ARD-DeutschlandTREND Juli 2013 - Infratest dimap

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Juli 2013Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftragder ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT


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InhaltsverzeichnisUntersuchungsanlage ...................................................................................... 1Zusammenfassung ........................................................................................... 2Datenspionage: Überraschung über Ausmaß, Vertrauen in USA undGroßbritannien eingebrochen, entschiedeneres Auftreten derBundesregierung gefordert ............................................................................. 4Sonntagsfrage: Union vergrößert Vorsprung auf SPD, FDP aber knappunter 5 Prozent ................................................................................................. 7Politikerzufriedenheit: Merkel vor Schäuble, Kraft und Westerwelle ...... 10Stabile Kanzlerpräferenz zugunsten der Amtsinhaberin .......................... 11Unions-Wahl gilt immer mehr als Merkel-Votum, SPD-Wahl alsProgramm-Entscheidung .............................................................................. 12Gründe der SPD-Schwäche: Merkels Stärke, eigene Steuervorschläge,Glaube an bereits gelaufene Wahl .............................................................. 14Regierungswechsel: Union soll bleiben, nicht unbedingt aber die FDP 15Diskussion um große Koalition: Klare Aussage von der SPD verlangt . 17Erwartungen für den Herbst: Merkel bleibt Kanzlerin, aber keine klareVorstellung zur Koalitionsbildung ................................................................. 18


ZusammenfassungDas Thema der letzten Tage bildeten die Enthüllungen über die Datenspionageamerikanischer und britischer Geheimdienste. Eine geheimdienstliche Datenüberwachungzum Zweck der Terrorbekämpfung wird nicht prinzipiell von den Deutschen abgelehnt. DasAusmaß, in dem die USA und Großbritannien Telefonverbindungen und Internetausspähen, hat jedoch die meisten Deutschen überrascht (61 Prozent), ebenso derUmstand, dass ausgerechnet die Bundesrepublik Zielscheibe dieserGeheimdienstaktivitäten in Europa geworden ist (62 Prozent). Entsprechend ist dasVertrauen der Bundesbürger in die Partnerländer USA und Großbritannien gestört.Die Spionage-Enthüllungen beschäftigen auch die deutsche Innenpolitik. Die Kritik derOpposition gegenüber der Bundesregierung, den Vorgängen insgesamt zu wenigAufmerksamkeit zu widmen, wird von den Deutschen geteilt. 78 Prozent wünschen sicheine angemessene Reaktion von Angela Merkel gegenüber den USA und Großbritannien.In der aktuellen bundespolitischen Stimmung hinterlässt die innenpolitische Diskussion umdie Abhöraffäre bislang aber keine Spuren: Bei einer Wahl zum aktuellen Zeitpunkt kämedie Union auf 42 Prozent, ein Plus von 1 Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD würde25 Prozent (-1) erreichen. Damit vergrößert sich der Vorsprung der Union auf die SPD auf17 Punkte. Ein ähnlich großer Abstand zwischen Union und SPD bestand zuletzt im Juni2005. Die Grünen verbessern sich um 1 Punkt und hätten 14 Prozent in Aussicht. Die Linkeliegt mit 7 Prozent wie in der letzten Woche. Die FDP erreicht unverändert 4 Prozent. Auchdie Piraten bleiben trotz der Debatte um die Daten-Spionage mit 3 Prozent auf demNiveau der Vorwoche.Das Pfund der Union ist weiterhin Angela Merkel. Trotz Einbußenführt die CDU-Vorsitzende die Liste der populärsten Spitzenpolitiker an. Weiterhin ziehtmehr als jeder zweite Wahlberechtigte die CDU-Politikerin dem SPD-Herausforderer imAmt des Bundeskanzlers vor. Die Popularität Merkels spiegelt sich darin, dass für die Zeitnach der Wahl der Wunsch nach einer unionsgeführten Regierung überwiegt (49 Prozent).39 Prozent sprechen sich für eine SPD-geführte Bundesregierung aus. Allerdingsunterstützen nur 37 Prozent den Fortbestand der schwarz-gelben Koalition, mehr als dieHälfte der Bundesbürger (55 Prozent) wünscht sich stattdessen eine andere Regierung.Dass die CDU-Amtsinhaberin auch tatsächlich die nächste Regierung anführen wird,glauben 81 Prozent der Deutschen, 13 Prozent rechnen mit einem SPD-Kanzler PeerSteinbrück. Uneinig sind sich die Bundesbürger demgegenüber mit ihrer Prognose, welcheParteien bei der Regierungsbildung im Herbst zum Zuge kommen werden. 31 Prozentrechnen mit der Bildung einer großen Koalition, ebenso viele (30 Prozent) mit derFortführung des jetzigen schwarz-gelben Bündnisses.Das sind die wichtigsten Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND Juli 2013, den infratest dimap imAuftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT erstellt hat. Im Rahmen einerrepräsentativen Erhebung wurden in der Zeit vom 01. bis 03. Juli 1.005, für die Sonntagsfrage, dieFrage zum Asyl für Snowden und zur Rechtfertigung von Datensammlungen der Geheimdienste1.505 wahlberechtigte Personen telefonisch befragt. Die Anlage der Erhebung lässtARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____2


verallgemeinerungsfähige Aussagen für alle Wahlberechtigten in Deutschland zu, bei einerFehlertoleranz von plus/minus 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____3


Datenspionage: Überraschung über Ausmaß, Vertrauen in USA undGroßbritannien eingebrochen, entschiedeneres Auftreten derBundesregierung gefordertARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Aussagen zur AbhöraffäreStimme eher zuStimme eher nicht zuEs hat mich überrascht, dass die USAausgerechnet Deutschland stärker überwachen alsjedes andere europäische Land.6236Ich bin überrascht, in welchem AusmaßTelefonverbindungen und Internet in Deutschlandausgespäht werden.6139Wer will, dass drohende Terrorakte schon imVorfeld verhindert werden, muss damit leben, dassdie Geheimdienste großflächig Daten sammeln.5542Frage: Nach Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden betreiben die USA und Großbritannienin großem Umfang Datenspionage. Die Spähprogramme unterscheiden kaum zwischen Verdächtigen und unbescholtenenPrivatpersonen, deutsche Kommunikationsverbindungen sind besonders betroffen. Ich nenne Ihnen jetzt einige Aussagen hierzuund Sie sagen mir bitte, ob Sie ihnen eher zustimmen oder eher nicht zustimmen.Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentFehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeDas beherrschende Thema in der Öffentlichkeit der letzten Tage bildeten Enthüllungenüber eine weltweit umfangreiche Datenspionage amerikanischer und britischerGeheimdienste, von der offensichtlich deutsche Kommunikationsverbindungen besondersbetroffen sind. Eine geheimdienstliche Datenüberwachung zum Zweck derTerrorbekämpfung wird nicht prinzipiell von den Deutschen abgelehnt. Immerhin dieHälfte (55 Prozent) meint, wer Terrorakte im Vorfeld verhindern will, auch damit lebenmuss, dass Geheimdienste großflächig Daten sammeln. Das tatsächliche Ausmaß, in demTelefonverbindungen und Internet durch die USA und Großbritannien ausgespäht werden,hat jedoch die meisten Deutschen überrascht (61 Prozent), ebenso der Umstand, dassausgerechnet die Bundesrepublik zur Zielscheibe dieser Geheimdienstaktivitäten in Europageworden ist (62 Prozent).ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____4


ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Vertrauenswürdige Partner für DeutschlandKann man vertrauen Kann man nicht vertrauenFrankreich (-5)7718Großbritannien* (-17)6332USA (-16)4947Russland (-8)2470China* (-1)2272Frage: Ich nenne Ihnen jetzt einige Länder und Sie sagen mir bitte, ob das jeweilige Land ein Partner für Deutschland ist, dem manvertrauen kann oder nicht.Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentWerte in Klammern: Vergleich zu Dezember 2011 / *Vergleich zu November 2009Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeDie enthüllten Praktiken der Geheimdienste haben das Verhältnis der Bundesbürger zuden Bündnispartnern USA und Großbritannien massiv negativ beeinflusst: Die Zahl derer,die die USA als vertrauenswürdigen Partner Deutschlands bezeichnen, ist von 65 Prozentauf 49 Prozent zurückgegangen. Großbritannien gilt mit 63 Prozent zwar weiterhin beieiner Mehrheit der Bundesbürger als Partner, dem Deutschland vertrauen kann. Jedochhatten sich noch 2009 acht von zehn Bundesbürgern (80 Prozent) entsprechend positivgeäußert. Trotz des Vertrauenseinbruchs stehen beide Bündnispartner den Deutschenweiterhin nahe. Anders Russland und China. Beide Länder werden nur von etwa jedemfünften Deutschen als vertrauenswürdige Partner betrachtet (Russland: 24 Prozent, -8;China: 22 Prozent, -1). Das größte Vertrauen bringen die Bundesbürger mit aktuell 77Prozent (-5) nach wie vor Frankreich entgegen.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____5


Die Enthüllungen um die amerikanische und britische Datenspionage haben in den letztenTagen auch die deutsche Innenpolitik beschäftigt. Die Kritik der Opposition gegenüber derBundesregierung, den Vorgängen insgesamt zu wenig Aufmerksamkeit zu widmen, wirdvon den Deutschen geteilt. Zwar überwiegt mit 67 Prozent die Ansicht, dass dieBundesrepublik nur über wenige Möglichkeiten verfügt, sich angemessen vor Späh-Attacken ausländischer Geheimdienste zu schützen, dennoch wird eine entschiedenereReaktion der Bundesregierung auf die Enthüllungen erwartet: 78 Prozent wünschen sicheine angemessene Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber den USA undGroßbritannien. Die Abweisung von Snowdens Asylantrag dürfte dagegen bei denBundesbürgern eher Zustimmung als Ablehnung finden: 58 Prozent sind gegen einAsylangebot Deutschlands, 35 Prozent dafür.ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Aussagen zur Abhöraffäre: Rolle der BundesregierungStimme eher zuStimme eher nicht zuAngela Merkel muss deutlicher gegenüberden USA und Großbritannien protestieren.7819Der deutsche Staat hat nicht die Macht, unsvor dem Ausspähen durch amerikanischeGeheimdienste angemessen zu schützen.6730Die Bundesrepublik sollte dem ehemaligenGeheimdienstmitarbeiter Snowdenpolitisches Asyl anbieten.3558Frage: Im Zusammenhang mit dem Abhörskandal wird auch über die bisherige Rolle der Bundesregierung diskutiert. Ich nenneIhnen hierzu wiederum einige Aussagen und Sie sagen mir bitte, ob sie ihnen eher zustimmen oder eher nicht zustimmen.Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentFehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____6


Sonntagsfrage: Union vergrößert Vorsprung auf SPD, FDP aber knappunter 5 ProzentARD-DeutschlandTREND Juli 2013 / KW_27Sonntagsfrage zur BundestagswahlSPD 25(-1)CDU/CSU 42(+1)Grüne 14(+1)Linke 7FDP 4Piraten 3(+/-0)(+/-0)(+/-0) Sonstige 5(-1)Frage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vgl. zur VorwocheIn der aktuellen bundespolitischen Stimmung hinterlässt die innenpolitische Diskussion umdie Abhöraffäre bislang keine Spuren. Bei einer Wahl zum aktuellen Zeitpunkt käme dieUnion auf 42 Prozent, ein Plus von 1 Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD würde 25Prozent (-1) erreichen. Damit vergrößert sich der Vorsprung der Union auf die SPD auf 17Punkte. Ein ähnlich großer Abstand zwischen Union und SPD bestand zuletzt im Juni 2005.Die Grünen verbessern sich um 1 Punkt und hätten 14 Prozent in Aussicht. Die Linke liegtmit 7 Prozent wie in der letzten Woche. Die FDP erreicht unverändert 4 Prozent. Auch diePiraten bleiben trotz der Debatte um die Daten-Spionage mit 3 Prozent auf dem Niveauder Vorwoche. Alle anderen Parteien kämen zusammen genommen auf einenStimmenanteil von 5 Prozent.Wäre dies das Ergebnis des Urnengangs, hätten sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Gründie notwendige Regierungsmehrheit klar verfehlt. Neben einer Großen Koalition würdenaktuell sowohl ein Zusammenschluss aus Union und Grünen als auch ein rot-rot-grünesBündnis über eine Mehrheit im Bundestag verfügen.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____7


ARD-DeutschlandTREND Juli 2013 / KW_27Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in West- und OstdeutschlandWestOstSPD 26SPD 22CDU/CSU 42CDU 40Grüne 9Grüne 15Linke 4FDP 5Piraten 3 Sonstige 5Linke 19Piraten 2FDP 3Sonstige 5Frage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentIn den alten Bundesländern käme die Union auf 42 Prozent (+1), die SPD auf 26 Prozent (-1). Die Grünen hätten 15 Prozent in Aussicht (+1), die Liberalen 5 Prozent (+/-0). Die Linkebliebe in den alten Ländern unter dem 5-Prozentniveau (4 Prozent; +/-0), ebenso diePiraten (3 Prozent; +/-0).In den neuen Bundesländern würde die CDU 40 Prozent (+1) erreichen, die SPD 22 Prozent(+/-0). Die Linke liegt bei 19 Prozent (+/-0), die Grünen bei 9 Prozent (+1). FDP (3 Prozent;+/-0) und Piraten (2 Prozent; +/-0) bleiben im Osten deutlich unter 5 Prozent.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____8


Mai 05Sep 05Jan 06Mai 06Sep 06Jan 07Mai 07Sep 07Jan 08Mai 08Sep 08Jan 09Mai 09Sep 09Jan 10Mai 10Sep 10Jan 11Mai 11Sep 11Jan 12Mai 12Sep 12Jan 13Mai 13ARD-DeutschlandTREND Juli 2013 / KW_27Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Zeitverlauf50BTW 05BTW 094035,2 33,842CDU/CSU3034,225 SPD201009,88,78,123,014,611,910,7AfD14 Grüne743LinkeFDPPiratenFrage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentDie ‚Sonntagsfrage’ misst aktuelle Wahlneigungen, kein tatsächliches Wahlverhalten. Sieermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess, der erst am Wahltagabgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich.Viele Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Eine große Bedeutung hat zudemder Wahlkampf mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischenWählern.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____9


Politikerzufriedenheit: Merkel vor Schäuble, Kraft und WesterwelleEin Pfund der Union bleibt weiterhin die Kanzlerin und Spitzenkandidatin. Trotz Einbußen(-3) führt auch im Juli die CDU-Vorsitzende die Liste der populärsten Spitzenpolitiker an. Ihrfolgen CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (59 Prozent, -8) und SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (49 Prozent; -6), dieebenfalls jeweils Sympathien einbüßen. An vierter Stelle liegt FDP-BundesaußenmisterGuido Westerwelle, der mit einem Zuspruch von 49 Prozent (+1) im Urteil derWahlberechtigten so gut abschneidet wie seit Sommer 2008 nicht mehr.ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Politikerzufriedenheit Sehr zufrieden /zufriedenAngela Merkel (-3) 67311Wolfgang Schäuble (-8) 59355Hannelore Kraft (-6) 491829Guido Westerwelle (+1) 49464Frank-Walter Steinmeier (-8) 454013Ursula von der Leyen (-10) 43515Jürgen Trittin (-4) 424610Sabine Leutheusser-(+1) 393820Schnarrenberger**Sigmar Gabriel (-4) 384910Hans-Peter Friedrich* (+3) 373327Thomas de Maizière (-3) 375210Gregor Gysi (-3) 325313Peer Steinbrück (-4) 32616Rainer Brüderle (-6) 285515Frage: Und nun geht es um Ihre Meinung zu einigen Spitzenpolitikern. Wie ist das mit…? Sind Sie mit ihrer/seiner politischenArbeit sehr zufrieden, zufrieden, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Juni 2013 / *Vergleich zu August 2012 / **Vergleich zu Juli 2011Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeWeniger / gar nichtzufriedenSpontan: Kenne ichnicht / kein UrteilIm vorderen Mittelfeld platzieren sich SPD-Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier(45 Prozent, -8), Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (43 Prozent; -10) undGrünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Trittin (42 Prozent, -4). Ihnen folgenBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (39 Prozent, +1), SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel (38 Prozent; -4), Innenminister Hans-Peter Friedrich (37Prozent; +3) und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (37 Prozent; -3).Schlusslichter im aktuellen ARD-DeutschlandTREND sind Gregor Gysi (32 Prozent,-3), SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (32 Prozent, -4) und FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle(28 Prozent; -6).ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____10


Okt 10Nov 10Dez 10Jan 11Feb 11Mrz 11Apr 11Mai 11Jun 11Jul 11Aug 11Sep 11Okt 11Nov 11Dez 11Jan 12Feb 12Mrz 12Apr 12Mai 12Jun 12Jul 12Aug 12Sep 12Okt 12Nov 12Dez 12Jan 13Feb 13Mrz 13Apr 13Mai 13Jun 13Jul 13Stabile Kanzlerpräferenz zugunsten der AmtsinhaberinWeitgehend stabil ist die Kanzlerpräferenz der Bundesdeutschen: Mehr als jeder zweiteWahlberechtigte (58 Prozent; +1) zieht derzeit die CDU-Politikerin dem SPD-Herausfordererim Amt des Bundeskanzlers vor (27 Prozent; -3). Kann Merkel mit 95 Prozent nach wie vorauf einen fast geschlossenen Rückhalt aus der Unions-Anhängerschaft setzen, sprechensich sechs von zehn SPD-Anhängern (63 Prozent) für den eigenen Kandidaten aus. 31Prozent von ihnen votieren für die CDU-Frau.ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Kanzlerpräferenz: Merkel vs. SteinbrückZeitverlauf7060504448AngelaMerkel5840303537PeerSteinbrück27201001610Spontan: keinen von beiden11Frage: Wenn man den Bundeskanzler direkt wählen könnte, für wen würden Sie sich entscheiden: für Angela Merkel oder fürPeer Steinbrück?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentFehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine Angabe / spontan: kenne Steinbrück nichtARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____11


Unions-Wahl gilt immer mehr als Merkel-Votum, SPD-Wahl alsProgramm-EntscheidungARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Erwartete Motive für die Wahl der Union bei der BundestagswahlGesamtCDU/CSU-Anhänger(+3)47(+7)(-5)(-8)523536(+1)8(+/-0)10Wegen Angela MerkelWegen der politischen Inhaltevon CDU und CSUWegen beidemFrage: Was glauben Sie: Wird die Union bei der nächsten Bundestagswahl in erster Linie wegen Angela Merkel, wegen derpolitischen Inhalte von CDU/CSU oder wegen beidem gewählt?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Dezember 2012Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine Angabe / spontan: anderesBereits seit längerem gilt die Entscheidung zugunsten der Union als Personen-Wahl, dasVotum zugunsten der SPD als Programm-Wahl. Dieser Eindruck hat sich in den letztenMonaten verstärkt. Nach 44 Prozent im Dezember, sehen aktuell 47 Prozent derBundesbürger in der Kanzlerin den entscheidenden Grund für die Wahl der Union imHerbst. 36 Prozent vermuten, Merkel und das Unions-Programm werden gleichgewichtigan den Urnen bedeutsam werden. Zum Jahreswechsel waren es noch 41 Prozent. Nur 8Prozent erwarten, die Union werde allein wegen ihrer Inhalte gewählt werden. Unter denUnions-Wählern überwiegt zwar die Ansicht, dass Spitzenkandidatin und Programmgemeinsam das Abschneiden an den Urnen bestimmen werden (52 Prozent), immerhin 35Prozent aber weisen der CDU-Parteivorsitzenden mittlerweile die zentrale Bedeutung zu.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____12


ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Erwartete Motive für die Wahl der SPD bei der BundestagswahlGesamtSPD-Anhänger(+10) (+11)5353(-7)(-16)41(-1)9(-1)624Wegen Peer SteinbrückWegen der politischen Inhalteder SPDWegen beidemFrage: Und wird die SPD bei der nächsten Bundestagswahl in erster Linie wegen Peer Steinbrück, wegen der politischen Inhalteder SPD oder wegen beidem gewählt?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Dezember 2012Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine Angabe / spontan: anderesBei der SPD hat sich umgekehrt das Bild verfestigt, es gehe bei ihrer Wahl in erster Linieum die Inhalte. Die Hälfte der Deutschen (53 Prozent) geht aktuell davon aus, dass dasProgramm der Sozialdemokraten entscheiden wird, zum Jahreswechsel waren es noch viervon zehn (43 Prozent). Nach 40 Prozent im Dezember sind aktuell 24 Prozent derMeinung, dass die Kombination aus Programmangebot und Spitzenkandidatgleichermaßen für die SPD bedeutsam sein werden. 9 Prozent der Bundesbürger glauben,dass in erster Linie Peer Steinbrück zur SPD-Stimmabgabe motivieren wird. Auch bei denSPD-Anhängern überwiegt mittlerweile die Zahl derer, die dem Programm den größtenEinfluss zurechnen (53 Prozent). Im Dezember hatte noch jeder Zweite von ihnen (48Prozent) die Erwartung formuliert, dass Inhalte und Spitzenkandidat gleichgewichtig fürdie SPD zum Tragen kommen werden.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____13


Gründe der SPD-Schwäche: Merkels Stärke, eigene Steuervorschläge,Glaube an bereits gelaufene WahlDass sich die SPD im Vorwahlkampf so schwer tut, liegt nach Ansicht der Bundesbürgereinerseits an einer personell gut aufgestellten Union. 73 Prozent der Bundesbürger sehendas Hauptproblem für die Sozialdemokraten in der Popularität der Kanzlerin. Damitzusammenhängend sehen 63 Prozent die SPD vor der Herausforderung, dass vieleWahlberechtigte bereits von einer Fortsetzung der Merkelschen Kanzlerschaft ausgehenARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Ursachen für SPD-SchwächeSehr großesProblemGroßesProblemWeniger großesProblemKein ProblemDass die CDU mit Angela Merkel einesehr geschätzte Kanzlerin hat.(+7)732548131225Die Ankündigung der SPD, nach derWahl die Steuern zu erhöhen.(+2)72215120626Dass viele glauben, dass Merkelohnehin Kanzlerin bleibt631548231235Dass die SPD die Rente mit 67eingeführt hat.(+/-0)621745261036Der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. (-2)511536291645Der Umgang der SPD-Spitzenpolitikermiteinander50113936844Dass die SPD vor 10 Jahren dieAgenda 2010 und die Hartz-Gesetzeauf den Weg gebracht hat.(-2)431132371653Frage: Die SPD leidet zurzeit unter mangelndem Wählerzuspruch. Als Ursachen werden unterschiedliche Gründe diskutiert. Ichnenne Ihnen nun einige und Sie sagen mir bitte zu jedem, ob er für die SPD ein sehr großes Problem, ein großes Problem, einweniger großes Problem oder kein Problem darstellt.Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Mai 2013Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeHinzu treten nach Meinung der Deutschen aber auch eigene Schwächen. ObwohlSteuererhöhungen, speziell für Besserverdienende, nicht generell abgelehnt werden,glauben sieben von zehn (72 Prozent), dass ihre steuerpolitischen Forderungen der SPDstrategisch von Nachteil sind. 62 Prozent identifizieren die Wurzeln der aktuellen Problemeaber auch in zurückliegenden, von der SPD mitgetragenen Regierungsentscheidungen wieder Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 in der Zeit der Großen Koalition. In derFrage, ob sich in den aktuellen Problemen der Sozialdemokraten auch die Kritik an dienoch weiter zurückliegende Agenda-Politik niederschlägt, überwiegen allerdings eher dieZweifel: 43 Prozent sehen hierin unverändert eine Belastung für die SPD, 53 Prozentbezweifeln dies. Schließlich diagnostizieren die Bundesbürger personelle Schwächen. JederZweite (50 Prozent) führt die Probleme auf einen Mangel an Geschlossenheit zurück,ebenso viele (51 Prozent) auf den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____14


Regierungswechsel: Union soll bleiben, nicht unbedingt aber die FDPARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Wechselstimmung: Welche Partei soll die nächste Bundesregierungführen?(+2)49(-5)39CDU/CSUSPDFrage: Wenn es nach Ihnen ginge, sollte die nächste Bundesregierung wieder von der CDU/CSU geführt sein oder sollte sie vonder SPD geführt sein?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentWerte in Klammern: Vergleich zu Juni 2013Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeDie Popularität der Kanzlerin spiegelt sich darin, dass für die Zeit nach der Bundestagswahlder Wunsch nach einer unionsgeführten Regierung derzeit unter den Bundesbürgernüberwiegt: 49 Prozent sprechen sich für eine Regierung unter Führung der CDU/CSU aus,39 Prozent für eine SPD-geführte Bundesregierung. Gegenüber dem Vormonat ist dieAkzeptanz einer unionsgeführten Bundesregierung leicht gestiegen, die Unterstützung fürein SPD-geführtes Kabinett etwas gesunken.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____15


Anders fällt die Antwort der Bundesbürger aus, wenn sie die bestehende Koalition in denBlick nehmen: Während sich 37 Prozent für den Fortbestand des jetzigen Bündnisses ausCDU/CSU und FDP aussprechen, wünscht sich mehr als die Hälfte der Bundesbürger (55Prozent) nach der Bundestagswahl eine andere Regierungskonstellation in Berlin.Gegenüber Juni ist die Unterstützung für eine weitere schwarz-gelbe Amtsperiodegesunken (-5), während die Akzeptanz eines Regierungswechsels gestiegen ist (+2). EineHoffnung für die Opposition: auch eine deutliche Mehrheit der noch Unentschiedenenspricht sich für einen Regierungswechsel aus.ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Zeit für Regierungswechsel?Juli 2013 September 2009(+2)55(-5)583735Zeit fürRegierungswechselSchwarz-gelbeKoalitionsoll weiter regierenZeit fürRegierungswechselGroße Koalitionsoll weiter regierenFrage: Wenn Sie an die Bundestagswahl denken: Sind Sie da für einen Regierungswechsel oder soll die schwarz-gelbe Koalitionaus CDU/CSU und FDP weiter regieren?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Juni 2013Fehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine Angabe / spontan: ist mir egal, interessiert mich nichtARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____16


Diskussion um große Koalition: Klare Aussage von der SPD verlangtARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Aussagen zur Großen KoalitionDie SPD sollte vor der Wahl klar sagen, ob sie beieiner großen Koalition mitmacht oder nicht, damitdie Wähler wissen woran sie sind.83Stimme eher zuStimme eher nicht zu14Eine große Koalition ist gut, weil die Union dann mitder SPD einen Partner hat, der sich auch umsoziale Belange kümmert.5640Eine große Koalition ist mir nach derBundestagswahl generell am liebsten.4255Für die SPD wäre es besser, wenn sie noch eineWeile in der Opposition bliebe.5241Die SPD sollte lieber in die Opposition gehen als inder großen Koalition mit zu regieren.4845Frage: Es wird derzeit darüber diskutiert, ob es wegen fehlender Mehrheiten nach der Bundestagswahl zu einer großen Koalitionzwischen Union und SPD kommt. Ich nenne Ihnen jetzt einige Aussagen hierzu und Sie sagen mir bitte, ob sie ihnen eherzustimmen oder eher nicht zustimmen.Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentFehlende Werte zu 100%: Weiß nicht / keine AngabeBei komplizierten Mehrheitsverhältnissen könnte im Herbst wie zuletzt 2005 die Bildungeiner großen Koalition auf der Tagesordnung stehen. Die Meinungen in der Bevölkerungzu einer Neuauflage der großen Koalition fallen allerdings gemischt aus. Vier Zehntel derBürger bekennen, dass ihnen nach der nächsten Bundestagswahl ein Bündnis aus Unionund SPD generell am liebsten wäre. Eine Mehrheit von 56 Prozent fände eine GroßeKoalition gut, weil die CDU/CSU einen Partner bekäme, der sich auch um soziale Belangekümmert. Auf der anderen Seite sind viele Stimmen zu hören, die der SPD nahe legen,nach der Wahl in die Opposition zu gehen, statt in eine große Koalition einzutreten (48Prozent) – eine Empfehlung, die auch knapp die Hälfte der SPD-Anhänger teilt (45Prozent). Eindeutig ist lediglich die Erwartung, von 83 Prozent geäußert, die SPD möge vorder Wahl klar sagen, ob sie unter Umständen zur Bildung einer großen Koalition bereitwäre, damit die Wähler wissen woran sie sind.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____17


Erwartungen für den Herbst: Merkel bleibt Kanzlerin, aber keine klareVorstellung zur KoalitionsbildungARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Erwartungen zur Bundestagswahl: Wer wird Kanzler/in?8113Angela MerkelPeer SteinbrückFrage: Wenn Sie an die bevorstehende Bundestagswahl im Herbst denken. Was glauben Sie: Wer wird danach als Kanzlerregieren: Angela Merkel oder Peer Steinbrück?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentFehlende Werte zu 100%: Weiß nicht, ist noch offen, kann man jetzt noch nicht sagen / keine Angabe / spontan: anderePersonDie große Mehrheit der Bundesbürger geht davon aus, dass die CDU-Amtsinhaberin nachder Bundestagswahl auch die nächste Regierung anführen wird: 81 Prozent sehen inAngela Merkel die nächste Kanzlerin, 13 Prozent rechnen mit einem SPD-Kanzler PeerSteinbrück. Während in der Unions-Anhängerschaft nur wenige an einer erneutenKanzlerschaft der CDU-Vorsitzenden zweifeln, erwarten von den SPD-Anhängern nur 27Prozent, dass der SPD-Herausforderer im Herbst ins Kanzleramt zieht.ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____18


ARD-DeutschlandTREND: Juli 2013Erwartungen zur Bundestagswahl: Welche Parteien werden regieren?Union und SPD31(-2)Union und FDP30(+21)SPD und Grüne9(-19)Union und Grüne6(-7)SPD, Grüne und Linke2(+2)Andere3weiß nicht / ist noch offen / kannman jetzt noch nicht sagen19Frage: Und was glauben Sie: Welche Parteien werden nach der Bundestagswahl im Herbst miteinander regieren?Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland / Angaben in ProzentAngaben in Klammern: Vergleich zu Dezember 2012Fehlende Werte zu 100%: Keine AngabeUngewissheit herrscht allerdings, mit welcher Partei Merkel künftig regieren wird. 31Prozent rechnen mit der Bildung einer großen Koalition, ebenso viele (30 Prozent) mit derFortführung des jetzigen schwarz-gelben Bündnisses. Nur 9 Prozent erwarten eineNeuauflage der 2005 abgewählten Koalition aus SPD und Grünen, 6 Prozent die Bildungeiner schwarz-grünen Bundesregierung. Dass im Herbst ein Drei-Parteien-Bündnis aus SPD,Grünen und Linken die Regierungsverantwortung in Berlin übernimmt, glaubt kaumjemand (2 Prozent). Jeder Fünfte (19 Prozent) traut sich in der Frage des Wahlausgangsderzeit gar kein Urteil zu.Richard HilmerReinhard SchlinkertARD-DEUTSCHLAN D T R E N D JUL I 20 13_____19

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