Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

Elemente aufweisen. (JANSSEN ET AL. 2004: 84f)
Die umweltpolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen regelt das Abkommen
vom 7.04.1994 über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes. Insbesondere soll
dadurch die umweltverträgliche Entwicklung der grenznahen Gebiete gewährleistet werden.
Auch auf der Ebene der Länder bestehen rechtliche Regelungen zur grenzüberschreitenden
umweltpolitischen Zusammenarbeit. Mecklenburg-Vorpommern und die damalige
Wojewodschaft Stettin haben am 18.11.1991 eine Umweltkommission eingesetzt.
Der Errichtung eines grenzüberschreitenden Schutzgebietes "Internationalpark Unteres Odertal"
liegt eine Gemeinsame Erklärung des deutschen und des polnischen Umweltministers sowie des
brandenburgischen Umweltministers und des Wojewoden von Stettin vom 7.05.1992 zugrunde.
Die Verwaltung der beiden Teilgebiete des Naturparks wird grundsätzlich jeweils getrennt
wahrgenommen. Für den grenzüberschreitenden Aspekt der Zusammenarbeit hat jedoch der
deutsch-polnische Umweltrat einen von allen beteiligten Stellen beschickten Programmrat
eingesetzt, der Empfehlungen für die zuständigen Behörden erarbeiten und die Aktivitäten
zugunsten des Naturschutzes für das gesamte Gebiet des Internationalparks koordinieren soll.
• Kulturerbe
Das Übereinkommen vom 23.11.1972 zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt
(UNESCO-Weltkulturerbe) und das Europäische Kulturabkommen vom 19.12.1954 bestimmen
den Kulturschutz, insbesondere von Objekten, die zum Kultur- und Naturerbe der Welt gehören.
European Landscape Convention vom Juli 2000 bestimmt den Landschaftsbegriff als Gebiet, das
durch Menschen wahrgenommen wird, welche das Ergebnis der Aktion und Interaktion zwischen
Natur und/oder Mensch ist. (JANSSEN ET AL. 2004: 98)
Das EG Recht übergibt den Mitgliedstaaten die Kompetenzen bei der Bestimmung der Kultur,
wobei die Koordinierung öffentlicher und privater Einzelbemühungen, der Erfahrungs- und
Informationsaustausch sowie die Schaffung entsprechender Informationsstrukturen von Seite der
Mitgliedstaaten gewährleistet werden soll. Das "Programm Kultur 2000" sollte diese Maßnahmen
unterstützen. (JANSSEN ET AL. 2004: 102)
• Beschäftigung
Der Beschäftigungsbereich wird durch zahlreiche bilaterale Abkommen zwischen Deutschland
und Polen geregelt. Das Abkommen vom 07.06.1990 über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet
Arbeit und Sozialpolitik enthält Bestimmungen über eine Kooperation bei der Durchführung von
gemeinsamen Projekten, welche einen Erfahrungsaustausch im Bereich der Arbeits- und
Sozialpolitik, der Beratung über effiziente Verwaltungsstrukturen sowie bei Vorhaben auf dem
Gebiet des Arbeitsrechts, der Arbeitsbeziehungen, des Arbeitsschutzes und der
Arbeitsverwaltung beinhaltet. Die Zusammenarbeit soll durch die Aufnahme und die Entsendung
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