denkanstösse zur überwindung der finanzkrise - Cross-Border ...

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Großstädte des Ruhrgebiets – Duisburg, Oberhausen, Mülheim an der Ruhr,

Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum und Dortmund – eine regionale

Kooperation in Feldern der räumlichen Entwicklung vereinbart. Zu den

„Entwicklungsaspekten“ zählen die Ziele des Stadtumbaus wie Stärkung der

Innenstädte, Förderung der Eigentumsbildung und Sicherung der sozialen

Wohnungspolitik, womit auch die Probleme des Bevölkerungsverlusts und des

Strukturwandels angegangen werden. So führen die aktuellen Herausforderungen zu

einem engeren Zusammengehen der Kommunen, sodass der wirtschaftliche Effekt

durch weitere sachbezogene Vorteile ergänzt wird. Der „Regionalverband Ruhr“,

dem die genannten Städte als Mitglieder angehören und der die Erstellung derartiger

Masterpläne zu einer seiner wichtigen Aufgaben zählt, kann auch sonst als

Musterbeispiel für bewährte regionale Zusammenarbeit angesehen werden.

Es gibt eine ganze Reihe weiterer Betätigungsfelder. Als Beispiele seien –

insbesondere nach dem Einbruch der kommunalen Investitionen – der Planungs- und

Baubereich sowie benachbarte Sachgebiete wie Fuhrpark, Bauhof und Werkstätten

genannt, aber auch Rechtsamt und Rechnungsprüfung, Druckerei und Einkauf sowie

Kultur und Theater. Der immer engere finanzielle Rahmen wird dabei einen

„heilsamen Druck“ ausüben. Die sachlichen Vorteile liegen auf der Hand, politische

Bedenkenträger müssen entsprechend überzeugt werden. Leider sind in der

Vergangenheit manche erfolgversprechenden Ansätze zu bedeutsamen

interkommunalen Kooperationen nicht zuletzt an „Kirchturmpolitik“ gescheitert.

Mit Recht weist auch die Schrift „Düsseldorfer Entfesselungsimpulse 2006“ auf die

vielfältigen „Möglichkeiten gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung zur Realisierung von

Einsparpotenzialen“ hin und nennt Aufgabenfelder und Strukturen regionaler

Zusammenarbeit; gefordert wird dafür – entsprechend den Festlegungen im

Koalitionsvertrag von CDU und FDP in NRW – die komplette Freigabe der rechtlichen

Rahmenbedingungen, u. a. durch Änderung des Gesetzes über die kommunale

Gemeinschaftsarbeit (GkG). 49

Da durch die Zusammenlegung von Sachbereichen aus mehreren Orten deutlich

weniger Personal erforderlich ist, kann dieses besser spezialisiert werden und

effizientere Leistungen erbringen. Das dient schließlich auch dem Interesse der

Bürger. Vielfach wird gegenüber interkommunaler Kooperation kritisch angemerkt,

dass bei einer Übertragung von Aufgaben an andere Gemeinden die politische

49 Düsseldorfer Entfesselungsimpulse 2006, S. 28 f.

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