„Ich wer die Kuhhaut der Stadt“ - Christian Reder

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„Ich wer die Kuhhaut der Stadt“ - Christian Reder

Falter, Wien. Nr. 45 / 1987Im Gespräch mit Johannes Voggenhuber„Ich wer die Kuhhaut der Stadt“Bei den letzten Gemeinderatswahlen verlor die Salzburger Bürgerliste sieben Prozentihrer Stimmen und ihr Stadtratsmandat. Der ehemalige Mandatar zieht eine Bilanzseiner politischen Tätigkeit. Das Gespräch führten Christian Ankowitsch und ChristianReder.+++Falter: Ich würde gerne mit der Frage nach jenem Satz beginnen, den sie bei einemFernsehinterview am Abend der Salzburger Wahl angefangen haben und nie beendendurften. Sie haben über die Gründe der Niederlage der Bürgerliste gesprochen.Voggenhuber: Die Gründe, die ich erwähnt habe, waren, wenn ich mich recht erinnere,daß aus der Wahl eine Bürgermeisterwahl gemacht wurde. Daß 40% der Wählerzuhause geblieben sind, und daß wir 1982 sechs von sieben Proteststimmen-Mandatebekommen haben. Für uns stellte sich von Anfang an die Frage, weil wir unserepolitische Aufgabe nicht im Protest alleine gesehen haben, ob man mit diesemProteststimmenpotential Politik machen kann. Und wir haben uns für Politikentschieden. 1987 stehen wir vor der Situation, daß nach den selben Umfragen, dieunsere Wahlniederlage vorausgesagt haben, 75-80% der Salzburger der Meinung sind,wir hätten die Politik radikal verbessert. Und gleichzeitig gibt es nur mehr zehn Prozent,die uns wählen. Das war ungefähr, der Satz, den sie meinen. Offensichtlich war dasKonfliktpotential, das bei den Lösungen der Probleme und bei der Durchsetzung derProjekte aufgetaucht ist, stärker als die Erfolge und Leistungen selbst.Falter: War das der einzige Grund für die Niederlage der Bürgerliste?Voggenhuber: Man stört in Österreich nicht ungestraft die Kreise der Mächtigen. Manmuß sich vorstellen, daß es so ein Ressort wie meines in Salzburg noch nie gegebenhat, mit dieser Machtfülle. Und noch nie eine Politik, die diese Machtfülle nach denBuchstaben der Verfassung in Anspruch nimmt gegenüber den Mehrheiten. MeinRessort bestand aus 80% der wichtigsten Behörden. Die Entscheidungen dieserBehörden mußten keine politischen Mehrheiten haben. In vielen dieser Bereiche habeich Konzepte durchgesetzt, nur mit Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit, ohne dieZustimmung der Mehrheit zu haben, Mit folgenden Ressortfeldern: Stadtplanung,Baubehörde, Verkehr, Umweltschutz, Gewerbe, Forstwirtschaft, also allesHimmelfahrtskommandos und Felder mit ungeheuren Wirtschaftsinteressen.


Falter: Aber das bot ja Konfliktstoff mit der Bürokratie und nicht mit den Bürgern. Siewurden aber von den Menschen nicht wiedergewählt und nicht von den Behörden.Voggenhuber: Man müßte die Maschinerie durchleuchten, wie die Stimmung, die , amEnde herrschte, gemacht wurde.Falter: Wie wurde sie denn gemacht?Voggenhuber: Auf die unterschiedlichsten Arten. Die verschiedensten Institutionen, dienach außen hin unabhängig, unzusammenhängend wirken, sind in Wirklichkeit von denParteien gesteuert und beherrschen damit jederzeit eine öffentliche Debatte. Damitkönnen auch als unabhängig geltende Medien wie die „Salzburger Nachrichten" volleingespannt werden, und sie wurden auch eingespannt. Mit allen Konsequenzen. Überdiese Mechanismen wurde jedes Projekt skandalisiert, ob das der Forellenweg war odereine Verkehrsberuhigung, bis zur letzten Halteverbotstafel.Wichtig ist natürlich auch, daß die Betroffenen selbst eine Politik vorgezogen haben, dieihnen eine Beteiligung an der Politik erspart, daß sie letztlich für eine Politik votierthaben, die ihnen die Sorgen abnimmt, die sagt: „Wir werden das erledigen, wenn ihr unsdie Stimmen gebt." Wir haben das Gegenteil gesagt.Falter: Ich rechne mich zu jenen, die diesem moralischen Unterton, diesen Appellen ansMittun, an die Selbstorganisation wenig freundlich gegenüberstehen, aus dem einfachenGrund, weil das Grundwesen des Parlamentarismus darin besteht, daß ich jemandendelegiere, der für mich arbeiten soll. Sie propagieren demgegenüber, mit starkmoralischem Unterton, eine Art „tätigen" Bürger.Voggenhuber: Wenn es einen moralischen Unterton hat, dann wäre das einMißverständnis, weil ich es nicht moralisch sondern sachlich meine. Es gibt heute in denwirklichen Problemen einer Kommune kaum mehr einen Bereich, der tagtäglichdelegierbar ist, d.h. delegierbar ist die Verantwortung und Entscheidung, da sagt manmir nicht nach, daß ich nicht beides in vollem Umfang in Anspruch genommen hätte.Delegierbar ist nicht die Lösung des Problems. Wenn ich als Grundprämisse annehme,der Bürger darf von der Lösung der Probleme nicht berührt werden, sondern er delegiertmir das Problem und ich komme mit der Vollzugsmeldung an ihn zurück, dann ist daseine Illusion, weil das Verkehrsproblem nicht lösbar ist, wenn wir eine voll entwickelteSchizophrenie haben, die darn besteht, daß die Autofahrer im Magistrat anrufen, zutausenden pro Monat, und fragen: „Warum habe ich nicht freie Fahrt, warum werde ichbehindert, warum habe ich dort eine Wohnstraße, das ist alles eine Schweinerei, wasseid ihr überhaupt für Wahnsinnige." Derselbe Autofahrer nimmt, wenn er aus dem Autoausgestiegen ist und in seine Wohnung geht, in der Nacht um elf das Telephon undsagt: „Was seid ihr eigentlich für Menschen, durch meine Straße fahren tausende Autospro Nacht, durch meine Straße fahren sie mit 70 Stundenkilometer, durch meine Straßefahren LKWs." Klassisches Beispiel dafür: Wir haben eine Unterschriftenliste gehabt mitder Forderung „30 Stundenkilometer in einem Wohngebiet", wir haben das gemacht, eshat drei Wochen etwas geholfen, dann nicht mehr. Nächste Unterschriftenliste: „Ihr tutnichts, ihr tut nur Tafeln aufhängen, das wird nicht überwacht." Wir machen eine „Aktionscharf" mit der Polizei, wie erwischen 80% der auf der Unterschriftenliste Stehenden, die


die Geschwindigkeitsbeschränkung überschreiten. Wir sagen denen: „Bitte, das i ' steuer Problem, euer Widerspruch, eure Schizophrenie, wofür entscheidet ihr euch?"Nächste Unterschriftenliste hieß, von denselben Leuten unterschrieben: „Aufhebung vonTempo 30“. Gut.Solche Konflikte kennzeichnen alle Bereiche: „Wir wollen zwar die Emissionen der Stadtbegrenzen, wollen aber nicht, daß jemand auf unserem Kamin herumsteigt und unsereÖlbrennereinstellung überprüft, das sind Polizeistaatsmethoden. Daher laßt uns mit alldein in Ruhe." D.h. wir sind in einer Situation der politischen Paralyse. Die Politik inÖsterreich agiert nur mehr, auf einer fiktiven Ebene, in einer absoluten Scheinrealitätvon Versprechungen, die überhaupt keinen Sachverhalt mehr betreffen. Der Bürgerverfilzt sich immer mehr in seine eigenen Widersprüche in allen Bereichen und verlangttrotzdem die Lösung der Probleme. Das haben wir abgelehnt. Wir haben gesagt: „Okay,wir lösen die Probleme, wir machen Sachpolitik, d.h. aber: Du bist der Betroffene." Dasist nicht moralisch gemeint, sondern das ist ein sachlicher Zusammenhang.Falter. Ihre Argumentation rechnet mit einem verantwortungsbewußten aber keinemaktiven Bürger.Voggenhuber: Das ist eine Verharmlosung. Sie müssen was tun. Wenn sie etwatatsächlich Ansprüche an ihre Wohnung haben, müssen sie sich bei der Planungbeteiligen usf.Falter: Es gibt aber Bereiche der Politik, deren Sachverhalte will ich mit dem Bürger, densie implizit als einen „mündigen" feiern, nicht verhandelt sehen, etwa die Frage derTodesstrafe. Da bin ich mir relativ sicher, daß man mehrheitlich dafür sein wird, alsoeine Beteiligung des Bürgers nicht wünschenswert erscheinen kann.Voggenhuber: Man muß die Frage der Bürgerbeteiligung entmystifizieren. Da istüberhaupt nichts euphorisch, das ist eine politische Knochenarbeit, der Bodensatzunserer Gesellschaft kommt dabei zum Vorschein, wenn sie z.B. in einem Stadtteil einObdachlosenheim integrieren wollen. Diese Arbeit ist jedoch unerläßlich, weil sie sonstin dieser Paralyse stecken bleiben.Der andere Bereich der Politik, wo der Bürger nicht direkt gefordert wird, das sindMachtbereiche, da spielt sich auch einiges ab, z.B. Grund- und Bodenspekulation, dassind im wesentlichen sehr politische Entscheidungen. Nachdem Salzburg in diesenStrukturen ein wenig Palermo ähnelt, außer daß sie nicht schießen, gibt es Strategien,sich dagegen zu wehren. Man muß sich klar sein, daß die Mißstände in unsererGesellschaft nicht deshalb existieren, weil, da lauter Dummköpfe und AhnungslosePolitiker sind, sondern weil Menschen davon verdammt gut leben. Wenn man einenMißstand beweist und seine Lösung auch anzeigt, bedeutet das nicht, daß die Sachedann erledigt ist. Sondern dann kommt der eigentliche Bereich, nämlich der derpolitischen Durchsetzung. Die Handelskammer in Salzburg hat es sich längstabgewöhnt, als Handelskammer eine Stellungnahme in der Öffentlichkeit abzugeben,sondern ihre Mitglieder werden per Rundschreiben veranlaßt, sich über Leserbriefe,Kummernummer, Bürgerversammlungen und Arbeitskreise als Herr Mayer, Herr Müllerzu artikulieren. Genau die Institutionen, gegen die wir mit diesen Instrumenten versuchthaben, die Leute zu mobilisieren, die haben unsere Wahlslogans aufgegriffen und mitihren Mitgliedern Bürgerversammlungen massiv unterwandert, Leserbriefe organisiert,


alle Rundfunkdiskussionen beherrscht, und zwar nicht als Handelskammer, SPÖ oderArbeiterkammer, sondern unter der Maske des betroffenen Bürgers.Falter: Da muß man den Parteien zumindest zubilligen, daß sie sehr lernfähig sind.Voggenhuber: Die Macht ist immer extremlernfähig.Falter: Sie zitieren am Beginn des Resumés ihrer politischen Tätigkeit, abgedruckt im„profil", Hannah Arendt, die vom Verschwinden der konkreten Machthaber und demVersickern der Macht in den bürokratischen Mechanismen spricht. Wie hat sich ihnenals Politiker Macht dargestellt?Voggenhuber: Ich habe das Zitat deshalb gewählt, weil die Anonymisierung der Machtund die Mutation des Mandatars zum Schauspieler in demokratischen Kulissen für michdie ganze politische Situation Österreichs kennzeichnet.Falter: Glauben sie, daß das Verschwinden konkreter Machthaber eigendynamisch oderkonkret hergestellt wird.Voggenhuber: Das ist geplant und wird aufgrund, wenn sie wollen,massenpsychologischer Phänomene als notwendig empfunden und hat natürlich eineEigendynamik, die sich daraus ergibt. Ich war in dieser Stadt für jede Bronchitisverantwortlich, für jeden klappernden Kanaldeckel, mich haben Leute um ein Uhr nachtsangerufen, weil sie einen Pornofilm gesehen haben, der ihre Erwartungen nicht erfüllthat. Tatsache. Insofern war ich der Reibebaum, die Kuhhaut der Stadt, auf dieschlechthin alles geht. Es ist auch klar, warum: Weil ich diese Anonymisierung, einabsolutes Tabu der österreichischen Politik, durchbrochen habe.Falter: Wer sich mit Organisationsformen und ihren Blockierungen beschäftigt, mußdoch von der alten Position durchsetzungsorientierter Verantwortlichkeit eher abrückenzugunsten einer Prozeßsteuerung. Ist nicht Verantwortlichkeit heutzutage überhaupteine „private" Fiktion ohne Rückhalt?Voggenhuber: Wenn Verantwortlichkeit eine Fiktion ist, dann ist auch Gestaltung eineFiktion, dann haben, wir einen Verwaltungsstaat, in dem Politik gewisseKontrollfunktionen übernimmt. Man müßte in der theoretischen Debatte über diesesThema unterscheiden, ob wir über Bundespolitik oder über Kommunalpolitik sprechen.Letztere ist etwas, was auf die Gestaltung nicht verzichten kann, daher auch nicht aufdie Verantwortung. In der Kommunalpolitik gibt es direkte Zuordnung vonSachbereichen an zuständige Verantwortliche. Diese Sachbereiche sind nochbeherrschbar, sie werden heute nur ihrer Eigendynamik überlassen. Ich glaube, daßsich kaum Österreicher wirklich klarmachen, was an Vollzugsdefizit bei Gesetzen da ist,daß droht, daß Gesetze in diesem Lande zur Bekenntnisliteratur degradiert werden. Esgibt öffentliche Strömungen, nehmen wir den Umweltschutz, die Verlangen gewissegesetzliche Bestimmungen und die werden auch tatsächlich beschlossen, aber alsBekenntnisliteratur. Es gibt seit einem Jahr ein Umweltstrafrecht aber keineUmweltstrafverfahren.


Falter: Aber gerade engagierte Leute innerhalb solcher Strukturen machen doch ständigdie Erfahrung, von einer Urteilsmaschinerie erdrückt zu werden mit sehr oberflächlichenEntscheidungen ohne die entsprechenden Informationen. Das Weittragende geht dabeifast zwangsläufig unter.Voggenhuber: Es ist in Salzburg, und das ist der unerhörte Widerspruch, etwas ganzanderes passiert, daß nämlich eine Minderheit in einer sehr verantwortlichen Positionungemein weittragende Projekte durchgesetzt hat, die vom politischen Gegner und vonder Bevölkerung unbestritten sind. Im wesentlichen wird anerkannt, daß dieses Prinzipzu drastischen Veränderungen geführt hat und daß die Veränderungen mehrheitsfähigsind, d.h. daß hinter der Grünlanddeklaration, dem neuen Verkehrskonzept, derArchitekturreform, der Altstadtsanierung etwa 80% der Bevölkerung stehen.Ich glaube, daß das Salzburger Modell ein Beweis war, daß die andere Form der Politik,der auch personifizierten Inanspruchnahme der verfassungsmaßigen Macht,Ungeheures bewirken kann.© Christian Ankowitsch und Christian Reder 1987

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