Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes ...

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Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes ...

Im 4.1.2Arsen 1170 60Blei 185 1900Cadmium 2,5 32Quecksilber 30 3Thallium 7 255 Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen5.1 Allgemeines5.1.1 Inhalt und BedeutungDie folgenden Vorschriften enthalten— Emissionswerte, deren Überschreiten nach dem Stand der Technik vermeidbar ist,— emissionsbegrenzende Anforderungen, die dem Stand der Technik entsprechen,— sonstige Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durchLuftverunreinigungen,— Verfahren zur Ermittlung der Emissionen und— Anforderungen zur Ableitung von Abgasen.Die Regelungen in Nummer 5.2 in Verbindung mit Nummer 5.3 gelten für alle Anlagen. Soweitdavon abweichende Regelungen in Nummer 5.4 festgelegt sind, gehen diese den jeweilsbetroffenen Regelungen in den Nummern 5.2, 5.3 oder 6.2 vor. Soweit in Nummer 5.4Rußzahlen, Massenverhältnisse, Emissionsgrade, Emissionsminderungsgrade oderUmsatzgrade für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen festgelegt sind, finden die Anforderungenfür Massenkonzentrationen für diese Stoffe oder Stoffgruppen in Nummer 5.2 keineAnwendung. Im Übrigen bleiben die in den Nummern 5.2, 5.3 oder 6.2 festgelegtenAnforderungen unberührt. Das Emissionsminimierungsgebot nach Nummer 5.2.7 ist ergänzendzu beachten.Die Vorschriften berücksichtigen mögliche Verlagerungen von nachteiligen Auswirkungen voneinem Schutzgut auf ein anderes; sie sollen ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamtgewährleisten.Soweit bei Erlass dieser Verwaltungsvorschrift Merkblätter über die Besten VerfügbarenTechniken (BVT–Merkblätter) der Europäischen Kommission, die im Rahmen desInformationsaustausches nach Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie des Rates vom 24. September 1996über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU–Richtlinie,96/61/EG, ABl. L 257 vom 10. Oktober 1996, S. 26) veröffentlicht werden, vorlagen, sind diedarin enthaltenen Informationen in den Anforderungen der Nummern 5.2, 5.3, 5.4 und 6.2berücksichtigt.Soweit nach Erlass dieser Verwaltungsvorschrift neue oder überarbeitete BVT– Merkblätter vonder Europäischen Kommission veröffentlicht werden, werden die Anforderungen dieserVerwaltungsvorschrift dadurch nicht außer Kraft gesetzt. Ein vom Bundesministerium fürUmwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichteter beratender Ausschuss, dersich aus sachkundigen Vertretern der beteiligten Kreise im Sinne von § 51 BImSchGzusammensetzt, prüft, inwieweit sich aus den Informationen der BVT–Merkblätterweitergehende oder ergänzende emissionsbegrenzende Anforderungen ergeben, als sie dieseVerwaltungsvorschrift enthält. Der Ausschuss soll sich dazu äußern, inwieweit sich der Standder Technik gegenüber den Festlegungen dieser Verwaltungsvorschrift fortentwickelt hat oderdie Festlegungen dieser Verwaltungsvorschrift ergänzungsbedürftig sind. Soweit das BMU dasFortschreiten des Standes der Technik oder eine notwendige Ergänzung in einem dem § 31aAbs. 4 BImSchG entsprechenden Verfahren bekannt gemacht hat, sind die Genehmigungs–und Überwachungsbehörden an die der Bekanntmachung widersprechenden Anforderungendieser Verwaltungsvorschrift nicht mehr gebunden. In diesen Fällen haben die zuständigenVersion 01/2003Vorschriftensammlung der Staatlichen Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg 23

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