denkanstösse zur überwindung der finanzkrise - Cross-Border ...

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denkanstösse zur überwindung der finanzkrise - Cross-Border ...

– Verstärkte Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen,

– Einholung externen Sachverstands zur Optimierung der durchzuführenden

Konsolidierungsmaßnahmen.

Generell müssen Zahl und Umfang der Einrichtungen und Angebote, die häufig in

Zeiten eines allgemeinen Wohlstands geschaffen oder erheblich ausgeweitet worden

sind, stringent auf die stark eingeschränkte Leistungskraft der Kommune

abgeschmolzen werden.

Die meisten der genannten Maßnahmen sind aus sich heraus verständlich und

inzwischen bewährte Mittel zur Bewältigung der finanziellen Krise. Bei einer Reihe

dieser Aktionen kann es sich jedoch im Einzelfall um ein problematisches Vorgehen

handeln, zu dem sich viele Gemeinden dennoch gezwungen sehen. Nachfolgend

sollen Risiken und Chancen der wichtigsten Konsolidierungsansätze beleuchtet

werden. Die einzelnen Themenbereiche sind verschiedentlich miteinander verwoben

und deshalb im Prinzip im Zusammenhang zu sehen. Durch alle Betrachtungen zieht

sich jedoch der „rote Faden“ der Suche nach besonders erfolgversprechenden

Ansätzen zur Entlastung der angeschlagenen kommunalen Haushalte.

1) Reduzierung der Personalausgaben

Die Personalausgaben zählen zu den dicksten Ausgabeblöcken jedes öffentlichen

Haushalts. Von den kommunalen Ausgaben entfallen nach Ermittlungen des

Deutschen Städtetags unter Berücksichtigung von Angaben des Statistischen

Bundesamts etwa 26,5 % auf Personalausgaben. 21 Deshalb ist hier eine

entscheidende Stellschraube zur Kostenreduzierung zu sehen. Trotz aller damit

verbundenen Konsequenzen, vor allem menschlicher Art, kann auf die Ausnutzung

dieser Möglichkeit schlechthin nicht verzichtet werden. Das zeigt sich auch am

Beispiel der deutschen Unternehmen, welche im Ringen um globale

Wettbewerbsfähigkeit vorrangig die Personalkosten herunterfahren. Leider

geschieht das teilweise zum Nachteil der deutschen Volkswirtschaft, wenn in großem

Rahmen Produktionen ins Ausland verlegt werden. Die Zielsetzung der Reduzierung

von Personalkosten – und damit verbunden entsprechender sächlicher Aufwendungen

21 „Gemeindefinanzbericht 2005“ des DST, S. 89; Schätzung für 2005. Berücksichtigt wurden die Daten

der Kommunen ohne Stadtstaaten, ohne Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen und

ohne ausgegliederte Einrichtungen.

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