Schlossfest - Gemeinde Kirchzarten

Kirchzarten Donnerstag, 18. Juli 2013 3Öffentliche GemeinderatssitzungAm Dienstag, den 23. Juli 2013, 18.30Uhr, indet im Kurhaus „Raum des Gastes“eine öffentliche Gemeinderatssitzungstatt. Die Bevölkerung ist hierzu freundlichein¬geladen.Tagesordnung:1. Bekanntgaben2. Wärmeversorgungsnetz Talvogtei- Festlegung der zu untersuchendenVarianten3. Kindergartenbedarfsplanung2013/20144. Änderung der Benutzungsgebühren fürdie Kinderbetreuungseinrichtungen derGemeinde Kirchzarten ab 01.09.2013– 31.08.2014 u. 01.09.2014– 31.08.20155. Überörtliche Prüfung der Bauausgabenfür die Haushaltsjahre 2008-20116. Außerplanmäßige Anschaffung einesKleintraktors7. Bebauungsplan „Mountainbike-Trainingsstrecke“;Aufstellungsbeschluss und frühzeitigesBeteiligungsverfahren8. Ultra Bike Marathon9. Ausschreibungen und Auftragsvergabena. Herstellung eines Kunstrasenplatzesnach DIN 18035-7 bzw. DIN EN15330 auf bestehendem Tennenplatz– Ausschreibung undAuftragsvergabeb. Gewässermaßnahme Dietenbach,Aufhebung der Ausschreibungc. EKVO 2013 Sanierung von SW- -und RW-Kanälen in geschlossenerBauweise – Ausschreibung undAuftragsvergabe10. Altes Rathaus Zarten – Umnutzungehem. Ortsverwaltung, Schaffung vonVereinsräumenAuftragsvergabe Gewerke11. Zardunaschule Zarten – ErneuerungElektroinstallationen und Leuchten,Klassenzimmer OGAuftragsvergabe Elektroinstallationen12. Antrag des Breisgauvereins für Segellugauf Zulassung von Schlepplügenmit Ultraleichtlugzeuge13. 3. Änderung des Bebauungsplans „Talvogtei“und der örtlichen Gestaltungsvorschriftenin diesem Bereich alsBebauungsplan derInnenentwicklung nach § 13a BauGBAufstellungsbeschluss und Durchführungder Beteiligungsverfahren14. Stellungnahme zu Bauanträgena. Neubau Wohnhaus mit 5 Wohneinheitenals Anbau an ein Bestandsgebäude,Hauptstr. 43b. Neubau Einfamilienwohnhaus mitCarport und Garage, Heimatstr. 19c. Umbau eines Zweifamilienwohnhausesmit Einliegerwohnung, OTDietenbach 28d. Neubau bzw. Umbau von zweiSchuppen als Offenstall zur Pferdehaltungmit Heu- und Strohlager,Abbruch Heu- und Strohlager,Abbruch Sattelkammer und AbbruchSteg über Bach sowie Errichtungeines Schutzzaunes und einerDunglege, Im Grüne. Anbau eines Wintergartens / Wohnraumerweiterung,Talvogteistraße 8f. Umnutzung ehemaliger Hobbyraumals Wohneinheit, St. Peter Straße 8g. Anbau eines Geräteschuppens anvorhandenen Carport, Höllentalstraße1215. Fragen und Anregungen aus derBevölkerung16. Wünsche und Anträge aus demGemeinderatgez. Andreas Hall, BürgermeisterÖffentliche Sitzung desKreistages des LandkreisesBreisgau-HochschwarzwaldMontag, 22.07.2013, 17:45 Uhrim Schulungsraum des FeuerwehrhausesAltglashütten in 79868 Feldberg,Dreiseenbahnweg 2Öffentliche Sitzung2. Ausscheiden aus dem Kreistag undNachrücken3. Besetzung der Ausschüsse undEntsendung in weitere Gremien4. Wahl der Vertrauenspersonen für dieAusschüsse zur Wahl der Schöffen undJugendschöffen für die Geschäftsjahre2014-20185. Kommunalwahl 2014;Einteilung des Landkreises in Wahlkreiseund Feststellung der auf die Wahlkreiseentfallenden Sitze6. Behindertenplanung des Landkreises;Psychiatriekonzept7. Richtlinien für die Förderung von Fahrzeugenund Geräten der Feuerwehrenfür den überörtlichen Einsatz8. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr2012 mit Beteiligungsbericht9. Allgemeine Finanzprüfung LandkreisBreisgau-Hochschwarzwald und EigenbetriebAbfallwirtschaft 2006 – 2010durch die GemeindeprüfungsanstaltBaden-Württemberg (GPA)10. Feststellung des Jahresabschlusses2012 des Eigenbetriebes AbfallwirtschaftLandkreis Breisgau-Hochschwarzwald(ALB)11. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung12. Möglichkeit für Fragen von KreiseinwohnernDer öffentlichen Sitzung geht eine nichtöffentlicheSitzung voraus. Der Einlass kannsich etwas verzögern.gez. Störr-Ritter, LandrätinÖFFENTLICHEBEKANNTMACHUNG3. punktuelle Planänderung des Flächennutzungsplansdes GemeindeverwaltungsverbandesDreisamtalBekanntmachung des Aufstellungsbeschlussesund der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungDer Gemeindeverwaltungsverband Dreisamtalmit seinen Mitgliedsgemeinden Buchenbach,Kirchzarten, Oberried und Stegenhat am 10. Juli 2013 für den TeilbereichBuchenbach in öffentlicher Verbandsversammlungbeschlossen, den Flächennutzungsplanin der Fassung vom 1. August2011 zu ändern (§ 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 8des Baugesetzbuches (BauGB)).Dafür wird eine frühzeitige Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB inForm einer Informationsveranstaltung undeiner 2-wöchigen Auslage durchgeführt.Umweltbezogene Stellungnahmen liegen inForm des Umweltberichts vor.Die 3. punktuelle Flächennutzungsplan -Änderung bezieht sich auf die folgendenzwei Flächen der Gemarkung Buchenbach:(1) Östlich angrenzend an die bestehendeBebauung Hitzenhof soll eine landwirtschaftlicheFläche als Wohnbauläche (W)dargestellt werden. Außerdem möchte dienördlich der Hauptstraße liegende Feuerwehrihren Standort erweitern. Hierfür solleine landwirtschaftliche Fläche als Gemeinbedarfslächedargestellt werden.(2) Westlich angrenzend an die bestehendeBebauung soll eine Wohnbauläche (W) alslandwirtschaftliche Fläche dargestellt werden.Die von der Planung erfassten Gebiete sindauf den abgedruckten Übersichtsplänendurch die schwarz gestrichelte Umrandungmit Schraffur gekennzeichnet.Die Informationsveranstaltung indet inBuchenbach-OT Wagensteig, Gemeindehaus,Dorfstr. 13 am 24. Juli 2013 um