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Stadtkämmerer a. D. Dr. jur. Elmar
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Vorwort Als einer der großen Staat
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I. Analyse Stichwortregister für d
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- Ausweitung Föderalismusreform: A
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Teil 3: Ergänzende Denkmodelle und
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Der für die Kommunen nach der Fina
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Verbesserung der Finanzsituation de
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Ausgabenbremse“ gezwungen. Trotz
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Auch die Kommunen in Nordrhein-West
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ungebremst und vor allem stärker a
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wegen der Umlagesystematik ausgelö
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- ist notwendig und richtig. Sie gi
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Dienste ganz oder teilweise von nie
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sollte die Entscheidung, eine besti
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gesetzlichen Regelungen im Zusammen
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ausgelöst. 33 Diese Entwicklung ka
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entwickelt, die Hilfen besser zu or
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Zusammenfassend kann festgehalten w
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Denkansätzen und dem Ziel einer Ha
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4) Chancen und Risiken beim Verkauf
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zum anderen müssten die Kommunen B
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wurde zur Entschuldung verwandt. 44
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günstigen Ergebnissen führen; sol
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zu prüfen sind. Wenn sich dabei be
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Steuerung und Kontrolle seitens der
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Eigenkapitalausstattung“ nach der
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und Folgen“ der Zahlungspflichtig
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viele Menschen das Ruhrgebiet verla
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Anlass dazu, sich mit den Instrumen
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dann verstärkt für die Innenstäd
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Wiederherstellung und Stabilisierun
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vorteilhaft erweist sich der ständ
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Förderung der Wirtschaftlichkeit v
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Entscheidung, bei der es nicht unbe
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12) Resümee zu d) Die intensive Au
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möglich sein. Weitergehende banken
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Steuererhebungsrechte zu gewährlei
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Die Ausgabenseite der Kommunen ist
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Staatsausgaben bei gleichzeitiger A
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Teil 2: Strategisches Zusammenwirke
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Da auch Entscheidungen der Europäi
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Niederlanden gemacht hat, evtl. sog
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Umso bedauerlicher wäre es, wenn d
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