Publizierungs- und Nutzungsvertrag - Wikifolio

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Publizierungs- und Nutzungsvertrag - Wikifolio

Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.comLizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots aufwikifolio.com(Stand 23. April 2012)Die wikifolio Financial Technologies AG (nachfolgend “Gesellschaft” genannt) alsLizenznehmer und der Lizenzgeber schließen folgende Vereinbarung:1. Registrierung als Lizenzgeber für wikifolio.coma) Die Registrierung als Lizenzgeber für wikifolio.com ist kostenlos. Die Registrierung durchden Lizenzgeber ist von der Gesellschaft zu bestätigen, wodurch diese Lizenzvereinbarungzustande kommt; es besteht seitens des Lizenzgebers kein Anspruch auf Registrierungbzw. deren Bestätigung durch die Gesellschaft. Das Mindestalter für die Registrierung alsLizenzgeber beträgt 18 Jahre. Mit der Registrierung ist der Lizenzgeber verpflichtet,gegenüber der Gesellschaft richtige und vollständige Informationen über seine Identität indem von der Gesellschaft zur Verfügung gestellten persönlichen Bereich zu machen undein Pseudonym (nachfolgend “Anzeigename” genannt) anzugeben, das von derGesellschaft zu bestätigen ist; die Gesellschaft wird diese Bestätigung nur aus wichtigemGrund (z.B. der Anzeigename ist bereits vergeben oder verstößt gegen gesetzlicheBestimmungen oder die guten Sitten) verweigern. Der Zugang zu diesem persönlichenBereich ist passwortgeschützt, wobei der Lizenzgeber die Geheimhaltung des Passwortssicherzustellen hat. Die Nutzung dieses persönlichen Bereiches ist ausschließlich demLizenzgeber persönlich vorbehalten und darf nicht übertragen werden.b) Die Gesellschaft ist berechtigt, den Vor- und Zunamen des Lizenzgebers sowie den vonihm gewählten Anzeigenamen auf wikifolio.com zu veröffentlichen und gegenüberVertragspartnern der Gesellschaft und gegenüber Aufsichtsbehörden sowie fürWerbemaßnahmen zu nennen.2. Lizenzgegenstanda) Der Lizenzgeber wird ein oder mehrere Musterdepots auf wikifolio.com (nachfolgend“wikifolio-Musterdepot” genannt) eröffnen und unterhalten. Diese wikifolio-Musterdepotskönnen vom Lizenzgeber jeweils mit einer Frist von einer Woche geschlossen werden.Darüber hinaus wird der Lizenzgeber seine Handelsstrategie für das jeweilige wikifolio-Musterdepot auf wikifolio.com veröffentlichen und seine diesbezüglichenBeratungsleistungen in Form von virtuellen Käufen und Verkäufen (nachfolgend “Orders”genannt) über die auf wikifolio.com zur Verfügung gestellte virtuelle Handelsapplikation(nachfolgend “wikifolio-Handelsapplikation” genannt) tätigen.b) Die Finanzinstrumente, die der Lizenzgeber in seiner Handelsidee und Ordersberücksichtigen kann, begrenzen sich auf solche, für die durch die Lang & SchwarzTradeCenter AG & Co. KG (nachfolgend “Lang & Schwarz” genannt) fortlaufend An- undVerkaufspreise (Quotes) an die Gesellschaft übermittelt und von der Gesellschaft demLizenzgeber über die wikifolio-Handelsapplikation jeweils aktuell zur Verfügung gestelltwerden (nachfolgend “Anlageuniversum” genannt). Sollten einzelne Finanzinstrumentenachträglich aus dem Anlageuniversum entfallen, so ist die Gesellschaft selbst oder Lang& Schwarz berechtigt, dieses Finanzinstrument aus dem wikifolio-Musterdepot zuentfernen. Darüber hinaus kann die Gesellschaft oder Lang & Schwarz jederzeit einwikifolio-Musterdepot ohne Angabe von Gründen sperren, d.h. alle zugunsten desLizenzgebers an sich bestehenden Änderungsmöglichkeiten in der virtuellenLizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com Seite 1 von 5


Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.comHandelsapplikation bezüglich des betreffenden wikifolio-Musterdepots deaktivieren, undauf wikifolio.com als “gesperrt” kennzeichnen.c) Die vorstehend in den Ziffern 2 a) und 2 b) aufgeführten wikifolio-Musterdepots desLizenzgebers, die auf wikifolio.com eingegebenen Handelsideen, virtuellen Orders undsonstigen Daten werden nachfolgend als “Lizenzgegenstand” bezeichnet.3. Lizenza) Der Lizenzgeber gewährt der Gesellschaft ein weltweites, unwiderrufliches, zeitlichunbeschränktes, nicht-exklusives und (soweit nicht die nachfolgende Ziffer 4(Erlösbeteiligung) zur Anwendung kommt) unentgeltliches Nutzungs- undVerwertungsrecht an dem Lizenzgegenstand, insbesondere das Recht, denLizenzgegenstand zu verändern, zu verkaufen und daraus abgeleitete Produkte undDienstleistungen zu erstellen (zum Beispiel zur Verwendung im Rahmen der Emission vonwikifolio-Indexzertifikaten durch die Gesellschaft oder Dritte); die Gesellschaft ist imgleichen Umfang berechtigt, Unterlizenzen (auch entgeltliche) am Lizenzgegenstand anDritte zu gewähren (nachfolgend insgesamt “Nutzungs- und Verwertungsrechte” genannt).Dieses Nutzungs- und Verwertungsrecht besteht unabhängig von der etwaigen Schließungeines wikifolio-Musterdepots.b) Die Gesellschaft ist nicht verpflichtet, von dem Nutzungs- und Verwertungsrecht an demLizenzgegenstand Gebrauch zu machen.4. ErlösbeteiligungDie Gesellschaft wird dem Lizenzgeber den in Anlage A bestimmten Anteil am Erlös(nachfolgend “Erlösbeteiligung” genannt) gewähren.5. Gewährleistung und Haftunga) Der Lizenzgeber versichert gegenüber der Gesellschaft, dass-­‐ er über sämtliche Rechte am Lizenzgegenstand uneingeschränkt verfügen darf;-­‐ der Lizenzgegenstand und die Gewährung des Nutzungs- und Verwertungsrechts nichtgegen vertragliche, behördliche oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen;-­‐ er in Bezug auf den Lizenzgegenstand die in Anlage B aufgeführteWohlverhaltensrichtlinie beachtet hat.b) Der Lizenzgeber verpflichtet sich, die Gesellschaft von allen Ansprüchen Dritter sowieetwaigen damit verbundenen Verteidigungskosten freizustellen, die dadurch entstehen,dass die vorstehenden Zusicherungen unzutreffend sind.c) Die Gesellschaft haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichteFahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung beiVerletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischenSchaden begrenzt, mit dessen Entstehen bei Abschluss des Lizenzvertrags aufgrund derzu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen zu rechnen war. DieseHaftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Geschäftsführer, Angestellten,sonstige Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft. Die Schadenersatzpflicht für dieVerletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach demProdukthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com Seite 2 von 5


Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com6. Kündigunga) Der Lizenzvertrag ist von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von drei Monaten zumMonatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervonunberührt, wobei die Gesellschaft insbesondere zur außerordentlichen Kündigungberechtigt ist, wenn der Lizenzgeber gegen die in Ziffer 5 a) aufgeführten Zusicherungenverstößt oder einer Änderung oder Ergänzung dieser Lizenzvereinbarung im Sinne derZiffer 7 a) nicht zustimmt.b) Unabhängig von der Kündigung oder sonstigen Beendigung des Lizenzvertrags bleiben diein den Ziffern 2, 3 und 5 geregelten Bestimmungen weiterhin anwendbar.7. Schlussbestimmungena) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Zustimmung beiderVertragspartner. Diese Zustimmung kann auch dadurch erteilt werden, dass derLizenzgeber im Rahmen der Nutzung von wikifolio.com durch die Gesellschaft auf dieÄnderung bzw. Ergänzung hingewiesen wird und der Lizenzgeber dies online bestätigt.b) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oderwerden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. DieVertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch einewirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamenBestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken diesesVertrages.c) Hinsichtlich dieses Lizenzvertrages ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss -soweit möglich - des internationalen Privatrechts anwendbar. Gerichtsstand für etwaigeStreitigkeiten aus diesem Lizenzvertrag ist Frankfurt am Main.Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com Seite 3 von 5


Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.comAnlage A - ErlösbeteiligungDie Gesellschaft erbringt IT Dienstleistungen und Beratungsleistungen für die Lang & SchwarzKG im Rahmen der Emission von wikifolio-Indexzertifikaten gem. Basisprospekt der Lang &Schwarz AG und Endgültige Bedingungen für wikifolio-Indexzertifikate der Lang und SchwarzAG.Für den Fall, dass ein wikifolio-Indexzertifikat auf Basis eines wikifolio-Musterdepots desLizenzgebers aufgelegt wird, erhält der Lizenzgeber für die Dauer der mit der Gesellschaftabgeschlossenen Lizenzvereinbarung die unten festgelegte Erlösbeteiligung;Berechnungsgrundlage der Erlösbeteiligung ist die Erfolgsprämie gem. den EndgültigenBedingungen für wikifolio-Indexzertifikate. Der Lizenzgeber erhält:30% der Performance Gebühr bei einem Investitionsvolumen von €10.000 bis €50.00040% der Performance Gebühr bei einem Investitionsvolumen von €50.001 bis €125.00050% der Performance Gebühr bei einem Investitionsvolumen von mehr als €125.001Die Berechnung der Performance Gebühr erfolgt täglich durch die Gesellschaft; Beträge unter€100 gelangen nicht zur Auszahlung und werden kumuliert, bis sich ein Betrag von mehr als€100 ergibt.Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com Seite 4 von 5


Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.comAnlage B - WohlverhaltensrichtlinieDer Lizenzgeber kann im Rahmen seiner privaten Anlagen ein eigenes Depot führen. Sollte derLizenzgeber Finanzinstrumente, die im wikifolio-Musterdepot enthalten sind oder sein können,selbst handeln oder beabsichtigen zu handeln, hat er dies gegenüber der Gesellschaftunverzüglich bekanntzugeben und auf wikifolio.com zu veröffentlichen.Der Lizenzgeber verpflichtet sich,- einschlägige Vorschriften des WPHG zu beachten....-­‐-­‐-­‐-­‐keine Finanzinstrumente ins wikifolio-Musterdepot aufzunehmen, zu denen er über Insider-Informationen im Sinne des WpHG oder sonstige nicht öffentlich zugänglicheInformationen verfügt;keinen wirtschaftlichen Vorteil aus der Zeitverzögerung der Veröffentlichung seinervirtuellen Orders und der Nachbildung der Handelsstrategie im Rahmen der Emission vonwikifolio-Indexzertifikaten oder anderen abgeleiteten Finanzinstrumenten zu ziehen;seine Geschäftsbeziehung als Lizenzgeber der Gesellschaft korrekt darzustellen,insbesondere darf der Lizenzgeber nicht den Anschein erwecken, Anlageberatung,Anlagevermittlung oder andere erlaubnispflichtige Tätigkeiten erbringen oder herbeiführenzu können;im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern oder Dritten ausschließlich solcheAngaben zu machen, welche sich auf seine Person oder den Lizenzgegenstand beziehen;-­‐ keine Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen oder sonstige verletzendeÄußerungen, Lügen, Falschmeldungen oder Drohungen gegen andere Lizenzgeber,Nutzer der wikifolio.com, Mitarbeiter der Gesellschaft bzw. der Gesellschaft selbst oderDritte auszusprechen;-­‐-­‐-­‐-­‐-­‐keine Inhalte zu verwenden, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritterverletzten können;keine privaten Daten, wie z.B. Telefonnummern oder Email-Adressen außerhalb des aufwikifolio.com vorgesehenen Profiles dort zu veröffentlichen;keine von der Gesellschaft nicht vorab schriftlich genehmigte Werbung auf wikifolio.com zuveröffentlichen;keine Inhalte zu verwenden, die strafbare oder sonst gesetzlich oder aufgrund behördlicherAnordnung unerlaubte Handlungen darstellen oder Dritte zur Vornahme solcherHandlungen veranlassen können;keine Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder sonstige unbestätigte Aussagen Dritter zuverwenden.Lizenzvereinbarung für Veröffentlichungen von Musterdepots auf wikifolio.com Seite 5 von 5

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