VOGELSBERGKREIS - Die LINKE Vogelsberg

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VOGELSBERGKREIS - Die LINKE Vogelsberg

VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn dieMitglieder desKreisausschusses unddes Kreistagesim VogelsbergkreisL Lauterbach, den 17. März 2008KT-Sitzung am 20.03.2008, TOP 6hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Michael Riese (Die Linke) betr. barrierefreie VolkshochschulräumeSehr geehrte Damen und Herren,zu der o.a.Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:Die VHS ist hinsichtlich der Verwaltung in bestehenden Räumen in derFärbergasse 1, Ebene 1, in Alsfeld untergebracht. Diese Räume wurdenzuvor von dem Kreisbauamt genutzt. Durch Umbaumaßnahmen wurde fürdie VHS auf der gleichen Ebene ein Unterrichtsraum geschaffen. Einebarrierefreie Erschließung im Bestand nachzurüsten scheiterte an denbaulichen Gegebenheiten.Als Alternative zu angemieteten Unterrichtsräume werden aktuell auf derBasis noch nicht abschließend entschiedener Raumprogramme an demStandort Stadtschule - Gebäude Junkergarten - in Alsfeld undGrundschule Lauterbach, Stadtteil Frischborn die baulichenGegebenheiten auf Eignung für Unterrichtsräume der VHS untersucht.Dabei wird auch die Frage der barrierefreien Erschließung bewertet.Die Grundschule Frischborn bietet auf 2 Ebenen jeweils einenUnterrichtsraum sowie einen Gruppenraum. Am Standort Frischborn kannnur die Ebene 0 über eine behindertengerechte Rampe erschlossenwerden. Die vorhandene Bausubstanz lässt den Einbau einesbehindertengerechten Aufzuges für die Erschließung der Ebenen 1 und 2( Dachgeschoss ) nicht zu.Der Standort Junkergarten ist ein dreigeschossiges Gebäude ( 2Vollgeschosse plus Dachgeschoss ) mit 8 Unterrichtsräumen und 2Nebenräumen. Hier sind neben der Frage der barrierefreien Erschließungaller drei Ebenen weitere bautechnisch relevante Grundlagen für dieNutzung zu prüfen.VogelsbergkreisDer KreisausschussHersfelder Sir, 5736304 AlsfeldTel. 06631/792-0Fax. D6631/7S2-825info@vogelsbergkrets.dewww.vogelsbergkreis deBankverbindungen:Sparkasse Oberhesseolit freundlichen GrüßenBLZ 518 500 79Poslbaik FrankfurtRudolf MarxLandratBLZ5D0 100 G0Konto 8790-609VOGELSBER.CHESSENS UR.CESTEIN


VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn dieMitglieder desKreisausschusses unddes Kreistagesim Vogelsbergkreis Lauterbach, den 17. März 2008Anfrage des Kreistagsabgeordneten Michael Riese (Die Linke) betr. Perspektive 50plus;Kreistagssitzung am 20. März 2008, KT-Drucksache IX/KT/0205, TOP 7Sehr geehrte Damen und Herren,zur o.a. Anfrage des Kreistagsabgeordneten Riese nehme ich wie folgt Stellung:1. Wie viele ältere Arbeitslose wird die Kreisverwaltung im Zusammenhang mit dem o.a.Integrationsprogramm selber beschäftigen können?Zur Zeit kann keine Aussage darüber erfolgen, wie viele Bewerber/Bewerberinnen aus dem Integrationsprogramm Perspektive 50plus beschäftigt werden können. Dies ist abhängig davon1. ob ein Steilenbedarf vorhanden ist,2. das Bewerberprofil zu den Stellenanforderungen passt.Außerdem sind freie Stellen gemäß bestehender Dienstvereinbarung öffentlich auszuschreiben.2. Wird der Vogelsbergkreis bei den Gesellschaften, bei denen er beteiligt ist darauf hinwirken,dass ältere Arbeitslose dauerhafte Beschäftigung finden können?Die Kommunale Vermittlungsagentur wirkt auf alle Arbeitgeber im Vogelsbergkreis ein,Arbeitslose über 50 Jahre im Rahmen des Projektes „Perspektive 50plus" zu beschäftigen.Mit freundlichen GrüßenRudolf MarxLandratVOGELS BERGSeite 1 von 1 Seite(n) hess


VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn dieMitglieder des Kreisausschussesund des Kreistagesdes Vogelsbergkreises 17. März 2008Anfrage der KreistagsfraktionDIE LINKE.WASG betreffend "Umbuchung vonEingliederungsleistungen in Verwaltungskosten", To? 8Sehr geehrte Damen und Herren,die o.a. Anfrage wird wie folgt beantwortet:1. Aus welchen Gründen wurden die Gelder umgewidmet, wofür wurden siekonkret verwandt und weiche Effekte werden durch die Umwandlung erwartet?Den zugelassenen kommunalen Trägern werden die laufenden Mittel fürEingliederungsleistungen und Verwaltungskosten vom BMAS als Budget zurVerfügung gestellt. Budget bedeutet: sie können frei entscheiden, ob sie mehrMittel für Leistungsfallmanager oder mehr Mittel für Eingliederungsleistungenverwenden.Der von der KVA zu betreuende Personenkreis ist häufig mit multiplenProblemlagen belastet, welche einer Eingliederung in den Arbeitsmarktentgegenstehen. Die soziale Stabilisation der Hilfesuchenden steht daher anvorderster Stelle und ist sehr personalintensiv. Um hierauf personellangemessen reagieren zu können, wurde die Umschichtung der Mittel beimBMAS jeweils vor Beginn des Haushaltsjahres beantragt und unterAnerkennung des Konzeptes der KVA auch genehmigt.Beantragte UmschichtungTatsächliche Inanspruchnahme2007700.000,00 Euro618.285,12 EuroMit freundlichen GrüßenRudolf MarxLand ratVOGELS BERGHESSEkS URGESTEIN


VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn dieDamen und Herrendes Kreisausschussesund des Kreistagesim Vogelsbergkreis Lauterbach, den 1 /. März 2008KT-Sitzung am 20.03.2008, TOP 9,KT-DS IX/KT/0000213Hier: Berichtsantrag der SPD-Kreistagsfraktion betr. Investitionen im Schulbereich 2007Sehr geehrteDamen und Herren,zu dem o.a. Berichtsantrag nehme ich wie folgt Stellung:■ Turnhalle Herbstein - Einrichtungskosten ( HH-Ansatz 25.000 € )Die Baumaßnahme wird von der Stadt Herbstein als Bauträgerin durchgeführt.Es erfolgte noch kein Mittelabruf.■ Baukosten Haupt- und Realschule, Geschwister-Scholl-Schule, AisfeldVom Amt für Gebäudemanagement wurde ein Gesamtkonzept für diesenSchulstandort erstellt. Dieses entspricht den Leistungsphasen 1 bis 4 derHonorarordnung für Architekten und Ingenieure und beinhaltet sowohl die baulicheErweiterung ( Klassentrakt 12 Klassen, Mehrzweckraum, Fiuchttreppenhaus ) alsauch Umbaumaßnahmen ausgelöst durch das IZBB-Programm ( Speisesaal, Küche,Mediothek ) Im Gebäudebestand sowie Sanierungsmaßnahmen incl. Umbauten( Verlagerung der Verwaltung, Sanierung Naturwissenschaften ) undBauunterhaltungsmaßnahmen an der Gebäudehülle im Bestand ( Dach, Fenster,Außenwanddämmung etc. ). Die Gesamtbaukosten wurden zu 9.760.000 € ohneInneneinrichtung nach DIN 276 ermittelt. Als erster Bauabschnitt wurde derKlassentrakt, Bauteil F, in 2007 begonnen. Der Rohbau konnte noch in 2007 fertiggestellt werden. Der Ausbau und damit die Bezugsfertigkeit ist für denSchuljahresbeginn 2008/2009 geplant. Die Baukosten sind mit 2.520.000 €veranschlagt, Für die weitere Umsetzung sind in 2008 der Mehrzweckbereich, BauteilG und das viergeschossige Fiuchttreppenhaus mit integrierter behindertengerechterAufzugsanlage, Bauteil H, vorgesehen.Die Kosten für beide Bauteile sind mit 1.133.000 € und 422.000 € veranschlagt. Dieweiteren Bauteile sind je nach Finanzausstattung für die Folgejahre eingeplant.■ Planungskosten Alexander von Humboldt Gymnasium, LauterbachDie Planung für die bauliche Erweiterung des Alexander von Humboldt Gymnasiums,Lauterbach wurde auf der Basis des vom Kreisausschuss am 01.03.2007beschlossenen Raumprogrammes aufgenommen. Sein intensive und in engerKooperation mit der Schulleitung durchgeführte Vorentwurfsplanungen mussteu,erschwert durch die sehr enge Grundslückssilualion in mehreren Schlitten iterativ anVogeisbürgkrcisDer KreisausscfiussHersfelder Sir. 5736304 AfeleldTel. 06631/792-0Fax. 06631/792-825info@v(X|el5hergkfeis dewww.vogalsbergkreis deBankverbindungen:Sparkasse ObeihessenBLZ 518 500 79Konto 360105440Poslbank Franklin!BLZ 500 100 60Konto 8790-6119VOGELS BERGHESSE\SUK.CESTEIN


den optimalen Planungsstand herangeführt werden. Im Ergebnis bedeutete dies eineÜberarbeitung des Gebäudebestandes in einer Größe von rd. 977 m2, gemäßRaumprogramm vom 01.03.2007 waren dies 215 m2, um eine funktionaleGesamtlösung Bestand mit geplanter Erweiterung zu ermöglichen sowie einezusätzliche Hauptnutzfläche vom 51 m2, Erhöhung von 2220 auf rd. 2271 m2. Dieseneuen Planungsgrundlagen wurden dem Kreisausschuss zur ergänzendenBeschlussfassung für die Sitzung am 28.02.2008 vorgelegt. Trotz intensiverVorplanungsleistungen des Architekturbüros und des beauftragtenFachingenieurbüros haben diese noch keine Honorarrechnungen eingereicht, da mandas Ergebnis des Kreisausschussbeschlusses vom 28.02.2008 wegen möglicherÄnderungsvorgaben vor endgültigem Abschluss der Vorentwurfsphase abwartenwollte. Die Entwurfsbearbeitung hat begonnen.■ Baukosten Albert-Schweitzer-Gymnasium, AisfeldDer Erweiterungsbau der Mittelstufe des Albert-Schweitzer Gymnasiums wurde trotzerheblicher Probleme bei der Bauausführung mit Firmen aus den neuenBundesländern fertiggestellt. Die Abrechung gestaltet sich ebenfalls nichtunproblematisch, da insbesondere die Mängelbeseitigung sehr zeitaufwändigeProzesse beinhaltet. Parallel zu der Abrechungsphase wurde die komplette äußereHülle des Gebäudes der Naturwissenschaften ausgeschrieben, saniert undabgerechnet. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch die aktuelle Planung undunmittelbar bevorstehende Komplettsanierung der Haustechnik und damitzusammenhängend der speziellen Inneneinrichtung aller drei Fachbereiche. Hierwaren die vorgenannten Problembereiche die Ursache für die NichtVerausgabung derzur Verfügung stehenden Mittel.■ Planungskosten Schule an der Wascherde, LauterbachAuch für diesen Schulstandort ist die Erstellung eines Gesamtkonzeptes vorgesehen.Die prekäre Situation des zwingend erneuerungsbedürftigen Flachdaches musstewegen der Etatanmeldung für 2008 vom Amt für Gebäudemanagement vorgeplantwerden. Dieser wichtige vorhergehende Planungsschritt, die Ausrichtung auf einePPP- orientierte Umsetzung der eigentlichen Baumaßnahmen und die Verknüpfungmit dem Projekt Alexander von Humboldt Gymnasium erforderten umfangreicheGrundlagenermittlungen des Amtes.Der eigentliche Planungsprozess mit externenPlanern wird unmittelbar nach den Osterferien beginnen. Aus diesen Gründen sindbisher nur interne Kosten aufgelaufen.■ Einrichtungskosten Turnhalle GrebenhainDie Baumaßnahme wird von der Gemeinde Grebenhain als Bauträgerindurchgeführt. Es erfolgte noch kein Mittelabruf.Mit freundlichen GrüßenHafths Michael DieningKreisbeigeordneter


VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn die Mitgliederdes Kreistages unddes Kreisausschussesdes Vogelsbergkreises Lauterbach, den 10.03.2008Kreistagssitzung am 20. März 2008;TOP 10: Kreistagsdrucksache IX/KT/0212hier: Berichtsantrag der SPD-Kreistagsfraktion betr. Atemschutzubungsaniage der FWin AisfeldSehr geehrte Damen und Herren,der o. a. Berichtsantrag wird wie folgt beantwort:zu Punkt 1: Vorgaben Ausbildungsvorschrift FwDV 7UnfallverhütungsvorschriftenErlasse des HMdlufS und Schreiben der Hessischen Landesfeuerwehrschulezu Punkt 2:Bürgermeisterdienstversammlungen und BesprechungenTagung der Kreisbrandmeister, Stadt- und Gemeindebrandinspektorenzu Punkt 3:Im Jahr 2007 gemäß Förderrichtlinie des Landes Hessen.zu Punkt 4: Mit Schreiben vom 22.01.2008.Abschließendes Ergebnis liegt noch nicht vor, da noch nicht alle Gemeindengeantwortet haben.zu Punkt 5: Siehe Punkt 4.VogelsbergkreisDer KreisausschussGoldhelg 2036341 Lauterbachzu Punkt 6:LehrgängeLand und KreisTel. 06641/977-0Fax. 06641/977-336info@vog8lsbergkreis.deSonstige gesetzlich vorgeschriebene Ausbildungder AtemschutzgeräteträgerAufgabenträger:Gemeinden je nachNutzungwww.vogelsbergkreis.deBankverbindungen:Sparkasse OberhessenBLZ 518 500 79Konto 360105440Zu Punkt 7:Kein Neubau, geplante Sanierung durch VogelsbergkreisPostbank FrankfurtBLZ 500 100 60Konto 8790-609Zu Punkt 8: Ja, mit dem Ziel einer Übernahme durch den Vogelsbergkreis.-2-


-2-Zu Punkt 9: Unter der Voraussetzung, dass alle Beteiligten ihren Zeitplan einhalten, wie z.B. die Fachfirmen, wenn die Lieferfristen und Einbaufristen eingehaltenwerden, ist für das 4. Quartal eine Ausbildung möglich.Zu Punkt 10:Haushaltsmittel für Bau nicht notwendig.Für die Sanierung werden diese im Nachtrag gemäß Kreistagsbeschluss zurVerfügung gestellt.Zu Punkt 11:Zusammenführung• Atemschutzübungsanlage• Zentrale Leitstelle• Verwaltung Allgemeine Gefahrenabwehr• Unterbringung besondere Fahrzeuge und Geräte, die der Landkreisunterhält.Mit freundlichen GrüßenRudolf MarxLandrat


VOGELSBERGKREISDer KreisausschussAn dieMitglieder desKreisausschusses unddes Kreistagesim Vogelsbergkreis Lauterbach, den 17. März 2008Anfrage der Fraktionen von CDU, FW und FDP zur Stadthalle Aisfeld;Kreistagssitzung am 20. März 2008, KT-Drucksache Nr. IX/KT/0210, TOP 11Sehr geehrteDamen und Herren,zu der o.a.Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:Die Baugenehmigung für die Stadthalle Aisfeld wurde am 13. Januar 1971 erteilt. Diese liegt mithin in 3-facher Ausfertigung der Stadt Alsfeld als Bauherrin, als beteiligte Gemeinde und als untereBauaufsichtsbehörde vor. So wurde auch dem Brandschutz im erforderlichen Umfang Rechnunggetragen.Bei einer Gesamtbewertung dieser Versammiungsstätte waren und sind erhebliche sicherheitstechnischeMängel in dieser Stadthalle der Bauaufsichtsbehörde des Vogelsbergkreises nicht bekannt. Ob dieVerantwortlichen der Stadtverwaltung Stadt Alsfeld, die seit 2004 die bauaufsichtlichen Aufgaben imRahmen ihrer Zuständigkeit selbst übernommen haben, sicherheitstechnische Mängel im Rahmen vonNachprüfungen festgestellt hat, entzieht sich unserer Kenntnis.Mit Novelle der Hessischen Bauordnung seit 2002 gilt für alle bestehenden baulichen Anlagen inöffentlicher Trägerschaft, dass Nachprüfungen von Sonderbauten nicht mehr von denBauaufsichtsbehörden durchzuführen sind. Der öffentliche Träger ist für den Zustand und hier imBesonderen für die sichere Benutzbarkeit seiner Gebäude wie z.B. Versammlungsstätten, Sportstätten,Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen verantwortlich. Die Pflicht, Sonderbauten wiederkehrendSicherheitsüberprüfungen zu unterziehen, liegt seitdem bei den Städten und Gemeinden. Es wirddringend empfohlen, sich bei der Durchführung privater Sachverständiger zu bedienen. Die nach demHessischen Gesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG)durchzuführenden Gefahrenverhütungsschauen bleiben hiervon unberührt.Zu den Ziff. 4 und 5 wurde die Anfrage dem Bürgermeister der Stadt Alsfeld vorgelegt, um Auskünfte zurAktenlage zu erhalten.Heinz beißelBaudezernent

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