Termine - Reichenbach

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Aus dem Stadtrat
Stadtratssitzung 1. Februar 2010
Den
Blumenstrauß
des Monats
erhielt Christine
Eckhardt.
Christine
Eckhardt war 19
Jahre Pflegedienstleiterin
im Krankenhaus Reichenbach und
damit Ansprechpartnerin für Patienten und
Mitarbeiter des Krankenhauses. Ab 1. März geht
Christine Eckhardt in Altersteilzeit. Ihre
Nachfolgerin ist Gabriele Lange. Foto: H. Keßler
Der Oberbürgermeister informierte darüber, dass
der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt
Reichenbach für 2010 in nichtöffentlicher
Sitzung am 1. März den Stadträten vorgestellt
wird. Die Beschlussfassung soll, wenn möglich,
in der Stadtratssitzung am 29. März erfolgen.
Weiter informierte OB Dieter Kießling über ein
Gespräch mit den Investoren des Postgebäudes
im Januar. Sie teilten mit, dass fast alle
Mietverträge unterschriftsreif sind und mit dem
Umbau im April 2010 begonnen werden soll.
Beschluss-Nummer: 2010/01/V/054
Einstimmig ermächtigten die Stadträte den
Oberbürgermeister, in der Gesellschafterversammlung
der Landesgartenschau
Reichenbach im Vogtland 2009 gGmbH einem
Liquidationsbeschluss nach dem Ausscheiden des
Mitgesellschafters zuzustimmen. Gemäß
Gesellschaftervertrag wurde die Gesellschaft zum
Zwecke der Planung, Vorbereitung, Durchführung
und Abwicklung der 5. Sächsischen
Landesgartenschau in Reichenbach gegründet.
Von dieser Aufgabe steht nunmehr nur noch die
Abwicklung aus.
Als zweiten Punkt des Beschlusses bestätigten die
Stadträte mehrheitlich das Nachnutzungskonzept
und beauftragten die Verwaltung bzw. bis zur
erfolgten Liquidation der Gesellschaft, auch die
städtischen Vertreter in der Gesellschaft, bei der
Umsetzung mitzuwirken.
Neben dem rechtlichen Rahmen enthält das
Nachnutzungskonzept den bisherigen Stand der
Nachnutzung des Außengeländes, der
Hochbauten sowie die künftigen Auswirkungen
der Nachnutzung.
2010/01/V/055
Die Stadträte nahmen den Beteiligungsbericht
2009 zur Kenntnis.
Reichenbacher Anzeiger 2/10, 28.02. 2010
2010/01/V/056
Danach stellten die Stadträte die Jahresrechnung
2008 fest.
2010/01/V/057
Die Stadträte beschlossen die energetische
Modernisierung und bauliche Erneuerung der
Weinholdgrund- und –mittelschule. Die Stadträte
bewilligten ein Gesamtausgabebudget von 4,5
Mio. Euro. Die erforderlichen Eigenmittel der Stadt
in Höhe von 1,5 Mio. Euro werden über die bereits
im beschlossenen Finanzplan zum Haushalt 2009
bewilligte Höhe von 1 Mio. Euro hinaus durch
verschiedene Umschichtungen im
Finanzplanzeitraum bis 2013 bereit gestellt. Die
Bereitstellung der Ausgabemittel im Haushaltsund
Finanzplanentwurf 2010 ff. ist mit dem
vordergründigen Ziel eines zügigen
Baufortschritts vorzunehmen, so dass die
Gesamtfertigstellung bis spätestens Ende ersten
Schulhalbjahr 2011/12 abgesichert ist. Beginn
der Sanierungsmaßnahme ist Juni 2010.
Die Stadträte beschlossen außerdem, die
Bauleistungen grundsätzlich als Einzellosaufträge
auf der Basis von Einheitspreisverträgen zu
vergeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, die
Art der Vergabeverfahren in Abstimmung mit der
Vergabevorbereitungskommission (bestehend aus
Vertretern des Stadtrates) unter Beachtung der
gesetzlichen Rahmenbedingungen je zu
vergebenden Auftrag fallweise festzulegen.
Im Stadtrat wurde der Einbau eines Aufzuges
vorgeschlagen. Dieser soll unter der
Voraussetzung, dass das Gesamtbaubudget von
4,5 Mio. Euro nicht überschritten wird, weiter
verfolgt werden. Geprüft wird auch, ob ein
Treppenlift die notwendigen Anforderungen
erfüllt, ob die Bausubstanz einen Einbau zulässt
und der Kostenrahmen eingehalten wird.
2010/01/V/058
Für das Bauvorhaben Zentrale Feuerwache
vergaben die Stadträte einstimmig Los 2
„Gerüstbauarbeiten“ zu einem vorläufigen
Gesamtpreis von 29.213,35 Euro an die Firma
Bindig GmbH & Co. KG, Zwickau. Das Los 26
„Abgasabsauganlage“ wurde an die Firma
Haustechnik Einert GmbH aus Zwickau zu einem
vorläufigen Gesamtpreis von 62.109,32 Euro
vergeben. Die Errichtung der
„Schlauchwaschanlage“ (Los 30) wurde zu einem
vorläufigen Gesamtpreis von 78.719,11 Euro an
die Firma Albert Ziegler GmbH & Co. KG aus
Giengen/Brenz vergeben.
2010/01/V/059
Einstimmig fassten die Stadträte den Beschluss über
eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2009
zur Förderung von Kindertasgeseinrichtungen freier
Träger.
2010/01/V/060
Die Stadträte beschlossen den Verkauf des
Flurstückes 172/2 der Gemarkung Rotschau, am
Alaunwerk.
2010/01/V/061
Danach beschlossen die Stadträte den Verkauf
des Flurstücks 2203 der Gemarkung
Reichenbach, Dr.-Otto-Just-Straße 58, in Größe
von 3.418 m² zu einem Preis von 33.000 Euro an
den Original Hirschsteiner Musikanten e.V. Der
Kaufpreis soll in monatlichen Raten zu 400 Euro
bezahlt werden, wobei die Restschuldsumme mit
einem Prozentpunkt über dem Basiszinssatz zu
verzinsen ist.
2010/01/V/062
Ebenfalls einstimmig beschlossen die Stadträte
den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks-Nr.
1441 der Gemarkung Reichenbach, An der
Schneidenbacher Straße.
2010/01/V/063
Der Ankauf des Flurstücks 788 der Gemarkung
Reichenbach, Plauensche Straße 17, wurde als
nächstes durch die Stadträte beschlossen.
2010/01/V/064
Dagegen lehnten die Stadträte mehrheitlich die
Nutzung des Vorkaufsrechtes für eine Teilfläche
des Flurstücks 276 der Gemarkung Reichenbach,
Weinholdstraße 18, in Größe von ca. 700 m² ab.
Amtliches
Das Gewerbeamt informiert:
Abmeldungen von Amts wegen
Die Stadtverwaltung Reichenbach -Bürgerbürobeabsichtigt,
die im Gewerberegister der Stadt
Reichenbach unter der Nummer 2950/97
eingetragene natürliche Person Daum, Bernhard
Hauptniederlassung 08468 Reichenbach, Markt 3,
von Amts wegen gem. Nr. 5.1 GewAnzVwV i.V.m. §
14 Abs. 1 Nr. 3 GewO abzumelden. Die Frist zur
Erhebung eines Widerspruchs gegen die beabsichtigte
Abmeldung wird auf drei Monate festgesetzt.
Die Stadtverwaltung Reichenbach -Bürgerbürobeabsichtigt,
die im Gewerberegister der Stadt
Reichenbach unter der Nummer 5544/09
eingetragene natürliche Person Kis, Attila-
Andras Hauptniederlassung 08468 Reichenbach,
Lange Gasse 8, von Amts wegen gem. Nr. 5.1
GewAnzVwV i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 3 GewO
abzumelden. Die Frist zur Erhebung eines
Widerspruchs gegen die beabsichtigte
Abmeldung wird auf drei Monate festgesetzt.