Für Freiburg - Freie Wähler Freiburg

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Für Freiburg - Freie Wähler Freiburg

Wir sind keine Partei, bei uns zählt das Engagementfür Freiburg. Machen Sie mit.Für Freiburg


„Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst,durch Nicht gebrauch dahinschwindet“(Carl Friedrich von Weizsäcker)Wir Freien Wähler nehmen dieses Zitat wörtlich. Wir haben die Chance, unserLeben mitzubestimmen, unsere eigene Meinung frei zu äußern, um in derGemeinschaft etwas bewirken zu können.Mit gesundem Menschenverstand erarbeiten wir Lösungen für die Problemein der Stadt. Dies ohne Parteibuch, Parteiprogramme und ideologische Scheuklappen,mit der Freiheit, für Freiburg das Beste anzustreben. Wir haben dabeikein politisches Karrieredenken, denn es gibt uns in Baden-Württemberg nurauf kommunaler Ebene.Deshalb sind wir Freie Wähler. Ein Zusammenschluss von Menschen ausFreiburg und dem Umland, die Freiburg mitgestalten wollen. Authentisch,unabhängig und keiner Klientel verpflichtet.Wir würden uns freuen, wenn Sie sich auf den folgenden Seiten näher überuns und unsere Themen informieren und wir Sie für eine aktive Teilhabe anunserer Tätigkeit gewinnen könnten.Nutzen Sie Ihre Freiheit, machen Sie mit, nehmen Sie Einfluss.Wir freuen uns auf Sie!Ihr Karl-Jörg GisingerVorsitzender Freie Wähler Freiburg


Wer wir sindRobert Mathis – Mitglied der Freien Wähler seit 1989Mir liegt ein aktives Angehen der Probleme, stattsich in unendlichen Debatten im Kreis zu drehen!AAls Handwerker und Mittelständler wares vor vielen Jahren eine Selbstverständlichkeit,mich mit der Kommunalpolitik zubeschäftigen.Nur bei den Freien Wählern habe ich die unabhängigePlattform vorgefunden, die esmir ermöglicht, mit gesundem Menschenverstandstatt mit vorgefertigten Meinungenam Wohl unserer Stadt mitzuarbeiten.Unter anderem als Ortschaftsrat in meinemStadtteil Hochdorf ist mir ein bedachterUmgang mit öffentlichen Geldern ein großesAnliegen. Nicht nur wegen meiner dreiKinder setze ich mich für nachhaltiges Wirtschaftenin unserer Stadt ein.Auch dem Sport in Freiburg, speziell dem EHC,gehört meine Leidenschaft. Mein Sohn istdort aktiver Spieler. Die Förderung der regionalenWirtschaft liegt mir natürlich genausoam Herzen, meinen Mitarbeitern gegenüberfühle ich mich verantwortlich.Mir liegt ein aktives Angehen der Probleme,statt sich in unendlichen Debatten im Kreiszu drehen! Bei den Freien Wählern habe ichdiese Art der Herangehensweise verwirklichtgefunden.


Wer wir sindSusanne Gisinger-Vaas – Mitglied der Freien Wähler seit 2003Man sollte nur über Politik schimpfen, wenn mansich selbst engagiert.Mein Vater hat immer gesagt: „Man solltenur über Politik schimpfen, wennman sich selbst engagiert.“ Dieser Satz hatmeine Entscheidung, vor über acht Jahrenden Freien Wählern beizutreten, wesentlichbeeinflusst.Dabei war und ist es mir sehr wichtig, meineMeinung und mein Engagement nicht demDiktat eines Parteibuchs unterwerfen zumüssen. Bei den Freien Wählern habe ich dasbreite Meinungsspektrum und die gesundeDiskussionskultur vorgefunden, welchedie aktive Kommunalpolitik meiner Ansichtnach ausmachen.Als Diplompädagogin und Mutter von zweiKindern liegen mir Themen wie Bildung inder Region und die Vereinbarkeit von Berufund Familie am Herzen. Darüber hinaus istmir ein schonender Umgang mit der N aturund ihren Ressourcen ein persönlichesA nliegen!Bei den Freien Wählern fühle ich mich mitden Themen, die mich bewegen, gut aufgehoben.


Wer wir sindVanessa Schmidt – Mitglied der Freien Wähler seit 2004Wie viele in meinem Alter empfand ich Politik oft alsunehrlich und als zu sehr mit sich selbst beschäftigt.Deshalb wollte ich mich engagieren undnicht hinnehmen, dass über meinen Kopfhinweg entschieden wird.Da kamen für mich nur die Freien Wähler inFrage. Die Parteien mit ihren Strukturen undfestgefahrenen Meinungen haben mich eherabgeschreckt.Bei den Freien Wählern fand ich die Inhaltewieder, die mich bewegen, wie Jugendin der Stadt und Ausbildung, die bei denF reien W ählern lebendig und manchmalkon trovers diskutiert werden. Gleich mitachtzehn bin ich Mitglied bei den FreienWählern g eworden.Nicht zuletzt der offene, lebendige D ialog beiden Freien Wählern hat mich dazu b ewogen,als junge Frau politisch aktiv zu sein. DieserUmgang mit Menschen ist auch in meinemBeruf als pharmazeutisch-technische Assistentinvon Vorteil.


Wer wir sindGeorg Sabo – Mitglied der Freien Wähler seit 1995Meiner Meinung nach erfordert jedes Problem eineindividuelle Herangehensweise.Das tolle Flair von Freiburg hat mich in densiebziger Jahren schnell mein Heimwehnach meiner ungarischen Heimat vergessenlassen. Heute betreibe ich den Minigolf- Platzam Seepark und beteilige mich seit mehrals fünfzehn Jahren als Freier Wähler an derKommunalpolitik in Freiburg.Als Familienvater und Kleinunternehmerhabe ich mich bei den Freien Wählern sofortverstanden gefühlt, ohne mich auf ein festesWeltbild festlegen zu müssen.Meiner Meinung nach erfordert jedes Problemeine individuelle Herangehensweise,vor allem im kommunalen Bereich. Scheuklappenbehindern oft eine Lösungsfindung.Als überzeugter Bewohner von Freiburg-Westsetze ich mich für eine Stärkung der Stadtteileein. Als Pflanzenfreund wünsche ich mirauch ein gepflegteres Stadtbild.Die Freien Wähler sind meine politischeH eimat, sie müssen kein bestimmtes Klientelbedienen. Wir sind für alle da!


Wer wir sindDr. Carsten Hutt – Mitglied der Freien Wähler seit 2010Entscheidend ist der Dialog – hier finde ich immerein offenes Ohr und anregende Diskussionen.Innovative Ideen, ausgefallene Konzepteund Begeisterung zusammenzubringen,habe ich mir nicht nur beruflich als Aufgabegestellt. Die Freien Wähler bieten mir aufpolitisch-gesellschaftlicher Ebene die Möglichkeit,meine Gedanken zu formulieren, inDiskussionen zu verbessern und Mitstreiterzu finden.Wir sind alle der Überzeugung, dass dasI nnovationspotenzial Freiburgs noch langenicht ausgeschöpft ist. Besonders in der Verbindungvon Wissenschaft und Wirtschaftsowie der Förderung von Existenzgründernliegen unzählige Möglichkeiten brach.Ich kenne die Herausforderungen, die einWechsel von der Universität in die freie Wirtschaftmit sich bringt, aus der Praxis. Dahersetze ich mich mit den Freien Wählern füreine nachhaltige Verbesserung der Chancennicht nur junger Unternehmer ein: Freiburgsoll als Innovationsstandort noch attraktiverwerden.Entscheidend bei diesen Aufgaben ist derDialog – bei den Freien Wählern finde ichi mmer ein offenes Ohr und anregendeDiskus sionen.


Wer wir sindGerda Strecker – Mitglied der Freien Wähler seit 1990In meinem Leben habe ich erfahren, wie wichtige hrenamtliches Engagement ist.Die Unabhängigkeit der Freien Wähler hatmich gleich angesprochen. Denn hierkann jeder seine Meinung äußern, ohne ineine Schublade gesteckt zu werden. Durchdie offene Atmosphäre war es mir ein Leichtes,Themen unbefangen anzusprechen, diemir wichtig sind.Besonders die Förderung unserer jungenG eneration halte ich für grundlegend notwendig:Uns muss bewusst werden, dassI nvestitionen in die Bildung die Zukunftu nserer Kinder verbessern kann. Außerdemmuss die ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinenangeregt werden. Auch durch meineArbeit im Ortschaftsrat von Lehen habe icherlebt, wie wichtig dieses Engagement ist.Als Weinhändlerin und aktives ehrenamtlichesMitglied in unterschiedlichen Organisationenbekomme ich viel von den Wünschenund Anliegen der Anwohner mit. Anregungen,die ich mit den Freien Wählern umsetzenkann.


Wofür wir stehenWirtschaft und FinanzenFreiburg als Innovationsstandort stärkenFreiburg zeichnet sich durch ein hohes Maßan Lebensqualität aus und ist zugleichein attraktiver Wissens- und Wirtschaftsstandort.Da der Anteil des sogenannten„Produzierenden Gewerbes“ gering ist, wirdder Wirtschaftsstandort Freiburg vor allemdurch sein Dienstleistungs-, Forschungs- undInnovationsgewerbe geprägt. Nicht zuletztdie enge Verzahnung der Region mit derUniversität und den angeschlossenen Forschungsinstitutengewährleistet ein ständigwachsendes Potenzial und bietet die Gewähr,im Wettbewerb mit anderen S tädtenb estehen zu können. Die Freien W ähler setzensich dafür ein, dieses Potenzial für Freiburgals Wirtschaftsstandort zu erhaltenund zu fördern.Dies soll u. a. durch die Schaffung neuerFlächen für Wohnen und Arbeiten, auchfür Handwerk und Gewerbe, erreicht werden.Denn um dem weiteren Wachstum derStadt und damit des Handels- und Dienstleistungsgewerbesgerecht werden zu können,ist eine kluge und vorausschauendeEntwicklungs- und Wirtschaftsförderungspolitiknotwendig. Wir müssen attraktiveRahmenbedingungen schaffen, damit sichauch in Zukunft innovative Unternehmenhier ansiedeln.Stabile Finanzen durch EntschuldungEine kluge Wirtschaftsförderung ist zudemdie Voraussetzung dafür, dass sich die zukünftigenGewerbesteuereinnahmen gutentwickeln und weitere Investitionen derStadt Freiburg ermöglicht werden. Die mitNachdruck von den Freien Wählern geforderteEntschuldung der Stadt wird uns darüberhinaus den notwendigen finanziellen Spielraumfür eine attraktive Existenzgründungsunterstützung,eine durchdachte Ansiedlungspolitikund die Förderung bestehenderUnternehmen ermöglichen.Neben innovativen Vorschlägen der FreienWähler, wie beispielsweise der Schaffungeiner zentralen Anlaufstelle für Existenzgründer,setzen wir uns zudem auch für eineEntbürokratisierung und Beschleunigung derVerwaltung ein. Bauanträge, Planungsvorhaben,Genehmigungsverfahren usw. müssenin Zukunft bürgernah und schnell bearbeitetwerden.Für die notwendige Entschuldung der Stadthaben die Freien Wähler bereits eine Reihevon konkreten Vorschlägen unterbreitet.Eine kluge und nachhaltige Finanzpolitiksetzt nach unserer Auffassung voraus, dassEntschuldungsmaßnahmen sofort und konsequentumgesetzt werden müssen. EineVerlagerung auf die nächsten Generationenhalten wir für ungerecht. Hohe Zinslastenverhindern zudem bereits heute die angemesseneUnterstützung zahlreicher sozialerund kultureller Projekte.


Wofür wir stehenBauen, Umwelt und VerkehrStadtentwicklung und UmweltschutzzusammenbringenDer Schlüssel zu einer positiven Stadtentwicklungsind gute wirtschaftlicheRahmenbedingungen für Mieter und Wohneigentümer.Parallel dazu ist es dringend geboten,für Gewerbeunternehmen, Handelund Handwerk attraktive und bezahlbareAngebote zu schaffen. Investitionen in denStraßen- und Schienenbau sowie den öffentlichenPersonennahverkehr sorgen dafür,dass sich Freiburg weiterentwickelt und sichimmer wieder aufs Neue den Bedingungenanpasst. Dabei ist es wichtig, dass sich soziale,ökonomische und ökologische Entwicklungenin die Gestaltungsfragen von Stadt,Infrastruktur und Landschaft einfügen. DemUmwelt- und Klimaschutz kommt unsererÜberzeugung nach deshalb eine wesentlicheRolle zu, und es ist sinnvoll, die Förderprogrammezum energieeffizienten Bauen undSanieren von Wohngebäuden im Sinne einerpositiven Stadtentwicklung auszunutzen. ImNebeneffekt werden so Arbeitsplätze gesichertund die Weichen für eine Verringerungder CO2-Emissionen gestellt.Nachhaltige Verkehrspolitik für mehr LebensqualitätVerkehrspolitik in Freiburg bedeutet auchdie Auseinandersetzung mit Themender nachhaltigen Mobilität. Wenn Umweltschutzund Verkehr sich nicht gegenseitigausschließen sollen, müssen wir neue Wegezwischen Ökonomie und Ökologie finden.Leben in Freiburg heißt, mobil sein, schnellund bequem den Arbeitsplatz erreichen odereinkaufen zu können. Im Zusammenhangmit Verkehrssicherheit stehen die FreienWähler für eine Kultur der Rücksichtnahme,die schwächere Verkehrsteilnehmer schütztund Unfälle zu verhüten hilft.Wir setzen uns für den Ausbau des Straßenbahnnetzesein, um die täglichen Staus unddie Belästigung durch Verkehrslärm oder Abgasezu verringern. Außerdem unterstützenwir die Einführung einer City-Card, die imStadtgebiet gelten soll – als kostengünstigeAlternative zur Regio-Karte. Gleichzeitigmuss unser Verkehrssystem aber auch dieWirtschaft stärken, indem es Güterverkehrund Logistik trägt. Daher sind bedarfs- undleistungsgerechte Verkehrswege, -netze und-knoten erforderlich, für deren Ausbau dieFreien Wähler sich einsetzen.


Wofür wir stehenBildungEin Leben lang BildungDas ist eine der Voraussetzungen für einglückliches Leben und gesellschaftlicheTeilhabe. Aus diesem Grund haben wirim B ereich der Bildung einen politischenSchwerpunkt gesetzt. Dabei ist vor allemdafür Sorge zu tragen, dass Bildung die Menschenjeweils dort abholt, wo sie stehen, umihnen gleiche Chancen zu ermöglichen. Dasgilt für die ganze Bandbreite: von der frühkindlichenBildung über die Schulzeit unddie Aus- und Weiterbildung bis ins hoheAlter. Daher treten die Freien Wähler dafürein, dass in Freiburg ausreichend Kinderbetreuungsplätzefür Kinder jeden Alterszur Verfügung stehen. Zudem unterstützenwir den Ausbau von niederschwelligenBildungs angeboten sowie die Verbesserungder Übergänge zwischen den verschiedenenBildungseinrichtungen.Kindern Wurzeln und Flügel gebenDas sind nach wie vor die entscheidendenBestandteile, um Kindern und Jugendlicheneinen guten Start ins Leben zu ermöglichen.Hier sind Mütter und Väter, aber ebenauch die Gesellschaft, mehr denn je gefragt:Wir wollen Kindern und Jugendlichen ausreichendMöglichkeiten zur eigenen Entwicklunggeben, sie gleichzeitig aber auchfordern. Auch ist es notwendig, Eltern denSpielraum und die Kenntnisse zur Verfügungzu stellen, um ihren Kindern Wurzeln zu gebenund Wege aufzeigen zu können. Kinder,Jugendliche und Familien zu fördern ist daherein entscheidender Bestandteil unserernachhaltigen Freiburger Stadtpolitik. Wir setzenuns ein für den Abbau von Kinderarmut,den Ausbau von Familienzentren und dieVereinbarkeit von Familie und Beruf.


Wofür wir stehenSozialesSozialpolitik als Grundstein für eine gesundeEntwicklung FreiburgsDie Sozialpolitik in Freiburg sollte realistischund mit Nachdruck vertretenw erden; soziale Belange müssen eine bedeutendeAufgabe der Freiburger Politik bleibenund stets eine wichtige Stellung in derö ffentlichen Diskussion einnehmen. Wir fordernstarkes Engagement bei der Schaffungvon ausreichend guten und gleichen Ausgangschancenfür alle Bürgerinnen und Bürgerin Freiburg und für soziale Gerechtigkeit.Freiburg für ALLEEs ist normal, verschieden zu sein. JederMensch hat individuelle Qualitäten,P otenziale und Schwächen, und genau dasist gut so! Inklusion ist der Prozess, diese Verschiedenheitder Menschen zur Kenntnis zunehmen und gerade mit diesen Unterschiedengemeinsam zu lernen, zu lachen und zuleben. Jeder Mensch muss so gefördert werden,dass er sich in seiner jewei ligen Lebenssituationmit seinen Fähigkeiten bestmöglichin die Gesellschaft einbringen kann. Indiesem Sinne möchten sich die F reien Wählerfür die Menschen in Freiburg stark machen.Egal ob mit Migrationshintergrund, sozialerBenachteiligung oder einer anderen Formvon „Handicap“: Für uns stehen immer diepersönlichen Stärken im Mittelpunkt.Unsere Ziele sind z.B. die Förderung vonM igranten, die Unterstützung sozial Benachteiligterund die Möglichkeit einer Schule füralle. Außerdem wollen wir eine offene Kommunikationüber Unsicherheiten und einenoffenen Umgang mit Handicaps aller Art sowieden A bbau von gedanklichen und baulichenHürden.


Wofür wir stehenKunst und KulturFreiburg: eine Kulturstadt?Die Präambel der „Kulturpolitischen Leitzieleder Stadt Freiburg“ formuliert denhohen Anspruch unserer Stadt folgendermaßen:„Das Selbstbild der Stadt ist das einerKulturstadt mit dem Anspruch, sich als Stadtder Künste zu verstehen und weiterzuentwickeln.“Schöne Worte, denen leider nicht dienotwendigen Taten folgen. ImmerwährendeFinanzprobleme haben dazu geführt, dassder Anteil der Ausgaben für Kunst und Kultur,gemessen an allen Ausgaben der Stadt, inden letzten zehn Jahren deutlich gesunkenist. Spätestens mit der Abschaffung eineseigenständigen Kulturbürgermeisters hatdie Stadt zudem auch einen wichtigen Lobbyistenfür die Anliegen der Kulturszene verloren.Dieses Vakuum konnte bis heute nichtgefüllt werden.Die Freien Wähler stehen für eine personelleAusstattung in diesem Bereich, z.B. durch dieSchaffung eines eigenständigen Kulturreferenten.Es ist unumgänglich, dass wir wiedereine enge Bindung zwischen den Kulturschaffendenund den politischen Entscheidungsträgernherstellen.Förderung von Kunst und KulturDie Freien Wähler haben zudem eine Initiativeauf den Weg gebracht, um verlässlicheRichtlinien für die Förderung vonKunst und Kultur zu erarbeiten. Parallelhierzu sollte nach unserer Überzeugungein fester Prozentsatz von den Ausgabender Stadt festgeschrieben werden, der fürdiesen Bereich zur Verfügung steht. Es kannnach unserer Überzeugung nicht dem Zufall,einem Beziehungsgeflecht oder der Beharrlichkeiteinzelner Institutionen überlassenbleiben, ob und in welcher Höhe eine finanzielleU nterstützung gewährt wird.Wenn Freiburg das benannte Leitziel ernstmeint, müssen sich die Kulturschaffendenauf feste Richtlinien und langfristig konstanteRahmenbedingungen verlassen können.Hierfür setzen wir uns mit Nachdruck ein.


Wie kann ich mich einbringen?Mitmachen, engagieren, teilnehmenDie Freien Wähler bieten Ihnen vielfache Möglichkeiten zum politischen undgesellschaftlichen Engagement.arbeitsgruppenWir haben Kompetenzteams zu folgenden Themen:- Wirtschaft und Finanzen- Bau, Umwelt und Verkehr- Bildung- Soziales- Kunst und KulturDie Arbeitsgruppen tagen an unregelmäßigen Terminen in einem Turnus von ca. zweiM onaten. Sie sind herzlich eingeladen, sich in den Arbeitsgruppen zu engagieren. SolltenSie Interesse an einer Teilnahme haben, sprechen Sie uns an, oder informieren Sie sich aufu nserer Homepage.stammtischeIm Turnus von zwei Monaten finden Stammtische zu aktuellen Themen mit spannendenReferenten aus Freiburg und der Region statt. Gerne erinnern wir uns hierbei z.B. anStammtische mit unserem Finanzoberbürgermeister, Dr. Otto Neideck, zur Finanzlage derStadt F reiburg oder mit dem Präsidenten des SC Freiburg, Herrn Fritz Keller, zur Rolle desSC F reiburg in der Bundesliga. Hier kamen in aufgelockerter Runde schon häufig rege Diskussionenzustande, auf die wir uns auch in Zukunft freuen. Auf die Veranstaltungen werden Sieüber Einladungen, unsere Homepage bzw. Newsletter aufmerksam gemacht.veranstaltungenDarüber hinaus finden regelmäßig weitere Veranstaltungen, wie Mitgliederversammlung,Neujahrsempfang, Sommerfest und Sonderveranstaltungen, statt. Bei den Sonderveranstaltungenhatten wir in der letzten Zeit z.B. den Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon undden Baubürgermeister Prof. Dr. Martin Haag zu Gast, die sich gerne auch den Fragen der Mitgliedergestellt haben. Auch zu diesen Veranstaltungen werden Sie rechtzeitig eingeladen.mandatBei den Freien Wählern haben Sie, anders als bei Parteien, die Möglichkeit, ein VorstandsoderGemeinderatsmandat anzustreben, ohne die sonst übliche Karriereleiter beschreiten zumüssen. Bei uns zählt ausschließlich Fachkompetenz und persönliche Integrität.G estalten Sie die politische Zukunft unserer Stadt aktiv mit. Die nächste Gemeinderatswahlsteht b evor.Wenn Sie sich engagieren möchten,sprechen Sie Claudia Handke an.handke@freie-waehler-freiburg.de


SATZUNG DER FREIEN WÄHLER (FW)KREISVERBAND FREIBURG e.V.§1 name, sitz, geschäftsjahr1Der Verein führt den Namen „FREIE WÄHLER(abgekürzt FW), KREISVERBAND FREIBURGe.V.“.2In den Ortsteilen der Stadt Freiburg kannder Verein Ortsvereine unter dem Namen„FREIE WÄHLER, Ortsverein „Name desOrtsteils“ einrichten. Des weiteren kannder Verein Unterorganisationen unter Verwendungdes Namens „FREIE WÄHLER“ undeines Vor- oder Zusatzes (z.B. „JUNGE FREIEWÄHLER“ usw.) einrichten.3Sitz des Vereins ist Freiburg i. Br. . Der Vereinwurde im Jahr 1952 unter dem NamenFreie Wählervereinigung, (abgekürzt FWV)Kreisverband Freiburg gegründet und in dasVereinsregister beim Amtsgericht Freiburgunter der Nummer VR 431 eingetragen.4Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.§2 zweck des vereins1Der Verein setzt sich zur Aufgabe, an derpolitischen Willensbildung auf kommunalerEbene mitzuwirken. Dies soll vor allemdurch die Beteiligung an GemeinderatsundOrtschaftsratswahlen in Freiburg undseinen Ortsteile erfolgen. Des weiterenunterstützt der Verein die kommunalpolitischeArbeit der gewählten Mitglieder der„FREIEN WÄHLER“ im Gemeinderat und inden Ortschaftsräten der Stadt Freiburg.2Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbargemeinnützige Zwecke im Sinnedes § 51 AO. Der Verein ist selbstlos tätig;er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftlicheZwecke. Mittel des Vereinsdürfen nur für die satzungs- gemäßenZiele verwendet werden. Die Mitgliederdes Vereins erhalten keine Gewinnanteileund in ihrer Eigenschaft als Mitgliederauch keine sonstigen Zuwendungen ausMitteln des Vereins. Es darf keine Persondurch Ausgaben, die dem Zweck des Vereinsfremd sind, oder durch unverhältnismäßighohe Vergütungen begünstigt werden.§ 3 mitgliedschaft1Mitglied kann jede natürliche Person werden,die das 16. Lebensjahr vollendet hat undsich zu dem Inhalt der vorliegenden Satzungbekennt. Der Aufnahmeantrag ist schriftlichzu stellen. Über die Aufnahme entscheidetder Vorstand. Gegen eine ablehnendeEntscheidung kann innerhalb eines Monatsnach Zugang des Ablehnungsbescheidesschriftlich Beschwerde eingelegt werden,über die von der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlungentschieden wird. DieBeschwerdeentscheidung wird schriftlichzugestellt. Ein Anspruch auf Mitgliedschaftbesteht nicht.2Die Mitgliedschaft endigt2.1 mit dem Tod des Mitglieds.2.2 durch Austritt:Der Austritt muss schriftlich gegenüberdem Vorstand erklärt werden. Erist wirksam, wenn die Erklärung demVorstand zugegangen ist. Eine anteiligeErmäßigung oder Erstattung des Beitragesfür das laufende Geschäftsjahrfindet nicht statt.2.3 durch Ausschluss aus dem Verein:Ein Mitglied kann aus dem Vereinausgeschlossen werden, wenn es inschwerwiegender Weise gegen dieInteressen des Vereins verstoßen hat.Ein Mitglied kann auch dann ausgeschlossenwerden, wenn es mit mehr als zweiJahresmitgliedsbeiträgen in Rückstandist. Über den Ausschluss entscheidet derVorstand durch Beschluss. Der Beschlussist schriftlich gegenüber dem Mitglied zubegründen. Der Betroffene kann sich innerhalbvon vier Wochen nach der schriftlichenMitteilung des Ausschlussbeschlusses zudiesem äußern und in dieser Zeit die mündlicheAnhörung vor dem Vorstand verlangen.Gegen den Beschluss kann das MitgliedBerufung an die Mitgliederversammlungeinlegen. Die Berufung ist innerhalb einesMonats nach Zugang des Beschlusses beimVorstand einzulegen. Der Vorstand hatbinnen drei Monaten nach fristgerechterEinlegung der Berufung eine Mitgliederversammlungeinzuberufen, die abschließendüber den Ausschluss entscheidet.3Bei Beendigung der Mitgliedschaft bestehtkein Anspruch auf einen Anteil amVereinsvermögen.§4 mitgliedsbeiträge1Die Mitglieder zahlen Mitgliedsbeiträgeüber deren Höhe und Fälligkeit die Mitgliederversammlungentscheidet. Diejährlichen Mitgliedsbeiträge sind bei Beitrittsofort und ansonsten bis spätestens15. März des laufenden Geschäftsjahresunangefordert zu entrichten. Der Beitragseinzugerfolgt per Banklastschrift.2Ehrenmitglieder sind von der Mitgliedsbeitragspflichtbefreit.§5 organe des vereinsOrgane des Vereins sind:1. der Vorstand2. die Mitgliederversammlung.Die Mitgliederversammlung kann die Bildungweiterer Gremien beschließen.§ 6 vorstand1Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden,zwei stellvertretende Vorsitzende,dem Schatzmeister/der Schatzmeisterin,dem Schriftführer/der Schriftführerin, undbis zu fünf Beisitzer/Beisitzerinnen.2Der Vorsitzende/die Vorsitzende und diestellvertretende Vorsitzenden bilden denVorstand im Sinne von § 26 BGB (Vertretungsvorstand).Der Verein wird gerichtlichund außergerichtlich durch den Vorsitzendenoder durch die stellvertretenden Vorsitzendenvertreten. Der/die Vorsitzende isteinzelvertretungsberechtigt, die stellvertretendenVorsitzenden gemeinsam.3Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlungfür die Dauer von zwei Jahrengewählt. Bis zu einer Neuwahl bleibt derVorstand im Amt. Scheidet ein Mitgliedwährend der Amtszeit aus, kann der Vorstandein Ersatzmitglied für die restlicheAmtsdauer des Ausgeschiedenen wählen.


4Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereinsund erledigt alle Verwaltungs- aufgaben,soweit sie nicht durch die Satzungoder Gesetz einem anderen Vereinsorganzugewiesen sind. Er hat insbesondere folgendeAufgaben:4.1 Die Ausführung der Beschlüsse derMitgliederversammlung,4.2 die Einberufung und Vorbereitung derMitgliederversammlung und die Leitungder Mitgliederversammlung durch denVorsitzenden/die Vorsitzende oder einender stellvertretenden Vorsitzenden,4.3 Buchführung und Erstellung desJ ahresberichtes,4.4 Aufnahme von Mitgliedern und Mitwirkungbeim Ausschluss von Mitgliedern,4.5 Erfüllung aller ihm nach der Satzung unddem Gesetz obliegenden Aufgaben.5Der Vorstand ist in seinen Sitzungen beschlussfähig,wenn alle Mitglieder eingeladensind, und mindestens die Hälfte derMitglieder, darunter der Vorsitzende odermindestens ein stellvertretender Vorsitzenderanwesend sind. Die Einladung erfolgtschriftlich durch den Vorsitzenden oder beidessen Verhinderung durch einen der beidenstellvertretenden Vorsitzenden – auchin Eilfällen – spätestens eine Woche vor derSitzung. Der Mitteilung der Tagesordnungbedarf es nicht. Der Vorstand beschließtmit einfacher Mehrheit der abgegebenengültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheitentscheidet die Stimme des Vorsitzendenoder bei dessen Abwesenheit die des stellvertretendenVorsitzenden, der die Vorstandssitzungleitet. Über die Vorstandssitzungenist ein Protokoll zu führen.§7 die mitgliederversammlung1Die Mitgliederversammlung ist zuständigfür alle Aufgaben, soweit sie nicht demVorstand oder anderen Vereinsorganenobliegen. Sie ist ausschließlich zuständigfür folgende Angelegenheiten:1.1 Entgegennahme des Jahresberichtes desVorstandes,1.2 Entgegennahme des Rechnungsprüfungsberichtesder Rechnungsprüfer,1.3 Entlastung des Vorstandes,1.4 Wahl und Abberufung der Mitglieder desVorstandes,1.5 Entscheidung über die Beschwerde gegendie Ablehnung eines Auf nahmeantrages,1.6 Entscheidung über die Beschwerde gegenden Ausschluss eines Vereinsmitglieds,1.7 Entscheidung über die Mitgliedschaftin anderen Körperschaften und derenUnterstützung,1.8 Änderung der Satzung,1.9 Änderung des Vereinzwecks und derA uflösung des Vereins,1.10 Ernennung von Ehrenmitgliedern.2Die ordentliche Mitgliederversammlungfindet jeweils bis zum 30. April eines jedenJahres statt. Eine außerordentliche Mitgliederversammlungist einzuberufen, wenn- der Vorstand die Einberufung ausd ringenden Gründen beschließt,- ein Viertel (1/4) der Mitglieder schriftlichunter Angabe der Gründe die Einberufungvom Vorstand verlangt.3Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzendenoder einem stellvertretendenVorsitzenden schriftlich unter Einhaltungeiner Frist von mindestens zwei Wochenunter Angabe der Tagesordnung einberufen.Die Frist beginnt mit dem auf die Absendungdes Einladungsschreibens folgendenTag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitgliedals zugegangen, wenn es an die demVertretungsvorstand zuletzt bekannt gegebeneAnschrift gerichtet wurde. JedesMitglied kann bis spätestens eine Wochevor Beginn der Mitgliederversammlungschriftlich die Ergänzung der Tagesordnungverlangen. Danach und in der Mitgliederversammlunggestellte Anträge auf Ergänzungder Tagesordnung können nur durchEntscheidung der Mitgliederversammlungmit zwei Drittel (2/3)-Mehrheit der anwesendenMitglieder zugelassen werden.4Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden,bei dessen Verhinderung voneinem stellvertretenden Vorsitzenden, beideren Verhinderung von einem anderenMitglied des Vorstandes geleitet. Ist keinVorstandsmitglied anwesend, bestimmtdie Versammlung den Leiter.5Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig,wenn mindestens ein Fünftel (1/5)der stimmberechtigten Mitglieder, bei Änderungdes Vereinszwecks und Auflösungdes Vereins mindestens ein Drittel (1/3)anwesend ist. Für den Fall der Beschlussunfähigkeitmuss der Vorsitzende/dieVorsitzende innerhalb von vier Wocheneine neue Mitgliederversammlung mitderselben Tagesordnung einberufen, dieunabhängig von der Zahl der anwesendenMitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist inder Einladung hinzuweisen.6Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmübertragungensind nicht zulässig. Die Artder Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter/Versammlungsleiterin,wennnicht zwei Drittel (2/3) der stimmberechtigtenMitglieder ein anderes Abstimmungsverfahrenverlangen. Beschlüsse werdenmit einfacher Mehrheit der abgegebenengültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungenwerden nicht mitgezählt. Für Satzungsänderungenist eine drei Viertel (3/4)Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen,für die Änderung des Vereinszwecksund die Auflösung des Vereins eine solchevon vier Fünftel (4/5) erforderlich.7Für die Dauer der Durchführung von Vorstandswahlenwählt die Mitgliederversammlungeinen Wahlleiter. Die Vorstandsmitgliederwerden grundsätzlich einzelnund geheim gewählt. Die Wahl kann auchoffen als Blockwahl durchgeführt werden,wenn kein anwesendes stimmberechtigtesMitglied widerspricht. Erfolgt die Wahl einzeln,so werden zuerst der Vorsitzende/dieVorsitzende, dann die beiden stellvertretendenVorsitzenden, dann der Schatzmeister/die Schatzmeisterin, dann der Schriftführer/die Schriftführerin und zuletzt die Beisitzergewählt. Es gilt der Kandidat/die Kandidatinals gewählt, der/die mehr als die Hälfte derabgegebenen gültigen Stimmen erhaltenhat. Ist diese Stimmenzahl nicht erreichtworden, findet im zweiten Wahlgang eineStichwahl zwischen den beiden Kandidaten/Kandidatinnen statt, die die meisten Stimmenerhalten haben. Bei Stimmengleichheitentscheidet der Versammlungsleiter durchZiehen eines Loses.


freie wählerKreisverband Freiburg e.V.Eisenbahnstr. 5279098 Freiburgwww.freie-waehler-freiburg.dekreisverband@freie-waehler-freiburg.deSpendenkontoBLZ 680 300 00KTO 13 94 100Bitte geben Sie als Verwendungszweckden Vermerk „Spende“ an

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