ATOMWAFFEN VERBIETEN

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ATOMWAFFEN VERBIETEN

1Wozu ein Atomwaffenverbot?Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffen ist ein globaler, humanitärerImperativ allererster Ordnung. Er ist machbar und immer dringlicher.Atomwaffen sind aktuell dieeinzigen Massenvernichtungswaffen,welche noch nichtdurch einen internationalenVertrag verboten wurden – obwohlsie die zerstörerischste allerWaffen sind. Ein globales Atomwaffenverbotist lange überfälligund kann mit öffentlichemDruck und politischer Initiativein kurzer Zeit erreicht werden.Mit einem Verbot wäre nichtnur der Besitz und Einsatz vonAtomwaffen illegal; ihr Verbotwürde den Weg für ihre Abschaffungebnen. Staaten, die fürnukleare Abrüstung sind, solltenjetzt mit Verhandlungen zueinem Verbotsvertrag beginnen.KATASTROPHALES LEIDWeltweit gibt es immer nochabertausende Atomwaffen. DieDetonation einer Einzigen übereiner Großstadt könnte übereine Million Menschen töten.Der Einsatz von Dutzendenoder Hunderten würde dasglobale Klima aus den Fugenbringen und einen Zusammenbruchder Landwirtschaftund Hungersnöte verursachen.Eine humanitäre Krisenreaktionwäre unmöglich. Angesichts derkatastrophalen Auswirkungenvon Atomwaffen ist deren Verbotund Abschaffung die einzigeverantwortungsvolle Option.VERPFLICHTUNGEN ERFÜLLENDas Völkerrecht verpflichtetalle Staaten dazu, Verhandlungenüber nukleare Abrüstungzu führen und abzuschließen.Allerdings haben die Atomwaffenstaatenbisher keinenFahrplan für eine atomwaffenfreieWelt vorgelegt. Stattdesseninvestieren sie in die Modernisierungihrer Arsenale. Einfortgesetztes Scheitern derAbrüstung ist keine Alternative.Solange Atomwaffen existieren,gibt es eine reale Gefahr, dasssie erneut eingesetzt werden– ob mit Absicht oder versehentlich.ATOMWAFFENSTAATENStaaten miteigenen ArsenalenChina, Frankreich, Großbritannien,Indien, Israel, Nordkorea,Pakistan, Russland, USAStaaten mitUS-AtomwaffenBelgien, Deutschland, Italien,Niederlande, TürkeiAndere Staaten innuklearen AllianzenAlbanien, Australien, Bulgarien,Dänemark, Estland, Griechenland,Island, Japan, Kanada,Kroatien, Lettland, Litauen,Luxemburg, Norwegen, Polen,Portugal, Rumänien, Slowakei,Slowenien, Spanien, Südkorea,Ungarn, Tschechien


2Wie das Verbot funktionieren würdeEin Verbotsvertrag zu Atomwaffen ist der nächste, essenzielle Schritt hin zur nuklearen Abrüstung.Er sollte jetzt angegangen werden, mit oder ohne die Unterstützung der Atomwaffenstaaten.Engagierte Staaten solltenVerhandlungen zu einemVerbotsvertrag aufnehmen –ohne Rücksicht auf die Teilnahmenuklear bewaffneterStaaten. Die Alternative würdebedeuten, den Atomwaffenstaatenweiter zu erlauben, denProzess zu kontrollieren undFortschritt auszubremsen. Siehalten dabei an einem Zweiklassensystemfest – in einem vertraglichenRahmenwerk, welcheskeine Abrüstung erzwingenkann.EIN GLOBALES VERBOTEin Verbotsvertrag zu Atomwaffenwürde weltweit ermöglichen,was atomwaffenfreieZonen regional erreicht haben– in Afrika, Lateinamerika undder Karibik, im Südpazifik,Südost- und Zentralasien. Erwürde es Staaten in aller Welterlauben, ihre Ablehnung vonAtomwaffen zu formalisierenund eine unmissverständliche,internationale Rechtsnorm gegenden Besitz von Atomwaffen zuschaffen. Ein Verbot würde aufden Atomwaffensperrvertragaufbauen und diesen stärken.Dieser bestehende Vertrag hilftzwar, die weitere Verbreitungvon Atomwaffen zu begrenzen,reicht für nukleare Abrüstungaber nicht aus. Das Atomwaffenverbotist der fehlende Bausteinfür eine umfassende Ächtungaller Massenvernichtungswaffen.ABRÜSTUNG ERMÖGLICHENDie Ächtung von Waffensystemengeht der Abschaffung vorausund erleichtert diese – nichtandersherum. Das Verbot vonbiologischen bzw. chemischenWaffen etwa war ein essenziellerSchritt in den weiter andauerndenBemühungen um ihreEliminierung. Wie die Bio- undChemiewaffenkonventionenwürde auch ein VerbotsvertragStaaten mit nuklearen Arsenalenerlauben beizutreten, solangesie sich bereit erklären, diesein einem festgelegten Zeitplanzu eliminieren. Sobald dieseStaaten beitreten wollen, könnenAbkommen ausgehandeltwerden, die sicherstellen, dassAtomwaffenbestände überprüfbarund unumkehrbar vernichtetwerden. Der Verbotsvertragselbst muss hierzu keine kompliziertenSchritte für die universelleAbschaffung vorwegnehmen.Stattdessen schafft er dasGrundgerüst dazu.Einmal in Kraft, würde derVertrag jede Vorstellung inZweifel ziehen, der Besitz vonAtomwaffen könne für bestimmteStaaten legitim sein.


4weltweite unterstützung für einen verbotsvertragÜBER 150REGIERUNGENROTes KREUZ UNDROTer HALBMONDGENERALSEKRETÄR DERVEREINTEN NATIONEN80 PROZENT DERMENSCEHN – WELTWEITBei den Vereinten Nationenunterstützen Dreiviertel allerStaaten das Ziel, Atomwaffen zuverbieten – darunter ganz Afrika,Lateinamerika und die Karibik. Siemüssen diese Unterstützung nunin die Tat umsetzen und mit Verhandlungenfür einen Verbotsvertragzu Atomwaffen beginnen.Die Internationale Rotkreuz- undRothalbmond-Bewegung – mitbis zu 100 Millionen Freiwilligenund Angestellten die größte humanitäreOrganisation der Welt –hat zu einem rechtsverbindlichenÜbereinkommen zum Verbot desEinsatzes und zur Abschaffungvon Atomwaffen aufgerufen.UN-Generalsekretär Ban Ki-moonhebt das Fehlen eines völkerrechtlichenVerbotsvertrages zuAtomwaffen hervor, und sprichtsich wieder und wieder für einVerbot sowie die Abschaffung vonAtomwaffen aus. Ban Ki-moon istauch ein Unterstützer von ICAN.Vier von fünf Befragte sagen „Ja“zu einem Atomwaffenverbot, imDurchschnitt der 26 seit 2008untersuchten Staaten. Auch inden Atomwaffenstaaten sprichtsich eine Mehrheit dafür aus. 20Millionen Unterschriften gingenseit 2010 für einen Verbotsvertragbei den Vereinten Nationen ein.


5„Ergreifen Sie die Initiative. Warten Sie nicht auf andere oder Ihre Nachbarn, um Abrüstungs- undRüstungskontrollmaßnahmen zu beginnen. Wenn Sie nur voranschreiten, die anderen werden folgen.“BAN KI-MOON, UN-Generalsekretär, 2013


7Den Verbotsvertrag verwirklichenEs gibt keinen Zweifel an der humanitären Notwendigkeit, Atomwaffen zu verbieten.Dieses Ziel zu erreichen erfordert die Mobilisierung der öffentlichen Meinung und politische Initiative.Seit 2010 rücken die katastrophalenhumanitärenAuswirkungen von Atomwaffenauch bei Debatten um die besteStrategie für nukleare Abrüstungins Zentrum der Aufmerksamkeit.Sie verdeutlichen die Dringlichkeiteines Verbotsvertrages.Ihre verheerenden Auswirkungenwurden in Hiroshima undNagasaki sowie in unzähligenTests dokumentiert, und sindfür ein völkerrechtliches Verbotmehr als ausreichend.MOBILISIERUNGSeit 2007 arbeitet ICAN alsKoalition von Organisationen inüber 80 Staaten daran, die Bedrohungdurch Atomwaffen aufdie Agenda zu setzen. Wir habenKonferenzen, Workshops, Ausstellungen,Filmvorführungenund weltweite Proteste organisiert;tragen das Atomwaffenverbotin die Vereinten Nationen,Parlamente, Schulen und sozialeMedien. Unsere Forderung trifftauf offene Ohren und wirdbegeistert begrüßt.POLITISCHE INITIATIVEAtomwaffenfreie Staatenbeklagen seit Jahrzehnten denmangelnden Fortschritt in dernuklearen Abrüstung. Vielehaben ihre große Besorgnisgegenüber der weiteren Aufrüstungund Modernisierungder Arsenale zum Ausdruckgebracht. Wenngleich die Situationfrustrierend ist, sind siekeineswegs machtlos. Immerhinstellen sie die überwältigendeMehrheit der Staatengemeinschaft.Arbeiten sie zusammen,können sie ein mächtiges rechtlichesInstrument schaffen: Einweltumspannender Verbotsvertragwird Atomwaffen nicht nurstigmatisieren, sondern gewaltigenDruck für nukleare Abrüstungausüben. Es ist an der Zeit,die Initiative zu übernehmen, dieSpielregeln zu verändern.AKTIV WERDEN FÜR EINENVERBOTsvertragRegierungen sollten:• Die katastrophalenhumanitären Auswirkungenvon Atomwaffen hervorheben• Zu sofortigen Verhandlungenüber einen Vertrag zum Verbotvon Atomwaffen aufrufen• Sich mit gleichgesinntenRegierungen zusammenschließen,um den Verbotsvertragzu verwirklichenDie Zivilgesellschaft sollte:• Die Öffentlichkeit über diehumanitären Auswirkungenvon Atomwaffen aufklären• Sich in Koalitionen mit derspezifischen Forderung einesVerbotsvertrages zu Atomwaffenzusammenschließen


8Häufig gestellte fragen1. Kann ein Verbot ohne die Atomwaffenstaatenverhandelt werden?Ja. Zwar sollten die neun Atomwaffenstaatendazu ermutigt werden,den Verhandlungen beizutreten, ihreTeilnahme ist aber nicht zwingend.Atomwaffenfreie Staaten können denVerhandlungsprozess anstoßen undsogar einen Vertrag annehmen, auchwenn sich manche oder sogar alleAtomwaffenstaaten verweigern.Abkommen, welche die gegenseitigeVerifizierbarkeit des Abrüstungsprozesssicherstellen, können zu einemspäteren Zeitpunkt gemeinsam mitden Atomwaffenstaaten verhandeltwerden, sobald diese hierzubereit sind. Wichtig ist, den Prozessanzustoßen – indem ein unmissverständliches,völkerrechtliches Verbotvon Atomwaffen verabschiedet wird.Sobald die Verhandlungen hierzulaufen, können auch Atomwaffenstaatendaran teilnehmen – solangesie sich verpflichten, den Verbotsvertragbinnen eines verabredetenZeitpunkts zu beschließen.2. Können Staaten in einer nuklearenAllianz die Verhandlungenzum Verbotsvertrag unterstützen?Ja. Mehrere NATO-Staaten habenbereits zu verstärkten Anstrengungenaufgerufen, Atomwaffenzu verbieten, während sich alleNATO-Mitglieder dem langfristigenZiel einer atomwaffenfreien Weltverschrieben haben. Kein Staatmüsste aus der NATO oder anderenBündnissen austreten, solange ersich danach auf ein Sicherheitskonzeptstützt, welches ohne Atomwaffenauskommt.3. Würde ein Verbotsvertrag zurNichtverbreitung beitragen?Ja. Nukleare Nichtverbreitung undAbrüstung sind zwei Seiten derselbenMedaille. Erst wenn potenzielleAtomwaffenstaaten echte Fortschrittehin zu einer atomwaffenfreien Weltsehen, kann die Verbreitung vonAtomwaffen verhindert werden. DieDoppelmoral, derzufolge nur bestimmteStaaten Atomwaffen vorhaltendürfen, leistet der nuklearen ProliferationVorschub. Mit einem Verbothingegen müssten sich alle Staatenan die gleichen Regeln halten.4. Wie verhielte sich ein Verbotzum Atomwaffensperrvertrag?Ein Verbotsvertrag würde denAtomwaffensperrvertrag ergänzenund stärken. Dieser Vertragbleibt so lange in Kraft, wie es dieVertragsparteien wünschen. Artikel6 verpflichtet alle Staaten dazu, Verhandlungenzur nuklearen Abrüstungzu führen. Einen Verbotsvertrag zuAtomwaffen anzunehmen wäre einwichtiger Schritt hin zur Umsetzungdieser fundamentalen Vertragsnorm.5. Was ist der praktische Nutzeneiner Stigmatisierung?Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffenwürde das weltweite Tabu gegenden Einsatz sowie den Besitzvon Massenvernichtungswaffenbestärken. Er würde den globalenwie innenpolitischen Druck aufAtomwaffenstaaten erhöhen, ihreModernisierungsprogramme zuunterbrechen und auf eine atomwaffenfreieWelt hinzuarbeiten. Erwürde die Alliierten von Atomwaffenstaatendazu herausfordern, denBesitz von Atomwaffen nicht längerzu unterstützen. Ein Verbotsvertragwäre ein starkes Argument dafür,dass Kreditinstitute nicht längerin die Produktion von Atomwaffeninvestieren sollten. Kurzum: Er würdeall jene aus der Reserve locken,die unsere nuklear bewaffnete Weltunterhalten.6. Würde ein Verbotsvertrag unsereWelt sicherer machen?Ein Atomwaffenverbot würde dieSicherheit Aller erhöhen – insbesonderedie Sicherheit der Menschen,die in nuklear bewaffneten Staatenleben. Auch Menschen in atomwaffenfreienStaaten wären sicherer:Jeder „begrenzte“, regionale Atomkrieghätte globale Auswirkungen.


ATOMWAFFEN VERBIETEN„Mit deiner Unterstützung und ICAN können wir es erreichen –den gesamten Weg bis hin zu null Atomwaffen.“DESMOND TUTU, Friedensnobelpreisträger„Ich kann mir eine Welt ohne Atomwaffen vorstellen, und ich unterstütze ICAN.“DER DALAI LAMA, buddhistisches spirituelles Oberhaupt„Zusammen können wir es schaffen! Mit deiner Hilfe wird unsere Stimme noch stärker!“YOKO ONO, Friedensaktivistin und Künstlerin„Ich ziehe meinen Hut vor ICAN für ihre so engagierte und kreative Arbeit.“BAN KI-MOON, Generalsekretär der Vereinten Nationenfacebook.com/ICAN.Germany

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