Behinderung und Ausweis - Landschaftsverband Rheinland

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Behinderung und Ausweis - Landschaftsverband Rheinland

Im Einzelnen bedeuten:„Erheblich beeinträchtigt in der Bewegungsfähigkeitim Straßenverkehr“ (gehbehindert):Eintragung im Ausweis:Merkzeichen G (siehe Seite 53).Ein Mensch ist in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt,wenn er infolge einer Einschränkung des Gehvermögens auch durch innereLeiden oder infolge von Anfällen oder von Störungen der Orientierungsfähigkeitnicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sichoder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen vermag, die üblicherweisenoch zu Fuß zurückgelegt werden.Einschränkungdes GehvermögensBei der Prüfung der Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegen, kommt es nichtauf die konkreten örtlichen Verhältnisse des Einzelfalles an, sondern darauf, welcheWegstrecken allgemein – das heißt altersunabhängig von nichtbehindertenMenschen – noch zu Fuß zurückgelegt werden.Nach der Rechtsprechung gilt als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinne eineStrecke von etwa zwei Kilometern, die in etwa einer halben Stunde zurückgelegtwird.MaßstabEine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr liegtzum Beispiel bei Einschränkungen des Gehvermögens vor, die von den unteren Gliedmaßen und/oder von der Lendenwirbelsäule ausgehenund für sich allein mindestens einen GdB von 50 ausmachen.Wenn diese Behinderungen der unteren Gliedmaßen sich auf die Geh fähigkeit besondersauswirken, zum Beispiel bei Versteifung des Hüft-, Knie- oder Fußgelenksin ungünstiger Stellung oder arteriellen Verschlusskrankheiten, kann eine erheblicheBeeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr ab einem GdBvon 40 angenommen werden. (In diesem Fall wird ein Ausweis mit dem MerkzeichenG selbstverständlich nur dann ausgestellt, wenn der Gesamt-GdB aufgrundzusätzlicher Behinderungen mindestens 50 beträgt.)Aber auch bei inneren Leiden kann die Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblichbeeinträchtigt sein (zum Beispiel bei schweren Herzschäden, dauernderEinschränkung der Lungenfunktion, hirnorganischen Anfällen, Zuckerkranken, dieunter häufigen Schocks leiden).Die Voraussetzung kann auch erfüllt sein, wenn die Orientierungsfähigkeit desbehinderten Menschen erheblich gestört ist (zum Beispiel bei Sehbehinderten abeinem GdB von 70, bei Sehbehinderungen, die einen GdB von 50 oder 60 bedingen,nur in Kombination mit erheblichen Störungen der Ausgleichsfunktion – zumBeispiel hochgradige Schwerhörigkeit beiderseits, geistige Behinderung –).GestörteOrientierungsfähigkeit27

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