Beispiele - IZT

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Û Zivilgesellschaftliches Engagement – Ressource für Innovation
Auf dem Weg zur Bürgerkommune – Vom Mitwissen zum
Mitentscheiden
Die Entwicklung einer lokalen Beteiligungs-
und Mitverantwortungskultur ist ein tiefgreifender
Lernprozess, sowohl für institutionelle Akteure als
auch für die Zivilgesellschaft. Beide Seiten müssen
sowohl über Verfahrenskenntnisse verfügen als auch
über inhaltliche Aspekte informiert sein, um angemessene
Entscheidungen treffen, erfolgversprechende
Projekte initiieren sowie Lösungen entwickeln und
umsetzen zu können. Die Beteiligungskultur ist ein
fortlaufender Lern- und Professionalisierungsprozess.
Einige Kommunen haben sich bereits mit einem eigenen
Partizipationskonzept auf den Weg gemacht, das
den Anforderungen an eine kontinuierliche Einbindung
der Zivilgesellschaft in eine nachhaltige Stadtentwicklung
gerecht wird.
Augsburg – Lebendiger LA-21-Prozess mit innovativer Beteiligungskultur
Û Schon seit über 15 Jahren läuft in Augsburg
der Lokale-Agenda-21-Prozess und es beteiligt
sich daran ein breiter Querschnitt an zivilgesellschaftlichen
Akteuren. Augsburg stellt die
Partizipation unmittelbar in den Fokus der eigenen
LA-21-Aktivitäten. Das Motto „Zukunftsfähige
Entwicklung braucht gemeinsames Handeln“ unterstreicht
die enge Zusammenarbeit zwischen
zahlreichen städtischen und bürgerschaftlichen
Institutionen und Personenkreisen. Deutschlandweit
können vergleichsweise nur wenige Kommunen
auf einen so langlebigen und kooperativ ausgerichteten
Agenda-21-Prozess verweisen, der so
manche Hürde im Zusammenspiel von zivilgesellschaftlichem
Engagement, Politik und Verwaltung
genommen hat.
Der Erfolg des Prozesses beruht auf fünf
Säulen: den 23 Agendaforen und ihren Projekten,
der städtischen Geschäftsstelle, dem Agendabeirat,
dem Handlungsprogramm Nachhaltigkeit
sowie dem Augsburger Zukunftspreis. Der Agendabeirat
wurde 1997 auf Beschluss des Stadtrates
eingerichtet und die Vertreter/-innen werden von
ihm alle drei Jahre neu berufen. Im Agendabeirat
arbeiten 20 wichtige Institutionen der Stadtgesellschaft
zusammen, beraten die Stadt bei Nachhaltigkeitsthemen
und vermitteln diese in die eigenen
Institutionen hinein. Der Beirat beschließt über
Anträge der Agendaforen, in denen Bürgerinnen
und Bürger, Institutionen und Unternehmen aktiv
sind, und spricht Empfehlungen gegenüber Stadtrat
und Stadtverwaltung aus. 2011 betrieben die
Agendaforen rund 30 Projekte, die von der Stadt
zum Teil finanziell unterstützt wurden. Seit 2006
können sich engagierte Bürgerinnen und Bürger,
Initiativen, Organisationen, Schulen, Unternehmen
und Kirchengemeinden mit ihrem Engagement
für Nachhaltigkeit oder Klimaschutz auch um
den Augsburger Zukunftspreis bewerben, den die
Stadt jährlich vergibt.
Die verschiedenen Ämter, Dienststellen
und Eigenbetriebe der Stadtverwaltung setzen das
Handlungsprogramm Nachhaltigkeit in ihren Bereichen
um. Die kommunale LA-21-Geschäftsstelle
unterstützt die Verwaltung bei der Realisierung
der Nachhaltigkeitsbestrebungen. Sie ist gleichzeitig
das Bindeglied zwischen den vielen unterschiedlichen
Beteiligungsbereichen.
Aufbauend auf „Nachhaltigkeitsleitlinien“
des Jahres 1998 und „Nachhaltigkeitsindikatoren“
des Jahres 2000 wurde an runden Tischen
das „Handlungsprogramm Nachhaltigkeit“
ausgearbeitet. Der Stadtrat hat es im Juni 2004
verabschiedet und im Februar 2011 auf Basis des
ersten Nachhaltigkeitsberichtes einstimmig dessen
Fortschreibung beschlossen. Das Handlungsprogramm
enthält neben Leitlinien auch konkrete
Zielstellungen, die anhand eines Indikatorensets
überprüft werden und anzeigen, wo Fortschritte erzielt
wurden und wo dringender Handlungsbedarf
besteht.
Nach Auffassung der Beteiligten wäre
ohne das große Reservoir an Engagement und Wissen
der zahlreichen beteiligten Akteure der Wandel
zur Zukunftsfähigkeit nicht zu schaffen.
www.agenda21.augsburg.de