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BRANCHEAbbildung 1Feststellung des Bau-SollsMengenänderungHerausnahmevon LeistungenFeststellung der Soll-IstAbweichung durch ANKlassifikation der AbweichungLeistungsmodifikationzusätzlicheLeistungenFeststellung des Bau-IstsGeänderteLeistungenAblauf der Vergütungsanpassung bei Mengenänderungen.BauablaufstörungenFolgeauftragBestelländerungSIA 118, Art. 84-89Fortschreibung desVertragsniveausVoraussetzungengegeben?JaAbgrenzung deszusätzlichenLeistungsdetailsFeststellungder relevantenPreisgrundlagenNeinErmittlung derbesonderen Kosten derzusätzlichen LeistungenBerechnung desVergütungsanspruchskeinVergütungsanspruchMenge gegenüber der im Leistungsverzeichnisvorgesehenen Menge verändert und beträgt dieAbweichung nicht mehr als 20 Prozent; so bleibtder vereinbarte Einheitspreis für die gesamteMenge massgebend.»2 «Übersteigt die endgültige Gesamtmenge120 Prozent der vorgesehenen Menge oder unterschreitetsie 80 Prozent, so wird auf Verlangeneines Vertragspartners für den 120 Prozent übersteigendenTeil beziehungsweise für die ganze,80 Prozent nicht erreichende Menge ein neuerEinheitspreis auf der Basis der ursprünglichenKostengrundlage (Art. 62 Abs. 2) vereinbart; dieserPreis wird als Nachtragspreis dem Leistungsverzeichnisangefügt.»3 «Der Werkvertrag kann eine andere Toleranzgrenzeals 20 Prozent festlegen, insbesonderedann, wenn das Leistungsverzeichnis für Baustelleneinrichtungenbesondere Positionen vorsieht(Art. 9).Auch kann der Werkvertrag festlegen,dass nicht die Veränderung einer einzelnenMenge, sondern einer bestimmten Gruppe gleichartigerMengen massgebend sei.»4 «Sind einzelne Mengen zur Zeit der Ausschreibungaus bautechnischen Gründen nochnicht bestimmbar, so sind die Abs. 1–3 nicht anwendbar;der vereinbarte Einheitspreis gilt ohneRücksicht auf die ausgeführte Menge. Die entsprechendenPositionen des Leistungsverzeichnisseswerden in den Ausschreibungsunterlagenals solche bezeichnet.»Die Toleranzklausel von 20 Prozent enthält einekluge «Zuweisung des Mengenrisikos». Danachmuss der Unternehmer bereits bei der Kalkulationund Preisbildung berücksichtigen, dass das«tatsächlich ermittelte Ausmass» (geregelt in Art.141 Norm SIA 118) vom «Vorausmass», also vonden mutmasslich geschätzten Mengen im Leistungsverzeichnisder Ausschreibung, um plusoder minus 20 Prozent abweichen kann. Sind dieVoraussetzungen des Art. 86 Abs. 2 Norm SIA118 erfüllt, hat die betroffene Partei (Unternehmeroder Besteller) Anspruch auf einen «neuenEinheitspreis» (einen Nachtragspreis). Dieserneue Preis wird «auf der Basis der ursprünglichenKostengrundlage» vereinbart.Obwohl Art. 86 in den Abs. 3 und 4 sehr praxistauglicheAusnahmen vorsieht, um der jeweiligenEigenart des konkreten Werkvertrags Rechnungzu tragen, wählen in der Schweiz inzwischenzahlreiche Verfasser von Ausschreibungsunterlagendie (vermeintlich) einfachere Lösung und bestimmtenin einem der Norm SIA 118 übergeordnetenVertragsbestandteil, dass die «Einheitspreiseunabhängig der effektiv auszuführendenMenge unverändert bleiben.» (oder häufig ganzkurz: «Art. 86 wird wegbedungen»). Der Unternehmerund Bauherr vergeben sich damit dieChance auf eine Preisanpassung, wenn sich dieMengen gegenüber der Ausschreibung deutlicherhöhen oder reduzieren.Trotz der «Wegbedingung der 20-Prozent-Klausel von Art. 86» kann der Unternehmer imEinzelfall seine Mehrkosten allenfalls aus «Vertrauenshaftung»(culpa in contrahendo) geltendmachen: wenn das effektiv ermittelte Ausmassbeim Bauende aus Unsorgfalt krass vom geschätzten«Vorausmass» abweicht und dies zu einerFehlkalkulation beim Unternehmer führt (namentlichbei ungenügender Möglichkeit zur Umlageder Baustellengemeinkosten).Nach dem exakten Wortlaut der Norm würdesich der bisherige Art. 86 (in der Normversion1977/1991) «nur auf veränderte Mengen infolgeBestellungsänderungen» beziehen. Den weitaushäufigeren Fall, dass eine schlichte Mengenänderungvorliegt (falsche Mengenangabe im Leistungsverzeichnis),wäre damit nicht abgedeckt.Korrekterweise kommt Art. 86 allerdings auch beischlichten (einfachen?) Mengenänderungen zurAnwendung – also auch dann, wenn diese nichtdie Folge einer angeordneten Bestellungsänderungsind. Die revidierte Norm SIA 118 (Ausgabe2013) stellt dies mit einem neu eingefügten Absatz5 in Art. 86 klar.Art. 87 Norm SIA 118 regelt die Rechtsfolgen,wenn die Bestellungsänderung eine Leistung er-schreibung beinhaltet und die darin enthaltenenabweichenden Ausführungsanweisungen nichtbloss als Konkretisierungen der ursprünglich bereitszu erwartenden Leistungspflicht zu qualifizierensind.Es ist nicht immer einfach zu sagen, ob es sichum geänderte Pläne oder sonstige Ausführungsunterlagen(Art. 99/100 Norm SIA 118, zum Beispieleine Baustoffliste) als mehrvergütungspflichtigeBestellungsänderung im Sinne der Art.84 ff. Norm SIA 118 handelt oder um eine nachträglicheKonkretisierung, die vom Unternehmer«entschädigungslos» hinzunehmen ist. Eine Bestellungsänderungmit den entsprechenden finanziellenKonsequenzen wird im Regelfall dannvorliegen,} wenn die nach Werkvertragsabschluss erfolgte(Plan-) Änderung «Leistungsanforderungen»enthält, mit denen ein Unternehmer aufgrundder Ausschreibungsunterlagen (und dendort beigelegten Entwurfs- oder Submissionsplänen)«nicht zu rechnen brauchte».} wenn der Besteller Leistungsanforderungenin der Ausschreibung bewusst oder unbewusstbeziehungsweise unbestimmt oder unvollständigbekannt gibt oder allenfalls sogar bloss Leistungszieledefiniert (etwa bei funktionaler Ausschreibung),nach Werkvertragsschluss dann aberdie ursprünglich suggerierte «Gestaltungsfreiheit»bei der Leistungserbringung durch nachträglicheWeisungen oder detaillierte Planunterlagenan den Unternehmer einschränkt.} wenn der Unternehmer Mehrleistungen «austechnischer Notwendigkeit» erbringen muss, undzwar selbst dann, wenn es der Besteller (was häufigvorkommt) versäumt, solche Mehrleistungenexplizit anzuordnen.Eine sinnvolle Abwicklung eines Bauprojektesist, jedenfalls bei grösseren Vorhaben, ohne dieAnordnung von Leistungsänderungen gar nichtmöglich. Trotz dieser Erkenntnis, Projekte auchnach Abschluss des Werkvertrags möglichst zuoptimieren, muss die Befugnis des Bauherrn, diewerkvertraglich festgelegte Leistungspflicht nachträglichzu ändern, in einem bestimmten Rahmenerfolgen. Art. 84 der Norm erwähnt deshalb, dassmit der Bestellungsänderung «der Gesamtcharakterdes zur Ausführung übernommenen Werkesunberührt bleiben muss».Das Bundesgericht hat sich, soweit ersichtlich,noch nie mit der Frage befassen müssen, in welchenFällen die Anordnung einer Bestellungsänderungden «Gesamtcharakter des zur Ausführungübernommenen Werkes» berührt und deshalbnicht einseitig vom Bauherrn angeordnetwerden dürfte. Nach dem «Werkvertrag» (Nr. 793)von Peter Gauch darf die Anordnung einer Bestellungsänderungnicht zu einer tiefgreifendenUmgestaltung des der vom Unternehmer geschuldeten(Gesamt-)Bauleistung führen. Nach ihmsetzt dies nach Treu und Glauben insbesonderevoraus, dass das Bauwerk trotz der Bestellungsänderungseine spezifische Eigenart respektiveseinen ursprünglichen Charakter beibehält.Mit den Rechtsfolgen einer Bestellungsänderung,die der Bauherr anordnet, befassen sich dieArt. 85 bis 90 der Norm SIA 118. Zum einen regelndie Bestimmungen, ob und wie sich die Festpreiseändern, wenn eine Bestellungsänderung«veränderte Mengen» zur Folge hat (Art. 86 beiLeistungen zu Einheitspreisen, Art. 89 bei Leistungenzu Global- oder Pauschalpreisen) respektivewenn die «Leistung unter veränderten Ausführungsvoraussetzungen»zu erbringen ist (Art.87). Zum andern räumt die Norm dem Unternehmerin Ergänzung des Mehrvergütungsanspruchseinen Anspruch auf «Anpassung der Bauzeit» ein,wenn dies die Bestellungsänderung erfordert (Art.90). Folgende Punkte sind hervorzuheben:Art. 86 Norm SIA 118 regelt die «Rechtsfolgen»,wenn die Bestellungsänderung zu einer«Mengenänderung» führt. Art. 86 lautet:1 «Wird durch eine oder mehrere Bestellungsänderungendie zu einem Einheitspreis gehörendeAbbildung 2Feststellung des Bau-SollsMengenänderungenFeststellung der Soll-IstAbweichung durch ANKlassifikation der AbweichungLeistungsmodifikationAblauf der Vergütungsanpassung bei Zusatzleistungen.Feststellung des Bau-IstsBauablaufstörungenVoraussetzungprüfen>= 20 x >120%Neuer Preis derLV-PositionSowohl Minder- als auchMehrmengenPrüfen desDeckungsbeitrages80% < x

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