Armament, Disarmament and International Security - SIPRI

7. ATOMARE RÜSTUNGSKONTROLLEUND NICHTVERBREITUNGBefürchtungen einer nuklearen Verbreitung imIranDas Atomprogramm des Iran blieb 2012 im Mittelpunktder internationalen Besorgnis über dieVerbreitung nuklearer Waffen. In der anhaltendenKontroverse um Umfang und Art des Programmskonnten kaum Fortschritte erzieltwerden. Die Wiederaufnahme der Gesprächezwischen dem Iran und den fünf ständigenMitgliedern des UN-Sicherheitsrats undDeutschland (den „P5+1-Staaten“) endeten ineiner Sackgasse. Der Iran weigerte sich, denForderungen des UN-Sicherheitsratsnachzukommen, alle Maßnahmen zurUrananreicherung und andere Tätigkeitenbezüglich sensibler nuklearer Brennstoffkreislaufanlagenauszusetzen.Der Iran und die Internationale Atomenergieorganisation(IAEO) konnten sichebenfalls nicht auf einen Rahmenplan einigen.Die IAEO befürchtet, dass die nuklearenAktivitäten des Iran möglicherweise auchmilitärische Ziele verfolgen könnten, was gegendie Verpflichtungen nach dem Atomwaffensperrvertrag(NVV) von 1968 verstoßen würde.In dieser Pattsituation wurden erneut Stimmenlaut, die forderten, die rechtlichen Kompetenzender IAEO auszuweiten – deren Vollmachten zurUntersuchung möglicher Vertragsbrüche durchVertragsparteien sollten demzufolge noch überdie Möglichkeiten, die im Musterprotokollenthalten sind, hinausgehen.Der mangelnde Fortschritt bei beidengetrennten, aber in Zusammenhang stehendenGesprächsrunden nährte Spekulationen, nachdenen einige Staaten – insbesondere Israel unddie USA – außerrechtliche Maßnahmenbevorzugen oder gar einen präventivenMilitäreinsatz durchführen könnten, um Iransmutmaßliches Atomwaffenprogramm zustoppen. Diese erneute Betonung militärischerOptionen nährte weitere Zweifel an derWirksamkeit internationaler rechtlicherAnsätze. Dies gilt insbesondere für die Frage, obWirtschaftssanktionen das geeignete Mittelseien, um Staaten zu bestrafen, die wichtigevertragliche Verpflichtungen und Normen zurRüstungskontrolle mutmaßlich odererwiesenermaßen missachten.Das Atomprogramm NordkoreasDie Sechsparteien-Gespräche zur nuklearenAbrüstung Nordkoreas blieben 2012 unterbrochen.Unterdessen bestätigte Nordkorea,Atomwaffen zu besitzen. In einemvermeintlichen Durchbruch stimmte Nordkoreazu, seine Nuklear- und Raketenprogramme, imAustausch mit humanitären Hilfslieferungendurch die USA, auszusetzen. Allerdingsscheiterte die Vereinbarung, als Nordkoreakurz darauf eine Satellitenrakete startete.Dies werteten die USA und seine Verbündeten inder Region als verdeckten ballistischenRaketentest.Der Raketenstart, der am 13. April 2012, inAnwesenheit internationaler Beobachtererfolgte, war ein Misserfolg, über den umfassendberichtet wurde. Die dreistufige Unha-3-Raketeexplodierte kurz nach dem Abheben. NordkoreasEntscheidung, mit den Tests fortzufahren, lösteinternational Kritik aus.Die Entwicklungen in Nordkoreas NuklearundRaketenprogrammen legten 2012 denSchluss nahe, die neue nordkoreanischeFührung unter Kim Jong Un setze auf dieVormacht des Militärs, worauf insbesondereVorstöße in den Bereichen nukleare undballistische Raketen hindeuteten. Am Ende desJahres war man in Nordostasien höchstpessimistisch, ob in neuen multilateralenVerhandlungen Nordkorea davon überzeugtwerden könne, seine Pläne zum Aufbau einesAtomwaffenarsenals aufzugeben, wenn es imGegenzug dazu internationale Unterstützungerhielte.14 sipri yearbook 2013, kurzfassung