WERTPAPIER- MITTEILUNGEN - WM Wirtschafts- und Bankrecht

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WERTPAPIER- MITTEILUNGEN - WM Wirtschafts- und Bankrecht

www.wertpapiermitteilungen.deD 22085 C19WERTPAPIER-MITTEILUNGEN12. Mai 201266. JahrgangSeiten 869-916Redaktion:RechtsanwaltDr. Christopher Kienle,Frankfurt a. M.RechtsanwaltDr. Andreas Lange,Frankfurt a. M.Prof. Dr. Tobias Lettl,PotsdamRechtsanwaltDr. Helmut Merkel,Frankfurt a. M.Arne Wittig,Frankfurt a. M.Redaktionsbeirat:RechtsanwaltThorsten Höche,BerlinVors. Richter am BGH a.D.Dr. Gero Fischer,FreiburgProf. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.Klaus J. Hopt,HamburgRichter am BGHDr. Hans-Ulrich Joeres,KarlsruheRechtsanwaltProf. Dr. Hans-Jürgen Lwowski,HamburgProf. Dr. Peter O. Mülbert,MainzRechtsanwaltReinhard Nützel,Frankfurt a. M.AUS DEM INHALT:Seite 869Dr. Hans-Georg Landfermann, MünchenDas neue Unternehmenssanierungsgesetz (ESUG)- Überblick und Schwerpunkte -- Teil II -Seite 878Rechtsanwalt Jürgen Bürkle, Leingarten/StuttgartEuroparechtliche Vorgaben für die interne Governanceim VersicherungssektorSeite 886BGH, 29.3.2012Kein anfechtungsrechtlicher Rückgewähranspruch beiUmbuchung von in „Schneeballsystemen“ erzieltenScheingewinnen auf ein anderes Anlagekonto desselbenAnlegersSeite 888OLG Köln, 18.1.2012Zu Schadensersatzansprüchen aufgrund Beratung imZusammenhang mit dem Abschluss mehrerer Darlehensverträgeund eines ZinsswapvertragsSeite 890OLG Stuttgart, 14.12.2011Zum Umfang von Beratung und insbesondere Aufklärunggegenüber Anleger bei spekulativen Zinswährungsswap-GeschäftenWERTPAPIER-MITTEILUNGENTEIL IVSeite 900BVerfG, 22.3.2012Zur Nichtgewährung einer Nutzungsausfallentschädigungals Masseforderung wegen eines vom Insolvenzgerichtangeordneten Verwertungs- und EinziehungsstoppsPostverlagsort Frankfurt a. M.


WERTPAPIER-MITTEILUNGENZeitschriftfür WirtschaftsundBankrecht1912. Mai 201266. JahrgangSeiten 869-916InhaltsverzeichnisBeiträgeDr. Hans-Georg Landfermann, MünchenDas neue Unternehmenssanierungsgesetz (ESUG)- Überblick und Schwerpunkte - 869- Teil II -Rechtsanwalt Jürgen Bürkle, Leingarten/StuttgartEuroparechtliche Vorgaben für die interne Governance im Versicherungssektor 878RechtsprechungBankrecht und KapitalmarktrechtBundesgerichtshof 29.3.2012 Kein anfechtungsrechtlicher Rückgewähranspruch bei 886Umbuchung von in „Schneeballsystemen“ erzieltenScheingewinnen auf ein anderes Anlagekonto desselbenAnlegersOLG Köln 18.1.2012 Zu Schadensersatzansprüchen aufgrund Beratung im Zusammenhang888mit dem Abschluss mehrerer Darlehensver-träge und eines ZinsswapvertragsOLG Stuttgart 14.12.2011 Zum Umfang von Beratung und insbesondere Aufklärung 890gegenüber Anleger bei spekulativen Zinswährungsswap-GeschäftenGesellschaftsrechtBundesgerichtshof 7.2.2012 Zum Ausschluss einer Kommanditgesellschaft als Gesellschafterin895einer GbR von der Beschlussfassung über dieEinholung eines Rechtsgutachtens zur Prüfung von Schadensersatzansprüchengegen ihren nicht an der Geschäftsführungbeteiligten Kommanditisten; zur Frage,wann ein Gesellschafter(-Geschäftsführer) einer GbR einemStimmverbot unterliegt, wenn Beschlussgegenstandein pflichtwidriges Unterlassen eines Mitgeschäftsführersist; zum Ausschluss des Gesellschafters einer GbR von derAbstimmung über einen Beschlussgegenstand, der dieRechtsbeziehungen der Gesellschaft zu einer GmbH betrifftInsolvenzrecht und ZwangsvollstreckungBundesverfassungs- 22.3.2012 Zur Nichtgewährung einer Nutzungsausfallentschädigung900gerichtals Masseforderung wegen eines vom Insolvenzge-richt angeordneten Verwertungs- und EinziehungsstoppsBundesgerichtshof 29.3.2012 Prüfung der vom Gericht des Entscheidungsstaats in Anspruch902genommenen Zuständigkeit bei der Anerkennungisraelischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachendurch AnerkennungsgerichtLG Bremen 14.8.2011 Zur Erstreckung einer vom Insolvenzgericht angeordneten904Untersagung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmenauf Vollstreckungsmaßnahmen in SeeschiffeI


Bürgerliches Recht und HandelsrechtBundesgerichtshof 29.9.2011 Zur Frage, wann eine Abweichung von der vereinbarten 906Beschaffenheit vorliegt; zur Darlegungs- und Beweislastdes Unternehmers für die Behauptung, er habe die vereinbarteBeschaffenheit infolge einer bindenden Anweisungdes Auftraggebers nicht herstellen könnenBundesgerichtshof 27.10.2011 Zur Verweigerung der Bezahlung einer fälligen Abschlagsforderung909wegen bis dahin aufgetretener Bau-mängel bei einem im Jahr 2003 geschlossenen VertragWettbewerbsrechtBundesgerichtshof 6.10.2011 Zur Frage, ob es sich um eine Irreführung der Verbraucher911handelt, wenn der Verkäufer eines Gebrauchtfahr-zeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform ineine Suchrubrik mit einer geringeren als die tatsächlicheLaufleistung des Pkw einstelltBundesgerichtshof 9.11.2011 Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung mit dem einleitenden913Satz „Verbraucher haben das folgende Wider-rufsrecht“BücherschauHolger Schmidt/Markus Sikora/ Praxis des Handelsregister- und Kostenrechts, 6. Aufl. 916Werner Tiedtkewww.wm-seminare.de8. Immobilientag der Börsen-ZeitungTrends im Immobilienmarkt; Alternative Finanzierungskonzepte 2012;Hypothekarkreditrichtlinie; Regulatorische Auswirkungen durch die Umsetzungder AIFM für Immobilienfonds; Immobilien-Spezialfonds13. September 2012, Frankfurt am Main Informationen: Tel. 069 2732 162; E-Mail: seminare@wm-seminare.deDie mit gekennzeichneten Entscheidungen des BGH sind zum Abdruck in der amtlichen Sammlung vorgesehen.Nicht amtliche Leitsätze zu Entscheidungen des BGH sind kursiv gesetzt. Leitsätze zu Entscheidungen der Instanzgerichte sind überwiegend durch den Einsender oderdie Redaktion verfasst.Die mit einem gekennzeichneten Entscheidungen sind zur Veröffentlichung und Besprechung in der Entscheidungssammlung zum Wirtschafts- und Bankrecht (WuB)vorgesehen.Nur soweit der Redaktion bis zur Drucklegung die Rechtskraft einer instanzgerichtlichen Entscheidung mitgeteilt worden ist, wird dies im Anschluss an das Aktenzeichenvermerkt. Ein fehlender Rechtskrafthinweis muss daher nicht bedeuten, dass die Entscheidung nicht rechtskräftig geworden ist.Redaktion: Rechtsanwalt Dr. Christopher Kienle, Frankfurt am Main; Professor Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR), Universität Potsdam; Rechtsanwalt Dr. Helmut Merkel,Frankfurt am Main; Arne Wittig, Frankfurt am Main; Rechtsanwalt Dr. Andreas Lange, Frankfurt am Main (presserechtlich verantwortlicher Redakteur)Redaktionsbeirat: Rechtsanwalt Thorsten Höche, Chefsyndikus des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Berlin (Vorsitzender); Dr. Gero Fischer, Vors. Richter amBundesgerichtshof a.D., Freiburg; Professor Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht a.D.,Hamburg; Dr. Hans-Ulrich Joeres, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Rechtsanwalt Professor Dr. Hans-Jürgen Lwowski, Hamburg; Professor Dr. Peter O. Mülbert,Direktor des Instituts für Internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Johannes Gutenberg-Universität, Mainz; Rechtsanwalt Reinhard Nützel,Chefsyndikus der DZ-Bank AG, Frankfurt a. M.Verlag: Herausgebergemeinschaft WERTPAPIER-MITTEILUNGEN Keppler, Lehmann GmbH & Co. KG, Postfach 11 09 32, 60044 Frankfurt a. M.; Düsseldorfer Straße 16,60329 Frankfurt a. M.; Geschäftsführung: Ernst Padberg (Anschrift des Verlags)Telefon Redaktion: Dr. Andreas Lange (0 69) 27 32-164, E-Mail: a.lange@wmrecht.de; Lektorat: Dr. Monika Diakité (0 69) 27 32-172, E-Mail: m.diakite@wmrecht.de;Sekretariat: Elina Vykoukal (0 69) 27 32-188, E-Mail: e.vykoukal@wmrecht.deAnzeigen: Ralf Becker (0 69) 27 32-553, E-Mail: r.becker@wmrecht.de; Vertrieb/Nachbestellungen: (0 69) 27 32-142; Telefax (0 69) 23 26 85Druck: Central-Druck Trost GmbH & Co. KG, Industriestraße 2, 63150 Heusenstamm, Telefon (0 61 04) 60 60Bei Einzelbezug des Teils IV der WERTPAPIER-MITTEILUNGEN beträgt der Abonnementpreis monatlich € 86,90 (einschl. 7% MwSt. € 5,69) + € 7,45 Versandkostenzuschlag(einschl. € –,49 MwSt.). Auslandsbezug ohne Mehrwertsteuer + € 9,10 Versandkostenzuschlag. Für Mitglieder der ARGE Bank- und Kapitalmarktrecht gibt es für die Dauerdes Fachanwaltslehrgangs einen Rabatt von 50% auf den Abonnementpreis.Im Preis inbegriffen sind die jährlichen zwei Einbanddecken.Bei Nichtbelieferung infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.Abbestellungen nur zum Quartalsende bei dreiwöchiger Kündigungsfrist.©2012 Herausgebergemeinschaft WERTPAPIER-MITTEILUNGEN, Frankfurt am Main – ISSN 0342-6971Urheber- und Verlagsrechte: Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Urheberschutz besteht auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheidungenund deren Leitsätze, soweit sie vom Einsender oder der Redaktion erarbeitet oder redigiert worden sind. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberechtsgesetzesist ohne Zustimmung unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitungin elektronischen Systemen.Manuskripte: Die Übersendung eines Manuskripts beinhaltet die Erklärung, dass der Verfasser den Beitrag oder einen Beitrag mit gleichem Gegenstand nicht zeitnahanderweitig anbietet. Für unverlangt eingereichte Manuskripte übernehmen Verlag und Redaktion keine Haftung. 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