Frohe Festtage! - Rohrbach-Steinberg

haltsjahr 2011 und brachte einen ausführlichen Überblick
über das bereits vom Prüfungsreferat der Bezirkshauptmannschaft
kontrollierte und für richtig befundene
Budget für das nächste Jahr. Einzelne Positionen des
Voranschlages wie Ertragsanteile, Erhöhung der Sozialhilfeumlage,
Gastschulbeiträge, Kirchenrenovierung St.
Bartholomä, Energieförderung, Kostendeckung Kanal
und Müll, Winterdienst wurden hervorgehoben.
Wichtige Vorhaben des außerordentlichen
Haushaltes 2011:
• Anschaffung eines Kraftfahrzeuges für die Gemeinde
• Revision des Flächenwidmungsplanes
• Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die
Freiwillige Feuerwehr Steinberg-Rohrbach
• Instandhaltung der Hauptschule Hitzendorf
• Gemeindestraßen – Sanierung und Instandhaltung
• Hochwasserschutz Rohrbach und Wildbachverbaung
Neudorfbach
• Restausbau Kanal
• Rückzahlung der Barvorlage für das Gemeindezentrum
Die Finanzierung der außerordentlichen Vorhaben ist
durch die der Gemeinde von Landeshauptmann Mag.
Franz Voves zugesicherten Bedarfszuweisungen bzw.
durch die Zuführung aus dem ordentlichen Haushalt
gedeckt. Der Verschuldungsgrad der Gemeinde liegt
erfreulicherweise bei 6,24%. Der Voranschlag 2011
inklusive dem Höchstbetrag des Kassenkredites in Höhe
von € 252.000,00 wurde vom Gemeinderat einstimmig
beschlossen.
Mittelfristiger Finanzplan 2011
Gleichzeitig mit dem Voranschlag wurde der Mittelfristige
Finanzplan 2011 erstellt, er dient der mittelfristigen
Ausrichtung der Haushaltsführung für die nächsten 5
Jahre und wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Da die Budgetsanierung im Vordergrund steht, sind
derzeit keine Großprojekte geplant.
Wichtige Vorhaben des Mittelfristigen
Finanzplanes 2011:
• Anschaffung eines Kraftfahrzeuges für die Gemeinde
• Hochwasserschutzmaßnahmen
• Revision des Flächenwidmungsplanes
• Errichtung von Gehwegen und der Straßenbeleuchtung
• Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige
Feuerwehr
• Ausbau und Sanierung der Gemeindestraßen u. Brücken
• Instandhaltungsbeitrag für die Hauptschule Hitzendorf
Entsorgungsvereinbarung für das ASZ in St.
Oswald bei Plankenwarth
Die mit September 2005 befristete Entsorgungsvereinbarung
war auf weitere 5 Jahre zu verlängern. Der Entwurf
wurde vom AWV überprüft und positiv bewertet.
Nach Erläuterung der Vereinbarung durch Bgm. Uhl
wurde die Vertragsdauer beginnend mit 01. 01.2011 bis
31.12.2015 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Übertragung der Verpflichtung der elektronischen
Aufzeichnungen gem. §§ 5,6 der Abfallbilanzverordnung
sowie zur elektronischen Meldung der
Jahresabfallbilanz gemäß § 8 der Abfallbilanzverordnung
auf den Abfallwirtschaftsverband Graz-
Umgebung
Da die Führung von elektronischen Aufzeichnungen
durch den AWV Graz-Umgebung eine Unterstützung
für die Gemeinde bedeutet, wurde die Übertragung
der Verpflichtung der elektronischen Aufzeichnungen
sowie zur elektronischen Meldung der Jahresabfallbilanz
vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Herstellung der Grundbuchsordnung gemäß den
Sonderbestimmungen des § 15 LiegTeilG betreffend
Vermessung Wegverbreiterung "Grabenfranzweg"
Im Zuge der Vermessung des von der Gemeinde
gekauften Grundstückes im Bereich des Parkplatzes
wurden auch die Grenzen zur öffentlichen Gemeindestraße
„Grabenfranzweg“ korrigiert. Die Herstellung
der Grundbuchsordnung wurde vom Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
Beschluss, ob die Voraussetzungen für eine Änderung
des Örtlichen Entwicklungskonzeptes sowie
des Flächenwidmungsplanes gegeben sind
Im Zuge der Kundmachung zur Fortführung der Raumordnung
wurden zahlreiche Anregungen auf Änderungen
des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und des
Flächenwidmungsplanes eingebracht.
Der Gemeinderat hat auf Grund dieser Planungsinteressen,
der Ausweisung neuer Hochwasseranschlaglinien
am Rohrbach und der Gefahrenzonenausweisung der
Wildbachverbauung einstimmig beschlossen, dass
die Voraussetzungen für eine Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes sowie des Flächenwidmungsplanes
gegeben sind.
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Revision Flächenwidmungsplan 5.0 -
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