Stadtspiegel 22-12.pdf - Stadt Limbach-Oberfrohna

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STADTSPIEGEL Impressum: www.limbach-oberfrohna.de Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna • Oberbürgermeister Dr. Hans-Christian Rickauer, Rathausplatz 1, Tel.: 0 37 22 / 7 80 Verantwortlich für den nicht amtlichen Teil: der jeweilige Verfasser Verantwortlich für Satz, Anzeigen und Verlagssonderveröffentlichungen: Zweitweg GmbH, Verlag und Werbung, Grenzgraben 69, 09126 Chemnitz, Tel.: 03 71 / 5 33 45 21, Fax: 03 71 / 5 33 45 18, email: zweitweg-verlag@selbsthilfe91.de Druck: Limbacher Druck GmbH, Tel.: 0 37 22 / 9 21 47 Vertrieb: VDL Sachsen Holding GmbH & Co KG, Winklhofer Straße 20, 09116 Chemnitz, Tel. 03722/7 79 18 24 11 gedruckt auf 100% Recycling-Papier 2 Amtliche Bekanntmachungen Stadtrat tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 5. November 2012, um 18.30 Uhr, im Johann-Esche-Saal des Esche-Museums, Sachsenstraße 3, in Limbach-Oberfrohna statt. Die Tagesordnung kann ab dem 27. Oktober 2012 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln sowie unter www.limbachoberfrohna.de unter „Aktuelles“ eingesehen werden. Kultur-, Jugendund Sozialausschuss tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sozialausschusses findet am Dienstag, dem 6. November 2012, um 18.30 Uhr, im Beratungsraum „Zlin“, Haus B des Rathauses Limbach- Oberfrohna (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung kann ab dem 27. Oktober 2012 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln sowie unter www.limbach-oberfrohna.de unter „Aktuelles“ eingesehen werden. Technischer Ausschuss tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Dienstag, dem 13. November 2012, um 18.30 Uhr, im Beratungsraum „Zlin“, Haus B des Rathauses Limbach-Oberfrohna (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung kann ab dem 3. November 2012 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln sowie unter www.limbach-oberfrohna.de unter „Aktuelles“ eingesehen werden. Ortschaftsrat Pleißa tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Pleißa findet am Mittwoch, dem 14. November 2012, um 19.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses im Ortsteil Pleißa (Pleißenbachstraße 68) statt. Die Tagesordnung der Sitzung kann ab dem 3. November 2012 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln sowie unter www. limbach-oberfrohna.de unter „Aktuelles“ eingesehen werden. Ortschaftsrat Bräunsdorf tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Bräunsdorf findet am Donnerstag, dem 15. November 2012, um 19.00 Uhr, im Beratungsraum des Rathauses Bräunsdorf (Untere Dorfstraße 8) statt. Die Tagesordnung der Sitzung kann ab dem 3. November 2012 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln sowie unter www.limbach-oberfrohna.de unter „Aktuelles“ eingesehen werden. 25. Oktober 2012 Standort der Bekanntmachungstafeln: • im Rathaus, Haus B, Foyer Erdgeschoss • am Rathaus (Haus D, Zufahrt zum Rathaus) • am Gebäude Straße des Friedens 100 • an der Kreuzung Waldenburger Straße/Meinsdorfer Straße (neben der Parkplatzeinfahrt) • im Ortsteil Bräunsdorf am Rathaus (Untere Dorfstraße 8) • im Ortsteil Kändler am Rathaus (Hauptstraße 30) • im Ortsteil Pleißa am Rathaus (Pleißenbachstraße 68 a) • im Ortsteil Wolkenburg-Kaufungen - in Wolkenburg am Rathaus (Kaufunger Straße 19) - in Kaufungen (Dorfstraße 31) - in Dürrengerbisdorf (an der Einfahrt zum Talweg) - in Uhlsdorf (An der Alten Mühle) Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Limbach- Oberfrohna für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130) in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 7 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, 2005, S. 306), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142) und §§ 1 und 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) in der Fassung der Bekanntmachung des Art. 1 des Gesetzes zur Reform des Grundsteuerrechts vom 7. August 1973 (BGBl. I S. 965, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. S. 2794) sowie §§ 1 und 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2592) m.W.v. 01.01.2012, hat der Stadtrat der Stadt Limbach-Oberfrohna in seiner Sitzung am 8. Oktober 2012 folgende Hebesatz-Satzung beschlossen: § 1 Hebesätze Die Hebesätze für die Grundsteuer und für die Gewerbesteuer werden für das Gebiet der Stadt Limbach-Oberfrohna wie folgt festgesetzt: 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v. H. der Steuermessbeträge b) für bebaute und unbebaute Grundstücke (Grundsteuer B) auf 450 v. H. der Steuermessbeträge 2. für die Gewerbesteuer auf 400 v. H. der Steuermessbeträge. § 2 Inkrafttreten und Geltungsdauer Diese Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Sie gilt für das Haushaltjahr 2013. Limbach-Oberfrohna, den 9. Oktober 2012 gez. Dr. Rickauer Oberbürgermeister
STADTSPIEGEL Hinweis: Nach § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der Jahresfrist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Stadt unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist (§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO) jedermann diese Verletzung geltend machen. Bekanntmachung der Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Baugebiet „Ludwigshof“ Flurstück 22/3 der Gemarkung Oberfrohna Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 08.10.2012 den Vorentwurf des Bebauungsplanes Baugebiet „Ludwigshof“, Bearbeitungsstand 08/2012 gebilligt. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabengebiet durch die Planung berührt werden kann, werden nach § 4 Abs. 1 BauGB unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufgefordert. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt durch Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ludwigshof“, Bearbeitungsstand 08/2012, in der Zeit vom 01.11.2012 – 29.11.2012 in der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, Fachbereich IV / Stadtplanung, Zimmer F 112 zu folgenden Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch jedermann: Montag: 9.00 - 12.00 Uhr Dienstag: 9.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 18.00 Uhr Donnerstag: 9.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 15.30 Uhr Freitag: 9.00 - 12.00 Uhr Während der öffentlichen Auslegung besteht für jedermann Gelegenheit zur Äuße-rung und Erörterung. Limbach-Oberfrohna, den 12.10.2012 Dr. Rickauer Oberbürgermeister Wichtige Mitteilung zur Trinkwasserversorgung Spülung des Leitungsnetzes geplant Zur Sicherung der Trinkwassergüte führt der Regionale Zweckverband Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau in Limbach- Oberfrohna Ortsteil Kaufungen und Wolkenburg vom 29.10. bis 25. Oktober 2012 12.11.2012 (werktags), in der Zeit von 07.30 bis 16.00 Uhr, planmäßige Netzpflegemaßnahmen durch. Wir bitten um Beachtung der folgenden Hinweise. Folgende Straßen sind betroffen: 29.10.-01.11.2012 – OT Kaufungen Bräunsdorfer Allee, Dorfstraße 32-109, Hoher Weg 37-43, Kunzvon-Kauffungen-Weg, Niederfrohnaer Straße, Querweg, Schmiedeweg, Uhlsdorfer Straße 2-16 01.11.-06.11.2012 – OT Kaufungen Am Hang, Birken, Dorfstraße 2-41, Holzmühlenstraße, Uhlsdorfer Straße 1-7 06.11.-12.11.2012 - OT Wolkenburg Am Eichenwald, Am Schloß, Dorfstraße 1, Goldene Aue, Herrnsdorfer Straße, Hoher Weg 1-37 a, Kaufunger Straße, Mühlenstraße, Mühlwiese, Muldenweg, Neue Heimat, Schloß, Schloßberg, Schulweg, Siedlerweg, Weberberg, Zur Papierfabrik. Die Rohrnetzspülungen werden vorbeugend durchgeführt, um die unvermeidbaren Ablagerungen im Leitungsnetz (Sedimente) zielgerichtet auszutragen. Während der Spülung sind Trübungen des Trinkwassers, Druckschwankungen oder kurzzeitige Versorgungsunterbrechungen nicht zu vermeiden. Wir bitten darum alle an das Trinkwassernetz angeschlossenen Geräte unter Kontrolle zu halten und nach Beendigung der Spülung Ihren Feinfilter rückzuspülen. Für weitere Fragen steht Ihnen unsere Zentrale Leitwarte (Telefon 03763 405 405) zur Verfügung. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis! Ihr Regionaler Zweckverband Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau Amt für Abfallwirtschaft informiert Gebührenänderung in Chemnitz führt zu Verwirrungen im Landkreis Zwickau In der Stadt Chemnitz werden ab dem Jahr 2013 für die Abholung von Sperrmüll zum Wunschtermin Gebühren erhoben. Diese Nachricht führte auch im Abfallwirtschaftsamt des Landkreises Zwickau zu einer Vielzahl diesbezüglicher Anfragen. Aus diesem Grund möchte die Leiterin des Abfallwirtschaftsamtes Carmen Nowatzky klarstellen, dass im Landkreis Zwickau der Sperrmüll auch im kommenden Jahr gemäß gültiger Satzung ohne zusätzliche Kosten entsorgt werden wird. Aktuelle Information zum Programm Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) des Freistaates Sachsen 2007 – 2013 Das Budget der Region wurde vollständig an Projekte und Maßnahmen gebunden, darum kann das Regionalmanagement zurzeit keine neuen Projektanträge annehmen. Vorhabenträger und Kommunen werden weiterhin zu alternativen Fördermöglichkeiten und Umsetzungsstrategien beraten. Seit sechs Jahren ermöglicht das Förderprogramm Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) die finanzielle Unterstützung kommunaler, privater und gewerblicher Investitionen im ländlichen Raum Sachsens. Über das mit Landesmitteln kofinanzierte EU-Programm konnten bisher in den 10 Mitgliedskommunen der ILE-Region „Schönburger Land“ nicht rückzahlbare Zuschüsse von über 11,5 Mio. EUR für kommunale, private, Vereins- und kirchliche Projekte zur Verfügung gestellt werden. Damit wurden Investitionen von 23 Mio. EUR in kommunale Infrastruktur und private Vorhaben 3
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