichtbaren Veränderungen, die in

der Summe eine qualitätsorientierte, bürgerinnen-

und bürgernahe Stadtplanung

ausmachen.

So ist es uns Grünen zum Wohle und

unter Beteiligung der Bürgerinnen und

Bürger dieser Stadt gelungen, Stadtplanung

nicht nur vernetzt zu denken, sondern

auch zu gestalten. Für Grüne heißt

dies, dass wir, wo immer es möglich war

bei den Planungsprozessen einerseits

den demografischen Wandel und andererseits

die vielfältigen Bedürfnisse der

Menschen in unseren Planungsentscheidungen

berücksichtigt haben.


stadtplanung

Urbanes Leben in der Stadt – Stadtteilzentren

fördern

Urbanes Leben in der innenstadt, in den

Bezirken und stadtteilen benötigt nicht

nur eine entsprechende soziale, kulturelle

und verkehrliche infrastruktur. denn zu

einem lebenswerten Wohnumfeld gehören

ebenso ausreichende Frei-, Grün- und

spielflächen! Bei unseren Entscheidungen

zur Wohnbaulandausweisung sind wir

dem Grundsatz: „innenraumentwicklung“

(Baulückenschluss/Umnutzung von Bahn-

und industriebrachen) geht vor „Außenraumentwicklung“

(Eingriff in Frei- und

Grünflächen)“ gefolgt.

so ist es Grünen im Kleinen (wie z. B.

am Breloher steig / der Fläche des ehem.

Bethesdakrankenhauses / der Fläche des

ehem. Berufskollegs Holsterhausen / auf

der Fläche Phönixhütte-Prinz-Friedrichstraße),

wie im Großen bei der Entwicklung

des Krupp-Gürtels gelungen,

entscheidend zur Umnutzung ehemaliger

industrie- und Gewerbeflächen beizutragen.

Ein Wermutstropfen bleibt allerdings

noch bei der Entwicklung des Krupp-

Gürtels: Leider ist die Finanzierung der

straßenbahn-Linie 109 über den Berthold-Beitz-Boulevard

noch nicht geklärt.

Hier werden sich Grüne auch in Zukunft

weiter vehement für die Finanzierung

der straßenbahn einsetzen und das Land

auffordern, sich in entsprechender Weise

finanziell zu beteiligen.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

insgesamt können wir im Rückblick

darauf verweisen, dass wir in sachen

Frei- und Grünflächenschutz viel erreichen

konnten. denn wir haben nicht

nur erfolgreich die damals noch von der

CdU geplanten Wohnbauprojekte auf

Frei- und Grünflächen heraus verhandeln

können, sondern auch dazu beigetragen,

dass nicht eine Vielzahl weiterer – für das

stadtklima wichtige – Freiflächen einer

Bebauung zugeführt wurden (siehe hierzu

nachfolgend den regionalen Flächennutzungsplan).

Im Westen ist was los ...

Allen Unkenrufen der sPd zum Trotz können

Grüne in ihrer Bilanz auf eine deutliche

stärkung des Essener nord-Westens

verweisen. denn neben den zahlreichen

auch vom Land geförderten Projekten

wird u. a. Altendorf als stadtteil mit besonderem

Erneuerungsbedarf zukünftig

nicht nur durch das angrenzende Krupp-

Areal mit seiner Wohnbebauung, sondern

insbesondere durch den rd. 22 ha großen

Krupppark – inklusive des im Park geplan-

13


14

stadtplanung

ten und sich aus Regenwasser speisenden

sees – aufgewertet. Weiterhin wird nicht

nur die nördliche innenstadt, sondern

gerade auch der Westen der stadt nachhaltig

von der jetzt schon begonnenen

Entwicklung des Universitätsviertels mit

seinem rd. 3,8 ha großen Universitätspark

profitieren.

Die Innenstadtentwicklung als lebendiger

Quell zur Stärkung des Stadtherzens

„Zurück in die stadt“ war nicht nur

grünes Leitmotiv der letzten Jahre, sondern

ist mittlerweile nachweislich wieder

im Trend. denn immer mehr Menschen

zieht es aus dem Umland zurück in die

städte. Auch deshalb lag unseren politischen

initiativen der Wille zugrunde, die

Essener innenstadt zu einem attraktiven

Wohnstandort weiterzuentwickeln, der

gleichsam eine hohe Aufenthaltsqualität

mit attraktiven gastronomischen und kulturellen

Angeboten vorhält.

Eine deutlich sichtbare Qualitätssteigerung

erfährt das Eingangstor der innenstadt

bald durch die Modernisierung

und mobilitätsgerechte Ausstattung des

Hauptbahnhofs samt der Umgestaltung

seines Umfeldes auf der süd- und nordseite

des Bahnhofs. diese jetzt nicht mehr

mit den großen Passarea-Träumen der

anderen Parteien verbundene mobilitätsgerechte

Modernisierung im kleineren stil

entspricht dabei genau der Realisierung,

die Grüne schon vor ‚ zig Jahren immer

wieder eingefordert haben. dass es nach

den Umbauarbeiten am Hauptbahnhof

demnächst auch eine moderne, gut erreichbare

Radstation im und nicht irgendwo

neben dem Bahnhofsbereich geben

wird, ist dabei auf unser grünes Engagement

mit entsprechender Antragsinitiative

zurückzuführen.

da eine kulturell, gastronomisch und

zum Wohnen einladende innenstadt im

Widerspruch zu einer weiteren Öffnung

von innenstadtstraßen für den individualverkehr

steht (s. z.B. die diskussion um

die Öffnung ii. dellbrügge), haben Grüne

sorge dafür getragen, dass es in dieser

Ratsperiode beim vorhandenen status

Quo von straßenöffnungen für den individualverkehr

geblieben ist.

Entscheidend für die weitere Entwicklung

der nördlichen City sind die überzeugenden

Pläne für das Karree zwischen

Rott-, Kreuzeskirchstraße, Kastanienallee

und Weberplatz. denn dort, wo jetzt

noch das alte Parkhaus an der Rottstraße

steht, soll auf rund 6.000 Quadratmetern


stadtplanung

Grundfläche ein völlig neues Quartier mit

Wohnungen, Büros, Arztpraxen, einem

supermarkt und einem rd. 150 Betten-

Hotel inklusive Tiefgarage entstehen.

das unansehnliche Parkhaus wird dafür

abgerissen und die nähe zur benachbarten

Kreuzeskirche gesucht. dabei ist die

Kreuzeskirche als stadtbild prägendes Gebäude

fester Bestandteil der Planungen.

so wird sich der Gebäudekomplex durch

einen innenhof der Kirche zukünftig auch

für Besucherinnen und Besucher öffnen.

die hierfür notwendigen Änderungen

des Bebauungsplanes wurden von uns im

stadtplanungsausschuss bereits in Angriff

genommen. Wenn dann im Frühjahr 2010

der gesamte Komplex inklusive restaurierter

Kreuzeskirche steht, ist dies für Grüne

in der summe eine großartige Aufwertung

der nördlichen innenstadt. Zukünftig soll

das nordviertel insbesondere auch von

jungen Menschen – Künstlerinnen und

Künstlern rund um das GOP – frequentiert

werden. Auch aus diesem Grund

haben wir uns vehement und auch erfolgreich

gegen die von der Essener Marketing

Gesellschaft vorgesehene streichung

der Jungendbühne bei „Essen Original“

ausgesprochen.

Grünes Ziel war es, angesichts der Tatsache,

dass am Limbecker Platz deutschlands

größtes innerstädtisches shopping

Center entsteht, alle politischen Gestaltungsoptionen

zur stärkung der innenstadt

zu nutzen. dies war auch einer der

Gründe, warum wir den investitionen für

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

das City-Center am Porscheplatz – trotz

leerer Kassen – zähneknirschend zugestimmt

haben.

Zur Belebung der innenstadt gehören

selbstverständlich auch Plätze mit Aufenthaltsqualität

und Grün. Aus diesem Grunde

haben wir uns auch gegen die Baumfällungen

auf dem salzmarkt eingesetzt.

Auch zukünftig werden Grüne sehr genau

darauf achten, dass wenigstens die noch

vorhandenen grünen und atmosphärischen

Plätze – wie z. B. der salzmarkt

und der Burgplatz – nicht zu steinwüsten

verkommen. Problematisch fanden wir

darüber hinaus die von allen anderen

Parteien im Rat getragene Entscheidung

zur weiteren – zu Beginn nicht wirklich

mobilitätsgerechten – Umgestaltung des

Burgplatzes. Erst auf unsere gemeinsam

mit den Behindertenverbänden getragene

initiative wurden die Planungen für

den behindertengerechten Zugang zum

Burgplatz von der Verwaltung neu überarbeitet.

15


16

stadtplanung

Leben in Essen: Neue Wohnformen am

Puls der Zeit

die sich anhaltend verändernde Bevölkerungsentwicklung

(demografischer Wandel)

und sich ändernde Lebensformen

stellen die Wohnungspolitik von heute vor

neue Herausforderungen. Hierbei geht

es Grünen konkret um die kommunale

Unterstützung verschiedener Wohnprojektideen.

Als erfolgreiche Beispiele lassen

sich das Mehrgenerationenwohnen in

Altendorf und Vogelheim oder der Beginenhof

in den Räumlichkeiten des alten

Finanzamtes in Rüttenscheid nennen.

diese Wohnprojekte ermöglichen den

Menschen gegenseitige Hilfe und Unterstützung

im Alltag, aber auch Gemeinschaft

und Austausch. deshalb war es

uns Grünen ein Anliegen, gemeinsam mit

der Allbau AG eine kommunale Beratungsstelle

für Wohnprojekte anzustoßen.

denn so können interessierte in

Grüne Forderungen

der letzten Jahre:

n Mehrgenerationenwohnen

n altengerechtes Wohnen

n altersgemischte Wohnprojekte

n Beginenprojekt

n Leben mit Kindern in der stadt

n autofreie siedlungen

n Energiesparendes Bauen

hervorragender Weise auf die praktischen

Erfahrungen der Allbau AG zurückgreifen.

Unser Ziel ist es: dass zukünftig auf der

Planungsebene den individuellen Wünschen

nach verschiedenen Wohn- und

damit Lebensformen mehr Rechnung

getragen wird.

Zusätzlich tragen Wohnprojekte häufig

auch zum Klimaschutz bei. denn die bisherigen

Erfahrungen zeigen, dass gerade

bei neuen Wohnprojekten die Ansprüche

der zukünftigen nutzerinnen und nutzer

an ökologische und energetische standards

hoch sind.

Den Glanz des Alten bewahren: Denkmalschutz

ist auch identitätsstiftend

die identität einer stadt spiegelt sich nicht

nur in seinen neuen, modernen Bauten

wieder. Vielmehr sind gerade alte historische

Gebäude Zeitzeugen der Essener

Geschichte. Zwar mussten wir in der

Vergangenheit hier und da Kompromisse

eingehen, denn nicht immer war es

uns im gewünschten Rahmen möglich,

denkmalwürdige oder denkmalgeschützte

Gebäude dauerhaft zu erhalten oder in

städtischem Besitz zu belassen, da sie entweder

mittlerweile völlig marode waren

oder nur mit hohem finanziellen Aufwand

hätten saniert werden können. deshalb

haben wir in einer Antragsinitiative die

Verwaltung beauftragt, alle städtischen

Bau- und Kulturdenkmäler aufzulisten

und nach zunächst dringenden Maßnahmen

zu priorisieren. denn nur so kann


Politik in Zukunft rechtzeitig zugunsten

des denkmalschutzes agieren, anstatt nur

zu reagieren.

Die ALLBAU AG ist und bleibt das wichtigste

wohnungspolitische und stadtplanerische

Steuerungsinstrument!

die Allbau AG ist mit ihren über 18.000

Wohneinheiten für die stadt Essen, besonders

mit Blick auf bezahlbare Mieten,

ein ausreichendes Wohnungsangebot und

sonderbaumaßnahmen für die unterschiedlichsten

Zielgruppen ein

kommunal unverzichtbares instrument

der Wohnungspolitik. denn die Allbau AG

übernimmt wichtige Aufgaben für

die kommunale Wohnungsversorgung,

die von privatwirtschaftlich orientierten

Bauträgern so nicht geleistet würden.

darüber hinaus ist die Allbau AG gerade

im Bereich energetischer standards, wie

Wärmedämmung und Einsatz von erneuerbaren

Energien sehr gut aufgestellt. dies

dient nicht nur dem Klimaschutz, sondern

senkt außerdem die Energiekosten für die

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Mieterinnen und Mieter. Gerade deshalb

stand und steht es im interesse von

Grünen, die Allbau AG in kommunaler

Hand zu behalten. dies wird angesichts

der Tatsache, dass zunehmend öffentliche

Wohnungsunternehmen wie z. B.

die Gagfah, Thyssen-Krupp und die LEG

Landesentwicklungsgesellschaft ihre

Wohnungsbestände an private Gesellschafter

wie Fortress, Annington und

Cerberus verkaufen umso wichtiger. Aus

vorgenannten Gründen haben Grüne gemeinsam

mit ihrem Kooperationspartner

CdU bereits zu Beginn der Ratsperiode

eine sehr deutliche Absage an jegliche

Privatisierungsoptionen erteilt.

Masterplan Ruhrtal: Keine „Disneyfizierung“

des Ruhrtals

Bereits seit dem Jahr 2005 arbeitet das

Büro für stadtentwicklung mit seinen

Kooperationspartnern aus den nachbarruhrstädten

an der Konzeption „Masterplan

Ruhrtal“. Ziel dieses Masterplans ist

die touristische Erschließung und Aufwertung

des Ruhrtals. Grüne hingegen haben

sich in den letzten Jahren gemeinsam mit

den Umwelt- und naturschutzverbänden

gegen eine „disneyfizierung“ und für

eine behutsame Weiterentwicklung des

Raumes unter vorrangiger Bewahrung

der natur- und Landschaftsschutzbelange

eingesetzt. Verbunden mit dem „Masterplan

Ruhrtal“ ist auch Ausweitung

der schiffbarmachung der Ruhr (von der

„Zornigen Ameise“ bis zum „Kemnader

17


18

stausee“) geplant. damit einhergehend

stand auch der neubau der Kampmannsbrücke

auf der Tagesordnung. Hier haben

Grüne erreicht, dass nicht die teurere und

damit auch die für die Zulässigkeit der

Personenschifffahrt notwendige Planung

zum Tragen gekommen ist. nach wie vor

sehen Grüne die auch in Teilen mit einer

Ausbaggerung der Ruhr verbundene

schiffbarmachung der Ruhr aus Umwelt-,

natur- und Tierschutzgründen sehr kritisch.

Unsere Hespertalbahnfreunde und die

Verlagerung ihres Lokschuppens

Für die Hängepartie um die Verlagerung

des Lokschuppens ist – auch aufgrund

Grüner initiative – ein Ende absehbar.

denn die zuerst von der Verwaltung vor-

geschlagene Verlagerung des Lokschuppens

(der Hespertalbahnfreunde) in den

Pörtingsiepen haben Grüne insbesondere

aus Landschaftsschutzgründen abgelehnt.

da auch weitere von der Verwaltung

geprüfte Alternativstandorte aus den

verschiedensten Gründen nicht für die

Verlagerung des Lokschuppens in Frage

kamen, konnte die ehemalige Gewerbefläche

Fläche Phönixhütte/ Prinz-Friedrich-straße

zunächst keiner Umnutzung

für hochwertige Wohnbebauung zugeführt

werden. Erst nach zahlreichen Gesprächen

mit den Hespertalbahnfreunden,

der Verwaltung u. a. – insbesondere aber

auch aufgrund grüner initiative – konnte

dann ein geeigneter standort für die

Verlagerung des Lokschuppens gefunden

werden, den es noch vor der sommerpause

zu beschließen gilt. so kann dann

am alten standort eine rd. 3,6 ha große

ehemalige Gewerbefläche in Wohnbaulandfläche

umgewidmet werden.


stadtplanung

der regionale Flächennutzungsplan

(RFnP): ein – auch regionaler – erfolg

für grüne

Partnerschaft statt Konkurrenz

die Tatsache, dass die Ruhrgebietsstädte

ohne vorhergehende Abstimmungsprozesse

zunehmend großflächige Wohnbau-

und Gewebeflächenausweisungen

vornehmen – die sich zudem selten am

tatsächlichen Bedarf orientieren – hat

dazu geführt, dass noch unter der rotgrünen

Landesregierung die Aufstellung

des „regionalen Flächennutzungsplans“

für die Ruhrgebietsstädte auf den Weg

gebracht wurde. die am häufigsten

genannten Argumente der städte für

die nicht bedarfsorientierte Flächenausweisung

sind der demografische Wandel

und die sinkenden steuereinnahmen der

letzten Jahre. so wollen die Kommunen

in Konkurrenz zu den anderen Ruhrgebietsstädten

z.B. durch großflächige

Gewerbeflächenausweisung potentiellen

Gewerbeansiedlern ohne langwierige

Planungsprozesse Vorratsflächen anbieten

können.

doch selbst die Bezirksregierung düsseldorf

ließ unlängst verlauten: „Wir brauchen

Partnerschaft statt Konkurrenz!“

Und auch die stadt Essen hat sich schon

vor Jahren mit ihren nachbarstädten unter

dem Motto „Kooperation und Eigensinn“

in städteübergreifenden Planungsfragen

erprobt.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

denn der Versuch, den nachbarkommunen

möglichst viele Bürgerinnen und

Bürger sowie möglichst viele potentielle

Gewerbeansiedlungen abzuwerben, birgt

die „Gefahr einer gegenseitigen Kannibalisierung“

in sich (Bezirksregierung düsseldorf).

Von daher haben wir den regionalen

Flächennutzungsplan als ein längst überfälliges

und auch geeignetes instrumentarium

von Beginn an positiv begleitet.

neben der stadt Essen sind die städte

Bochum, Gelsenkirchen, Mülheim an der

Ruhr, Herne und Oberhausen an dem

Planungsprozess beteiligt.

19


20

stadtplanung

Alle oben genannten städte haben ihre

derzeitig gültigen Flächenutzungspläne

zur Grundlage ihrer Bearbeitung genommen.

der derzeit noch gültige kommunale

Flächennutzungsplan (FnP) der stadt

Essen wurde 1984 verabschiedet. Eine

Kommune ist allerdings verpflichtet, etwa

alle 20 Jahre einen neuen Flächennutzungsplan

aufzustellen, mit dem sie die

nutzung ihrer Flächen planungsrechtlich

festlegt. Essen musste im Vergleich zu

den anderen 5 städten mit ihrem rd. 23

Jahre alten Flächennutzungsplan auf die

mit Abstand älteste Planungsgrundlage

zurückgreifen. dies erklärt vielleicht auch,

warum gerade in Essen die debatten um

den regionalen Flächennutzungsplan und

die Raumnutzungskonflikte im Vergleich

zu den anderen städten deutlich intensiver

waren.

die Zielkonflikte zwischen dem Erhalt

von Frei- und Grünflächen und der

Ausweisung von Wohnbau- und Gewerbeflächen

wurden uns bereits nach der

Offenlage des ersten Vorentwurfes sehr

deutlich.

Klare Forderungen nach weiteren

Flächenausweisungen für Wohnbau und

Gewerbe wurden zunächst von der Mehrheit

der Parteien erhoben. damit standen

Grüne faktisch einer großen Koalition

gegenüber, die zusätzlich auch noch von

der Verwaltung unterstützt wurde.

Als Grüne haben wir uns während des

gesamten Prozesses bemüht, dem regionalen

wie städtischen interesse ebenso

Rechnung zu tragen, wie den sehr verschiedenen

Belangen aus den 9 stadtbezirken.


stadtplanung

Grüne leiten einen Paradigmenwechsel in

der Stadtplanungspolitik ein: „Innenentwicklung

vor Außenentwicklung“

in der Geschichte der stadtplanung

wurde allzu häufig die Erschließung neuer

Wohnbaugebiete an den siedlungsrändern

und auf großen Freiflächen verwirklicht.

diese Außenentwicklung führte zu

einem Flächenfraß und zur Zersiedlung

der Landschaft und hat damit nachhaltig

intakte naturräume zerstört, was Grüne

von Beginn an abgelehnt haben.

so war es nicht verwunderlich, dass

Grüne mit ihrer Forderung, keine weiteren,

großräumigen Wohnbauflächen

auszuweisen, in der deutlichen Minderheit

waren.

Auch wir mussten anerkennen, dass

sich die Wohnraumnachfrage verändert

hat. denn viele leer stehende Wohnungen

und teilweise auch leer stehende

Häuser sind entweder nicht mehr vermietbar

oder schlecht zu verkaufen. sei

es, weil sie nah an hohen Lärmquellen

gebaut wurden oder energetisch nicht

mehr zeitgemäß sind. Auch deshalb ist

die nachfrage nach neuem Wohnraum

(inklusive neubau) nicht so gesunken, wie

wir es erwartet hatten. Gleichwohl haben

wir uns in dieser Frage nach dem alten,

grünen Grundsatz, „Wohnen und Arbeiten

räumlich möglichst nahe zusammen

zu bringen“ gerichtet. denn nur so lassen

sich auch neue, zusätzliche Pendlerverkehre

und straßenbauten vermeiden, was

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

sich letztendlich nachhaltig positiv auf den

Klimaschutz auswirkt.

Erst allmählich hat sich die Konfrontationslinie

zu den anderen Parteien

aufgelöst, die uns zuvor sogar vorgeworfen

hatten, wir würden mit unserem

Verhalten die Entwicklung des regionalen

Flächennutzungsplans gefährden und mit

unserer politischen Haltung die städtischen

interessen aus dem Blick verlieren.

im Fazit resultierte die Meinungsumbildung

der anderen Parteien einerseits

daraus, dass wir hartnäckig an unserer

Position – keinem unnötigen Flächenfraß

zuzustimmen – festgehalten haben und

andererseits aus den im weiteren Prozess

der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplans

zunehmend lauter werdenden

Protesten vieler Bürgerinnen und

Bürgern und der Umweltverbände.

das Ergebnis lässt sich aus grüner sicht

wirklich sehen. Auch gemessen an dem,

was eine stille Mehrheit der Ratsparteien

gefordert hatte und dann nicht mal aus

politischer überzeugung in Teilen wieder

aufgegeben hat, sondern lediglich,

weil der druck in der Bevölkerung immer

größer geworden ist. die summe der

Flächen, die wir als Frei- und Grünflächen

sichern konnten: (siehe hierzu seite 22

Kasten oben)

neben den bereits oben erwähnten Flächen

war uns Grünen die Rücknahme der

nun als Wohnbauland in der diskussion

stehenden und im Landschaftsschutzgebiet

liegenden Fläche schmachtenberg-

21


„Innenentwicklung vor Außenentwicklung“

22

1

2

3

4

5

stadtplanung

Keine Gewerbeflächenausweisung

an der Hatzper straße (BV iii).

Keine weiteren Gewerbeflächenausweisungen

südlich der Hatzper

straße (hier waren 6 weitere Flächenabschnitte

im Gespräch) (BV iii).

Keine Wohnbaulandausweisung am

düppenberg (BV iV).

das Gewerbegebiet zwischen stauder-

und Heßlerstraße wird als

allgemeiner siedlungsbereich ausgewiesen

(BV V).

Keine Wohnbaulandausweisung und

Erhalt der Freiflächen Mecklenbecks

Wiese (BV Vii).

6

7

8

9

10

nord in Kettwig (BV iX) ein besonders

wichtiges Anliegen. diese Fläche liegt

in einem klassischen Außenbereich und

hätte nicht nur zu einer weiteren Versiegelung

geführt, sondern die siedlungsstruktur

nachhaltig verändert.

Ebenso die neu in die diskussion gebrachte

und größtenteils im Landschaftsschutzgebiet

liegende Fläche Viehauser

Berg (BV iX) wurde nicht mehr weiter

verfolgt.

darüber hinaus haben Grüne im stadtplanungsausschuss

auch die Herausnahme

der Wohnbaufläche nöckersberg in

Byfang (BV Viii) beantragt. Unser Antrag

Keine Wohnbaulandausweisung am

Reibenkamp/ sachsenring (BV Vii)

der Heuweg bleibt landwirtschaftliche

nutzfläche (BV Viii).

die Wiederherstellung der Gewerbefläche

Worringstraße (BV Viii) in eine

Grünfläche.

die sonderbaufläche an der Wallneyer

straße (Bundesamt für immissionsschutz)

soll in der darstellung der Realnutzung

(Landwirtschaftliche Fläche)

angepasst werden (BV iX).

Umwandlung der sonderbaufläche

Barkhovenallee in eine Grünfläche

(BV iX).

wurde mit einer großen Mehrheit der

anderen Fraktionen abgelehnt.

die neuaufnahme folgender Wohnbaulandflächen

konnten Grüne nicht verhindern:

die Fläche an der Rauchstraße (BV

iV) und die Fläche südlich vom Waldfriedhof

in Kettwig (schmachtenbergstraße BV

iX).

Ebenso konnten wir die Umwidmung

der ‚Grünen Harfe’ von derzeit Wohnbauland

in eine Frei- und Grünfläche nicht

durchsetzen, zumal wir schon die Rücknahme

einer Vielzahl anderer Flächen in

den Verhandlungen mit unserem Kooperationspartner

der CdU erreicht hatten.


stadtplanung

Zudem wäre eine Verweigerung aller

Bauflächen im Bezirk iX – auch im Vergleich

zu den anderen Bezirken – nicht

durchzuhalten gewesen. selbst der Versuch

von Politik und Verwaltung, alternative

Wohnbauflächen zu benennen, blieb

ohne Erfolg. nicht ganz außer Acht gelassen

werden sollte allerdings bei der Fläche

Grünen Harfe’ auch, dass es sich hier

um eine innenentwicklung handelt, die

städtebaulich zu vertreten ist (auch wenn

es verkehrstechnisch noch viele Fragen

aufwirft). die tatsächliche nutzung der

Fläche wird erst in einer Bauleitplanung

bestimmt, die ein öffentliches Verfahren

darstellt und auf das Grüne dann auch

entsprechend Einfluss nehmen werden.

dass dabei auch die Verkehrsproblematik

in Werden eine zentrale Rolle spielen

wird, sollte allen Beteiligten klar sein.

die Verhinderung einer erneuten

Ausweisung von Gewerbeflächen nördlich

und südlich der Hatzper straße ist für

Grüne ein besonders wichtiger Erfolg, weil

dieser Bereich eine wichtige Klimafunktion

erfüllt.

insgesamt sind gegenüber dem alten

Flächennutzungsplan sogar fast 80 Hektar

Gewerbeflächen in Grün- oder Wohnbauflächen

umgewidmet worden.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

die strategie einiger Politiker, von

Beginn an politischen druck aufzubauen

und immer mehr Flächen zu fordern, ist

nicht aufgegangen. Es ist halt wie beim

Marathonlauf: „Wer mit zu großen Turnschuhen

startet, kommt in der Regel nicht

erfolgreich ins Ziel“.

23


Umwelt und energie

grüne klimaschutz- und energiepolitik:

global denken – lokal handeln

24

Klima- und Umweltschutz ist nicht nur

unser urgrünes Handlungsfeld, sondern

ist heute angesichts der Erderwärmung

und des Klimawandels das weltweit zentrale

Problem, das es zu lösen gilt. Dabei

galt und gilt gerade heute für uns Grüne

die Maxime „Global denken – lokal handeln“.

Klimaschutz beginnt immer auch

vor der eigenen Haustür und heißt für

uns, dass wir auch kommunal die um-

weltpolitischen Folgen unserer Entscheidungen

bedenken müssen. Sei es

im Bereich der Stadtplanung, der Energieversorgung

oder der Verkehrsplanung.

Einen ersten Schritt in Richtung Verminderung

der CO2-Emissionen hat die

Stadt Essen schon frühzeitig durch ihren

Beitritt zum Städtenetzwerk „Klima-

Bündnis / Alianza del Clima e.V.“ getan.


Umwelt und Energie

„Unsere Stadt. Unser Klima“: Das integrierte

Energie- und Klimakonzept für

Essen

Mit seltener Einstimmigkeit verabschiedete

der Rat der stadt Anfang 2009 das

„integrierte Energie- und Klimakonzept“,

welches durch unseren Antrag initiiert

wurde. darin werden 160 Maßnahmen

für den Klimaschutz in unserer stadt

benannt, angefangen mit Modernisierungen

im Gebäudebestand, über das

Errichten von Photovoltaikanlagen auf

dachflächen bis hin zur Verbesserung

des ÖPnV-Angebots. die Vorschläge der

auf unseren Antrag hin eingerichteten

und politisch besetzten Klimakommission

zielen dabei auf zahlreiche Maßnahmen,

die den Fokus auf eine deutliche Reduktion

des Energieverbrauchs und den Einsatz

erneuerbarer Energien legen. Auch dies ist

wiederum ein Beitrag, den die Politik gemeinsam

mit der stadt Essen zu dem von

der Bundesregierung formulierten Ziel,

den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020

um 40 % gegenüber 1990 zu minimieren

leistet.

Bürgerinnen und Bürger gehen Hand in

Hand mit der Politik: Wiedereinführung

Umweltpreis

Welchen Beitrag kann ich persönlich

leisten, um die Umweltbedingungen in

meiner stadt zu verbessern? im Zeichen

des Klimawandels sind viele Menschen

aus eigener initiative aktiv geworden und

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

wollen ihren Beitrag auf dem Weg zu

einer klimagerechteren Kommune leisten,

wohl wissend, dass Klimaschutz im

Kleinen anfängt. deshalb muss es nach

Auffassung der Grünen Ziel sein, das

private Engagement für gesellschaftliche

Aufgaben, wie eben den Umwelt- und

Klimaschutz, zu unterstützen. Ein gutes

Beispiel ist sicherlich die – auch von

uns geforderte – Wiedereinführung des

„Umweltpreises der stadt Essen“. dieser

mit 10.000 Euro dotierte Preis wird einmal

jährlich an Bürgerinnen und Bürger vergeben,

die den besten Klimaschutz-Beitrag

für die stadt geleistet haben.

Ein beispielhaftes Haus der Zukunft: Ein

Passivhaus für das Gymnasium Überruhr

Gerade im Baubereich sind hohe Potentiale

der Energieeinsparung zu finden. seit

vielen Jahren unterstützen und fordern

wir daher mehr ökologische Bauprojekte.

Wir haben in den letzten 5 Jahren immer

wieder darauf gedrängt, dass gerade alte

25


26

Umwelt und Energie

Gebäude (ob schulen, sportstätten oder

KiTas) energetisch saniert werden. Auch

bei neubauprojekten haben wir darauf

geachtet, dass Energie einsparende standards,

soweit es möglich war, mit berücksichtigt

wurden. Wenn auch noch nicht

alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile

eines Passivhausbaus kennen, werden

wir Grüne weiterhin dafür werben, mehr

Passivhäuser in der stadt zu bauen, zumal

dies nicht nur Energie, sondern mittel- bis

langfristig auch Geld einspart. so ist es

durch seine intelligente Baukonstruktion

aus Wärmedämmung und Luftzirkulation

möglich, beim Heizen mehr als

80 % der Energie gegenüber den gesetzlich

vorgeschriebenen neubau-standards

einzusparen. Ein Vorzeigeprojekt ist hier

das Gymnasium überruhr. Hier hat die

Politik aufgrund des hohen sanierungsbedarfs

des alten Gebäudes einen neubau

beschlossen. nach Fertigstellung wird dies

dann die erste schule in Essen, die nach

dem Passivhausstandard errichtet worden

ist und als Vorbild für zukünftige schulneubaumaßnahmen

gelten soll.

Energie aus Sonnenkraft: Photovoltaik

auf dem Rathausdach

die Kraft der sonne durch Energieumwandlung

nutzbar zu machen ist ebenfalls

seit jeher eine Zielsetzung grüner Politik,

weil jegliche Art von Lichteinstrahlung in

den Photovoltaik-Zellen in strom umgewandelt

wird. dabei geht es insbesondere

auf unsere grüne initiative zurück, dass

das Konzept von Photovoltaik-Anlagen

auf Hausdächern mittlerweile breit getragen

und unterstützt wird. Hier werden in

vorbildlicher Weise im Vergleich zur normalstromnutzung

bis zu 90 % weniger

schadstoffe freigesetzt. so wurde auch

durch unsere grüne initiative im Jahre

2008 eine Photovoltaik-Anlage auf dem

Rathausdach fertig gestellt.

dies sind nur einige Beispiele dafür, wie

sich Grüne in den letzten 5 Jahren auf den

Weg in das „solare Zeitalter“ gemacht

haben. Alleine die Photovoltaik-Anlage

auf dem Rathausdach schafft dabei eine

Reduktion des klimabelastenden CO2 um

etwa 23 Tonnen pro Jahr.

Bürgersolarstromanlagen

damit auch die Bürgerinnen und Bürger

sich am Klimaschutz beteiligen können,

haben wir uns als Grüne für die nutzung

von Bürgersolaranlagen stark gemacht.

dies bietet allen eine Chance, alternative

Energien zu nutzen. Bürgerinnen und Bürger,

die kein für eine Photovoltaik-Anlage

geeignetes dach haben, wird die Möglichkeit

angeboten, sich an einer Bürger-


Umwelt und Energie

solarstromanlage zu beteiligen. so leisten

die stadt Essen und ihre Bürgerinnen und

Bürger einen gemeinsamen Beitrag zum

Klimaschutz.

Grüne Dächer für Essen: Biotope mitten

in der Stadt lassen aufatmen

Wer hätte gedacht, was sich auf einem

Gründach alles tummeln kann – und das

mitten in der stadt: Vögel, Wildbienen

oder Laufkäfer – Gründächer bieten

Lebensraum für die unterschiedlichsten

Arten. Aber nicht nur das: Gründächer

verbessern auch die klimatischen Verhältnisse

in unserer stadt. denn sie mildern

die Belastungen in der stadtluft, kühlen

bei heißen sommernächten und tragen

zusätzlich bei heftigen Regenfällen auch

noch zur Wasserrückhaltung bei. deshalb

ist es auch ein Erfolg, dass auf unsere initiative

hin nun im Zuge der neuplanung

des Eon-Ruhrgas-Gebäudes auch eine

dachbegrünung vorgesehen ist.

Wasser für den Essener Norden: Das

neue Emschertal

Mit dem Zeitalter der industrialisierung

ging es mit der Region der Emscher förmlich

„den Bach runter“– denn die giftigen

Abwässer der Kohleindustrie gelangten

in das einst ideale Fischgewässer. Rund

90 Jahre lang war der Fluss zwischen

dortmund und duisburg die Kloake des

Ruhrgebiets. die im Ruhrgebietjargon

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

bekannten oberirdischen „Köttelbecken“

haben bis heute Bestand. Erst Ende der

80er Jahre hat die Emschergenossenschaft

mit dem Ziel, den natürlichen Lebensraum

von damals wieder zurück zu gewinnen,

ein Renaturierungsprogramm der Emscher

ins Leben gerufen. dabei haben wir

Grüne bereits in der Vergangenheit den

Umbau der Emscher und ihrer nebenläufe

zu einer naturnahen Flusslandschaft

unterstützt. dabei setzten wir auf die

Vernetzung von Ökologie, Wasserwirtschaft

und Landschaftsentwicklung. An

allen Ecken und Enden des Gebietes wird

bereits gebuddelt, gebaggert und gebaut,

Abwasserkanäle werden unterirdisch

verlegt sowie 350 km Fließgewässer ökologisch

verbessert. Grüne haben in den

27


28

Umwelt und Energie

letzten Jahren ebenfalls erreichen können,

dass mit der Renaturierung der Emscher –

inklusive verschiedener nebenarme, z.B.

der Borbecker Mühlenbach, der Kesselbach

und die Berne – begonnen werden

konnte. Zusätzlich schafft dies einen

neuen Lebensraum für pflanzliches und

tierisches Leben in den Quellgebieten der

nebenflüsse. Um diese Renaturierungen

auch für die Menschen erfahrbar zu machen,

unterstützten wir den Ausbau von

neuen Rad- und spazierwegen entlang

der Emscher.

Das Zusatzpaket: „Essen. Neue Wege

zum Wasser“

Auch durch das in der Verantwortung

unserer Umweltdezernentin liegende Projekt:

Essen. neue Wege zum Wasser“,

in dessen Rahmen auch Langzeitarbeitslosen

die Chance gegeben werden soll,

sich wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren,

wird die stadt wieder ein wenig

mehr grün. so trägt das Projekt außerdem

erheblich zur steigerung der Aufenthalts-

und Lebensqualität im Essener norden

und Westen bei. Zurzeit laufen hierzu im

stadtgebiet über 200 Projekte, in deren

Fokus der Bau von neuen seen, Teichen,

Parks und Grünanlagen steht. in diesem

Bereich konnten Grüne bereits einige

Projekte anstoßen. Hierzu zählt auch der

Bau des Uniparks und des Krupp-Parks.

Wichtig ist uns insbesondere auch die

Umsetzung unser Anträge zum Bau neuer

seeflächen, wie dem niederfeldsee in Altendorf,

dem Kuhlhoffsee am nordfriedhof

in Altenessen und auch dem 3000 qm

großen Teich in dem von manchen schon

fast „vergessenen segeroth-Park“ im

Essener norden.

Renaturierung der Heisinger Aue im

Essener Süden

Ein weiteres, erfolgreiches ökologisches

Projekt von grüner seite ist die Renaturierung

der Heisinger Aue (Fauna-Flora-

Habitat), das früher als „Rellinghauser

strandbad“ bekannt war. Hier haben

Grüne einen Antrag zur sanierung einer

Bogenbrücke und zur Renaturierung des


Umwelt und Energie

Ruhr-Altarms als fließendes Gewässer gestellt.

denn durch die sauerstoffunterversorgung

des Altarms wurden bereits viele

Tier- und Pflanzenarten aus den Gewässern

vertrieben. nun hoffen wir, in Zukunft

die Früchte unserer saat durch eine

wiederkehrende Artenvielfalt zu ernten.

Gute Trinkwasserqualität in Essen

Wasser ist für den Menschen überlebenswichtig

– deshalb sollte das Lebensmittel

rein und unbelastet sein. Wir Grüne

fordern das Recht der Bürgerinnen und

Bürger auf hochwertiges Trinkwasser ein.

deshalb haben Grüne auch die Verunreinigung

des Trinkwassers mit der krebserregenden

Chemikalie PFT frühzeitig

problematisiert und eine Verbesserung der

Trinkwasseraufbereitung – durch entsprechend

verbesserte Filtertechnik – gefordert.

Gleichzeitig haben wir aber auch

gefordert, dass zur Prophylaxe – und auch

mit Blick auf das Verursacherprinzip – unverzüglich

ein schadstoffeinleitungs-Kataster

für die Ruhr eingeführt werden muss.

nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer

breiten, öffentlichen diskussion über die

Trinkwasserqualität der Ruhr kündigten

die stadtwerke Essen an, dass sie 55 Mio.

Euro in die Verbesserung ihrer Anlagen

investieren werden. in den kommenden

2 Jahren werden die stadtwerke Essen AG

und die Gelsenwasser AG die Wassergewinnungsanlagen

in steele-Horst und in

überruhr von Grund auf erneuern.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Die grüne Lunge in der Stadt erhalten

Leider befinden sich bisher nur etwa 3 %

des Gesamtwaldbestandes der Bundesrepublik

in den städten. dabei verbessern

Bäume das stadtklima, denn sie nehmen

CO2 auf, geben sauerstoff ab und können

bis zu 80 % der Feinstäube aus der Luft

herausfiltern. durch die steigerung der

Luftfeuchtigkeit bei gleichzeitiger Absenkung

der Temperaturen gestalten Bäume

im sommer zusätzlich das stadtklima für

den Menschen erträglicher und angenehmer.

Wir Grüne haben deshalb auch

immer die Erhöhung des Baumbestands

in der Essener innenstadt gefordert und

konnten erfolgreich eine Baumbepflanzung

vom südlichen Abschnitt der Friedrich-Ebert-straße

bis zur Kreuzeskirchstraße

umsetzen. in unserem jüngsten Antrag

fordern wir mit 50 neu zu pflanzenden

Bäumen die Umsetzung eines Alleenkonzepts

zur Begrünung des Limbecker Platzes

und der Ostfeldstraße. die Fällungen

29


30

Umwelt und Energie

der Platanen am salzmarkt konnten wir

verhindern und somit eine kleine grüne

Oase im Herz der stadt sichern.

Weiterhin haben wir uns gegen die

vom Land geplante Fällung von mehreren

tausend Bäumen entlang der A 42 im

Rahmen des Kulturhauptstadtprojektes

„Parkautobahn A 42“ ausgesprochen.

Hier sollen zur schaffung von Blickachsen

für die Autofahrerinnen und Autofahrer

Bäume und andere Gewächse entfernt

werden, die nicht nur das Grün zerstören,

sondern auch eine zusätzliche Gefahr

für den Verkehrsfluss bedeuten würden.

Außerdem bindet die noch vorhandene

Bepflanzung entlang der Autobahn (A 42)

Feinstäube und trägt neben der Tatsache,

dass die Bepflanzungen auch den Tieren

ein Lebensraum bietet, auch zur Lärmminderung

bei.

Grugapark erhalten: Grüne gegen Neubau

von Messehallen

Mitten in den grünen Grugapark hinein

sollten die Messehallen der Messe Essen

gebaut werden und damit auch dem Park

wiederholt ein stück Grün nehmen. die

Folgen: Jede Menge abgeholzter Bäume,

ein verschatteter Wassergarten sowie bis

zu 24 Monate Lärm und staub für Essens

grüne Lunge. dies waren nur einige

unserer Argumente gegen den Bau neuer


Umwelt und Energie

Messehallen. Grüne haben sich in der debatte

dafür ausgesprochen, dass es keinen

Messeausbau zu Lasten des Grugaparks

geben darf. dank unseres Engagements,

auch in vielen öffentlichen diskussionen,

ist es uns nach einigen Verhandlungen

letztlich gelungen, dass unsere Position

auch von unserem Kooperationspartner

getragen wurde. Wir freuen uns darüber,

dass wir erreichen konnten, dass

das Gelände der Gruga nun in Gänze als

naherholungsgebiet für die Essenerinnen

und Essener erhalten bleibt! das war ein

Erfolg!

Strom ist nicht gleich Strom – Grüne fordern

zertifizierten Ökostrom

im Juni letzten Jahres hat die Essener

Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft

(EVV) beschlossen, ihre Geschäftstätigkeit

auf den Bereich der Versorgung mit elektrischer

Energie auszuweiten. die stadt

Essen hat ihrerseits die Absicht, die elektrische

Energie für die stadtverwaltung und

die städtischen Beteiligungsgesellschaften

künftig bei der EVV zu beschaffen. Anlass

war das Auslaufen des stromliefervertrages

der stadt Essen mit dem RWE.

das neue EVV-Modell beinhaltete für

uns die Chance, den Anteil an erneuerba-

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

ren Energien festzusetzen. Heute können

wir erfreut auf die hohe Quote von

25 % Ökostrom verweisen. darüber

hinaus muss der Ökostrom zertifiziert sein

und wird jedes Jahr prozentual erhöht.

das war für uns Grüne ein erster wichtiger

schritt für neue strategische Ausrichtung

in Energiefragen.

31


zuwanderung und integration

Vielfalt als chance!

32

Essen – „Stadt der Integration“

in Essen leben etwa 59.000 Menschen

mit Migrationshintergrund. das Ruhrgebiet

war immer schon ein schmelztiegel

verschiedener nationen und Kulturen.

nicht zuletzt aufgrund des Zuzuges von

Gastarbeitern während der industrialisierung

und des Bergbaues wurde das

Ruhrgebiet und Essen zu einer Region der

integration und Vielfalt.

Mit dem „interkulturellen Konzept“

geht Essen in sachen integration beispielgebend

voran. Und auch wir als Grüne

haben in der vergangenen Ratsperiode in

der integrationspolitik wichtige Akzente

gesetzt. so haben wir dem Thema integration

mit der Wahl des ersten türkischstämmigen

Grünen-Ratsherrn und

Ausschussvorsitzenden Burak Copur ein

Gesicht gegeben. integration ist für uns

nicht nur ein problembehaftetes Randthema,

sondern wir sehen in der Vielfalt der

kulturellen Wurzeln der Eingewanderten

enorme Chancen für unsere Ruhrmetropole.


Zuwanderung und integration

Mehr MigrantInnen in der Verwaltung?

Wir haben es möglich gemacht!

Bürgerinnen mit Migrationshintergrund

nehmen die stadt und ihre Ämter oft als

bürokratisch und undurchdringlich wahr.

dem gegenüber sind städtische Mitarbeiterinnen

oftmals überfordert mit den Anliegen

von Migrantinnen und Migranten.

sie müssen daher durch Fortbildungen für

die Anforderungen einer sich verändernden

stadtgesellschaft interkulturell sensibilisiert

werden.

Ein grünes Anliegen ist es daher, die

Quote der Auszubildenden mit Migrationshintergrund

sukzessive zu erhöhen,

um in den nächsten Jahren Menschen mit

ihren Kernkompetenzen – Mehrsprachigkeit

und interkulturelle Kompetenz – entsprechend

einsetzen zu können. Es wurden

deshalb neue Flyer und Werbeplakate

entwickelt, die durch Mehrsprachigkeit

und entsprechende grafische Gestaltung

auch die Eltern der jungen Migrantinnen

und Migranten auf die Ausbildungsmöglichkeiten

im öffentlichen dienst hinweisen

sollen. Es gelang eine steigerung des

Anteils von Auszubildenden mit Migrationshintergrund

von 4,3 % im Jahr 2003

auf über 13 % im Jahr 2007. Für diese,

von uns Grünen initiierte Politik, hat die

stadt Essen von der staatsministerin für

integration, Prof. dr. Böhmer, den Preis

für „Kulturelle Vielfalt in der Verwaltung“

erhalten.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Migrationswirtschaft – wir haben den

Grundstein gelegt!

immer mehr Migranten entschließen sich,

ein eigenes Unternehmen zu gründen

und schaffen hierdurch zusätzliche Arbeits-

und Ausbildungsplätze. Obwohl für

manche Migranten die Voraussetzungen

zur Gründung eines Unternehmens vergleichsweise

schwierig sind, hat die Zahl

ausländischer selbständiger in den letzten

zehn Jahren weitaus stärker zugenommen

(+ 50 %) als die der deutschen (+ 15 %).

Wie Untersuchungen zeigen, ist das

Potenzial an ausländischen selbständigen

unter den kleinen und mittleren Wirtschaftsunternehmen

(KMUs) allerdings

noch lange nicht ausgeschöpft.

Wir haben deshalb durchgesetzt, dass

die Förderung von Existenzgründern mit

Migrationshintergrund in der Zusammenarbeit

mit der Essener Wirtschaftsförderung

und dem Büro für stadtentwicklung

durch die Gründung eines Arbeitskreises

intensiviert wird. diese schritte wurden

durch eine lokale studie zur Ethnischen

Ökonomie in Essen von der RAA begleitet.

seitdem gewinnt das Thema Migrationswirtschaft

an Bedeutung und mündete

mit unserer Unterstützung in der Gründung

eines interkulturellen Unternehmervereins

(iKUA e.V.).

33


34

Zuwanderung und integration

Berücksichtigung der kulturellen Vielfalt

in der Kultur? Eine Grüne Idee!

die Kulturgeschichte Essens und der

gesamten Metropole Ruhr ist geprägt

und beeinflusst von impulsen aus allen

Teilen Europas. die Kinder von Zugewanderten,

die früher auf der suche nach

Arbeit in der Kohle- oder stahlindustrie

zu uns kamen, arbeiten heute vielfach in

der Forschung und Entwicklung, in der

universitären Lehre und in global agierenden

Unternehmen. dabei bringen sie ihre

Heimat in Bildern und Büchern, in Festen

und Liedern sowie speisen und Getränken

mit. Verschiedene kulturelle Eigenheiten

mischen sich zu einer neuen, eben der

Ruhrkultur, die bei Experten auf

Landes-, Bundes- und Europa-

Ebene so viel Anerkennung gefunden

hat, dass sie uns auch deshalb

zur Kulturhauptstadt 2010 nominierten.

Als Grüne Fraktion waren wir

maßgeblich beteiligt an der Erarbeitung

des „Handlungskonzeptes

interkultur“. Angesichts der veränderten

Bevölkerungsstruktur sind

die Themen Bildung und integration

für Grüne auch in der Kommunalpolitik

von zentraler Bedeutung.

Hierbei muss unserer Ansicht nach auch

die Kulturpolitik einbezogen werden –

u. a. durch die Berücksichtigung interkultureller

Angebote in den Kulturinstitutionen.

Wir konnten erreichen, dass eine feste

Ansprechperson im Kulturbüro den Be-

reich interkultur bearbeitet und dass die

stadt jährlich mindestens 5% des Kulturbüroetats

für die interkulturelle Kulturarbeit

bereitstellt. Mit dem stadtfest Essen.

inTERKULTURELL im Mai 2008 haben

wir die interkultur in Essen zudem sichtbar

gemacht.

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-

BürgerInnen – Mehr Rechte statt schöner

Worte!

Eine urgrüne Forderung ist es, auch

nicht-EU-Bürgerinnen die demokratische

Teilhabe an den Kommunalwahlen zu

ermöglichen. so wie EU-Bürgerinnen seit

langem an ihrem Wohnort an den Kommunalwahlen

teilnehmen dürfen, so ist

es für lange hier lebende und arbeitende

Menschen mit einem Pass aus einem

nicht-EU-staat nur folgerichtig, wenn

sie sich ebenfalls am demokratischen

Willensbildungsprozess beteiligen dürfen.

davon erwarten wir uns eine stärkere

identifikation mit ihrer stadtregierung und

eine verbesserte politische Teilhabe. daher

unterstützten wir 2008 eine entsprechende

initiative der LAGA (Landesarbeitsgemeinschaft

der Ausländerbeiräte in nRW)

und stimmten für die LAGA-Resolution in

der Ratssitzung.

Hier konnten wir deutlich unser migrationspolitisches

Profil zeigen: wir stimmten

mit sPd, FdP und Linksfraktion für die

Resolution, die CdU aber dagegen! integration

wird bei uns eben zu Ende gedacht

und bedeutet nicht nur schöne sonntagsreden,

sondern auch die Gewährung von

Rechten für Migrantinnen!


Bleiberecht für Flüchtlinge in Essen – Wir

haben uns stark gemacht!

Menschen, die während Kriegen und

Bürgerkriegen in der Vergangenheit nach

Essen gekommen sind, benötigen unseren

besonderen schutz. Gerade viele

Menschen aus dem Libanon leben auch

20 Jahre nach ihrer Flucht oft noch ohne

geregelten Aufenthaltsstatus hier.

Oft sind die hier geborenen Kinder bestens

integriert, doch weil ihre Eltern nur

geduldet sind, haben sie keine Perspektive

in deutschland und sitzen weiter auf gepackten

Koffern. Wir haben uns deshalb

auf kommunaler Ebene für eine bundesweite

Bleiberechtsregelung stark gemacht.

Gleichzeitig haben wir in Essen die Perspektivenwerkstatt

„Zuwanderer/innen

mit libanesischer Herkunft“ initiiert, um

die situation der Familien, vor allem der

hier geborenen Kinder und Jugendlichen,

zu verbessern. Angesichts der Wirtschaftskrise

muss aber auch die aktuelle Bleiberechtsregelung

für Flüchtlinge großzügig

ausgelegt und über das Jahr 2009 weiter

verlängert werden!

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Kreative Köpfe nach Essen

GRÜNE Politik für ein tolerantes und

weltoffenes Essen!

die Aufnahmebereitschaft für hochqualifizierte

Zuwanderer ist eine wichtige

Voraussetzung für Kommunen, um

wettbewerbsfähig zu bleiben. das Erfolgsgeheimnis

der Metropolen sind somit

auch die Migrantinnen. doch diese Eliten

ziehen nur dort hin, wo ein weltoffenes

Klima herrscht. intolerante Orte werden

deshalb in Zukunft keine Chance im

Wettbewerb mehr haben.

die stadt Essen und das Ruhrgebiet

haben hier große standortvorteile, um ein

Klima der Toleranz zu schaffen und ein attraktiver

Ort für hochqualifizierte Talente

aus aller Welt zu werden.

Wir werden uns daher weiter für eine

diskriminierungsfreie und weltoffene stadt

einsetzen!

35


kultur

kulturelle Vielfalt fördern!

36

Für uns Grüne war es schon immer ein

zentrales Anliegen, allen Bürgerinnen

und Bürgern – ungeachtet von Alter, Nationalität

und Geldbeutel – den Zugang

zu Kunst und Kultur zu ermöglichen.

Denn attraktive kulturelle Angebote

sind der Motor für Kommunikation und

Reflektion, sie haben soziale Funktion

durch gemeinschaftliche Erlebnisse und

erhöhen die Lebensqualität.

Vor diesem Hintergrund war es uns in

der vergangenen Ratsperiode besonders

wichtig, die kulturelle Vielfalt in unserer

Stadt zu erhalten und weiter zu entwickeln

– angesichts der schwierigen Haus-

haltssituation keine leichte Aufgabe. In

Zeiten knapper Kassen wird nämlich die

Förder- und Verteilungsgerechtigkeit zu

einer zentralen kulturpolitischen Aufgabe

und es war nicht immer einfach, uns mit

unserem Kooperationspartner CDU hierüber

zu verständigen. Insbesondere die

Tatsache, dass für uns Grüne die Förderung

der kulturellen Eigenkreativität das

gleiche Gewicht hat wie die Förderung

der sog. Hochkultur hat immer wieder

für intensive Diskussionen gesorgt. Im

Rückblick sind wir allerdings der Überzeugung,

dass wir angesichts der schwierigen

finanziellen Rahmenbedingungen


mit dem Erreichten (halbwegs) zufrieden

sein können – auch wenn es keinen

Anlass gibt, sich künftig auf den grünen

Lorbeeren auszuruhen, denn es wird im

Theater und Philharmonie (TuP)

die immer wiederkehrenden kontroversen

debatten um die Bereitstellung von überplanmäßigen

städtischen Mitteln für den

defizitausgleich des Haushalts der Theater

und Philharmonie GmbH waren auch für

die schwarz-grüne Zusammenarbeit in

den vergangenen Jahren eine harte nuss,

von der keine Partei behaupten kann,

sie bereits endgültig geknackt zu haben.

dennoch haben wir an unseren zentralen

Forderungen festgehalten und diese

auch zum Teil bereits umsetzen können:

die grundsätzliche deckelung des TuP-

Etats ab dem Jahr 2007 in Höhe von 42,6

Mio. Euro (dem Budgetwert von 2006)

wurde beschlossen und zwischenzeitlich

durch einen mehrheitlichen Ratsentscheid

noch einmal bekräftigt. Auch das von uns

Grünen schon 2006 zur Haushaltsberatung

geforderte externe Gutachten zur

Ermittlung von Möglichkeiten zur Kostensenkung,

zur Optimierung der Betriebsstruktur

und zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit

liegt mittlerweile vor – eine

abschließende Bewertung und Umsetzung

der Vorschläge steht allerdings noch aus.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Kulturbereich auch in Zukunft noch jede

Menge zu tun geben. Etliche der zentralen

„Baustellen“ werden uns auch in der

nächsten Ratsperiode noch beschäftigen.

Für uns Grüne war und ist unstrittig,

dass von den verschiedenen sparten

unter dem dach der TuP ein vielfältiges

und künstlerisch hochwertiges kulturelles

Angebot bereit gestellt wird, das in

jeder Hinsicht förderungswürdig ist. doch

gerade angesichts der desaströsen Haushaltslage

war und ist es für uns wichtig,

dafür sorge zu tragen, dass finanzielle

defizite der TuP nicht auf Kosten von anderen

Kulturanbietern – insbesondere aus

dem Bereich der „Freien Träger“ – ausgeglichen

werden. Gute Qualität kostet

Geld – auch im Kulturbereich. die von uns

Grünen schon vor vielen Jahren erhobene

Forderung nach Prüfung von Möglichkeiten

zu Kooperationen mit anderen

städten in der Region gewinnt angesichts

chronisch leerer Kassen vor allem für die

großen, professionalisierten Kultureinrichtungen,

die am städtischen Tropf hängen,

jetzt erneute Aktualität.

Soziokultur / Zeche Carl

die finanzielle Unterstützung, die die Freie

Kulturszene aus städtischen Mitteln erhält,

macht derzeit nur einen kleinen Bruchteil

des gesamten Kulturetats aus. Obwohl

die Mittel immer knapper werden, war

es für uns ein besonders wichtiger Erfolg,

37


38

dass die Verträge der „Freien Träger“ verlängert

und die institutionelle Förderung

nicht zusammengestrichen wurde!

dennoch haben in diesen schwierigen

Zeiten vor allem die „Freien“ häufig

ums nackte überleben zu kämpfen. das

eindrucksvollste Beispiel hierfür ist der finanzielle

Zusammenbruch der Zeche Carl

im vergangenen Jahr, die als soziokulturelles

Zentrum weit über den standort

Altenessen hinaus in der Region bekannt

ist. Wir Grünen waren uns in diesem Fall

mit unserem Kooperationspartner CdU

vollkommen einig, dass die Zeche Carl als

soziokulturelles Zentrum erhalten bleiben

muss und haben durch entsprechende

Anträge in den zuständigen Gremien

dafür gesorgt, dass unter fachlich kompetenter

externer Begleitung ein neues

nutzungs- und Bewirtschaftungskonzept

erarbeitet wurde, das unter einem neuen

Trägerverein den Fortbestand der Zeche

Carl nachhaltig absichern soll.

nachdem beim traditionellen Fest am

1. Mai der neuaufbruch spürbar war, hat

zwischenzeitlich auch eine neue Geschäftsführerin

die Arbeit aufgenommen,

so dass einem start in eine erfolgreiche

Zukunft wohl nichts mehr im Wege steht.

Kulturhauptstadt 2010

Als die stadt Essen – stellvertretend für

das Ruhrgebiet – zur Kulturhauptstadt

2010 gewählt wurde, hat diese Entscheidung

parteiübergreifend Freude ausgelöst.

Auch wir Grüne sehen darin eine

Chance für unsere Region. Zum einen

kann das Ruhrgebiet durch gemeinsam

verantwortete Kulturprojekte zusammenwachsen

und die bisher etablierte Kirchturmspolitik

durch ein vernetztes denken

ersetzt werden.

Zum anderen haben wir uns erfolgreich

dafür eingesetzt, dass nicht nur groß

angelegte „Leuchtturmprojekte“, sondern

auch die stadtteilkultur an der Gestaltung

des Kulturhauptstadtjahres beteiligt wird.

in einem gemeinsamen Antrag haben

Grüne und CdU dafür gesorgt, dass

135.000 Euro der Landesmittel für die

Kulturhauptstadt den Bezirksvertretungen

zur Verfügung gestellt wurden, die direkt

über die Verwendung für Projekte für Ort

entscheiden können.

Kulturelle Bildung

Zur Kultur und zum grünen Kulturbegriff

gehört ebenso der Bereich Bildung und

Weiterbildung. Wir Grüne haben uns für

den Erhalt der stadtteilbibliotheken eingesetzt

und haben erreichen können, dass

der Etat für neuanschaffung von Medien

erhalten bleibt. die unserer Ansicht nach

vertretbare leichte Anhebung der Jahresgebühr

für Erwachsene um 4 Euro (auf

20 Euro) ermöglichte im Gegenzug die

Einführung eines sozialtarifes von 10 Euro

pro Jahr für Bezieherinnen von Arbeitslo-


sengeld, sozialgeld und Grundsicherung

im Alter. Kinder bis 12 Jahren sind weiterhin

von Jahresgebühren befreit, Jugendliche

bis 18 Jahren zahlen wie bisher eine

Jahresgebühr von 8 Euro.

die Folkwang Musikschule hat in den

letzten Jahren eindrucksvoll gezeigt, dass

schulische und außerschulische Bildung

Hand in Hand gehen können: das netzwerk

Chor an den Essener Grundschulen

ist inzwischen auf 23 offene Ganztagsgrundschulen

mit insgesamt 48 Kursen

ausgeweitet worden. im nächsten schuljahr

kommen fünf neue Gruppen hinzu.

das Landesprojekt JeKi – Jedem Kind ein

instrument – wurde in Zusammenarbeit

mit der Folkwang Musikschule an Essener

Grundschulen installiert. Zum schuljahresbeginn

2009/10 wird das Programm

in 66 Grundschulen durchgeführt. damit

werden insgesamt 3.447 von etwa 4.700

Erstklässlerinnen einbezogen. insgesamt

nehmen damit 5.223 Grundschulkinder

aus den Klassen 1 bis 3 am Programm teil.

Wir Grüne setzen uns auch über das

JeKi-Projekt hinaus für ähnliche Partnerschaften

der Folkwang Musikschule im

sekundarbereich (weiterführende schulen)

ein.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Kultur im Fluss

dass Kultur ein vitaler Prozess ist, in

Wandlung und Veränderung, dass neues

hinzukommt und Altes verändert oder

bewahrt wird, zeigen eindrucksvoll die

neuen Kulturprojekte in dieser stadt, die

während der letzten fünf Jahre Gestalt

angenommen haben.

n Auf Zeche Zollverein entsteht das

Ruhrmuseum mit regionaler Bedeutung.

n durch eine spende der Alfried Krupp

von Bohlen und Halbach-stiftung wurde

der neubau des Folkwang Museums

möglich gemacht.

n die Alte synagoge an der schützenbahn

wird bis 2010 zu einem Haus

der jüdischen Kultur und Geschichte

weiterentwickelt.

n das Essener Haus der Geschichte zieht

in die ehemalige Luisenschule und wird

auch Heimat der sammlung von dr.

Ernst schmidt, mit zahlreichen dokumenten

aus der Zeit des nationalsozialismus.

diese Projekte waren allesamt große

Herausforderungen für die stadtpolitik,

denn unserem nachhaltigkeitsgedanken

verpflichtet, steht immer auch die Frage

der Betriebsführung und der Folgekosten

im Vordergrund, für die es kommunal

Antworten zu finden gibt. Hieran gestaltend

mitzuwirken ist die Herausforderung

für die kommenden Jahre für grüne

Politik.

39


Verkehr

das grüne zukunftsfähige

Verkehrskonzept

40

So geht‘s: Optimal vernetzt – mobilitätsgerecht

– bezahlbar

dass Mobilität und Umweltschutz vereinbar

sind, haben Grüne schon weit

vor der jetzt endlich auch in Politik und

Gesellschaft angekommenen debatte

zum Klimawandel betont. Eine vernünftige,

Klima schonende Verkehrspolitik

sollte neben dem motorisierten individualverkehr

(iV), insbesondere den öffentlichen

Personennahverkehr (ÖPnV), die

Fußgängerinnen und die Radfahrerinnen

integriert betrachten und gleichermaßen

berücksichtigen.

Vor diesem Hintergrund haben Grüne

in der schwarz-grünen Kooperation einige

initiativen und Projekte auf den Weg

gebracht: so haben wir im stadtplanungsausschuss

die Verwaltung beauftragt, für

Essen endlich einen „integrierten Gesamtverkehrsplan“

zu erarbeiten. Unabhängig

von der „integrierten Gesamtverkehrsplanung“

ist für einen attraktiven ÖPnV

sicherlich sowohl der service, die mobilitätsgerechte

Zugänglichkeit, passende

und schnelle Taktanschlüsse, als auch eine

ÖPnV-Vorrangpolitik von Bedeutung. Mit

Blick auf diese Ziele haben wir in unseren

Verhandlungen mit der CdU erreichen


Verkehr

können, dass nach Abschluss des ersten

Bauabschnitts der „Beschleunigung steeler

strecke“ (straßenbahnlinie 109) der

zweite Bauabschnitt endlich in der Prioritätenliste

nach vorne gezogen wurde.

damit einhergehend wird nun auch der

„steeler Verkehrsplatz“ als zweitgrößter

Verkehrsknotenpunkt umgestaltet.

da die Attraktivität des öffentlichen

Personennahverkehrs auch von seiner

Pünktlichkeit abhängig ist, haben wir uns

auch für die Einführung des Rechner gesteuerten

Betriebsleitsystems eingesetzt,

denn durch entsprechende signalschaltung

erhält der ÖPnV Vorrang vor dem

motorisierten individualverkehr.

Auch wenn sich Grüne insgesamt

betrachtet mit der Aufstellung des neuen

nahverkehrsplans noch mehr Verbesserungen

gewünscht hätten, werten wir es

– gerade vor dem Hintergrund knapper

Kassen – dennoch als Erfolg, dass es trotz

mancher Bestrebungen des Kämmerers

nicht zu weiteren, tief greifenden Kürzungen

bei der EVAG gekommen ist.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

stattdessen konnten wir in gemeinsamen

diskussionen mit der EVAG, der

Verwaltung und der Politik dazu beitragen,

dass insgesamt Verbesserungen (bei

den Taktzeiten, streckenführungen, der

Pünktlichkeit etc.) im bestehenden netz

erreicht werden konnten.

Endlich die Niederflurvariante für die

„Bredeneyer Strecke“

Auch bei der diskussion um die „Bredeneyer

strecke“ als stadtbahnverlängerung

– gegen die sich Grüne schon seit Jahren

nicht nur wegen der damit verbundenen

Fällung vieler Bäume links und rechts der

straße ausgesprochen haben – konnten

Grüne überzeugungsarbeit leisten. denn

nun wird die viel fahrgastfreundlichere

und auch von den Bürgerinnen und

Bürgern gewünschte niederflurvariante

realisiert.

41


42

Verkehr

Moderne Radfahrpolitik für essen

Fahrradfahren ist nicht nur Freizeit- und

Sportbetätigung

Für Grüne ist und bleibt das Fahrrad

neben anderen Verkehrsträgern wie Bus,

Bahn und Auto ein wichtiges und auch

Klima schonendes Fortbewegungsmittel,

dem durch ein möglichst geschlossenes,

gesamtstädtisches Radwegenetz Rechnung

getragen werden muss. Als grünen

Erfolg werten wir daher auch, dass für

Radfahrer und Radfahrerinnen mittlerweile

200 Einbahnstraßen geöffnet worden

sind. sie können nun die Einbahnstraßen

auch in Gegenrichtung beradeln, was ihnen

so manchen Weg durch den Asphaltdschungel

erleichtert. Ebenso konnten wir

in den letzten 5 Jahren viele

neue Fahrradstraßen und Radfahrstreifen

(wie z. B. am Berthold-Beitz-Boulevard,

der Altendorfer straße und im Mühlenbruch

in stoppenberg) realisieren.

da wir auch in Zukunft an diese Erfolge

anknüpfen wollen, freuen wir uns darüber,

dass Essen aufgrund unserer Antragsinitiative

bei dem landesweiten Programm

zur „Radwegweisung“ dabei sein wird.

Aus Alt mach Neu: Ehemalige Bahntrassen

werden zu Fahrradwegen

nicht nur die Touristinnen und Touristen,

die die „Route der industriekultur“ mit

dem Fahrrad erkunden wollen profitieren

vom Umbau stillgelegter Bahntrassen.

denn auch den Alltagsradlerinnen und

-radlern bieten sich so schnellere, barrierefreie

und landschaftlich schöne Wegeverbindungen

abseits von Autoverkehr

und Lärmbelästigung. Gemeinsam mit

dem RVR haben wir erreicht, dass eine

Vielzahl von ehemaligen Bahntrassen zu

Radfahrwegen umgestaltet werden konnte.

Besonders eingesetzt haben wir uns

für den Umbau der strecke „Rheinische

Bahn“, die insbesondere für die radelnden

studentinnen und studenten der Universität

duisburg-Essen eine direkte Radwegeverbindung

zwischen Essen und duisburg

ermöglicht.

Radstation am Essener Hauptbahnhof

gesichert

Aufgrund unserer initiative und Beharrlichkeit

wird es im Rahmen der Umbau-


Verkehr

maßnahmen am Hauptbahnhof nun

auch eine neue, moderne Radstation im

Bahnhofsbereich und – trotz anfänglicher

Bedenken der CdU – unter dem

Hauptbahnhof in nord-süd-Richtung

eine eigene Fahrradspur geben. damit ist

ein wichtiger Baustein des Hauptroutennetzes

gesetzt, der eine wichtige nordsüd-Querung

mit Anschluss nach Osten

(Hollestraße) und vor allem nach Westen

(Hachestraße) sicherstellt.

Wie breit muss eine

(Kampmanns)Brücke sein?

die Fragen zu den Planungen der Kampmannsbrücke

haben uns lange beschäftigt.

die zu klärende Frage war, ob nun

die große, fahrradunfreundlichere – von

der CdU favorisierte – Variante, oder die

kleinere – von Grünen favorisierte – Variante

mit einem separaten, breiteren Rad-

Gehweg geplant werden soll. Erst nach

langen diskussionsprozessen mit der CdU

ist es gelungen, dass die von uns favorisierte

Variante beschlossen wurde.

Verkehrssicherheit

Prävention für Kinder durch Kinderunfallkommission

Kinder wollen sich frei bewegen – ob in

der Freizeit, auf dem Weg zur schule,

zu Fuß oder auf dem Fahrrad. Um die

hohe Zahl von Unfällen, bei denen Kinder

beteiligt waren, zu senken, haben Grüne

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

sich für eine stärkere Einbringung rund

um das Thema „Prävention im straßenverkehr“

eingesetzt. deshalb haben wir

den Vorschlag, eine „Kinderunfallkommission“

einzurichten, positiv begleitet.

die Arbeit der Kommission soll dabei

nicht nur auf die Verkehrserziehung der

Kinder ausgerichtet sein, sondern auch

die Verkehrsaufklärung der Erwachsenen

mit einbeziehen. denn auch Erwachsene

müssen häufig wieder für Themen wie

Tempobeschränkungen, Tragen von Fahrradhelmen

und Einhaltung der Gurtpflicht

sensiblisiert werden. Zumal Erwachsene

eine Vorbildfunktion einnehmen. Auch

wenn es positiv zu werten ist, dass die

Zahl der verunglückten Kinder im letzten

Jahr um 16,3 % zurückgegangen ist,

sehen Grüne auch für die Zukunft noch

Handlungsbedarf.

43


44

Verkehr

erstmalig konträre antragsstellung

von cdU und grünen beim regionalen

Flächennutzungsplan

Umgehungsstraßen: „Ja oder Nein?“

Vor der Verabschiedung des Vorentwurfs

zum regionalen Flächennutzungsplan gab

es seitens der Verwaltung eine überprüfung

des Hauptverkehrsstraßennetzes aus

dem alten Flächennutzungsplan (1984).

im Ergebnis hatten wir über die neuauf-,

übernahme oder streichung verschiedenster

Umgehungs- und Verbindungsstraßen

(und einer von uns abgelehnten

hochwassergeschützen straße) zu entscheiden.

Hier zeichnete sich – trotz intensiver

Verhandlungen – schnell ab, dass wir

mit der CdU keine Einigung über die Aufnahme

oder Ablehnung einzelner straßenprojekte

erzielen würden. da wir den

Grundsatz 3 zum regionalen Flächennutzungsplan

„infrastruktur effektiv nutzen,

Verkehr vermeiden bzw. reduzieren“ als

Grüne sehr unterstützt haben, ist es in der

schwarz-grünen Kooperation erstmalig zu

getrennten Antragsstellungen gekommen.

so haben wir im stadtplanungsausschuss

die streichung einiger straßenprojekte

(z. B. durchstreckung Otto-Brennerstraße,

Umgehungsstraße Burgaltendorf,

hochwassergeschützte Langenberger

straße) beantragt, die in Teilen von der

CdU ausdrücklich über einen von ihnen

gestellten Antrag befürwortet wurden. im

Fazit haben wir hier erstmalig mit der sPd

u. a. gegen Anträge der CdU gestimmt

und unsere grünen interessen gegen die

CdU durchgesetzt.

Fluglärm: Zusätzliche Messstationen

beantragt

Grüne haben in einem gemeinsamen

Antrag mit der CdU das Begehren der

Aktionsgruppe „Bürger gegen Fluglärm“

auf Einführung von zwei weiteren Lärmmesspunkten

in Kettwig durchgesetzt.

dadurch können zukünftig die tatsächlichen

– und nicht nur die vom Flughafen

düsseldorf selbst gemessenen – Lärmwerte

von der Essener Verwaltung in der

Fluglärmkommission thematisiert werden.

Unser Ziel ist es, durch die Einbringung

der tatsächlich, nachweislich errechneten

Lärmdaten mit den anderen in der Fluglärmkommission

vertretenen und betroffenen

Kommunen eine „gemeinsame

Antragsstellung“ einzubringen, die den

düsseldorfer Flughafen zur Einhaltung der

nachtflugregelung und zu einer stärkeren

sanktionierung verspäteter Flüge bringt.

Unter Berücksichtigung der durch die

neuen Messpunkte erzielten Lärmwerte

können die betroffenen Bürgerinnen und

Bürger dann ggf. auch vom Flughafen

düsseldorf zu finanzierende schallschutzmaßnahmen

einfordern. denn es sollte

nach Auffassung der Grünen auch der

Lärmverursacher – in diesem Fall der Flughafenbetreiber

und nicht die stadt Essen

im Rahmen ihrer Lärmaktionsplanung –

für diese Maßnahmen zur Kasse gebeten

werden.


Verkehr

Zur weiteren Unterstützung der Aktionsgruppe

„Bürger gegen Fluglärm“ haben

sich Grüne – im Gegensatz zur CdU

– dann auch dafür ausgesprochen, einen

Vertreter / eine Vertreterin aus ihrem

Kreise für den Lärmbeirat der stadt Essen

zu benennen.

Keine lärmenden Düsenjets am Himmel

Eine möglichst zügige schließung des

Flughafens Essen / Mülheim fordern

Grüne bereits seit Ewigkeiten. Aufgrund

des auch von uns Grünen getragenen

Beschlusses, am Flughafen Essen / Mülheim

einen „Büro- und Gewerbepark“ zu

entwickeln, wähnten wir uns zunächst auf

der sicheren seite, dass es zu keiner weiteren

Ausdehnung des Flugverkehrs kommen

würde. Als im letzten Jahr (2008) die

Entscheidung zur Aufstellung des Bebauungsplans

„Büro- und Gewerbepark“

anstand, mussten wir entgegen allen

ursprünglichen Planungen feststellen, dass

der Bebauungsplan auch die Errichtung

von großen, neuen Wartungshallen – die

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

damit auch die Aufnahme großer düsenjets

(Airbus A 320) ermöglicht – zugelassen

hat. diese nicht nur von uns Grünen,

sondern auch der „schutzgemeinschaft

Fluglärm Essen / Mülheim e.V.“, vielen

Bürgerinnen und Bürgern heftig kritisierte

Planung der Wartungshallen, hätte nämlich

einer Ausweitung des Flugbetriebs

Tür und Tor geöffnet.

deshalb haben wir – auch im schulterschluss

mit den Mülheimer Grünen – im

stadtplanungsausschuss den Antrag zur

Aufnahme folgender Punkte in die stellungnahme

der stadt Essen gestellt:

n Ausschluss einer Ausweitung des Flugverkehrs,

n der stadt Essen wird ein Veto- / Klagerecht

gegen entsprechende Flugzeuge

des Typs A 320 eingeräumt und

n Ausschluss von flugaffinem Gewerbe

im Bebauungsplan.

Entgegen allem bisherigen Gebaren der

sPd – insbesondere der Mülheimer sPd,

aber auch der bis dato zurückhaltenden

Positionierung der Essener sPd – wurde

unser Antrag einstimmig beschlossen. das

Thema „Bau von neuen Wartungshallen“

ist nun seit geraumer Zeit – auch dank

der Zusammenarbeit mit den Mülheimer

Grünen und den Vertretern der „schutzgemeinschaft

Fluglärm Essen / Mülheim

e.V.“ – vom Tisch. das war ein klarer

Erfolg!

45


soziales

„soziale großstadt essen“ –

schafft lebensqualität

46

Was macht eine soziale Großstadt aus?

Sie steht für den unstillbaren Aktivismus

der Generationen, für die Möglichkeit

zur Entfaltung und Selbstbestimmung,

für freie Räume, kulturelle Vielfalt und

Begegnungen. Aber auch für den Zusammenhalt

der Gesellschaft: Arme

und Reiche, Junge wie Alte, Deutsche

und Migranten im bunten Miteinander.

Lebensqualität kann nur dort verbessert

werden, wo auch ein gesellschaftlicher

Zusammenhalt gefördert wird. In den

letzten Jahren haben Grüne u.a. dafür

gesorgt, dass trotz der prekären Haus-

haltslage soziale Einrichtungen und

Angebote gesichert wurden. Wir wollen

allen Menschen ein grundlegendes Maß

an Lebensqualität sichern. Verstärkt wollen

wir denen helfen, die durch besondere

Lebensumstände auf Hilfe von Außen

angewiesen sind – sei es auf Grund des

Alters, einer Behinderung oder ihrer

Herkunft.


soziales

grüne Politik für seniorinnen

Essen wird altengerecht durch neue

Wohnformen

Wer hegt nicht den Wunsch, so lange wie

möglich unabhängig und aktiv am gesellschaftlichen

Leben teilzunehmen? das

Glück des Menschen bestimmt sich durch

ein würdevolles Altern, doch die Vorstellung,

wie es sein wird, wenn man nicht

mehr alleine wohnen kann, erzeugt eine

Angst, die in vielen Köpfen sitzt. Um diese

Ängste so klein wie möglich zu halten, hat

die grüne seniorenpolitik in den letzten

Jahren eine Reihe von Projekten angestoßen,

die seniorengerechte Alternativen

– vor allem jenseits der Pflegeheime

– bieten. Mit dem Grundsatz ‚ambulant

vor stationär’ – schufen wir Versorgungsnetzwerke,

die den seniorinnen so lange

wie möglich ein Leben in ihrem vertrauten

Umfeld ermöglichen. Hierzu zählen eine

wohnortnahe Versorgung, das Mehrgenerationenwohnen

und die seniorenwohngemeinschaften.

so haben wir beispielsweise

durch einen unserer Anträge die

diskussion über die Qualitätsstandards für

„Betreutes Wohnen“ angestoßen - ein

bisher gesetzlich nicht geschützter Begriff

– dies mündete in ein freiwilliges Gütesiegel

der Wohlfahrtsverbände. Ebenfalls

in Kooperation mit den Wohlfahrtsverbänden

wurde ein Krisentelefon „Pflege“

eingerichtet.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Seniorenkompetenzzentren: Hilfen aus

einer Hand – wohnortnah

Wer selbstbestimmt leben will, braucht

die Bereitschaft und die Möglichkeiten,

sich durch fachspezifische Beratung zu

informieren. Wie will ich leben, wenn ich

älter werde? Wo gibt es das passende

Angebot für mich und was kostet es?

Wie kann ich Kontakte zu anderen seniorinnen

und senioren knüpfen, mich

austauschen und meine Freizeit gestalten?

Ergänzend zu unserem Ansatz „ambulant

vor stationär“ und ausgehend von dem

Wunsch vieler seniorinnen, so lange wie

möglich in den eigenen vier Wänden leben

zu wollen, bauen wir im seniorenbereich

die Präventionsangebote aus. in den

zukünftig entstehenden seniorenkompetenzzentren

wird über Fragen des Alltags

informiert, über Pflege und Wohnformen

aufgeklärt, ehren- und hauptamtliche

dienstleistungen vermittelt und zwischenmenschliche

Begegnungen gefördert.

noch in diesem Jahr soll das erste Zentrum

eröffnet werden. Ziel ist es, langfristig

in jedem stadtteil eine solche Anlaufstelle

zu haben.

Seniorenarbeit interkulturell

da in Essen die Anzahl der älter werdenden

und auch pflegebedürftigen Migrantinnen

stetig wächst, haben wir in den

letzten Jahren verstärkt den Ausbau der

interkulturellen Kompetenz in der seniorenarbeit

vorangebracht. Wir haben die

städtischen Altentagesstätten zu moder-

47


48

soziales

nen Begegnungsstätten weiterentwickelt,

die auch Migrantinnen eine Anlaufstelle

und ein netzwerk an interkulturell relevanten

informationen bieten. der erste

standort war die seniorenbegegnungsstätte

Ohmstraße in Altendorf, eine Anlaufstelle

für Fragen und Hilfe rund ums

Thema Alter. inzwischen gibt es zahlreiche,

mehrsprachige informationsangebote

für ältere Migrantinnen und für pflegende

Angehörige.

Teilhabemöglichkeiten für Menschen

mit behinderung schaffen

Für eine barrierefreie Kulturhauptstadt!

„Kulturhauptstadt für alle“ – Wir Grünen

haben uns dafür stark gemacht, dass alle

Aktivitäten, die im Rahmen der Kulturhauptstadt

geplant sind, gleichberechtigt

genutzt werden können. Ob Rollstuhlfahrerinnen,

sehbehinderte, ältere Menschen

oder Eltern mit Kinderwagen, sie

alle werden oft zusätzlich durch Barrie-

ren behindert – und die sind nicht nur

baulicher Art. Es muss eine infrastruktur

geschaffen werden, die allen Menschen

einen ungehinderte Teilnahme am gesellschaftlichen

Leben ermöglicht und dies

auch über 2010 hinaus. dazu gehört für

uns ein barrierefreies internetportal (für

sehbehinderte), die Kenntlichmachung in

Veranstaltungsprogrammen und Broschüren,

ob und welche Veranstaltungen

barrierefrei zu erreichen sind, eine informationshotline,

bei der sich Menschen

mit Handicap über die Erreichbarkeit von

Veranstaltungen und Aktivitäten erkundigen

können sowie die überprüfung bzgl.

der Barrierefreiheit unserer Kultureinrichtungen,

insbesondere der induktionsanlagen.

Ein erster und wichtiger schritt zur

barrierefreien Kulturhauptstadt ist für uns

der Umbau des Hauptbahnhofes, der bis

2010 abgeschlossen ist!

arbeitsmarkt- und sozialpolitik

Hilfe für Langzeiterwerbslose: Zwangsumzüge

im Vorfeld verhindert!

Essen hat in den ersten beiden Jahren

nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen-

und sozialhilfe zunächst einmal

die tatsächlichen Mietkosten aller ALG-ii-

Empfängerinnen und –Empfänger getragen.

die Angemessenheit der Kosten der

Unterkunft muss immer im Einzelfall überprüft

werden. Ausgehend von den individuellen

Verhältnissen des Hilfesuchenden

und seiner Angehörigen werden bei der


soziales

Prüfung die Anzahl der vorhandenen Räume,

die örtlichen Mietpreise und die Lage

auf dem örtlichen Wohnungsmarkt und

nicht zuletzt wirtschaftliche Abwägungen

in Bezug auf Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten

berücksichtigt.

die definition der angemessenen Unterkunftskosten

ist eine kommunale Aufgabe

gemäß sozialgesetzbuch. Wir haben

uns als Grüne mit der definition von

Ausnahmefällen gegenüber dem Partner

CdU durchgesetzt: besonderen Zielgruppen,

wie Behinderte, Pflegebedürftige,

chronisch und akut Kranke, Familien oder

Alleinerziehende mit Kindergarten bzw.

Grundschulkindern ist unseres Erachtens

ein Umzug nicht zuzumuten.

Unser Antrag schafft Rechtssicherheit

bei den Betroffenen, Umzüge werden auf

wirklich „zumutbare“ Einzelfälle begrenzt.

Hartz IV – JobCenter lokal nur

schwer zu steuern

Mit Beginn der Ratsperiode stand im

sozialbereich die umwälzende Reform

an, sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe im

Arbeitslosengeld ii zusammenzuführen.

Viele schnittstellenprobleme wurden von

uns frühzeitig benannt und verbessert.

Knapp fünf Jahre nach Einführung von

Hartz iV lässt sich nur die nüchterne Bilanz

ziehen, dass die Arbeitsmarktreform

(noch) nicht den Erfolg bei der Bekämpfung

der Langzeitarbeitslosigkeit

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

hatte, den der Gesetzgeber erwartet

hatte. Trotzdem: für viele Menschen,

die lange Zeit arbeitslos waren und als

sozialhilfeempfängerinnen keinen Zugang

zu Maßnahmen des Arbeitsamtes

hatten, haben sich neue Perspektiven

eröffnet – auch durch die zunächst kritisch

diskutierte Gemeinwohlarbeit (die sog.

„1-Euro-Jobs) konnten Menschen in den

1. Arbeitsmarkt vermittelt werden.

die Bundesregierung hat die Frage wie

es mit den JobCentern weitergeht auf die

Zeit nach der Bundestagswahl verschoben

und Betroffene wie Mitarbeiterinnen sind

verunsichert. Grüne haben auf Bundesebene

klare Forderungen, wie es weitergehen

soll: stärkung des kommunalen

Einflusses auf die Betreuung der Langzeitarbeitslosen,

Erhöhung des ALG-ii-Regelsatzes,

Einführung einer eigenständigen

Kindergrundsicherung.

Frauen zwischen Beruf und Familie

der Balanceakt zwischen Beruf und Familie

stellt für viele Essenerinnen ein bedeutendes

Problem dar. Vorwiegend Berufsrückkehrerinnen

und Alleinerziehende

müssen von Außen unterstützt werden

und benötigen ein spezifisches Hilfs- und

Beratungsangebot. Hier setzten wir Grüne

uns für den Erhalt der Frauenberatungsstelle

„die spinnen e.V.“ ein. Ziel der

„spinnen“ ist es, Frauen und Mädchen

bei beruflichem Einstieg, Wiedereinstieg

oder der Existenzgründung zu beraten

und zu fördern. Leider konnte der hohe

Anteil an erwerbslosen, allein erziehenden

49


50

soziales

Frauen noch nicht gesenkt werden. daran

arbeiten wir. nur eine ausreichende soziale

infrastruktur leistet Hilfe zur selbsthilfe.

Sozialticket ÖPNV – auf dem Abstellgleis

gelandet

da die Preise für öffentliche Verkehrsmittel

in den letzten Jahren immer weiter

angestiegen sind, können sich viele

Bürgerinnen und Bürger die Fahrtkosten

nicht mehr leisten. Familien mit geringem

Einkommen sind hier allzu oft die Leidtragenden.

Wer aktiv an der Gesellschaft

teilnehmen will, sollte flexibel und mobil

sein. dies fordert vor allem der Arbeitsmarkt.

Grüne und CdU haben in der

Ratssitzung im Februar 2008 beschlossen,

ein sozialticket für Arbeitslose, sozialgeldempfängerinnen,

Asylbewerberinnen und

für einkommensschwache Familien und

seniorinnen einzuführen. die Verwaltung

hat daraufhin gemeinsam mit der EVAG

ein sozialticket vorgeschlagen, welches

mit Preisen von 27,80 bzw. 19,80 Euro für

Jugendliche zwar deutlich über dem dortmunder

sozialticket liegt, dafür jedoch

kostenneutral für das Verkehrsunternehmen

und den städtischen Haushalt ist.

Leider hat die Bezirksregierung in düsseldorf

diese Kostenneutralität angezweifelt

und im März 2009 der stadt Essen

untersagt, das sozialticket einzuführen!

Wir werden aber nicht nachlassen, weiter

druck auf die Verkehrsbetriebe auszuüben

und ein verbund- bzw. landesweites

sozialticket zu fordern.


soziales

kommunale gesundheitspolitik

Bella Donna: Suchthilfe

geschlechtergerecht

suchthilfe ist und bleibt ein unverzichtbarer

Bestandteil von sozialen Hilfsangeboten.

dazu zählt aber auch eine bedarfsgerechte

Gestaltung von drogenberatung,

unter spezieller Berücksichtigung der

Geschlechter. „Wir wissen, dass drogenkonsumierende

Mädchen und Frauen

kaum Akzeptanz und Wertschätzung

erfahren“, schreibt die Essener Fachstelle

für Frauen und sucht Bella donna auf ihrer

Homepage. Wir Grünen unterstreichen

die notwendigkeit dieser Fachstelle und

konnten die Weiterarbeit von Bella donna

durch kommunale Mittel sicherstellen,

obwohl das Land 2007 die Finanzierung

der Landesfachstelle für Frauen und sucht

eingestellt hat.

Gesundheit fängt bei den Kleinsten an:

Projekt Frühförderstelle

die Zahl der entwicklungsauffälligen

Kinder nimmt zu, leider immer häufiger

bei sozial benachteiligten Familien in den

nördlichen stadtteilen Essens. Je früher

defizite ausgeglichen werden können,

desto höher werden die Entwicklungs-,

Bildungs- und Berufschancen für die

Zukunft sein. Wir Grüne unterstützen eine

ganzheitliche Förderung von bedrohten

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Kindern und ihren Familien. in Kooperation

von Gesundheitsamt, Jugendamt und

Elisabeth-Krankenhaus konnte die neue

interdisziplinäre Frühförderstelle (iFF) aus

der Taufe gehoben werden. sie ist die erste

spezialstelle im Rheinland, die Kinder

mit Entwicklungsproblemen umfassend

behandeln kann. das Besondere an dieser

Einrichtung: Unterschiedliche Therapieformen,

wie heilpädagogisch-psychologische

und medizinisch-therapeutische Angebote

werden miteinander vernetzt, um bestmögliche

Ergebnisse zu erzielen. neben

Therapien nach Vereinbarung gibt es offene

sprechstunden sowie mobile Angebote

in Familien und Kitas, da vor allem im

Essener norden viele Familien die Therapieangebote

nicht oder nur unregelmäßig

wahrnehmen.

51


schule

grüne schulpolitik – bessere chancen

für alle in unseren schulen

52

Vor dem Hintergrund der andauernd

schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt

im Ruhrgebiet ist eine gute schulische

Ausbildung der zentrale Schlüssel unserer

Kinder und Jugendlichen für eine

selbst bestimmte Zukunft, die nicht von

materiellen Nöten geprägt ist. Wir haben

uns deshalb in den vergangenen Jahren –

oft auch in intensiven Auseinanderset-

zungen mit unserem Kooperationspartner

– darum bemüht, die Rahmenbedingungen

zu verbessern, die den Lernalltag

unserer Kinder bestimmen. Auch wenn

die Inhalte der Schulpolitik nicht hier in

Essen, sondern vom Land beschlossen

werden, ist es uns gelungen, an zentralen

Stellen die Weichen für die Zukunft in die

richtige Richtung zu stellen.


schule

Schulentwicklungsplanung – Grundschulen

für die Zukunft stärken

Angesichts sinkender schülerinnen- und

schülerzahlen stand und steht Essen vor

dem Problem, ein ausreichendes Angebot

an gleichmäßig ausgelasteten – und damit

pädagogisch sinnvollen – funktionstüchtigen

und wohnortnahen Grundschulen

im bisherigen Umfang nicht mehr vorhalten

zu können. Es galt deshalb, eine

sozial gerechte Lösung zu finden, die die

Tatsache berücksichtigte, dass es immer

mehr Zwergschulen gab, in denen die

pädagogische Förderung, nicht angemessen

geleistet werden konnte. Wir Grünen

haben uns deshalb dafür eingesetzt, dass

durch Umverteilungsmaßnahmen – und

nicht durch die befürchteten kurzfristigen

schulschließungen – eine den zu

erwartenden schülerzahlen entsprechend

geringere Anzahl an Grundschulen so

gleichmäßig ausgelastet wird, dass an

allen standorten eine ausreichende Lehrerversorgung

und damit auch qualitativ

hochwertiger Unterricht für alle Kinder

gewährleistet ist. damit erreichen wir,

dass auch schülerinnen und schüler aus

sozial benachteiligten Familien die pädagogische

Förderung und angemessene

Betreuung erhalten, die sie so dringend

benötigen. dazu haben wir in zahlreichen

Einzelgesprächen und diskussionsveranstaltungen

den Kontakt mit Eltern und

Lehrern gesucht, Kritik und Anregungen

aufgenommen und schließlich in zwei

stufen ein Grundschulentwicklungskon-

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

zept verabschiedet, das eine zukunftsfähige

Basis für die weitere schulpolische

Entwicklung in Essen bietet.

Offene Ganztagsgrundschule – mehr als

nur Betreuung

Bereits im Kooperationsvertrag, den wir

zu Beginn der Ratsperiode mit der CdU

vereinbart haben, wurde der Ausbau von

Grundschulen zu Ganztagsschulen als

gemeinsames Ziel festgeschrieben. Auf

diesem Weg sind wir in den vergangenen

Jahren ein ganzes stück voran gekommen:

bislang sind im Rahmen der Offenen

Ganztagsgrundschule etwa 5.800 Plätze

und rund 170 Plätze in Förderschulen

geschaffen worden, der weitere Ausbau

53


54

schule

auf rund 6.500 Plätze ist geplant. Wir

haben es außerdem geschafft, die vom

Land vorgeschriebene schließung der

Horte sowie die Umschichtung der bislang

dafür verwendeten Mittel in den OGs-

Bereich sozialverträglich zu gestalten und

auch für die Ferienzeiten ein Betreuungsangebot

sicherzustellen. im Rückblick lässt

sich feststellen: das in Essen entwickelte,

nach den unterschiedlichen Bedarfen von

Eltern, schülerinnen und schulen sowie

nach Möglichkeiten der schulen differenzierte

Modell der OGs, hat sich auf

ganzer Linie bewährt. Auch in Zukunft

werden Ausbau und Weiterentwicklung in

hervorragender Qualität von Ganztagsangeboten

für Grüne ein wichtiger Baustein

für die Verbesserung der Vereinbarkeit

von Familie und Beruf sein.

Lernen macht hungrig – Schulmittagessen

dass ein Kind morgens ohne Frühstück

zur schule kommt und auch im weiteren

Tagesverlauf ohne eine vollwertige

(warme) Mahlzeit auskommen muss, ist

leider heute kein skandalöser Einzelfall,

sondern an immer mehr schulen traurige

normalität. Mit leerem Magen aber lässt

sich nicht konzentriert lernen. Wir haben

deshalb dafür gesorgt, dass sich Essen

am Landesprogramm „Kein Kind ohne

Mahlzeit“ beteiligt, durch das an Offenen

Ganztagsschulen ca. 1.400 bedürftige

Kinder durch Landesmittel plus einem

städtischen Zuschuss ein vergünstigtes

warmes Mittagessen für nur 1 Euro pro

Tag ermöglicht werden konnte. Auch die

kostenlose Abgabe der sog. schulmilch

konnten wir – trotz nothaushalts – weiter

fortführen. Unser Ziel ist es darüber

hinaus, analog zu den Gesamtschulen,

ein subventioniertes warmes Mittagessen

auch an schulen der sekundarstufe anzubieten

– entsprechende Planungen laufen

bereits.

Lernmittelfreiheit – wir lassen kein Kind

zurück

Um in der schule erfolgreich zu sein,

braucht nicht nur der Magen, sondern

auch der Kopf regelmäßig „Futter“. deshalb

war es aus grüner sicht auch nicht

akzeptabel, dass im Zusammenhang mit

Rechtsänderungen im Zuge der Umsetzung

der Hartz-Gesetze ab dem schuljahr

2005 / 2006 Leistungsempfängerinnen

nach sGB ii nicht mehr von der Zahlung

des Eigenanteils für die Lernmittel befreit

waren. Ein freiwilliger Ausgleich der Kosten

für Bedürftige durch städtische Mittel

erwies sich vor dem Hintergrund des

„nothaushalts“ jedoch als rechtlich äußerst

schwierig – ebenso die entsprechenden

debatten mit dem Kooperationspartner

CdU. Aber unsere Hartnäckigkeit hat

letztlich zu einer Lösung geführt: durch

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Leihbücher

(2007 ca. 190.000 Euro für 6.250

Kinder), die von der Bezirksregierung

nicht beanstandet wurden, konnte den

Betroffenen schließlich dauerhaft geholfen

werden. dennoch möchten wir natürlich

erreichen, dass das Problem durch eine


schule

entsprechende Freistellungsregelung des

Landes, wie in anderen Bundesländern

längst geschehen, endgültig gelöst wird.

Schulen modernisieren – Klassenräume

sind Lebensräume

Von Beginn unserer Zusammenarbeit an

waren wir uns mit der CdU einig, dass

wir nicht nur qualifizierte Lehrerinnen

und Lehrer, sondern auch gut ausgestattete

und ansprechend gestaltete schulen

benötigen, um optimale Lernbedingungen

für unsere Kinder zu schaffen. Hier gilt

es, einen aus Jahrzehnten angehäuften

sanierungsstau abzubauen. Obwohl ein

Ende der Anstrengungen noch nicht in

sicht ist, haben wir in den vergangenen

Jahren viel erreicht und uns die verbesserte

Ausstattung bzw. sanierung unserer

schulen auch einiges kosten lassen: die

schulpauschale in Höhe von 12,5 Mio.

Euro wurde von der stadt noch einmal um

den gleichen Betrag aufgestockt und aktuell

werden durch das Konjunkturpaket ii

zusätzliche investitionen in Höhe von 35

Mio. Euro ermöglicht. Hinzu kommt der

Ausbau des Ganztags an 32 sekundarschulen,

der von der stadt Essen mit je ca.

100.000 Euro (Um-)Baukosten getragen

werden wird.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Barrierefreiheit – Eine Schule für alle

im Bereich Gemeinsamer Unterricht für

Behinderte und nichtbehinderte herrschte

durch die Landesregierung lange Zeit

eine Blockade. nachdem seit Anfang des

Jahres die signale aus düsseldorf günstig

sind, haben wir im Zuge des Konjunkturpaketes

ii bei den schulbaumaßnahmen

die Berücksichtigung von Barrierefreiheit

für körperlich Gehandicapte verlangt. das

wird jetzt geschehen. An der Einrichtung

von zusätzlichen integrativen Lerngruppen

für schülerinnen mit geistiger Behinderung

in der sekundarschule arbeiten wir

zurzeit.

55


Öffentliche ordnung, Personal und organisation

Öffentliche ordnung, Personal und

organisation

56

Das Thema öffentliche Ordnung spielte

seit Beginn der Ratsperiode 2004 innerhalb

der Essener Kommunalpolitik nicht

die große Rolle wie in den Jahren zuvor,

als die CDU durch ihre Alleinherrschaft

das Thema dominierte.

Wir haben in den letzten Jahren mit

unserem Kooperationspartner konstruktiv

in diesem Bereich zusammenarbeiten

können und einige Erfolge erzielt. So

war es kurz nach Beginn der Ratsperiode

möglich, die Flüchtlingsunterkunft

Overhammshof zu schließen. Weitere

Übergangswohnheime für Flüchtlinge

und SpätaussiedlerInnen wurden zurückgebaut

– die Menschen konnten in

Wohnungen umziehen.


Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

Straßenstrich – dauerhafter Standort

gesichert

der straßenstrich war in den vergangenen

Jahren ein Gegenstand heftiger öffentlicher

Kontroversen. Wir Grünen hatten

uns zunächst dafür eingesetzt, keine Verlagerungen

vorzunehmen. doch durch die

einsetzende Entwicklung des ehemaligen

Krupp-Areals, veränderten sich die Rahmenbedingungen

entscheidend. Bereits

vor den Bauarbeiten in und um die Pferdebahnstraße

wich der straßenstrich zur

Bottroper straße, zur Bamler straße und

zur Helenenstraße aus, wo in der nähe

der Jugendfreizeiteinrichtung Funbox

Amalie auch der Jugendschutz gefährdet

war. in Folge dieser Entwicklung war die

Pferdebahnstraße nicht länger als standort

für den straßenstrich geeignet.

die Verwaltung suchte und fand

daraufhin den neuen standort auf dem

ehem. Kirmesplatz an der Gladbecker

straße. damit wurde die 14-jährige

Vertreibungspolitik beendet und eine seit

Jahren von uns Grünen vorgetragene

Forderung erfüllt. die Vorteile des neuen

standorts liegen auf der Hand: das überschaubare

und abgeschlossene Areal des

Platzes, die verkehrsgünstige Anbindung

und die nähe zu den Einrichtungen der

suchthilfe direkt (drogenkonsumraum in

der Hoffnungsstraße).

die Hilfsorganisationen haben vor Ort

eine feste Anlaufstelle (Container) er-

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

halten, die neben sanitären Anlagen für

die Mitarbeiterinnen und die Klientinnen

auch über einen Aufenthaltsraum, Beratungsraum,

Küche sowie einen Arzt- und

Behandlungsraum verfügt. Hier können

die Frauen sich ausruhen, Kondome bekommen,

spritzen tauschen und sich über

Ausstiegshilfen informieren lassen.

Auf Wunsch der Hilfsorganisationen hat

die stadt sog. Verrichtungsboxen installiert,

um die sicherheit der Prostituierten

zu gewährleisten. Gleichzeitig wurde mit

der Bezirksregierung über eine erhebliche

Ausdehnung des sperrbezirkes verhandelt

und zwischen Polizei und Ordnungsbehörde

ein abgestimmtes sicherheitskonzept

für die Anwohnerinnen entwickelt.

der neue standort sorgt für mehr sicherheit

und soziale Kontrolle für die Frauen

sowie verbesserte Arbeitsbedingungen für

die Hilfsorganisationen.

Stadt-Tauben – Tierschutz wird groß

geschrieben

Tauben in der stadt sind immer Anlass

heftiger diskussionen gewesen – für die

einen gehört es dazu, im sommer auf den

Essener Plätzen die Tauben zu füttern, für

die anderen stellen sie eine große Plage,

vor allem durch den Taubenkot an Gebäuden

und Häusern, dar.

Hier wollen wir nun einen Weg gehen,

der den Tierschutzgedanken in den

Vordergrund stellt, ähnlich wie in vielen

57


58

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

weiteren städten. Es ist beabsichtigt,

demnächst in der innenstadt mehrere

Taubenschläge zu installieren, wo sich

die stadttauben aufhalten, fressen, ihren

Kot lassen sowie ihre Eier legen können.

Gleichzeitig wird durch die Jugendlichen

der Jugendhilfe Essen gGmbH und

durch ehrenamtliche Helferinnen, die die

Betreuung und Pflege der schläge übernommen

haben bzw. übernehmen sollen,

sichergestellt, dass ein unkontrolliertes

Vermehren durch den Austausch der Eier

gegen Attrappen verhindert wird.

Wochenmärkte – Einkaufen mit Genuss

und allen Sinnen!

das Einkaufen jenseits großer supermarkt-

und discounter-Ketten hat auch

etwas mit Qualität und der Förderung der

regionalen (Land-)Wirtschaft zu tun. Viele

Menschen nutzen in unserer stadt die

seit Jahren bestehenden Wochenmärkte

in steele, Rüttenscheid, Altenessen oder

Borbeck. Gerade in den stadtteilen bieten

die Wochenmärkte den älteren Mitbürgerinnen

die Möglichkeit, wohnortnah

einzukaufen und soziale Begegnungen zu

pflegen, denn Märkte sind immer auch

Treffpunkte in stadtteilen.

Allerdings ist das Marktgeschäft nicht

zuletzt durch die Billig-Konkurrenz in den

supermärkten stark zurückgedrängt.

daher nahmen wir uns mit unserem

gemeinsamen Antrag im Jahr 2008 dieses

Themas an und forderten die Verwaltung

auf, Konzepte für eine Attraktivitätssteigerung

der Wochenmärkte und insbesondere

des City-Marktes zu entwickeln.

neben längeren Marktzeiten, einem

breiteren standangebot sowie einem

ansprechenderen Aussehen der stände

sollen auch Verzehrmöglichkeiten, Getränkeausschank

und sonderaktionen den

Zulauf erhöhen. die Verhandlungen mit

den Markthändlern sind noch nicht abgeschlossen

und es gibt noch Entwicklungspotential

(Verbesserung der Parksituation,

optische Qualitätsverbesserung).


sport

Ein glücklicher Mensch lebt im Einklang

von Körper und Seele. Die positiven

Auswirkungen von sportlicher Betätigung

auf die menschliche Psyche und

die körperliche Gesundheit sind wissenschaftlich

belegt: Ob gegen Depression,

Übergewicht, Hyperaktivität oder Burnout-Syndrom

– Sport schafft Ausgleich

und ein soziales Miteinander. Gerade bei

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

essen in bewegung:

sport gehört dazu!

Kindern wirkt sich Bewegungsförderung

nicht nur positiv auf das Körpergefühl

und die Motorik aus, sondern trägt auch

zu schulischen Lernerfolgen bei. Sport

ist aber auch ein Gemeinschaftserlebnis

und fördert die Integration zwischen den

Kulturen. Wir Grünen wollen sportliche

Aktivitäten innerhalb und außerhalb von

Vereinen fördern.

59


60

sport

Bedarfsgerechte Sportplanung für Essen

endlich wird investiert

die Essener sportlandschaft befand sich

lange Zeit in einem katastrophalen baulichen

Zustand: Alte, marode Gebäude, an

denen über Jahrzehnte nichts verändert

wurde, bestimmten das Bild. Mehr als 100

Mio. Euro hätten aufgebracht werden

müssen, um alle vorhandenen Turnhallen,

sportplätze und Bäder wieder zu sanieren,

ohne dabei auf aktuelle Entwicklungen

reagieren zu können. Hinzu kamen wachsende

Unterhaltungskosten, vor allem

auch durch steigende Energiepreise. seit

Jahren musste Geld, das für sanierungsmaßnahmen

ausgegeben werden sollte,

für den laufenden Betrieb eingesetzt

werden.

Für eine Großstadt wie Essen ist ein

vielfältiges Angebot an sport- und Bewegungsmöglichkeiten

unerlässlich.

Gleichzeitig befindet sich Essen im demografischen

Wandel, worauf grüne

sportpolitik mit fundierten Analysen und

darauf aufbauenden Handlungskonzepten

reagiert. Ob indoor oder in der natur, ob

Breiten- oder spitzensport, ob Kind oder

seniorin, ob präventiv oder zur Rehabilitation,

grüne sportpolitik setzt auf differenzierte

Konzepte für unterschiedliche und

sich wandelnde Zielgruppen.

zukunftsprogramm i: Masterplan sport

für zielgerichtete investitionen

Mit 22,5 Millionen Euro für eine zukunftsfähige

Sportstadt

Wir Grünen haben uns schon zu Oppositionszeiten

für eine systematische neubetrachtung

der sportlandschaft eingesetzt,

denn uns war klar, dass der sanierungsstopp

die Lage mehr und mehr verschlimmerte.

die konzeptionslose schließung

einzelner standorte half genauso wenig

weiter, wie sanierungsbeschlüsse am

Tresen, wie es früher leider allzu oft üblich

war. dazu war ein umfangreiches neues

Konzept nötig. Wir verabschiedeten einen

umfassenden Antrag zum Masterplan

sport, mit dem wir die gesamte sportstätteninfrastruktur,

angefangen von Turn-

und sporthallen, über sportplätze und

-anlagen bis hin zu den Bädern prüfen ließen,

um eine nachhaltige Entwicklung der

sportkultur für unsere stadt zu sichern.

Auf der Basis gesicherter daten über

den Zustand, den nutzungsgrad durch

Vereine, schulen und Öffentlichkeit und

die Perspektiven der Anlagen wurde eine

Prioritätenliste für die sanierung und den

Ausbau der Anlagen erarbeitet. die Jugendarbeit

und die Perspektiven des boomenden

Mädchen- und Frauenfußballs

spielten dabei ebenfalls eine wichtige Rolle.

die Unterstützung des Essener sportbundes

und die vielen Abstimmungsgespräche

mit den sportvereinen halfen,

eine faire und zielgerichtete Planung zu

erstellen, die jährlich fortgeschrieben und

überprüft wird.


sport

Mit einem Mehrjahresinvestitionsprogramm

von zusätzlichen 22,5 Millionen

Euro haben wir die Grundlage für die sanierung

und Modernisierung vieler sportanlagen

gelegt. Mit diesem Programm

wurde die übliche investitionstätigkeit im

sport verfünffacht!

Investitionsförderprogramm

Sport in Essen

2008 bis 2012 = 22,5 Mio. Euro

2008

2,5 Mio.

2009

5 Mio.

Auf zu neuen Ufern mit dem

Masterplan Bäder

2010

5 Mio.

durch die Untätigkeit sozialdemokratischer

sportpolitik war das Bild der Essener

sportlandschaft zunehmend von alten

und überholten sportstätten bestimmt.

Wen wundert es, denn notwendige

instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen

fanden nicht statt. die

dramatik für den Bäderbereich stellte

sich noch schärfer dar. daher wollten wir

die schlichte schließung von zwei Bäder-

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

2011

5 Mio.

standorten, wie sie die Verwaltung vorschlug,

nicht ohne weiteres hinnehmen,

da kein Zukunftskonzept für die anderen

Bäder erarbeitet wurde.

Aus diesem Grund beauftragten wir im

schulterschluss mit dem Essener sportbund

und der sparte schwimmen den Regionalverband

Ruhr und

den Bundesfachverband

für das Bäderwesen mit

der Entwicklung eines

2012

5 Mio.

Masterplans Bäder, der

alle Bäder der stadt gleichermaßen

bewertete

und einen umfassenden

Einblick über Zustand,

Auslastung, Wirtschaftlichkeit

und Einzugsgebiet

gewährte. durch

diese Bestandsanalyse

konnte geklärt werden,

welche Bäder für die

Freizeitsportlerinnen,

aber auch für schulen

und Vereine unverzichtbar sind. durch

die Kosteneinsparungen, die aus dem

Gutachten hervorgehen, ist es zusätzlich

möglich, Räumlichkeiten zu erweitern und

weitere Angebote im Bereich des Wassersports

anzubieten. Qualität geht eben

immer noch vor Quantität.

die zwischenzeitlich vorliegenden Zahlen

der Gutachter machten das noch viel

größere Ausmaß der katastrophalen Lage

deutlich: die tatsächlichen Kosten stiegen

mindestens auf das doppelte. Allein das

61


All das bringen wir

tipptopp in Ordnung!

62

sport

so soll die Karte Essens aussehen. Alle

diese standorte wollen wir vollständig

sanieren und modernisieren. das

schwimmzentrum in Rüttenscheid und

die „Alte Badeanstalt in Altenessen

wurden erst vollständig saniert. das

Kombibad in Oststadt ist im Umbau und

als nächstes wird das stadtbad nordost

saniert. Auch das Friedrichsbad steht im

nächsten Jahr zur sanierung an. Außerdem

wird derzeit mit Hochdruck an

einem neuen standort für das schul- und

Leistungsschwimmen, das derzeit noch

im Hauptbad stattfindet, gearbeitet.

Auch hier werden die Entscheidungen

in den nächsten Monaten fallen und der

Beschluss für einen standort im Zentrum

Essens (Grugabad oder schwimmzentrum

Rüttenscheid) fallen.

Hauptbad sollte 15 Mio. Euro an sanierungskosten

verschlingen. Umdenken war

angebracht, und das führte uns zu einer

Alternativlösung: nur durch die Reduzierung

der alten, maroden und selten

besuchten sportstätten war es möglich,

dass sich die Bäderlandschaft wieder regeneriert

und spielraum für investitionen in

Zukunftsstandorte frei wurde.

Am Ende des Prozesses steht nun ein

szenario, bei dem alle schwimmstunden

der Vereine und schulen erhalten und das

öffentliche schwimmen bedarfsgerecht

angepasst werden. Gleichzeitig werden

Bäderangebot

Ersatz Borbeck

(nach Entwicklung)

Hallenbad

Borbeck

Medical Wellness

Kur vor Ort

Freizeit

Kombibad

Kettwig

Oase

die sanierungs- und Unterhaltungskosten

für die nächsten 10 Jahre gesichert.

das Programm zur sanierung aller

zukunftsfähigen Bäderstandorte wurde

umgehend eingeleitet. Als erste Maßnahme

befindet sich das schwimmzentrum

Oststadt für 3,4 Mio. Euro im Umbau. Als

nächstes folgt das stadtbad nord-Ost in

schonnebeck mit sanierungsaufwendungen

von bis zu 4 Mio. Euro. Parallel wird

für das marode Hauptbad ein Ersatzstandort

in Rüttenscheid oder am Grugabad

gesucht und ein neuer standort für das

Leistungsschwimmen finanziert.

Hallenbad

Altenessen

Hallenbad

Friedrichsbad

Grugabad

Hallenbad

Werden

Gesundheit / Freizeit

Activarium Nienhausen

Schwimmzentrum

Rüttenscheid

Hallenbad

nord-Ost-Bad

Freibad

steele

Hallenbad

Kupferdreh

Sport

Kombibad

schwimmzentrum

Oststadt


sport

Typisch Grün: Neuste ökologische Standards

eingeführt

im Zeichen von Umweltschutz und

Energieeinsparung legten wir als grüne

Partei hohen Wert auf die Umsetzung

neuster ökologischer standards bei allen

Investitionen in den Amateursport 2008 – 2010 (größere Projekte)

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

schwimmbädern. Für das Oststadt-Bad

wurde bereits ein Energie-Contracting in

Auftrag gegeben, und auch das Grugabad

wurde im Hinblick auf die nutzungsmöglichkeiten

von regenerativen Energien

überprüft. die Zukunft ist grün, auch

beim sport.

sportanlage Maßnahme 2008 2009 2010

schwimmzentrum Oststadt Generalsanierung Halle und Freibad 595.000 € 2.128.000 € 700.000 €

stadtbad Kupferdreh dachsanierung 97.000 €

stadtbad nord-Ost Generalsanierung 2.400.000 €

schwimmzentrum Kettwig Kanalsanierung 300.000 € 95.000 €

Freibad steele 11 sanierung 236.000 €

Alte Badeanstalt - Altenessen sanierung 270.000 €

Friedrichsbad sanierung 1.420.000

schwimmzentrum Rüttenscheid Generalsanierung (zum Teil bereits 2007) 3.450.000 €

Bezirkssportanlage Hubertusburg Umkleidegebäude, neuer Kunstrasenplatz 450.000 €

sportanlage schillerwiese sanierung Umkleiden 200.000 €

sportplatz Walpurgistal Umkleiden 250.000 € 50.000 €

Uhlenkrug Regionalligatauglichkeit 600.000 €

sA Pelmanstraße neuer Kunstrasen 380.000 €

Eissporthalle 4.000.000 €

sportanlage im Bezirk iii Umkleiden und Kunstrasen Haedenkampstr. oder Bockmühle 1.150.000 €

Raumerstraße Zwei neue Kunstrasenplätze 760.000 €

Bezirkssportanlage Ardelhütte Umkleidegebäude 200.000 €

sportanlagen im Bezirk V 1.500.000 €

Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße neubau Umkleiden,2 großer Kunstrasen, sprintstrecke 1.130.000 € 150.000 €

sA Lichtenhorst Kunstrasen und sprintstrecke 500.000 €

sA schettersbusch Kunstrasen und sprintstrecke 500.000 €

Bezirkssportanlage Buderusstraße Kunstrasen 380.000 €

Turnhalle Marienstraße Generalsanierung 2.700.000 €

sportanlage Uhlenstraße Kunstrasen und Ascherundlaufbahn 500.000 €

sporthalle Kupferdreh 220.000 €

Bezirkssportanlage überruhr Kunststofflaufbahn für Leichtathleten + Beregnungsanlage 380.000 €

sA Hinsbecker Berg Kunstrasen (zusätzliche Reparaturen aus laufendem Etat) 380.000 €

neubau sportanlage Vaestestraße neubau zweier Kunstrasenplätze und Umkleidegebäude 750.000 €

Regattastrecke sanierung 25.000 € 225.000 €

Neu- und Umbauplanungen Bäder

sportanlage Maßnahme 2008 2009 2010

Grugabad Ganzjahresbetrieb / ggf. Ersatz Hauptbad: 15 – 22 Mio. € 100.000 €

neubau Borbeck Prüfung eines neubaus für den westlichen Einzug: 15 Mio. € 97.000 €

schwimmzentrum Rüttenscheid ggf. Ersatz Hauptbad: 7 Mio. € 100.000 €

Freibad dellwig Familienfreundlicher Ausbau: 1.500.000 € 50.000 €

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64

sport

zukunftsprogramm ii: im zeichen der

großprojekte

Die Infrastruktur wird geschaffen – Der

sportliche Erfolg kann kommen

Auch die großen sportanlagen haben

ihre beste Zeit in Essen leider hinter sich.

nachdem vor einem Jahrzehnt – gegen

grünen Widerstand – das Gruga-stadion

abgerissen wurde, drohen inzwischen

auch den beiden noch bestehenden

Fußballstadien und der Eissporthalle die

unmittelbare schließung, wenn nicht

kurzfristig gehandelt wird.

Für uns Grüne kam eine Finanzierung

dieser Projekte zu Lasten des Amateur-

und Breitensports nicht in Frage. insofern

mussten andere Finanzierungskonzepte

mit privaten Partnern und mit der Hilfe

von Bund und Land her.

Allein aus dem Konjunkturpaket ii

fließen im Jahr 2009 und 2010 weitere

12 Mio. Euro in die sanierung

der sportinfrastruktur in Essen. Mit

diesen Beträgen wurde die investitionsquote

im sportbereich – ohne das

Großprojekt RWE-stadion – nahezu

verzehnfacht!

Grünes Licht für Stadionneubau

die Fankurve darf jubeln. die positive

Entscheidung für ein neues stadion an der

Hafenstraße lag nicht nur den RWE-Fans,

sondern auch den Essener Grünen am

Herzen. Allerdings haben wir im Gegensatz

zur sPd immer Wert auf eine solide

Finanzierung gelegt. die sPd wollte sogar

Gelder, die zur sanierung von Bädern und

Amateur-sportanlagen vorgesehen waren,

für den stadionneubau ausgeben. der

neubau des maroden Georg-Melchesstadion

kann aufgrund des großen Engagements

der stadt und des Einsatzes privater

investorengelder realisiert werden,

und der Verein bekommt eine anständige

spielstätte für zunächst 22.000 Zuschauerinnen.

Für die Zukunft muss also nur

noch an der Rangliste gearbeitet werden,

denn mit wachsendem sportlichem Erfolg

kann auch das stadion weiter wachsen.


Eissporthalle wird saniert

Mit 4 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket

ii wurde die sanierung der Eissporthalle

mit einer sicheren Technik, mehr Energieeffizienz

und einem völlig neuen Brandschutz

auf den Weg gebracht. so kann

der Eissport mittelfristig gesichert werden.

Uhlenkrug bleibt spielfähig

Auch die zweite große spielstätte in Essen

wurde mit einem Aufwand von zunächst

einer Million Euro für den spielbetrieb

in der Regionalliga fit gemacht. neue

sicherheitsstandards, Toiletten und Flutlichtanlagen

wurden eingebaut. Für die

Erweiterung des Trainingsbetriebs mit

einem großen Kunstrasenplatz und einem

Jugendkunstrasen wird derzeit die Finanzierung

erarbeitet.

die Grüne Fraktion in Essen 2004 bis 2009. Eine Bilanz.

Erfolgskonzept im Doppelpack – Die

neuen Essener Sport- und Gesundheitszentren

24 sport- und Gesundheitszentren existieren

in Essen, und dies nicht ohne Grund,

denn das Angebot bestimmt die nachfrage.

Wer sich in seinem Körper wohl

fühlen möchte, der muss sich aktivieren

und wenn das klassische sportprogramm

langweilt, wählt nicht nur Mann, sondern

vor allem Frau neue Alternativen. Ob

Anti-Raucherkurse, Aquagymnastik oder

Autogenes Training – Grüne haben sich

für den Ausbau und die Weiterentwicklung

der sport- und Gesundheitszentren

eingesetzt. insbesondere Frauen und

ältere Menschen nutzen die vielen unterschiedlichen

Angebote und Kurse, bei

denen jede und jeder individuell sein/ihr

passendes Angebot findet. die Absicherung

des sport- und Gesundheitszentrums

actifit im Revierpark nienhausen zählt zu

unseren jüngsten Erfolgen. neben Rehasport,

Fitnesskursen und Gesundheitsworkshops,

findet man dort auch ein salinarium

und solebad vor. die statistik gibt

uns Recht: sportbetriebe mit integrierter

Bademöglichkeit erfreuen sich besonderer

Beliebtheit, denn nichts entspannt mehr

als Wasser.

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sport

Spiel, Spaß und Bewegung: Sportraum

für Kinder und Familien gefördert

den Energien freien Lauf lassen, Aggressionen

abbauen, bolzen, raufen, laufen

ohne Begrenzungen – all dies sind Bewegungen,

die die Menschen und nicht nur

die Kleinsten glücklich stimmen. nicht

nur die schulen haben hier die Aufgabe,

durch sportangebote für eine gesunde

Entwicklung zu sorgen, sondern auch

die stadt muss Freiräume und Bewegungsmöglichkeiten

für Kinder und ihre

Familien schaffen. Grüne sportpolitik ist

familienfreundlich. im ganzen stadtgebiet

entstanden zusätzliche Bolzplätze und

auch in den Wohnstraßenbereichen konnten

wir spielräume für Kinder sichern. der

sportpark Raumerstraße war ein erster

Meilenstein im Zeichen von Multifunktionalität

und Familienfreundlichkeit. Hier

wurde ein klassischer sportplatz zu einem

zeitgemäßen sportpark umgewandelt

mit neu geschaffenen Möglichkeiten von

soccerfeldern, über streetball hin zu neuartigen

Freiluft-Fitnessgeräten. noch in

diesem Jahr werden zwei Ascheplätze in

Kunstrasenplätze umgebaut. die Raumerstraße

als Modellcharakter für weitere

sportstätten – dafür werden wir uns auch

in Zukunft stark machen.

Schillerwiese: Mekka für FreizeitsportlerInnen

erhalten und gestalten

Ob Joggen auf dem Trimm-dich-Pfad,

skaten oder Boule spielen – in Essen

leben viele Menschen, die auch außerhalb

von Vereinen sport treiben wollen.

die schillerwiese im stadtwald steht für

das Beispiel einer sportstätte mit Rasensportplatz,

Laufbahn und duschen, die

sportbegeisterte bislang kostenfrei nutzen

konnten. durch unsere initiative ist es

gelungen, den Charakter der schillerwiese

als Breitensportanlage zu erhalten.

RatsfRaktion EssEn


Unsere Fraktion

silva

buttke

Mitglied im Ausschuss für Öffentliche Ordnung,

Personal und Organisation

Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Umwelt,

Verbraucherschutz, Grün und Gruga

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Anregungen und

Beschwerden

christoph

kerscht

Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung

und Planung

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Umwelt,

Verbraucherschutz, Grün und Gruga

stellvertr. Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss

brigitta

Möller-

Ruhrländer

Fraktionssprecherin bis 2008

Mitglied im Schulausschuss

stellvertr. Mitglied im Kulturausschuss

stellvertr. Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Anregungen und

Beschwerden

burak

copur

Ausschussvorsitzender des Ausschusses für

Zuwanderung und Integration

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für sport und Bäder

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für soziales, Arbeit

und Gesundheit

lisa

Mews

Mitglied im Ausschuss für Sport und Bäder

stellvertr. Mitglied im Haupt und Finanzausschuss

stellvertr. Mitglied im Kulturausschuss

christine

Müllerhechfellner

Fraktionssprecherin ab 2008

Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und

Gesundheit • Mitglied im Jugendhilfeausschuss •

Mitglied im Haupt und Finanzausschuss

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Zuwanderung

und Integration • Stellvertr. Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

Rolf

Fliß

Bürgermeister

Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz,

Grün und Gruga

Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss

stellvertr. Mitglied im Haupt und Finanzausschuss

Mehrdad

Mostofizadeh

Mitglied im Ausschuss für Sport und Bäder

stellvertr. Mitglied im Haupt und Finanzausschuss

stellvertr. Mitglied im Kulturausschuss

hiltrud

schmutzler-

Jäger

Fraktionsvorsitzende

Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung

und Planung

Mitglied im Haupt und Finanzausschuss

stellvertr. Mitglied im Ausschuss für Öffentliche

Ordnung, Personal und Organisation


RatsfRaktion EssEn

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