Anforderungen an die moderne Armee - VSWW

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Anforderungen an die moderne Armee - VSWW

Sicherheitspolitische Information, September 2011Luftkrieg gegen das Ghadhafi-Regime: Europa wäre inder Pflicht, die Hauptlast tragen jedoch die USA.in Afghanistan, die ständige Modernisierung und derUnterhalt des grössten Sicherheitsapparates der Welthaben auch die USA über ihre Rolle in der NATO und diedamit verbundenen Wehraufwendungen sinnieren lassen.Anfangs 2011 liess der US-VerteidigungsministerRobert Gates verlauten, dass innerhalb der nächstenfünf Jahre 78 Milliarden Dollar eingespart werden müssen.Ob das Sparziel auch vom Kongress bestätigt wird,ist fraglich. Nur die sich stetig verschlimmernde Verschuldungssituationder USA könnte den Entscheidvorwegnehmen.Verteidigungsminister Gates hat im Februar 2011vor Kadetten der Militär-Kaderschmiede West-Pointauch gesagt, dass das Heer verkleinert wird und dieAnzahl der schweren Mittel reduziert werden sollen.Auch würden die USA sich kaum mehr für einen grösserenLandkrieg hergeben. Künftige Konflikte würdendurch See- und Luftstreitkräfte im pazifischen Raumund dem Persischen Golf ausgetragen. In seiner Abschiedsredein Brüssel am 10. Juni 2011 8 geisselteder scheidende US-Verteidigungsminister schliesslichseine NATO-Verbündeten. Gates hielt fest, dass dasNATO-Engagement in Afghanistan und nun in Libyenschonungslos offengelegt habe, dass wichtige militärischeFähigkeiten in Europa kaum mehr verfügbarseien. 98Transcript of Defense Secretary Gates’s Speech on NATO’s Future (http://blogs.wsj.com/washwire/2011/06/10/transcript-of-defense-secretary-gatess-speech-on-natos-future, eingesehen am 20.6.2011).9Dies notabene gegen anderslautende Absichtsbekundungen wie bspw. imEs sei nicht akzeptabel, dass einige NATO-Ländersich nur mehr an «weichen» humanitären, entwicklungspolitischenoder friedensfördernden Aufgabenwagen, den sicheren Schirm der NATO aber in Anspruchnehmen, während andere unter Inkaufnahmehoher Risiken und Kosten die robusten Kampfmissionendurchführen. Gates warnte davor, dass künftigeUS-Präsidenten und Verteidigungsminister, die nichtüber die einigende Erfahrung des Kalten Krieges verfügten,vielleicht den Nutzen der NATO im Vergleich zuden Kosten nicht mehr gleich beurteilen würden.Gates forderte die europäischen NATO-Mitglieder auf,die strapazierten Verteidigungsbudgets von weiterenKürzungen zu schonen und die bestehenden Ressour-Überblick über die Rüstungsausgaben derWeltStockholm 07. Juni 2011 – Die USA stehen bei denMilitärausgaben weltweit weiter an der Spitze. Wiedas Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRIAnfang Juni angab, haben die Vereinigten Staaten2010 sechsmal so viel Geld für militärische Zweckeausgegeben wie China, das Land mit dem zweithöchstenMilitärhaushalt aller Länder.Weltweit betrugen die Ausgaben für militärischeZwecke 1,6 Billionen Dollar (1,1 Billionen Euro) undstiegen damit um 1,3 Prozent gegenüber 2009. Wiees im SIPRI-Jahrbuch zu Rüstung und Abrüstungweiter hiess, hatten die USA mit 698 Milliarden Dollardabei einen Anteil von 43 Prozent.Chinas Anteil betrug bei Ausgaben von 119 MilliardenDollar etwa sieben Prozent. Russland, Frankreichund Grossbritannien teilten sich die folgenden Plätzemit einem Anteil von je vier Prozent. Deutschland hattenach den SIPRI-Angaben mit 2,8 Milliarden Dollardie achthöchsten Militärausgaben weltweit.Ebenfalls zu den zehn führenden Ländern gehörtenJapan, Saudi-Arabien, Indien und Italien. Bei denschon früher veröffentlichten Angaben über Rüstungsexportehatten die USA und Russland alleinetwa die Hälfte aller Verkäufe zwischen 2006 und2010 für sich verbucht.Prague Capabilities Commitment der NATO von 2002.10


Aktuelle geopolitische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Schweizcen besser zu nutzen. Schliesslich seien in den einzelnenLändern die Sicherheitspolitik sowie die militärischenInstitutionen wieder auf Kurs zu bringen. DieRede des scheidenden US-Verteidigungsministers gibtdie pessimistische Sicht der USA auf das nordatlantischeVerteidigungsbündnis wider. Noch scheinen dieUSA Geduld zu üben, doch die deutlichen Warnungenkönnen auch als Drohungen verstanden werden. Die Erfahrunglehrt, dass diese von den europäischen Partnernwohl geflissentlich überhört werden. Die Konsequenzeines partiellen Rückzuges der USA aus demBündnis wäre heute ein nicht mehr durchsetzungsfähigesund konfliktanfälligeres Europa ohne die beruhigendeund nach innen austarierende Macht der VereinigtenStaaten.eingebüsste – aber im eigenen Selbstverständnis nochgelebte – weltpolitische Rolle der alten europäischenMächte weiter an Relevanz verlieren wird. Grossbritannienbeispielsweise ist es längst klar geworden, dassheute ein Einsatz wie 1982 zur Rückeroberung der Falklandinselnnicht mehr möglich wäre.Wie die Zukunft konkret aussieht, bleibt ungewiss. Esdarf spekuliert werden, dass die europäischen Staatenweiterhin stark mit sich selbst beschäftigt bleiben undnebenbei versuchen, das momentan gefährdete Projektder europäischen Einigung zu stabilisieren und weiterzuentwickeln.Ob das gelingt, ist offen. In jedem Fallmuss befürchtet werden, dass die Alte Welt in der Ausgestaltungder kommenden geopolitischen Ordnung sooder so nur noch eine Nebenrolle erhalten wird.1.5 Offene Position Europas in einerneuen geopolitischen OrdnungDie USA, Europa selbst, vielleicht sogar grosse Teileder Welt haben bislang profitiert von einem befriedetenund prosperierenden Europa. Nun stehen die wahrscheinlichgrössten Herausforderungen seit dem Endedes Kalten Krieges an: Die Bewältigung der Auswirkungenjahrelanger Misswirtschaft, die Folgen der FinanzundWirtschaftskrise, Vertrauensschwund seitens deswichtigsten NATO-Partners USA, die drohende Schwächeder westlichen Führungsmacht USA, eine geostrategischeSchwerpunktverlagerung in den pazifischenRaum und die eskalierenden kriegerischen Konflikte vorEuropas Haustüre: Das alles erfordert mit allen damitverbundenen Folgen und möglichen Weiterungen Weitsichtund entschlossenes Handeln.Die Rolle Europas und der europäischen Mächte aufder Weltbühne hängt wesentlich von deren wirtschaftlicherLeistung sowie von der militärischen Verteidigungs-und Durchsetzungsfähigkeit ab. Ersteres ist zumindestin einer ganzen Reihe von peripheren Staatennicht mehr zur Genüge gewährleistet, vielmehr schon ineinem bedrohlichen Zustand – und bezüglich des robustenPotenzials sei auf die zutreffenden FeststellungenRobert Gates verwiesen. Es ist unklar, ob und wieEuropa diese Misere meistern wird. Deutlich ist jedoch,dass die bereits mit und nach dem Zweiten Weltkrieg11


Sicherheitspolitische Information, September 20112. Erkenntnisse für die schweizerische Sicherheitspolitikund Armeereform2.1 Sicherheitspolitische TrendwendeIn einer Welt, in der Demokratie und Frieden weiterhinandauernd erarbeitet und gesichert werden müssen,bleibt Sicherheitspolitik wichtig. Der Bundesrat hat esim neuen sicherheitspolitischen Bericht und im Armeeberichtverpasst, die Entwicklung der internationalenLage adäquat einzuschätzen; ebenso fehlt eine klareDefinition unserer nationalen Interessen im Rahmen einerkohärenten Aussen- und Sicherheitspolitik und damitein abgestimmtes Zusammenspiel dieser Teilpolitikenim europäischen Umfeld.Der Hang der EU zum Zentralismus in einzelnen Bereichensteht in merkwürdigem Gegensatz zum Konzeptdes Staatenbundes. Noch schafft die EU dennauch die Konsensfindung unter ihren so unterschiedlichenMitgliedländern nur dürftig. Aussen- und Sicherheitspolitiksind keine Gemeinsamkeit sondern weiterhindie Domänen der einzelnen Nationen. Und inKrisensituationen erst recht. Die hinzukommendenStrukturprobleme einzelner Mitgliedstaaten an der Peripheriesind hierbei nicht gerade förderlich, sondernwecken Ungewissheit über die Stabilität des losenStaatenbundes.Die NATO ist der zweite grosse Garant für Sicherheitund Stabilität in Europa und somit ein Kohäsionsfaktor.Wenn jedoch die Mitglieder es nicht mehr schaffen, angemesseneRessourcen für den Erhalt militärischer Fähigkeitenund ein an den USA gemessenes modernesTechnologieniveau bereitzustellen, wird auch die Rolleder NATO sich relativieren.Die Beobachtung, dass zwei der wichtigsten Organisationenin Europa strukturelle Probleme aufweisenund in naher Zukunft bereits ihre heutige Funktion unterUmständen nicht mehr genügend wahrnehmen können,müsste die unabhängige Schweiz heute zu klaren10Wir erinnern, weder der Kriegsausbruch 1939 noch die Dimension des KaltenKriegs, noch der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991, noch die Anschlägedes 11. Septembers 2001, noch die arabische Revolution 2011wurden erahnt.Trendwende in der Sicherheitspolitik: Zwingt das Parlamentden Bundesrat zur Korrektur?Konsequenzen verleiten: Eine Renationalisierung derPolitik ist nicht auszuschliessen. Als Versicherung gegenübermöglichen Kollateralschäden aus Konfliktenaller Art mit all ihren Konsequenzen in Europa und denangrenzenden Regionen braucht die Schweiz ein einsetzbaresMachtmittel in Form funktionierender Streitkräfte.Da die materielle Vorbereitung hinsichtlich einersich abzeichnenden Krise immer zu spät kommt, 10 istes jetzt an der Zeit, die überreformierte Armee wiederzu stabilisieren und ihr deutlich mehr Ressourcen zuzusprechen.Denn Hoffnung alleine entspricht keinemmodernen Risikomanagement.2.2 Fehlentwicklungen und Denkfehler desBundesratesDie mit den aktuellen Reformschritten im Bereiche derArmee (Armeebericht 2010 des Bundesrates) geplanteKonzentration auf wahrscheinliche Einsätze hört sich impolitischen Jargon gut an und lässt sich auch aufgrunddes niedrigeren Finanzbedarfs leicht rechtfertigen.Bevor solch drastische Einschnitte akzeptiert werden,müssen die Absicht und damit verbundene Konsequenzendiskutiert werden: Was bedeutet denn dieKonzentration auf «wahrscheinliche Einsätze»? Und ist12


Erkenntnisse für die schweizerische Sicherheitspolitik und Armeereformdie definierte «Wahrscheinlichkeit» überhaupt verlässlich?Mit wahrscheinlichen Einsätzen meint das VBSausschliesslich Existenzsicherungsoperationen mitnachgelagerten subsidiären Sicherungseinsätzen. Dieseumfassen nebst der ständigen Wahrung der Lufthoheitam Boden:– Die Unterstützung der Polizei beim Personenschutz– Unterstützung des GWK im Grenzpolizeidienst– Schutz von Konferenzen und internationalen Veranstaltungen– Schutz wichtiger Objekte– Schutz von Personen und besonders schutzwürdigenSachen im Ausland– Unterstützungseinsätze– KatastrophenhilfeIm genannten Einsatzspektrum werden die am Endevon den politischen Behörden zu verantwortenden Einsatzregelnniemals schwere Waffen zulassen, da esweder Szenarios noch einen politischen Willen gebenwird, die deren Einsatz rechtfertigen würden. Auch wirdnie eine in der Verantwortung stehende politische Behörde,die von Truppen subsidiär unterstützt wird, inden Einsatzregeln schwere Waffen erlauben. Zusammengefasstwürde das Leistungsprofil des Gros derKampftruppen auf das Niveau einer privaten Bewachungsfirmareduziert. Ebenso braucht es für dieseAufgaben kaum taktisches Wissen und Erfahrung. DieEinheiten werden zu reinen Logistik-Providern zu Gunstender Mannschaft degradiert; als taktische Formationsind sie so nicht mehr zu verstehen. Im genannten Einsatzspektrumbraucht es ebenso keine Organisationsformmehr wie sie die Armee bietet: Bataillons- und Brigadestäbewürden obsolet.Generell wird die Eintretenswahrscheinlichkeit verschiedenerSzenarien aus Sicht aktueller weltpolitischerEntwicklungen eher fahrlässig beurteilt. Faktumist, dass niemand weiss, wie sich die Welt weiterentwickelt.Eine Situation, die einer Teilmobilisation der Armeezwecks Schutzes kritischer Infrastruktur bedarf,ist ebenso denkbar, wie eine Teilmobilisation zur Bildungeiner Gegenkonzentration im Grenzraum zur Abhaltungfeindlicher Truppen. Die Haltung, nur eine positiveEntwicklung Europas annehmen zu wollen,entspricht einem schlechten Risikomanagement.2.3 Realistischere Annahmen der VolksvertretungDer Ständerat und nun auch die sicherheitspolitischeKommission des Nationalrats kritisieren die bundesrätlichenAbbauszenarien und sind bereit, der Armee mehrfinanzielle Ressourcen zu bewilligen. Diese sicherheitspolitischeKehrtwende – wird sie denn auch von beidenKammern definitiv vollzogen – kommt fünf vor zwölf.Die jahrelangen Sparübungen haben in der Armeedrastische Fähigkeitslücken aufgerissen. Viele Schlüsselfähigkeiten,die unsere Streitkräfte dereinst beherrschten,sind nicht einmal mehr ansatzweise vorhanden.Mit dem von der SiK Ständerat geforderten Zusatzberichtzum bundesrätlichen Armeebericht liegen nunDiskussionsvarianten vor, die ausgehend von den Personalbeständen60’000, 80’000, 100’000 und 120’000mit jeweils einem bestimmten Leistungsprofil verknüpftsind. Das Parlament muss sich auf eine Variante120'000 resp. 100'000 Mann konzentrieren, denn alleanderen Varianten bieten nicht ausreichend Leistung,und damit zu wenig Schutz. Das Geld dafür wäre zumFenster hinaus geworfen. Denn nur die KernkompetenzVerteidigung ist hinreichende Begründung für die allgemeineWehrpflicht. Kann sie nicht glaubwürdig erfülltwerden, sind Wehrpflicht und Milizprinzip obsolet undkönnen andere, kostengünstigere Lösungen (allgemeinerGemeinschaftsdienst; Kooperation mit mil. Bündnissenetc.) entwickelt werden.Eine saubere Definition unserer schweizerischen Interessenwürde Folgendes aufzeigen:2.4 Wir brauchen primär eine glaubwürdigeEigenleistungZunächst einmal braucht eine glaubwürdige Sicherheitspolitikeine ebenso glaubwürdige Eigenleistung:Aufgrund der sich überstürzenden Ereignisse in Nordafrikaund im arabischen Raum ist uns allen bewusstgeworden, wie instabil die geopolitischen Verhältnisseauch heute noch sind. Es geht rasch, bis wir – sei esüber die Flüchtlinge, sei es über die Ölpreise oder sei esüber Interventionen der Grossmächte – auch Teil der13


Sicherheitspolitische Information, September 2011Auswirkungen sein können oder sein werden. Um Energiegeht es auch in Japan, wo eine Naturkatastrophezum Versagen einer risikoreichen Grosstechnologie geführthat. Tsunami und Nuklearkatastrophe machten innertStunden die Mobilisation von 100’000 Mann Militärnötig, nota bene: Vom Tsunami war ein Gebiet in derGrössenordnung von 440 Km 2 (ein Drittel des KantonsAargau) betroffen. Beide welthistorischen Ereignisselassen nur einen Schluss zu: Eine Armee, so wie sie zurzeitvom Bundesrat im Armeebericht vorgesehen ist, istzu klein und verfügt über zu wenig Leistungsfähigkeit.Die Armee ist die einzige Sicherheitsreserve in derHand der Schweizer Regierung. Nur eine modern ausgerüsteteund für die personalintensiven Aufgaben genügendgrosse Armee ist in der Lage, die Schweiz undihre Bevölkerung zu verteidigen und die kantonalen Behördenzu unterstützen. Die stete Reduktion derArmee(-Ausgaben) auf wahrscheinliche Einsätze istvon der Realität diskreditiert worden. Von der Politiksind die gefährlichsten Bedrohungen zu berücksichtigenund die nötigen Mittel zu deren Abwehr zu sprechen.Wichtige Milizorganisationen verlangen darum zuRecht einen aktiven Armeebestand (ohne Schulen undBasisleistungen) von mindestens 100’000, besser120’000 vollständig ausgerüsteten Armeeangehörigenund eine notwendige Reserve an inaktiven Soldaten,basierend auf einem klar definierten Leistungsprofil inzeitlicher und räumlicher Hinsicht; und ein Budget fürdie militärische Landesverteidigung von jährlich mindestens5 Milliarden Franken; dabei sind Möglichkeitenaufzuzeigen, wie die nötige Finanzierung mittel- bislangfristig sichergestellt werden soll.Wünschbar wäre eine Durchsetzung der Motion «Beschaffungvon Kampfflugzeugen», die nun auch durchden Ständerat gestützt wird, und die Wiederaufnahmeder Beschaffung des Tiger-Teilersatzes, die vom Bundesratunverantwortlicherweise abgebrochen wurde;der Willen des Parlamentes nach einer raschen Beschaffungder dringend nötigen Kampfflugzeuge istdurch den Bundesrat zu respektieren. Die von EFD undVBS erarbeiteten Finanzierungspläne liegen vor.Ebenso wünschbar wären die Sistierung der überhasteteingeleiteten sowie die Überprüfung der vorgesehenenMassnahmen zur Ausserdienststellung vonAusrüstungsgütern und Infrastrukturen.2.5 Aus Eigeninteresse brauchen wir auchsinnvolle VerbundleistungenZu unseren Interessen gehören auch Solidarität undStabilität, besonders im europäischen Umfeld. Manchmalscheint es, als ob hierzulande die Probleme der EuropäischenUnion primär mit Häme betrachtet werden.Das wäre doppelt falsch: Erstens stimmt der Scheinnicht, zweitens müssen alle wissen, dass der wirtschaftlicheErfolg der Schweiz insbesondere von derStabilität und vom Wohlstand Europas als unseremHauptzielland der Exporte abhängt – und die europäischeUnion leistet hierbei einen wichtigen Beitrag.Mit ihrer humanitären Tradition, ihrem solidarischenEngagement, ihrer Neutralität und einer aktiven Vermittlertätigkeitin Konflikten dient die Schweiz nicht nurder Staatengemeinschaft, sondern auch ihrer eigenenSicherheit. Heute können zahlreiche Verteidigungsaufgabenim engeren Sinne nur dann sachgerecht erfülltwerden, wenn beispielsweise nachrichtendienstlicheVerbindungen mit dem Ausland die dafür nötigen Beurteilungs-und Entscheidungsgrundlagen liefern. Undnur im multinationalen Verbund wäre auch eine Raketenabwehrzu bewältigen. Auch bezüglich Luftverteidigungsollte man sich keinen Illusionen hingeben: Ohneweiträumige Aufklärungskapazitäten sind Luftoperationenin eigener Regie nicht zu führen. Sogar währendder Fussball-Europameisterschaft 2008 war dieSchweizer Luftwaffe auf die Unterstützung durch luftgestützteAufklärungsmittel der französischen Luftstreitkräfte– mit denen sie im Übrigen nach kürzesterZeit interoperabel war – angewiesen.Um umfassende nationale Sicherheit in Zukunft gewährleistenzu können, ist im Rahmen einer modernenSelbstbehauptungsstrategie mehr Gewicht auf einenstärkeren Beitrag zu kooperativen Stabilisierungsbemühungenzu legen. Denn die Schweiz kann sich vonglobalen Problemen künftig noch weniger abschotten.Eine Mitarbeit an deren Lösung ist auch in unserem Interesse.Die Förderung von Frieden und Sicherheit, dieSchaffung von Wohlstand, der Schutz von Menschen-14


Erkenntnisse für die schweizerische Sicherheitspolitik und Armeereformrechten, die Pflege von Demokratie und Rechtsstaatund der Schutz der Umwelt sind die Leitplanken unsererAussenpolitik – sie sind künftig zwingend mit der Sicherheitspolitikabzustimmen. Aussen- und sicherheitspolitischmuss darum klarer aufgezeigt werden,dass die Schweiz bereit ist, ihren Beitrag zur internationalenStabilität zu leisten. Ein hohes Technologieniveauermöglicht dabei der Schweiz, mit ausgesuchten undraren Schlüsselfähigkeiten einen wichtigen Beitrag zuinternationalen Einsätzen leisten zu können. Soll dieDiskrepanz zwischen den schweizerischen Verteidigungsvorstellungenund den europäischen Realitätennicht noch grösser werden, sollten die entsprechendenProblemfelder unvoreingenommen und breit diskutiertwerden können.2.6 Wehrsystem: Alleine der Verteidigungsauftragbegründet die WehrpflichtDas Milizsystem schweizerischer Prägung ist eng mitder Wehrpflicht verknüpft. Da die Schweiz eine zahlenmässigkleine Bevölkerung hat, ist das Milizsystem nurim Verbund mit der Wehrpflicht überlebensfähig. DerBundesrat ist drauf und dran, im Rahmen des Armeeberichtesund der weiteren Verzichtsplanung eine Armeezu strukturieren, die wesentliche Kernkompetenzenzur Erfüllung des Leistungsbündels «Verteidigung»nicht mehr aufweist. Damit stellt er indirekt die Wehrpflichtzur Diskussion: Denn die Wehrpflicht kann nurso lange begründet und legitimiert werden, wie alle Armeeaufgaben(Einsätze und Grundbereitschaft) mitvollständigen Fähigkeiten erfüllt werden. Ist die Armeenicht mehr zur autonomen, klassischen Verteidigungbefähigt, fällt die Wehrpflicht. Denn die subsidiären Armeeaufgaben(Beiträge zur Existenzsicherung undFriedensförderung) lassen sich nach Wegfall des Verteidigungskernsmit entsprechender Aufrüstung vonanderen Organisationen, insbesondere Polizei undBlaulichtorganisationen, effizienter und ohne Wehrpflichterbringen.Gerade angesichts der aktuellen Lageentwicklungenin Europa, im Nahen und Fernen Osten lässt sich nureine weitestgehend zur autonomen Verteidigung befähigte,leistungsfähige Schweizer Armee mit hoher Qualitätrechtfertigen. Das im Armeebericht vorgelegte Armeemodellmit 80’000 Mann und 4,4 Milliarden FrankenJahresbudget entspricht diesem Anforderungsprofilnicht und kann wesentliche Leistungsaufträge nicht erfüllen;werden die vom Bundesrat zusätzlich verlangtenVerzichtsplanungen (im Herbst 2011 vorliegend mit dreiVarianten) umgesetzt, dann schon gar nicht. Entwederreduziert der Bundesrat das Leistungsprofil oder er akzeptiert,dass es zu seiner Erfüllung mehr Ressourcenbraucht, als er aktuell einzuplanen bereit ist. Oder anders:Zur Abdeckung der verbleibenden mickrigenLeistungen unter Einhaltung der bundesrätlichen Eckwertebraucht es weder die allgemeine Wehrpflichtnoch die einfach fortgeschriebenen 4 Milliarden Franken,und schon gar nicht die heute viel zu gross undteuer geratene VBS-Verwaltung.Die 80’000-Mann-Armee funktioniert nur mit mind.4,9 Milliarden, eine ausreichende Durchhaltefähigkeiterfordert gar 100’000 oder 120’000 Mann mit deutlichüber 5 Milliarden Franken jährlich. Ein genauer Blickzeigt, dass das Wehrmodell den grössten Kostenblockbildet: Die mehrfache jährliche Ausexerzierung derKampftruppen: Einzige Leistungserbringer für die höchste Intensitätsstufe eines Konfliktes.15


Sicherheitspolitische Information, September 2011Existenzsicherung: Ein Mitnahmeeffekt unserer Armee,bei der Variante 80’000 trotzdem nur noch ungenügendsichergestellt.rund 18’000 Wehrpflichtigen pro Jahrgang auf den rund38 Waffenplätzen. Dieser Block fällt bei allen Armeegrössenan, solange das Wehrmodell (Wehrpflicht undMiliz) bleibt. Er macht den Löwenanteil der jährlichenBetriebskosten von rund 3 Milliarden Franken aus. Dasexakte Leistungsprofil beeinflusst somit weniger dieBetriebskosten als den Investitionsanteil: Dort bestimmenTechnologielevel und Zahl der verfügbaren Einheiten/Soldatenden weiteren Kostenblock.Eine Erhöhung der Zahl der Soldaten wirkt sich primärauf die Anzahl der gleichzeitig anpackbaren Aufgabensowie auf die Dauer aus, über welche eine bestimmteAufgabe erfüllt werden kann (Durchhaltefähigkeit). Einerealistische Annahme bezüglich Leistungs- und Durchhaltefähigkeitführt im Milizsystem zu einer Grössenordnungvon 5 Mia. CHF jährlich. Die von der SiK Ständeratverlangten Zusatzberichte prüfen Varianten mit 60’000,80’000, 100’000 und 120’000 Mann. Sie kosten alle (Betriebsausgabenpro Jahr, Investitionsanteil und Immobilien)zwischen 4,5 und 5,4 Mia. CHF jährlich. Nicht zuletztzeigen die Ereignisse in Japan im März 2011, dassdie aktuell diskutierten Modelle – besonders aber dasbundesrätliche Armeemodell im Armeebericht – auch imBereich der Existenzsicherung ungenügende Leistungsprofileaufweisen. Die japanische Regierung hat innertzwei Tagen für den Katastropheneinsatz in den betroffenenGebieten 100’000 Soldaten mobilisiert. In den bundesrätlichenAnnahmen wären noch rund 35’000 Mannverfügbar. Und auch das nur für kurze Zeit.Die Diskussion wirft auch die Frage nach alternativenWehrmodellen auf – Stichworte sind Freiwilligenmiliz,Wehrdienst am Stück oder Berufsarmee. Ihnen ist aufgrundder realistischerweise anzunehmenden Mengengerüsteallen gemeinsam: Von den heute notwendig erachtetenLeistungsbündeln könnte wohl keines mehrohne massive Abstriche erfüllt werden: Auslandeinsätzewären noch schwieriger durchzuführen; grössere Sicherungs-oder gar Verteidigungsoperationen wären unmöglich.Auch grössere Einsätze zur Existenzsicherungwären damit ebenfalls infrage gestellt. Der Wechsel desWehrmodells brächte unweigerlich eine drastische Anpassungund Reduktion der Armeeaufträge nach untenmit sich und bedingte die Aufrüstung anderer Berufsorganisationen;im Verteidigungsbereich verbliebe einevergleichsweise teure Berufsarmee und brächte mangelsausreichender Eigenleistung die Notwendigkeit desBeitrittes zu einem Verteidigungsbündnis. Solange einSchweizer Bündnisbeitritt politisch nicht machbar istund solange von der Armee ein Leistungsspektrum imheutigen Rahmen verlangt wird, bleibt die Milizarmee mitWehrpflicht für unseren souveränen Kleinstaat die naheliegende,effiziente und vernünftige Option, die allerdingsihren Preis hat. Ein oft vergessengehender Faktor:Milizarmee und Wehrpflicht üben – als eine der wenigenBundesinstitutionen – faktisch nicht wegzuleugnendeKohäsions- und Integrationskräfte auf unsere Nationaus. Die Schweiz braucht diese weiterhin – respektivegerade heute.Eine Grundsatzdebatte über die Eckwerte Milizsystemund Wehrpflicht ist erst dann angebracht, wenn markanteAbstriche an den heute noch für notwendig erachtetenLeistungsbündeln gemacht werden können. Dazu müsstenEU und NATO sich langfristig als stabil und sicher erweisen.Denn erst wenn die Wahrscheinlichkeit militärischerKonflikte und grösserer Unruhen in Europa überlängere historische Perioden tatsächlich tief bleibt, würdedas zur Folge haben, dass das konventionelle und nuklearemilitärische Potential auch von den grossen Staatenauf Niveaus reduziert wird, welche bedeutungslos sind.Weiter müsste wohl parallel dazu ein Bündnisbeitritt minimalepolitische Chancen haben. Bis diese Voraussetzungeneventuell eintreffen, werden Jahre vergehen. Denngerade die künftige Stabilität der EU ist in den Tagen desRingens um die Währungs- und Schuldenkrise offenerdenn je.16


Erkenntnisse für Ausbildung, Ausrüstung, Struktur und Einsatz der Infanterie3. Erkenntnisse für Ausbildung, Ausrüstung, Strukturund Einsatz der Infanterie3.1 Die Einsatzdoktrin der Infanterie imSpiegel der realen EntwicklungenWenn die Einsatzdoktrin einer Waffengattung überdachtwird, nehmen die Planer die Konsequenzen auseigenen Einsatzerfahrungen zur Hand. Fehlen diese,wird auf fremde, einsatzerfahrene Streitkräfte geschielt;allen voran auf die USA. Dabei entbrennt regelmässigder Streit der Ideologien: Die einen glauben, durch ihreAnalysen Tendenzen für die künftige Einsatzdoktrin ableitenzu können, andere sehen aufgrund völlig andererRahmenbedingungen wenig Adaptierbares.Speziell beim Einsatz der Infanterie werden oft angeblicheTrends hervorgehoben, die – militärhistorischeKenntnisse vorausgesetzt – weder neu noch richtig sind.Weil ein feindlicher Angriff mit regulären Truppen kaummehr im Vorstellungsvermögen des vom Frieden undKonsum träge gewordenen Bürgers liegt, werden Einsatzszenarienprimär im Katastrophenschutz und in derUnterstützung der zivilen Behörden gesehen. Beidesentspricht nicht der Raison d’être einer Wehrpflicht-Armee. Sichergestellt können diese existenzsicherndenFähigkeiten trotzdem subsidiär, weil eben nur das Militärüber die notwendigen Ressourcen (Material, Personalund Strukturen) verfügt, um existenzielle Krisen bewältigenzu können. Beiträge zur Existenzsicherung sind jedochlediglich Mitnahmeeffekte, die sich aus der Fähigkeitergeben die Hauptaufgabe zu bewältigen. EinSoldat, der kämpfen kann, ist immer auch in der Lage,einen Sicherungseinsatz zu leisten. Und ein Genist, derPanzerbrücken bauen kann, baut auch Schutzdämme.Eine Reduktion, verbunden mit Schwergewichtsverlagerungenhin zu Katastrophenschutz und subsidiärerUnterstützung, wäre im heutigen Umfeld ein verantwortungslosesRisikomanagement. Denn der Umkehrschluss,wer subsidiäre Einsätze leisten kann, könneauch kämpfen, ist grundfalsch. Der vielleicht gut imObjektschutz trainierte Infanterist wird nicht per se einfachauch im Feuerkampf bestehen können. Nur dieseletztere Fähigkeit zählt aber für die Existenz einer Armee«Mission erfüllt», verkündeteBush AnfangMai 2003 auf demTräger USS AbrahamLincoln. Die Geschichtelehrte ihneines Besseren.– ob der eigenen oder einer fremden! Zum Feuerkampffehlen aber heutzutage in der Schweizer Armee wesentlicheMittel und Fähigkeiten: Die Panzerabwehr kanndurch die Infanterie lediglich noch auf die gefährlicheKurzdistanz von 250 m sichergestellt werden; die eigeneBogenfeuerunterstützung wurde reduziert auf 5 km unddie Gefechtsfahrzeuge Piranha sind mit dem 12.7-mm-Mg deutlich unterbewaffnet, respektive es fehlt der Mixmit schwereren Bordwaffen.Herangezogene Referenzszenarien beziehen sichebenso auf die Erfahrungen fremder Mächte auf demBalkan, im Irak, in Afghanistan und in den Palästinensergebieten.Im Falle des Irak nahmen sich andere Adaptantenerstaunlicherweise nicht die erste Phase der Operation«Iraqi Freedom», also den eigentlichen Irakkriegzum Vorbild, sondern lediglich die nachgelagerte Raumsicherung– ansonsten müsste ja der Luftkrieg und dermechanisierte Angriff mit Kampfbrigaden geübt werden…Die USA haben sich auf jeden Fall, nachdemBush sein «mission accomplished» aller Welt verkündete,eine «blutige Nase» geholt und mussten feststellen,dass auch im 21. Jahrhundert trotz überlegener Luftwaffeund Panzerverbänden die Infanterie für den Nahkampfund das Halten von Gelände unverzichtbar ist.In sämtlichen neueren Konflikten, in denen westlicheTruppen involviert waren, zeigte sich, dass die Beherrschungvon überbautem und gekammertem Geländeüber den Ausgang eines Konfliktes entscheidet. Vor diesemHintergrund ist es sehr fragwürdig, dass mit derArmeereform XXI in der Schweiz die Gebirgsinfanterieba-17


Sicherheitspolitische Information, September 2011Deutsche Gebirgsjäger: Für den Kampf im Gebirge ausgebildete Infanteristen. Im Alpenland Schweiz nicht mehr vorhanden.11Vgl. Headquarters Department of the Army (Hg.), Field Manual 3-24 Counterinsurgency,Dezember 2006.12Vgl. Headquarters Department of the Army (Hg.), Field Manual 3-0 Operations,Februar 2008.taillone den Feldinfanteriebataillonen gleichgestelltwurden. Die Konzentration des gebirgstechnischenKnow-hows auf wenige, für den Kampf nicht ausgebildeteGebirgsspezialisten hat gravierende Folgen: DieSchweizer Armee ist nicht mehr in der Lage, 2 ⁄ 3desSchweizer Territoriums ausreichend kompetent zu beherrschen.Damit soll keineswegs einem historischenGebirgsmythos gehuldigt werden, es geht vielmehr umdie Sicherstellung einer angemessenen Mobilität, Waffenwirkung,Schutz, Führungs- und Überlebensfähigkeitenin unserem Hauptgelände. Sämtliche Erfahrungenaus militärischen Konflikten zeigen, dass sowohl überbautesals auch gekammertes Gelände die grössten Herausforderungenstellen, die nur durch entsprechend trainierteund ausgerüstete Infanterie abgedeckt werdenkann. Die NATO-Truppen in Afghanistan haben das empfindlichzu spüren bekommen. Einem im Gebirge operierendenGegner ist mit Drohnen und Helikoptern alleinenur beschränkt beizukommen. Gebirgstruppen müssensplittergeschützt (luft-)transportiert, dann aber mit den eigenenFüssen das unwegsame Gelände bewältigen können.Für die Feldinfanterie gelten andere Massstäbe: ModerneFeldinfanterie braucht mechanisierte Mittel; offenesund überbautes Gelände setzt für die Verschiebungder taktischen Formationen geschützte Mobilitätvoraus.Ebenso mussten in Afghanistan adäquate Einsatzformeneiner Besatzungsmacht im Umgang mit einerbis zur Selbstaufopferung bereiten Bevölkerung erfahrenund gelernt werden. Die blei- und sprengstoffgeschwängertenErfahrungen wurden durch das Hauptquartierder US-Army in den neuen Führungsvorschriftenverarbeitet. 11 Ihren wohl zutreffendsten Ausdruck fandensie schliesslich in der Definition des Operationstyps«Full Spectrum Operations», der eben das ganzeSpektrum von offensiven, defensiven, aber auch stabilisierendenund unterstützenden Einsätzen enthielt. 12Die «Lessons learned» entsprechen den Bedürfnisseneiner Schutz- oder Besatzungsmacht, die in unfreundlichemTerritorium die Lage stabilisieren muss.Bei manchen westlichen Streitkräften – so auch in derSchweiz – waren in der Folge ebenfalls Anpassungsversuchein der Doktrin des Infanterieeinsatzes feststellbar.Es erschien hierzulande eine Reihe von – nieendgültig autorisierten – Reglementen über den Einsatzeiner «polyvalenten» Infanterie, die ihren Ursprungin der Konzeption XXI hatte. Auch das «Infanteriebrevier»hat nur vorläufigen Charakter.Alle Ausbildungsdoktrinen haben gemeinsam, dassdie stabilisierenden und unterstützenden Einsätze vorangestelltwerden, während Angriff und Verteidigung18


Erkenntnisse für Ausbildung, Ausrüstung, Struktur und Einsatz der Infanterie(gegen einen konventionellen oder zumindest zurhöchsten Intensität befähigten Gegner) kaum mehr geübtwerden - eine Ausnahme bilden die zwei den Panzerbrigadenunterstellten Infanteriebataillone. Das Grosder Infanterie und somit das Gros der Kampftruppen istde facto für Operationen mit hoher Intensität heutenicht mehr ausgebildet, es fehlt ebenso die Ausrüstung.Damit sind das Nehmen und Halten von Geländeinklusive Nahkampf kaum mehr gewährleistet. Es drohteine Zweiklassen-Infanterie: Zwei Infanteriebataillone,die den Kampf noch üben, und auf der anderen Seitedas Gros der Infanterie abgestellt und abgerüstet fürwenig intensive Bewachungsaufgaben.3.2 Zu Schutz, Mobilität und Wirkung kommtdie FührungsfähigkeitAusrüstung und Trainingsstand von Kampftruppenkönnen an den Faktoren Schutz, Mobilität und Wirkunggemessen werden. Als ebenso massgeblicher Faktorkommt die Führungsfähigkeit hinzu. Die stete Verbesserungder Sensorik und Verbindungen lassen heute Nachrichtenquasi in Echtzeit zu einem Lagebild verschmelzen.Mit den heute theoretisch zur Verfügung stehendentechnischen Mitteln wird bereits der Gefechtsstand aufniedriger taktischer Stufe zu einem eigentlichen kleinenNervenzentrum der Führung. Nach der Mechanisierungund Elektrifizierung des Schlachtfeldes ist seit einigenJahrzehnten dessen rasche Elektronifizierung feststellbar.Der Vorgang wird in der Literatur auch als Übergangvom Industrie- ins Informationszeitalter beschrieben.Analog zu allen Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichenLebens findet durch den Einsatz von immerkleiner werdenden Rechnern und leistungsstarkerDatenübermittlung eine zunehmende Vernetzung desGesamtsystems statt. 13Für die Infanterie sind dabei zwei interoperable Systemeentscheidend: Zum einen ein Führungs- und Informationssystem,das die Planung und Führung vonOperationen durch eine digitale Lagedarstellung inEchtzeit ermöglicht – quasi der Feldherrenhügel inForm des Bildschirmes. Es braucht hierzu ein Netzwerkvon stationären und fahrzeugbasierten Sensoren undEffektoren, eine leistungsstarke Datenübermittlung undgeübte Lagezentren, die in der Lage sind, die Informationenzu filtern und auszuwerten. Zum anderen hat dievoranschreitende Miniaturisierung der Elektronik inzwischeneinen Stand erreicht, der es ermöglicht, auchden einzelnen Soldaten an das Gesamtsystem direktanzuschliessen sowie Schutz, Wirkung und Verbindungendes Individuums zu verbessern. Der einzelne Soldatwird somit zum feinsten Sensor und Effektor 14 inder Verästelung des Gesamtnetzwerkes.3.3 Komplexität der Ausbildungsinhaltesteigt mit technologischer EntwicklungDie Modifizierung der persönlichen Einsatzausrüstungbefindet sich in der Schweiz noch in Erprobung. In Afghanistanwerden solche Systeme von NATO-Staatenbereits im Feld eingesetzt. Es ist augenscheinlich, dassdie Systeme noch rudimentär sind und in den nächstenzehn Jahren eine weitere Verfeinerung und Entwicklungdurchlaufen werden. Grenzen setzt dabei lediglich derMensch: Da aufgrund der unverzichtbar erscheinendenElektronik und der dazu notwendigen Akkus das Traggewichtdes einzelnen Infanteristen enorm gestiegen ist,wird heute von der Rüstungsindustrie an Exoskelettengeforscht. Diese sollen dem Soldaten helfen, trotz hohemGewicht aufgrund mitgeführter Elektronik, Panzerungund Waffen die Mobilität und Agilität zu wahren.Was vor Kurzem noch als Futurismus abgetan wurde,wird bald die Infanterie verändern. Die Frage lautet allerdings,wer sich solche Systeme zu leisten vermag.Denn mit der zunehmenden Komplexität der Ausrüstungsteigen auch die Anschaffungs- und Unterhaltskosten.Es kann daher davon ausgegangen werden,dass Personensysteme von heute und morgenvon keiner Armee flächendeckend angeschafft werdenkönnen und somit Spezialtruppen vorbehalten sind.Das zweite Problem betrifft die Ausbildung. Mit je-13Vgl. dazu auch unsere früher veröffentlichte Studie: «Vernetzte Operationsführung- Führungsinformationssysteme: Die Schweizer Armee hat diewichtigste technologische Schwelle zu Beginn des 21. Jahrhunderts überschritten.»,VSWW, März 2008.14Auf seiner Stufe bleibt er auch Entscheider (Filtersysteme verhindern einunnötiges Mikromanagement), vor allem in Einsätzen inmitten der Bevölkerung:Dort ist jeder Einzelne dem teils irregulären und medialen «Gefecht»ausgesetzt.19


Sicherheitspolitische Information, September 2011dem zusätzlichen Ausrüstungsgegenstand steigt derAusbildungsbedarf. Aus diesem Grund muss hierzulandemit der Evaluation geklärt werden, inwiefern dasSystem des jeweiligen Anbieters miliztauglich ist.Auf jeden Fall wird die Ausrüstung der Infanterie in wenigenJahren nicht mehr dieselbe sein wie heute. DieTechnologie schreitet voran und wehe dem, der den Anschlussverpasst. Fortschrittsskeptiker mögen noch heuteden Vergleich der technologisch hochgerüsteten US-Armee und den verhältnismässig einfach ausgerüstetenTaliban in Afghanistan herbeiziehen. Doch sie verschweigen,dass auch bei den Taliban GPS-Navigation, Mobilfunkund dergleichen mehr erfolgreich zum Einsatzkommt. Und wenn auch dies relativiert wird, so sprichtder Vergleich der Verlustzahlen Bände und nur noch derTerrainvorteil bewahrt sie vor der Niederlage. Es gilt: ReguläreArmeen, die bereits heute ein niedriges Technologieniveauaufweisen, werden den Anschluss verpassen.3.4 Interoperabilität als Conditio sine qua nonDie Problemlösung in modernen Konflikten kann nichtmehr durch artreine Truppen erfolgen. Das Nebeneinandervon Kampf-, Schutz und Unterstützungsaufgabenerfordert zusätzliche Spezialisten, respektive auch andereAusrüstung. Diese Erkenntnis scheint sich zunehmendzu festigen. Die geforderte Interoperabilität beziehtsich auf den Einbezug waffengattungsfremderTruppenteile sowie ziviler Partnerorganisationen. Dasgrösste Erfordernis hierzu ist die gegenseitige Angewöhnung.Es gilt, sich in den unterschiedlichen Mentalitätenund Fachsprachen zu finden. Dies ist längst nicht nur imUmgang mit zivilen Einsatzkräften notwendig. Auch aufmilitärischer Seite werden Zuteilungs- und Unterstellungsthemennoch zu wenig in Übungen miteinbezogen.Das Potential eines Infanteriebataillons – und dieseswird wohl in den meisten Fällen der Nukleus für einenmassgeschneiderten Verband sein – steigt immens,wenn schwere Mittel der Panzertruppen, Genie, mobileSanitätsstellen, Schiesskommandanten der Artillerieoder (wenn die Fähigkeit Feuer Luft/Boden endlich wiedermöglich ist) Fliegerleitoffiziere 15 zugeteilt werden.Entscheidend ist, dass die Unterstellungen und die damitverbundenen Verfahren geübt werden.3.5 Reaktionskräfte versus grosse ReserveWer angesichts fehlender konkreter militärischer Bedrohungenausschliesslich für Katastrophenschutzverbändeund Profiformationen argumentiert, verdrängt,dass die allermeisten Aufgaben im subsidiären Bereichnicht zwingend durch die Armee erledigt werden müssen.Und den Fall, dass je wieder eine grosse Reservezur Abwendung einer militärischen Bedrohung vonnötensein könnte, will sich niemand vorstellen, so dassdiese strategische Verantwortung vernachlässigt wird.20Ein Fenster in die nahe Zukunft: 1. Füsilier mit heutiger Ausrüstung, 2. In der Erprobung befindlichesSystem IMESS, 3. Exoskelett von Raytheon.


Erkenntnisse für Ausbildung, Ausrüstung, Struktur und Einsatz der InfanterieDie Frage, ob immer verfügbare Reaktionskräfte odereine grosse Reserve der Situation angemessen sind,führt zwangsläufig zur Grundsatzdiskussion über dierichtige Wehrform.Die Organisation von Reaktionskräften im Rahmeneines Milizsystems bringt grössere strukturelle Problememit sich. Die Alarmbereitschaft und Mobilisierungbestimmter Milizverbände kann zwar sichergestelltwerden, ihre Verfügbarkeit für längere Einsätze ist jedochunrealistisch – es fehlt die Durchhaltefähigkeit; zugravierend sind die Arbeitsmarktnachteile für längereAbsenzen von auf Piquet stehenden Milizsoldaten.Besser geeignet ist der Personalmix innerhalb des gleichenSystems: Die Verwendung von Durchdienernoder Berufssoldaten für eine höhere Bereitschaft, wiewir es heute bereits haben. Dabei sind folgende Problemezu beachten: Bei den Durchdienern handelt essich zwar um Wehrpflichtige, sie sind jedoch keine Milizsoldatenim eigentlichen Sinne, auch wenn unentwegtdas Gegenteil behauptet wird.Wie weit die Schweiz überhaupt Reaktionskräftebraucht, wäre auch noch zu diskutieren. Einmal istnicht ersichtlich, was ein Land,das sich in absehbarer Zeitkaum an Missionen im Ausland,die ein rasches Eingreifen erfordern,beteiligen wird, mit Reaktionskräftenwill. Im Inland sindForward Air Controller: Die Schiesskommandanten derLuftwaffe können das Leistungspotenzial eines infanteristischenVerbandes massiv steigern.Szenarien, die wirklich den massiven Einsatz von Bodentruppenaus dem Stand oder nach Mobilisierungerfordern, auf absehbare Zeit auch nicht sehr wahrscheinlich.Und für Aufgaben der Existenzsicherung,die rasches Handeln erfordern, stehen im Normalfallgenügend zivile Kräfte zur Verfügung. Zum Zweiten gefährdendie beiden Personalkategorien den verfassungsmässigenMilizgrundsatz.Die Frage Reaktionskräfte oder grosse Reserve lässtsich demnach aufgrund der Systemimmanenz wie folgtbeantworten: Für einen neutralen Kleinstaat, der seineVerteidigung alleine oder allenfalls in Kooperation sicherstellenwill und sich in der Verfassung auf Wehrpflicht undMilizgrundsatz beruft, ist die grosse Reserve das einziggangbare Modell. Die Zwischenlösung mit zusätzlichenAnteilen an Personalkategorien für eine höhere Bereitschaftgefährdet das Milizsystem grundsätzlich und solltedeshalb nur mit grosser Vorsicht zur Anwendung gelangen.Die ehrlichste Lösung wäre aus dieser Sicht, sichauf eine grosse Reserve zu konzentrieren, ihre Bereitschaftdurch ein effektives Mobilisierungssystem angemessenzu erhöhen und alle Einsätze, für die heuteschnelle Reaktionskräfte bereitstehen, an zivile Organisationenzu delegieren.Der Bürgersoldat: Ein zeitloses Modell für persönlicheVerantwortung gegenüber der Gemeinschaft.15Im NATO-Jargon: Forward Air Controller.21


Sicherheitspolitische Information, September 20114. Zusammenfassung der Folgerungen für dieschweizerische Sicherheitspolitik und Armeereform4.1 Erfolgsfaktor Wehrpflicht erhaltenStreitkräfte sind grundsätzlich frei gestaltbar; für dieSchweiz sind aus heutiger Sicht mittelfristig als erfolgreicheModelle nur die gegenwärtige Milizarmee undeine deutlich kleinere Berufsarmee denkbar. Letzterewäre nur im Rahmen eines Bündnisses vorstellbar. Mittelwegesind Übergangslösungen, verunsichern undhaben geringe Chance zu bestehen. Die Kontinuität vonstaatspolitischen Maximen wird auf absehbare Zeitnicht nur unsere sicherheitspolitische Strategie, sondernauch unsere Streitkräftekonzeption prägen: Dazugehören Fähigkeiten zur Verteidigung aus eigener Kraftund Milizarmee in Form des Volksheeres, basierend aufallgemeiner Wehrpflicht. Letztere lässt sich im Übrigenauch nur über eine glaubhafte Kernkompetenz «Verteidigung»mit der Fähigkeit zum Kampf der verbundenenDie vom Bundesrat mit dem SicherheitspolitischenBericht 2010 vorgeschlagene Sparstrategie als Basisfür die laufende Weiterentwicklung der Armee ist untauglichund verantwortungslos. Sie akzentuiert bestehendeFähigkeitslücken, führt zu weiteren Defizitenund gefährdet die Einsatzfähigkeit der Armee auf Jahrehinaus in unverantwortlicher Weise.Die Verteidigung ist nicht nur die Raison d’êtreder Armee, sondern auch ihr anspruchsvollsterAuftrag. Daher ist die Armee primär für die Verteidigungauszurüsten und auszubilden. Die Armeemuss künftig wieder in der Lage sein, die verfassungsmässigenAufträge uneingeschränkt zu erfüllen.Dafür bedarf sie eines aktiven Bestandes vonmindestens 100’000, besser 120’000 Angehörigenund 5,1 Milliarden Franken Budget jährlich. DieseEckwerte gewährleisten, dass die Erfordernisse,welche an die Leistungs-, Durchhalte- und Reaktionsfähigkeitder Armee zu stellen sind, minimalerfüllt werden können.Waffen legitimieren: Subsidiäre Aufgaben begründenkeine Wehrpflicht.4.2 Leistungsprofil und BestandesumfangNur eine voll ausgerüstete Milizarmee mit einem aktivenBestand von mindestens 100’000, besser 120’000Angehörigen ist in der Lage, die verfassungsmässigeAufträge mit ausreichender Glaubwürdigkeit zu erfüllen.Glaubwürdig heisst: Diese Armeegrösse entspricht denErfordernissen, welche an die Leistungs-, DurchhalteundReaktionsfähigkeit der Armee zu stellen sind.Der Zusatzbericht vom 28. März 2011 zum Armeebericht2010 weist nach, dass die anderen Modelle mit geringerenBeständen dazu nicht umfassend befähigt sind.Die vom Bundesrat gezeichnete 80’000-Mann-Armeekann ihre Aufgaben nur mit einem Budgetrahmen von 4,9Milliarden Franken erfüllen. Angemessen mit Blick auf dieDurchhaltefähigkeit sind Mengengerüste von 100’000resp. 120’000 Mann und Budgets von 5,1 MilliardenFranken jährlich oder mehr.4.3 Doktrin und Ausbildung für Einsatz auf hohemIntensitätsniveau (plus Interoperabilität)Die Reduktion auf sogenannte «wahrscheinliche Einsätze»hätte im heutigen Umfeld fatale Folgen: Das Grosder Kampftruppen wird ihr Kerngeschäft, eben dieKampfführung, genauer das Gefecht der verbundenenWaffen, komplett aufgeben und dort keine Leistung mehrerbringen können. Dies bedeutet einen real messbarenSicherheitsverlust für den Lebens- und WirtschaftsraumSchweiz.Die Verteidigung ist die Raison d’être der Armee. Aufeinen militärischen Angriff braucht es eine militärischeAntwort. Zur Verteidigung braucht es unter anderem dieFähigkeit, das Gefecht der verbundenen Waffen mitKomponenten am Boden und in der Luft zu führen.Der Milizgedanke und der Zweck der Armee sind tiefim Bewusstsein der Bevölkerung verankert. Wird das22


Zusammenfassung der Folgerungen für die schweizerische Sicherheitspolitik und ArmeereformGros der Armee aus anderen Gründen als der einzigenLegitimation für die Wehrpflicht eingezogen, hat dies einnicht wiedergutzumachender Verlust von Rückhalt in derBevölkerung für die Armee zur Folge. Konsequenterweisemuss die Infanterie für den Einsatz auf hohem Intensitätsniveauausgebildet werden. Das bedeutet, der eigentlicheinfanteristische Kampf muss in der Ausbildungoberste Priorität haben. Denn die ganze Infanterie mussschützen und verteidigen können.4.4 Beherrschung des eigenen Geländeswieder sicherstellenDer grösste Teil des Schweizer Territoriums ist geprägtdurch die Gebirgszüge der Alpen und des Jura.Das Gebirge ist seit je her ein schwierig zu beherrschendesGelände, das jedoch Chancen und Risikengleichermassen bietet. Die seit der Armee XXI offensichtlichvorherrschende Haltung, dass Kampfhandlungennur in überbautem Gebiet zum Tragen kommenkönnen, fundiert weder auf beobachtetenEinsatzerfahrungen noch auf einer vernünftigen Lagebeurteilung.Die Reduktion der gebirgstechnischenKompetenzen auf ein bundeseigenes Bergführerzentrummacht durchaus Sinn, jedoch fehlt dabei der ganzeAspekt der Kampfführung im Gebirge. Es mussfestgehalten werden, dass die Schweizer Armee heutenicht mehr in der Lage ist, die Hälfte ihres Geländeszu beherrschen.Aus diesem Grund müssen die drei Gebirgsinfanteriebrigadenoder zumindest mehrere Gebirgsinfanteriebatailloneje Brigade wieder schwergewichtig für dasBewegen, Kämpfen und Überleben im Gebirge ausgebildetwerden. Hierzu ist es notwendig, dass die Rekrutenund Kader aus dem Einzugsgebiet der Gebirgstruppenwieder separat an einer Gebirgsinfanterieschuleausgebildet werden. Vor diesem Hintergrund sollte diebereits beschlossene Liquidierung der permanentenKampfinfrastruktur im Alpenraum ebenfalls überdachtwerden. Die logische Antwort auf moderne bunkerbrechendeWaffen müsste die Entwicklung von Bunkeranlagensein, die einem solchen Beschuss standhalten,und nicht deren Liquidierung.Zudem: Da ganz offensichtlich für notwendige motorisierteVerschiebungen weniger schwere Fahrzeuge vonnötensind, stünden den Feldinfanteriebataillonen zusätzlicheKampffahrzeuge zur Verfügung, respektive dieInstandhaltung würde aufgrund höherer Verfügbarkeitendlich greifen.4.5 Führbarkeit der Grossen Verbändesicherstellen und LeistungsfähigkeitabrufenEs ist unabdingbar, dass die Führbarkeit grosser Verbändeund von Truppenkörpern gewährleistet ist. DenTatbeweis bringen nicht Stabsübungen, sondern Volltruppenübungen.Denn erst unter diesen Übungsbedingungenlassen sich Führung, Mobilität und Wirkung beweisen.Die Stäbe und Strukturen auf Stufe Armee (Armee- undFührungsstab, HKA, LBA, FUB etc.) sind zu straffen undzusammenzulegen. An ihrer Stelle ist ein einziger Stab(«Generalstab») unter Leitung des Stellvertreters desChefs der Armee zu schaffen.Eine Übung braucht einen genügend mit der Sachevertrauten Übungsleiter. Dies kann nur der SCOS sein.Die operative Schulung muss mindestens auf die Zwei-Stern-Stufe gehoben werden, wenn die Leistungsfähigkeitder grossen Verbände überhaupt irgendwie abgerufenund überprüft werden soll. Sodann sind für dieÜbungen Szenarien zu wählen, die auf hoher Intensitätbasieren und für Stufen eine Herausforderung darstellenund mit dem Daseinsgrund der Milizarmee vereinbarsind.4.6 Konzentration auf Breitband-ReserveSolange die Verfassung Milizgrundsatz und Wehrpflichtvorschreibt, kann und darf die Schweizer Armee nichtsanderes sein als eine Breitband-Reserve zur Schadensbegrenzunginnerhalb der schlimmsten Szenarien.Schnelle Reaktionskräfte gefährdet das Milizsystemper se, da nicht miliztaugliche Personalkategorien vonnötensind. Wenn die Bewältigung von sich rasch entwickelndenKrisen sichergestellt werden muss, ist zu akzeptieren,dass die heutige Milizarmee dort wenig oderkeine Kompetenzen aufrechterhalten muss; diese sind23


Sicherheitspolitische Information, September 2011per Leistungsauftrag an zivile Blaulichtorganisationen zudelegieren. Die Armee muss sich in der Leistungsvereinbarungauf ihr Kerngeschäft grösser als Kaliber 9 mmkonzentrieren. Damit würde der Verzettelung der Ressourcenein Ende gesetzt.Dass mit der Strategie «Sicherheit durch Kooperation»Leistungen im Verbund mit ausländischen Streitkräftenerbracht werden und dass eine angemessene Beteiligungan der internationalen Friedensförderung geleistetwerden muss, gebieten unsere Interessen. Das sind letztlichmit der Aussenpolitik abzustimmende Funktionen;das EDA sollte ein Budget für Auslandeinsätze erhalten.4.7 Rüstung: Weitere Investitionen in Schutz,Mobilität und Wirkung notwendigDurch die Ausrüstungsliquidationen funktioniert dasGesamtsystem des infanteristischen Kampfverbandesnicht mehr. Der Verband als solches existiert weiterhin,aber unsere Infanterie wäre, auch wenn die entsprechendenSysteme sogleich beschafft würden, über Jahrenoch nicht in der Lage, als entsprechender Waffenverbunddie geforderte Wirkung zu entfalten. Nebst derHardware ist auch die Software verloren gegangen,sprich das Wissen um die Funktionsweise und den koordiniertenEinsatz.Entsprechend müssen – ohne hier ein spezifischesWaffensystem zu präjudizieren – analog der folgendenGrundsätze die notwendigen Waffen, Sensoren undÜbermittlungssysteme (wieder) beschafft werden. Dassdabei stets ein hohes Technologieniveau angestrebt werdensoll, ist selbstverständlich.Für Infanteriebrigaden müssen folgende Grundsätzegelten:– Durchgehend mechanisiert (rückwärtige Truppenteilemindestens motorisiert)– Eigene operative Feuerunterstützung mindestens bis35 km– Eigene operative Aufklärung– Eine Task-Force-Struktur, die die Integration von zusätzlichenVerbänden der Pz-Truppen, der Genietruppen,des Sanitätsdienstes, der Luftverteidigung etc.ermöglicht.Für Gebirgsinfanteriebrigaden:– Durchgehend mindestens motorisiert (mit einem mechanisiertenKampfbataillon oder allenfalls -kompanien)– Luftmobil– Eigene operative Feuerunterstützung mindestens bis35 km– Eigene operative Aufklärung– Eine Task-Force-Struktur, die die Integration von zusätzlichenVerbänden der Pz-Truppen, der Genietruppen,des Sanitätsdienstes, der Luftverteidigung etc. ermöglicht.Für Infanteriebataillone:– Durchgehend mechanisiert (leicht)– Panzerabwehr bis 4000 m ab Fahrzeug durch Glattrohrkanonenund Lenkwaffen– Panzerabwehr bis 2000 m durch Lenkwaffen im abgesessenenEinsatz– Eigene Feuerunterstützung bis 8000 mFür Gebirgsinfanteriebataillone:– Durchgehend mindestens motorisiert (splittergeschützt)– Luftmobil– Panzerabwehr bis 2000 m durch Lenkwaffen im abgesessenenEinsatz– Eigene Feuerunterstützung bis 8000 m4.8 Rüstung: Modernisierung der FührungsfähigkeitenvorantreibenDie Aufrechterhaltung eines angemessenen und vergleichbarenTechnologieniveaus wurde bereits einmal –während der Zwischenkriegszeit – sträflich vernachlässigt.Im Falle eines deutschen Überfalls während desZweiten Weltkrieges hätte die Schweiz teures Lehrgeldbezahlt.Es findet eine Elektronifizierung des Gefechtsfeldesstatt: Mittels elektronischer Vernetzung der Sensorsysteme,Entscheidungsebenen und den Waffenplattformenwerden höchst wirksame und effiziente Aufklärungs-und Wirkungsverbunde geschaffen. DasKonzept hierzu heisst vernetzte Operationsführung24


Avenir-Suisse-Studie zur Sicherheits- und Verteidigungspolitikund ist vergleichbar mit der Einführung von Telefonieund Funk, welche den Handlungsspielraum der militärischenFührung und damit die Form der Kriegführungseinerzeit radikal veränderten. Es ist also militärgeschichtlichgesehen von einem histo rischen Wandelzu sprechen. Möglich wurde diese Revolution durchdie rasante technologische Entwicklung (insbesonderedie Miniaturisierung in der Mikroelektronik).Mit der Einführung des FIS HE hat die Schweizer Armeenun endgültig den Schritt über diese technologischeSchwelle gemacht. Denjenigen, die der Modernisierungnichts abgewinnen können und dafür nur Kritikübrig haben, sei in Erinnerung gerufen, dass Deutschlandvon 1939 bis 1941 aufgrund technologischerÜberlegenheit fast widerstandslos Europa überrennenkonnte.5. Avenir-Suisse-Studie zur Sicherheits- undVerteidigungspolitikDie Stiftung Avenir Suisse veröffentlichte kurz vor demdiesjährigen Sommer eine Studie, die aus unterschiedlichenPerspektiven der beiden Autoren Bruno Lezzi undDaniel Heller die Defizite unserer Sicherheitspolitik beleuchtet.Die Autoren gaben in der Neuen Zürcher Zeitungvom 4. Mai 2011 einen kurzen Einblick in ihre Studie:Defizite der schweizerischen SicherheitspolitikDie Sicherheitspolitik unseres Landes wird zu sehrdurch die Finanzen bestimmt, und es fehlt ein strategischerDialog zwischen Militär und Politik. Die Schweizmuss sich überdies über ihre internationale Rolle klarwerden. Von Bruno Lezzi und Daniel HellerDie schweizerische sicherheitspolitische Debatte derletzten Jahre war durch politische Blockaden gekennzeichnet.Auch momentan scheinen keine Voraussetzungenfür eine fruchtbare Diskussion in der Öffentlichkeitgegeben: Die wählerstärkste Partei möchte am liebstenalle Armeereformen seit 1989 rückgängig machen, diezweitstärkste Partei hat sich vor wenigen Monaten dieAbschaffung der Armee als Ziel ins Parteiprogramm geschrieben.Politiker und Experten können sich unter diesenUmständen offensichtlich nicht auf einen fruchtbarenDialog einlassen. Um eine produktive Weiterentwicklunggewährleisten zu können, müssen inhaltliche und prozessualeDefizite bei der sicherheitspolitischen Neuorientierungbehoben werden. Ferner muss sich die Schweizüber ihre Rolle in einem internationalen Kontext klar werden.Zwar bleibt es Aufgabe des Bundesrates, eine Beurteilungder existenziellen Gefährdungen zu erarbeiten.Im modernen Staatsverständnis ist es aber nicht mehrnur die Exekutive allein, welche die Sicherheitspolitikplant und definiert, sondern diese Aufgabe haben Bundesratund Parlament gemeinsam wahrzunehmen. Siebeurteilen in einem kooperativen Prozess, welche Bereitschaftangemessen und politisch tragbar ist und mit welchenfinanziellen Mitteln, Strategien und Instrumentendie Schweiz ihre Sicherheit gewährleisten will. Die Verwaltunghat schliesslich die konkrete Organisation der Instrumenteunserer Sicherheitspolitik an die Hand zu nehmenund ihre Ausgestaltung wiederum durch die Politikgenehmigen zu lassen. Trotz der Vorlagen von SicherheitspolitischenBerichten findet seit Jahren eine reine Inputsteuerungüber die Finanzen statt. Davon muss Abstandgenommen werden. Aufgaben und Finanzen sind,soweit möglich, konsequent miteinander zu verknüpfen– nur das zwingt die politischen Akteure zu einer realistischenDiskussion über die Aufgaben; und dies schafftGewähr für die Bereitstellung ausreichender Finanzen.Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel waren –gemessen an den Aufgaben, den Strukturen und am Anspruch– in den letzten Jahren ungenügend. Einem strategischenDialog zwischen Politik und Militär musswieder grössere Bedeutung zugemessen werden. EinePraxis, welcher eine strikte Rollenteilung zwischen Politikund Militär zugrunde liegt, trägt der komplexen Bedro-25


Sicherheitspolitische Information, September 2011SicherheitS- und VerteidigungSpolitikder Schweiz im21. JahrhundertWider die sicherheits- und verteidigungspolitische stagnation:Für eine neubelebung der diskussion auf politisch-strategischer ebeneBruno lezziZwischen autonomie und Bündnisbeitritt: Gedanken und postulate zurWeiterentwicklung der nationalen sicherheitspolitikdaniel hellerdiscussion paperDie Diskussion über die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik derSchweiz wirkt oft reichlich festgefahren. Avenir Suisse ist als unabhängiger Think-Tank geradezu prädestiniert dafür, mitzuhelfen, institutionelle und politischeBlockaden zu überwinden. In diesem Sinne umreisst das vorliegende Diskussionspapierin zwei Essays die Anforderungen an die schweizerische Sicherheitspolitikin einem gewandelten Umfeld. Neben den globalen Umbrüchen seit dem Fall desEisernen Vorhangs und den sich daraus ableitenden veränderten Ansprüchen aneine zeitgemässe Armee im allgemeinen analysieren die beiden Autoren vor allemjene Herausforderungen und Problemfelder, die ganz spezifisch die Schweiz betreffen.Diskutiert werden besonders die Einbettung der Schweiz in die internationaleSicherheitskooperation in Europa, die Konkretisierung des Armeeauftragessowie das geeignetste Wehrmodell. Die Autoren kommen dabei zu unterschiedlichenErgebnissen. Bruno Lezzi legt sehr viel mehr Gewicht auf eine stärkereinternationale Kooperation und sicherheitspolitische Integration, um umfassendeSicherheit auch in Zukunft gewährleisten zu können. Daniel Heller plädiert hingegenhauptsächlich für eine Strategie der nationalen Selbstbehauptung im Rahmeninternationaler kooperativer Stabilisierungsbemühungen.nuMMer 03 / Màrz 201126


Avenir-Suisse-Studie zur Sicherheits- und Verteidigungspolitikhung nicht Rechnung. Natürlich entscheidet die Politik,welche Aufgaben die Armee wahrnehmen soll. Das isteine Binsenwahrheit. Es wäre aber falsch, wenn die Armeeführung,wie dies immer wieder geschieht, mit demzu simplen Argument, die Politik solle sagen, was siewolle, mögliche Vorgaben für die Entwicklung der Armeenicht schon in einer frühen Phase des Entscheidungsprozessesmit der Politik bespräche. Auch hier würde die integrierteBetrachtung, welche Aufgaben, Leistungen undFinanzen verknüpft, Abhilfe schaffen. In diesem Zusammenhangist es nötig, die jeweilige Rolle von Bundesratund Bundesversammlung in der Sicherheitspolitik zu klären.Die Verantwortungsträger müssen im Lande derdirekten Demokratie gerade im Bereich der Sicherheitspolitik,wo aufgrund von Wehrpflicht und MilizsystemBürger, Wirtschaft und Gesellschaft zur Mitwirkung beigezogenwerden, längerfristig Stabilität, Vertrauen unddamit Akzeptanz für ihre Konzepte schaffen. Der Bundesraterhöht diese, wenn er seine sicherheitspolitischenEckwerte dem Parlament nicht nur zur Kenntnisnahme,sondern zur Genehmigung unterbreitet. Das Parlamenthätte in dieser neuen Kompetenzordnung das Recht, Änderungenvorzunehmen oder zumindest abweichendeVorstellungen einbringen zu können. Die Schweiz verpasstes weitgehend, ihre nationalen Interessen im Rahmeneiner kohärenten Aussen- und Sicherheitspolitikdarzulegen. Eine saubere Definition unserer Interessenwürde Folgendes aufzeigen: Zu unseren Interessen gehörenSolidarität und Stabilität, besonders im europäischenUmfeld. Mit ihrer humanitären Tradition, ihremsolidarischen Engagement, ihrer Neutralität und einer aktivenVermittlertätigkeit in Konflikten dient die Schweiznicht nur der Staatengemeinschaft, sondern auch ihrereigenen Sicherheit. Heute können zahlreiche Verteidigungsaufgabennur dann sachgerecht erfüllt werden,wenn beispielsweise nachrichtendienstliche Verbindungenmit dem Ausland die dafür nötigen Entscheidungsgrundlagenliefern. Und nur im multinationalen Verbundwäre auch eine Raketenabwehr zu bewältigen. Auch bezüglichLuftverteidigung sollte man sich keinen Illusionenhingeben: Ohne weiträumige Aufklärungskapazitätensind Luftoperationen in eigener Regie nicht zu führen.Sogar während der Fussball-Europameisterschaft 2008war die Schweizer Luftwaffe auf die Unterstützung derfranzösischen Luftstreitkräfte angewiesen. Um nationaleSicherheit gewährleisten zu können, ist mehr Gewichtauf einen stärkeren Beitrag zu kooperativen Stabilisierungsbemühungenzu legen. Denn die Schweiz kannsich von globalen Problemen künftig noch weniger abschottenals früher. Eine Mitarbeit an deren Lösung ist inunserem Interesse. Die Förderung von Frieden und Sicherheit,die Schaffung von Wohlstand, der Schutz vonMenschenrechten, die Pflege von Demokratie undRechtsstaat und der Schutz der Umwelt sind die Leitplankenunserer Aussenpolitik – sie sind zwingend mitder Sicherheitspolitik abzustimmen. Die Schweiz mussihren Beitrag zur internationalen Stabilität leisten. Soll dieDiskrepanz zwischen den schweizerischen Vorstellungenund den europäischen Realitäten nicht noch grösserwerden, sollten die entsprechenden Problemfelder unvoreingenommendiskutiert werden...................................................Bruno Lezzi war langjähriger Inlandredaktor der NZZ.Daniel Heller ist Partner bei Farner PR. Beide Autorenhaben im Auftrag der Stiftung Avenir Suisse die Studie«Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz im21. Jahrhundert» erarbeitet.Die Studie selber kann unter dem Link (http://www.avenir-suisse.ch/1671/sicherheits-und-verteidigungspolitik-der-schweiz-im-21-jahrhundert) in Druckausgabe bestellt oder kostenfrei als PDF bezogenwerden.27


Sicherheitspolitische Information, September 2011Unsere ZieleDer Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaftund seine Mitglieder wollen• bekräftigen, dass die Schweiz auch in Zukunft einmilitärisch ausreichend geschützter Raum bleibensoll,• erklären, dass ein wirksamer Schweizer Beitrag andie Stabilisierung primär des europäischen Umfeldeseine glaubwürdige, kalkulierbare und umfassendeSchweizer Sicherheitspolitik benötigt,• herausarbeiten, dass die Schweiz nicht nur alsStaat, sondern auch als Wirtschaftsstandort, Denk-,Werk- und Finanzplatz sicherheitspolitisch stabilbleiben muss, um weiterhin erfolgreich existieren zukönnen,• darlegen, dass eine sichere Schweiz angemesseneMittel für ihre Sicherheitspolitik benötigt,• aufzeigen, was für eine effiziente und glaubwürdigeArmee im Rahmen des integralen Selbstbehauptungsapparatesan Führungscharakter und Kompetenz,an Ausbildung, Ausrüstung und Organisationnötig ist,• sich dafür einsetzen, dass künftige Reformen derMilizarmee und ihrer Einsatzdoktrin diesen Postulatenentsprechen.Unsere LeistungenDer Verein und seine Mitglieder verfolgen diese Zieleseit 1956 durch Informationsarbeit in Form von Studien,Fachbeiträgen, Publizität und Stellungnahmen(vgl. www.vsww.ch), Vorträgen, Interviews und Gesprächsbeiträgen.So hat er wesentlich geholfen,• gegen eine moderne Schweizer Sicherheitspolitikgerichtete Volksinitiativen und Referenden zu bekämpfensowie• Expertenbeiträge zu einer neuen Sicherheitspolitikund zu einer glaubwürdig ausgebildeten und ausgerüstetenArmee zu leisten.Unsere ZukunftsvisionWir wollen mit unserer Arbeit dazu beitragen,• dass die Schaffung eines breit abgestützten innerenKonsenses im Bereich der militärischen Selbstbehauptungin der Schweiz gelingt und• die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politischeIntegration unserer Milizarmee auch in Zukunft intaktbleibt.Unsere FinanzierungWir finanzieren uns durch Mitgliederbeiträge, Gönnerbeiträge,Spenden sowie Legate.Unsere Publikationenfinden Sie unter: www.vsww.chSie erreichen uns unter:Verein Sicherheitspolitik und WehrwissenschaftPostfach 65, 8024 ZürichInternet: www.vsww.chTelefon 044 266 67 67 oder Fax 044 266 67 00Postkonto 80-500-4, Credit Suisse Zürich,IBAN: CH 36 0483 5046 8809 0100 0Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!28

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