Schwalbacher Notizen - SPD Main-Taunus

www.spd-schwalbach.deNovember • 2004SchwalbacherNotizenZeitung für Schwalbach und den Main-Taunus-KreisUnser SchwalbachTERMINE10. 12. ’04, 15.00 - 17.00 UhrInfo-Stand auf demSchwalbacher Marktplatzmit Nancy Faeser, MdL, ChristianeAugsburger, 1. Stadträtin4. 12. ’04SchwalbacherWeihnachtsmarktGlühwein und Plätzchenbeim SPD StandIN KÜRZESPD schicktGerrit Richter alsLandrat ins RennenEin starkes Team für die Zukunft der StadtSchwalbach, das ist diegrüne Stadt am Fußedes Taunus in Blickweitezu Frankfurt. Hier ist überdie Jahrzehnte ein Altstadtkernmit der Limesstadt zusammengewachsen. Durch die Vielfaltder Kulturen ist ein lebendigesMiteinander entstanden. Miteinem reichhaltigen Angebotvon Sport, Straßenfesten undkulturellen Veranstaltungen hatunser Schwalbach einen ganzbesonderen Charakter entwikkelt.Die Infrastruktur bietet mitEinkaufsmöglichkeiten, Schulen,Kindergärten und Sportstättensowie einer guten Verkehrsanbindungdie besten Voraussetzungenfür alle EinwohnerInnen.Liebens- und lebenswert empfindenwir unsere Stadt. Wir,das sind die Magistratsmitgliederund die Stadtverordnetender SPD, möchten durch unserEngagement dazu beitragen,dass Schwalbach sich auf dieserguten Grundlage weiterentwickelt.Leicht ist das derzeitsicher nicht.Aber wir werden auch in Zukunftdie richtigen Prioritätensetzen ohne das finanziellMachbare aus dem Auge zu verlieren.Dazu bitten wir Sie, dieSchwalbacherinnen und Schwalbacher,uns mit Ihren Vorschlägenund Anregungen zu unterstützen.Mit überwältigender Mehrheit hatder Parteitag der SPD Main-Taunusden 31jährigen Volkswirt GerritRichter als Kandidaten für die Landratswahlnominiert. Richter willnach eigenen Worten die ThemenWirtschaft, Familie und Umwelt inden Mittelpunkt seiner Kampagnerücken. Ausführliche Berichte imInnenteil.

November • 2004Aus dem Main-Taunus-KreisPRESSEKommentarezur LandratswahlFRANKFURTER RUNDSCHAU:„Der Eschborner, der seit 2002SPD-Fraktionsvorsitzender im EschbornerStadtparlament ist und seitvergangenem Jahr dem SPD-UnterbezirkMain-Taunus vorsitzt, will inden kommenden Monaten 110-prozentigenEinsatz zeigen und ‚aufSieg spielen’.“RÜSSELSHEIMER ECHO:„Gerrit Richter ist das Gegenteil desamtierenden Landrats Berthold Gall.Jung (31), dynamisch, rhetorischgewandt und voller Ideen für dieZukunft.“FRANKFURTER ALLGEMEINE:„Die SPD-LandtagsabgeordneteNancy Faeser bezeichnete Richterals ‚Wunschkandidat’ und Mannder Zukunft, während Gall nur nochfür eine Amtsperiode zur Verfügungstehe.“WIESBADENER KURIER:„Im Vorfeld wurde aber deutlich,dass es innerhalb der Main-Taunus-CDU nicht nur zwischen Landratund Fraktion des öfteren knirscht.Jede Personalentscheidung derChristdemokraten gerät zum Kampfder Häuptlinge.“KOLUMNEMit einer Mehrheit von 93% istder 31jährige Gerrit Richter amvergangenen Mittwoch vomSPD-Parteitag zum Landratskandidatennominiert worden. DerEschborner, der gleichzeitig Fraktionsvorsitzenderim EschbornerStadtparlament ist und der SPDim Main-Taunus-Kreis vorsitzt,will in den kommenden Monatenbis zur Wahl am 22. Mai110-prozentigen Einsatz zeigenund „auf Sieg spielen“. Vor allemim direkten Gespräch mitBürgern will Richter während desWahlkampfs für sein Programmeintreten und für eine hoheGerrit Richter sollLandrat werdenWahlbeteiligung werben. DerDiplom Volkswirt ist seit 15 JahrenMitglied der SPD und gründetekurz nach seinem Universitätsstudiumeine eigene Internetfirma.Gerrit Richter wird als Landratfür eine Stärkung der RegionRhein-Main eintreten, um denWohlstand des Main-Taunus-Kreises zu sichern. Denn nur einestarke Region könne langfristigim internationalen Wettbewerbbestehen. „Die Kirchturmspolitikund das Festhalten lieb gewonnenerPosten verhindert eindurchgreifendes Wirtschaftswachstumin Rhein-Main“, soRichter. Möglich werden solldies mit Hilfe eines Regionalverbands,der wichtige Aufgabenwie Wirtschaftsförderung undKulturmanagement übernimmtund dafür sorgt, dass die Regionan einem Strang zieht.Mit dieser WachstumsstrategieRhein-Main soll es gelingen, dieFinanzierung der drei für Richterbesonders wichtigen Aufgabenzu bewältigen: den Main-Taunus-Kreis zum „Familienkreis Nr. 1in Hessen“ zu machen, wohnortnaheAngebote für Seniorenzu schaffen und mit Hilfe desRegionalparks die Stadt-Natur-Balance zu erhalten. Um denMain-Taunus-Kreis für Familienattraktiv zu machen, fordertRichter ein hochwertiges undflächendeckendes Betreuungsangebotfür Kinder von Geburtan. Familie und Beruf müssenfür jeden vereinbar sein. Außerdemwarnt Richter angesichtseines für die kommenden 15Jahre prognostizierten Bevölkerungszuwachsesvon 30.000Neubürgern im Kreis davor,Schulen oder Schulzweige zusammenzulegenoder zu schließen,wie es im Schulentwicklungsplanvorgesehen ist. Auchfür die Betreuung von pflegebedürftigenSenioren soll derLandkreis sich zu einer „Koordinierungsplattform“entwickeln.Alle Menschen sollten die Sicherheithaben, als Pflegefallnicht ihren Heimatort verlassenzu müssen.Liebe Mitbürgerinnenund Mitbürger,Nancy Faeser, Mitglied desHessischen Landtagesdurch die Sparpläne der CDU-Landesregierung wird derMain-Taunus-Kreis im Vergleichmit anderen hessischen Landkreisenüber Gebühr belastet.Erst hat sich die Landesregierungdurch die Operation SichereZukunft aus der Förderungvon sozialen Hilfs- und Beratungsangebotenzurückgezogen.Nun werden wichtige Einrichtungenim Main-Taunus-Kreis geschlossen. Neben demAmtsgericht Hochheim unddem Forstamt Hofheim wirdnun auch die zentralen Ausländerbehördein Schwalbach geschlossen.Landrat Berthold Gall(CDU) hat nicht nur nichts dagegengetan, sondern er hatdem Ministerpräsidenten perSMS zu den Sparplänen gratuliert!Der Main-Taunus-Kreismuss sich endlich seiner Bedeutungbewußt werden und solltediesem Treiben nicht länger tatenloszusehen.Ihre Nancy FaeserInnere Sicherheit gefährdetBesorgt zeigt sich die SPD LandtagsabgeordneteNancy Faeserüber die Absicht von InnenministerBouffier (CDU), Polizeistationenzusammenzulegen:„Trotz des dramatischen Kriminalitätsanstiegesin Hessenum 11 Prozent in zwei Jahrenhat der Innenminister, entgegenaller Wahlversprechen, 1000Stellen bei der Polizei gestrichen.Daneben wurden die Polizei-beamten durch Kürzungen beimWeihnachts- und Urlaubsgeldund die Arbeitszeitverlängerungunverhältnismäßig hoch belastet.Nun droht auch noch dieZusammenlegung der PolizeistationenHattersheim und Flörsheim.Das führt zu weniger Polizeipräsenzvor Ort und gefährdetdie Innere Sicherheit im Main-Taunus-Kreis.“www.nancy-faeser.de

www.spd-main-taunus.deZahnersatz bleibt Bestandteilder KrankenversicherungOktober September November • 2002 • 2004 • 2004 3LEUTELandespolitik vor OrtNancy Faeser, SPD Landtagsabgeordnete,vertritt im HessischenLandtag in Wiesbaden die Interessender Bürgerinnen und Bürgerdes Main-Taunus-Kreises. Der direkteKontakt zu den Menschen vorOrt ist der 33 jährigen Schwalbacherinsehr wichtig.Um diesen Kontakt zu ermöglichenhat Nancy Faeser ihr Büro nicht wieandere Abgeordnete im Landtag,sondern in Hofheim eingerichtet.Dort stehen zwei Mitarbeiterinnenfür Fragen, Informationen und Anregungenzur Landespolitik zurVerfügung.Der Bundestag hat die Neuregelungder Versicherung vonZahnersatz verabschiedet. Die ursprünglichvon der CDU/CSUdurchgesetzte Kopfpauschale hattesich als bürokratisch aufwändig,teuer zu realisieren und ungerechtin der finanziellen Belastungerwiesen. Der daraufhinvon Rot/Grün eingebrachte Vor-schlag ersetzt die Kopfpauschaledeshalb durch einen einkommensabhängigenBeitrag. Die Versorgungmit Zahnersatz bleibt mitden beschlossenen Verbesserungenfür alle Versicherten Teil desLeistungskatalogs der GesetzlichenKrankenversicherung undwird weiterhin einkommensabhängigfinanziert.Vier Stichpunkte zur Bilanz des amtierendenLandrates Berthold Gall (CDU)Ab 1.7.2005 zahlen die Versicherteneinen einkommensabhängigenBeitragssatz von 0,4Prozent für den Zahnersatz (stattbisher 0,2). Im Gesetz wird auchfestgelegt, dass der allgemeineBeitragssatz zur Krankenversicherungin Folge der Gesundheitsreformum 0,9 Prozentabgesenkt werden soll.Der nächsten Generation werden Schulden aufgebürdetDer Main-Taunus-Kreis hat die zweithöchste pro Kopf Verschuldung aller Landkreise inder Region Rhein Main (nur der Hochtaunuskreis hat mehr Schulden). Für das kommendeJahr wird im Verwaltungshaushalt ein Rekorddefizit von 28,3 Millionen Euro entstehen.Schlecht geführte VerwaltungIn der Amtszeit von Landrat Gall sind die Ausgaben für allgemeine Verwaltung um40% gestiegen.Sparen an den SchulenUnter Landrat Gall sind die Ausgaben des Schuletats pro Schüler auf dem Niveauvon 1995 eingeforen worden. Das entspricht inflationsbereinigt einer Kürzung um14 Prozent.Gratulation zur Schließung von sozialen EinrichtungenIn ganz Hessen sind Landräte Sturm gelaufen gegen das Sozial-Sparpaket der Landesregierung(Kürzungen bei Frauenhäusern, Schuldnerberatung, Hausaufgabenhilfe, usw.).Berthold Gall hat dagegen nach eigener Aussage Roland Koch sogar zu diesenKürzungen gratuliert und keine Verbesserung für den Main-Taunus Kreis durchgesetzt.Aylin Fischer undDaniela Beck sind täglichvon 8:00 bis 12:00 überTelefon: (0 61 92) 9 77 77 77oder per Email:mail@nancy-faeser.dein 65719 Hofheim,Im Lorsbachtal 2 zu erreichen.LEXIKONWas macht eigentlichein Landrat?Der Landrat ist der Chef der Kreisverwaltung.Die wichtigsten Aufgabenfelderdes Kreises sind Schulen,Sozialamt, Arbeitsvermittlung imRahmen von Hartz IV, Jugendamt,Gesundheitsamt, Umweltschutzbehörde,Bauaufsicht, KFZ Zulassung.Dazu kommen viele freiwilligen Aufgabenwie die Förderung von Frauenhäusern,Schuldner- und Drogenberatungaber auch Wirtschaftsförderung.Außerdem ist der Landratauch Aufsichtsbehörde für die Bürgermeisterder zwölf Städte undGemeinden des Kreises.

November • 2004IMPRESSUMherausgegeben vomSPD-Ortsverein SchwalbachKONTAKT:Nancy FaeserSPD-SchwalbachBerliner Str. 1365824 Schwalbach a.Ts.nancy.faeser@spd-schwalbach.deJudith HerzogSPD-GeschäftsführerinIm Lorsbachtal 265719 HofheimTel.: (0 61 92) 9 77 77 10Email: judith.herzog@spd.dewww.spd-main-taunus.deSPD WahlkreisbüroNancy Faeser, MdLIm Lorsbachtal 265719 HofheimTel: (0 61 92) 9 77 77 77Fax: (0 61 92) 9 77 77 66mail@nancy-faeser.deIN KÜRZEJubilareBeharrlichkeit und Treue sindsozialdemokratische Tugenden.Dies gilt nicht nur für die Politikder SPD. Es gilt im Besonderenauch für die Haltung derSPD-Mitglieder gegenüber unsererPartei. Darüber freuenwir uns, und wir sind sehrdankbar.Wir gratulieren ganzherzlich zum 40-jährigenParteijubiläum:• Arfast IMPRESSUM: MummyHerausgeber:• Josef SPD-Vorstand Giebitzund -Fraktion• Bruno Redaktion: Keiner (2003)Rosemarie Müller, MdEP (v.i.S.d.P.)Und Design, zum Satz, 25-jährigen Lay-Out undGesamtherstellung:Parteijubiläum:m.o.p.s., Klarastraße 23, 55116 Mainz• Hans-Jürgen Bock (2003)• Jürgen Metternich (2003)• Stephan Schmidt (2003)Aus der GemeindeDemographischer WandelIn dem Vortrag von Frau Prof.Dr. Lehr anlässlich der Veranstaltung„Der demographischeWandel als Herausforderungfür unsere Stadt“ im März diesesJahres wurde deutlich, dasswir nicht – wie häufig behauptetwird – zu viele ältere Menschenhaben, sondern zuwenigjunge. Es fehlt an Nachwuchs.In Schwalbach hat kinder- undjugendfreundliche Politik seitvielen Jahren einen hohen Stellenwert.Damit geben wir jungenFamilien die Möglichkeit,Berufstätigkeit und Kindererziehungzu vereinbaren. Von vielenwird dies auch als wirtschaftlicherStandortvorteil bezeichnet.Doch: Ohne unsere Älterenwürden wir alt aussehen. Siesind tragende Säulen unsererVereine, Arbeitskreise, der Kirchen-und Seniorenarbeit. Auchsie sollen sich in unserer Stadtwohlfühlen. Mit Unterstützungdes Gießener Professors Dr.Gronemeyer werden wir unsOffenheit und DialogDie Schwalbacher SPD möchteSie mit der ersten Ausgabe von„Schwalbacher Notizen“ vorrangigüber Schwalbacher Themeninformieren. Darüber hinausmöchten wir Ihnen aktuelle Themendes Main-Taunus-Kreisespräsentieren.In meiner Eigenschaft alsLandtagsabgeordnete möchteich die Sorgen, Anregungen undKritik der Menschen im Main-Taunus-Kreis in die Landespolitikhineintragen. Meine Arbeitim Landtag ist eng verknüpft mitder Arbeit vor Ort. Das LandHessen ist z.B. zuständig für dieSchulformen. Deshalb engagiereich mich für die Friedrich-Ebert-Schule in Schwalbach. Die Schuleleistet gute Arbeit, die es zuUnterstützen gilt. Ein weiteresBeispiel ist die Zuständigkeit desLandes für die Polizei. Ich setzemich dafür ein, dass die Polizeisächlich und personell gut ausgestattetist. Die Personalkürzungender Hessischen Landesregierungin diesem Bereich istder falsche Weg zu mehr Sicherheit.Schwalbach ist eine liebensundlebenswerte Stadt und wirwohnen sehr gerne hier. Deshalbist es für die SPD-Schwalbach einbesonderes Anliegen, das vorhandeneAngebot auch bei finanziellschwierigen Rahmenbedingungenzu erhalten und auszubauen.Wir möchten durch Offenheitund Dialog überzeugen. Deshalbfreuen wir uns auf zahlreicheAnregungen und Kritik über dieerste Ausgabe der „SchwalbacherNotizen“.nun besonders mit der Lebenssituationälterer Schwalbacherinnenund Schwalbacher beschäftigen.Das Ergebnis derArbeit werden wir Ihnen Anfangnächsten Jahres vorstellen.Zu guter Letzt: Der Zustandunserer Gehwege und Straßenruft immer wieder berechtigteKritik hervor. Jährlich werdenim Stadtgebiet Straßen- undGehwegschäden behoben. Es istuns bewusst, dass trotzdemnoch viele Straßen und Gehwegesanierungsbedürftig sind.Wir werden auch im nächstenJahr so viele Sanierungen wiefinanziell möglich vornehmen.Christiane Augsburger,Erste StadträtinNancy Faeser,Mitglied des HessischenLandtags