Arbeitskreis Kapitalmaßnahmen 01/2013

WM ArbeitskreisKapitalmaßnahmenAuszug Präsentation / Ergebnisprotokoll17. Januar 2013, Frankfurt a. Mainwww.wmdaten.com

Agenda1. Willkommen / neue Teilnehmer2. (Teil-)Rückzahlungen bei Zertifikaten3. Neues zu Kapitalmaßnahmen4. Internationale Transaktionssteuern5. Ausschüttungen steuerliches Einlagekonto6. Sonstiges2

(Teil-)Rückzahlungen bei Zertifikaten – aktueller StandFachinformation F47 vom 05.10.2012:

(Teil-)Rückzahlungen bei Zertifikaten – Reorganisation (I)Weitere Änderungen zu VD052A: Schlüssel A neu: KapitalertragsteuerpflichtigerEinlösungsbetrag.► Bei Einlösungen und Rückzahlungen vonKapitalforderungen (z. B. Anleihen, Zertifikaten) Schlüssel B: Entfällt aus technischen Gründen,Aufzinsungspapiere wieder unter Schlüssel A. Schlüssel C: Bleibt bestehen. Gilt nur fürveräußerungsgleiche Vorgänge bei Vollrisikozertifikaten(§ 20 Abs. 2 EStG).

(Teil-)Rückzahlungen bei Zertifikaten – Reorganisation (II) Schlüssel C wird gesetzt, wenn die EmissionsbedingungenAngaben zur Rückzahlung enthalten (z.B.zu Zeitpunkt, Anzahl und Höhe der Rückzahlungen) undWM diese bekannt sind bzw. wenn der Emittent dieZahlung als Kapitalrückzahlung bezeichnet. Schlüssel D neu: Zahlungen während der Laufzeit, dieKapitalertrag darstellen.► Kapitalertrag gem. § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG► Gilt nur für Vollrisikozertifikate► Zweifelsregelung

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Änderungen durch das JStG 2013 (I)Abspaltungsvorgänge (§ 20 Abs. 4a S. 7 EStG-E) Entgegen der ursprünglichen Planung ist das Jahressteuergesetz unddamit die Neuregelung von Abspaltungsvorgängen nicht rechtzeitigzum Jahresbeginn 2013 in Kraft getreten.Die Reorganisation der WM-Daten wurde daher auf 2013 verschoben(siehe Fachinfo F61 vom 21.12.2012) und entfällt für 2012. Nach Inkrafttreten der Regelung in 2013 wird die Prüfung undÄnderung der WM-Daten rückwirkend zum 01.01.2013 vorgenommen.7

Änderungen durch das JStG 2013 (II)Aktueller Stand:Bisher noch Schlüssel 253 in KD087 (spin-off steuerrelevant).Neu anzwendende Schlüssel in KD087:► 271: Abspaltung Anteile Ausland, Anwendung Fußstapfentheorie► 272: Abspaltung im Sinne des § 15 UmwStG; AnwendungFußstapfentheorie► 273: Aufspaltung Anteile Ausland; Anwendung Fußstapfentheorie► 274: Aufspaltung im Sinne des § 15 UmwStG; AnwendungFußstapfentheorieHinweise:In 2012 rund 200 relevante Abspaltungsvorgänge (alles ausländischeMaßnahmen).Die Überarbeitung der WM-Matrix Kapitalmaßnahmen ist inVorbereitung.8

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Finanztransaktionssteuer (FTS) Frankreich (I)Überblick neue Felder:10

FTS Frankreich (II)Arbeitsgebiete Stamm-/ Emittentendaten GD432: Relevanz FTS:• Markiert auf Gattungsebene alle Gattungen, die relevant sind(Aktien) bzw. relevant werden könnten (z.B. Wandelanleihen mitentsprechendem Underlying bei Wandlung).• Das Feld GV428 bleibt bis auf Weiteres erhalten. MD610: Markierung der Emittenten, deren Gattungen Relevanz für dieTransaktionssteuer haben.11

FTS Frankreich (III)Arbeitsgebiete KAP, UMT, VVK: Jeweils insgesamt 4 neue Felder:• 610: Klassifikation der einzelnen Kapitalmaßnahmen• 611: Kennzeichen Steuerpflicht• 612: Steuerbefreiungsgründe• 613: SteuerbemessungsgrundlageHinweis: Sonderfall Arbeitsgebiet VVK; Hauptanwendungsfall ist hierdie Abbildung der Wandlung mit Stückelieferung (insbesondere z.B.Reverse Convertibles).12

Transaktionssteuern – weitere Länder (I)Italien: Ein Gesetz zur Einführung einer Transaktionssteuer wurde von denrelevanten italienischen Gremien im Dezember 2012 beschlossen.Eine Verwaltungsanweisung hierzu wird bis Ende Januar 2013erwartet. Einführung in zwei Stufen: Ab 01.03.2013 auf italienische Aktien undähnliche Papiere, ab 01.07.2013 auch für Derivate Unterschiedliche Steuersätze, je nachdem wo die Transaktionausgeführt wird, z. B. 0,1% (2013: 0,12%) bei Ausführung in derEU/EWR und 0,2% (2013: 0,22%) bei Ausführung außerhalb EU/EWR.13

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steuerliches Einlagekonto (I)Kapitalerhöhung m. folgender KapitalherabsetzungSachverhalt (Mail vom September 2012): AG bucht zunächst Kapital- und/oder Gewinnrücklagen aufNennkapital um. Nach Ablauf der 6-monatigen Wartefrist erfolgt Kapitalherabsetzungund Ausschüttung Je nachdem, woher die ausgeschütteten Mittel stammen, sind diese● steuerpflichtig (aus Gewinnrücklage) oder● steuerfrei (aus Kapitalrücklage; = Einlagenrückgewähr,Ausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto) Es gibt auch „Mischfälle“, bei denen ein Teil der Ausschüttungsteuerpflichtig ist und ein Teil steuerfrei. Der steuerfreie Teil wird imFeld GV512 akkumuliert als Ausschüttung aus dem steuerlichenEinlagekonto abgebildet.15

steuerliches Einlagekonto (II)Vorschlag neue Darstellungsweise: Neben der Abbildung im Arbeitsgebiet Umtausch soll WM standardmäßigeine Abbildung im Arbeitsgebiet E vornehmen. Ein E-Datensatzwird größtenteils nachträglich angelegt, bei einer Lieferung durch WMwäre dies nicht mehr erforderlich. Praktische Auswirkung eher gering, in 2012 rund 30 relevanteSachverhalte. Abbildung der steuerfreien Ausschüttung u. a. in folgenden WM-Feldern:• ED006, Schlüssel 64, ED035 Schlüssel 71 sowie in• ED005 und ED008A.16