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bessere und preiswerte Wohnungen! - DIE LINKE. Fraktion in der ...

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Wohnen ist<br />

e<strong>in</strong><br />

elementares<br />

Bedürfnis<br />

Menschen<br />

mit ger<strong>in</strong>gem<br />

E<strong>in</strong>kommen<br />

haben es<br />

beson<strong>der</strong>s<br />

schwer<br />

4 Der generelle Trend unterstreicht: Wohnen <strong>in</strong> Hamburg wird teurer, <strong>und</strong><br />

gerade für benachteiligte Bevölkerungsgruppen wird die Wohnungsversorgung<br />

schwieriger. Schon aktuell s<strong>in</strong>d die Mietkosten für viele BürgerInnen<br />

e<strong>in</strong>e kaum mehr tragbare Belastung.<br />

Dabei ist Wohnen e<strong>in</strong> elementares menschliches Bedürfnis – e<strong>in</strong> Bedürfnis,<br />

das weit mehr be<strong>in</strong>haltet, als bloß e<strong>in</strong> Dach über dem Kopf zu haben. Das<br />

Recht, unter menschenwürdigen Bed<strong>in</strong>gungen zu wohnen, gehört zu den gr<strong>und</strong>legenden<br />

sozialen Rechten e<strong>in</strong>es jeden Menschen. Menschenwürdiges Wohnen<br />

schließt daher immer auch Wohnverhältnisse, Wohnumfeldbed<strong>in</strong>gungen<br />

<strong>und</strong> <strong>Wohnungen</strong> e<strong>in</strong>, die nicht krank machen, die angemessen groß s<strong>in</strong>d <strong>und</strong><br />

zu den unterschiedlichen Lebensentwürfen <strong>und</strong> Lebenssituationen <strong>der</strong> Menschen<br />

passen. Zu e<strong>in</strong>em solchen Wohnen gehören also auch z.B. Wohngeme<strong>in</strong>schaften,<br />

Generationen übergreifende <strong>und</strong> <strong>in</strong>terkulturelle Wohnprojekte, k<strong>in</strong>dgerechte<br />

o<strong>der</strong> barrierefreie <strong>Wohnungen</strong>. Alle Menschen mit ausreichendem<br />

<strong>und</strong> menschenwürdigem Wohnraum zu versorgen, ist daher e<strong>in</strong>e herausragende<br />

sozial- wie stadtentwicklungspolitische Aufgabe, die sich <strong>in</strong> Hamburg<br />

drängen<strong>der</strong> denn je stellt.<br />

Auf dem »freien Wohnungsmarkt« erfolgt die Vermietung von <strong>Wohnungen</strong><br />

alle<strong>in</strong> aus dem Motiv, e<strong>in</strong>e möglichst hohe Rendite aus dem Wohnungseigentum<br />

zu erzielen. Dabei gilt die Vertragsfreiheit, d.h., dass <strong>der</strong> Vermieter sich<br />

frei aussuchen kann, mit wem er e<strong>in</strong>en Mietvertrag zu welchen Konditionen<br />

abschließt. Lediglich das Gr<strong>und</strong>gesetz <strong>und</strong> EU-Normen verbieten e<strong>in</strong>e Diskrim<strong>in</strong>ierung<br />

wegen des Geschlechts, <strong>der</strong> Abstammung, <strong>der</strong> Rasse, <strong>der</strong> Sprache,<br />

<strong>der</strong> Heimat <strong>und</strong> Herkunft, des Glaubens, <strong>der</strong> religiösen o<strong>der</strong> politischen Auffassungen<br />

o<strong>der</strong> e<strong>in</strong>er Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>ung. F<strong>in</strong>det Diskrimierung dennoch statt, lässt<br />

sie sich trotz <strong>der</strong> gr<strong>und</strong>gesetzlichen Vorgaben praktisch selten nachweisen.<br />

Insbeson<strong>der</strong>e für BürgerInnen mit ger<strong>in</strong>gem E<strong>in</strong>kommen (speziell mit Sozialtransfers<br />

nach ALG II) ist es extrem schwierig, angemessenen Wohnraum zu<br />

behalten o<strong>der</strong> zu bekommen. Aber auch an<strong>der</strong>e Bevölkerungsgruppen stehen<br />

vor diesem Problem, z.B. Menschen mit Migrationsh<strong>in</strong>tergr<strong>und</strong>, k<strong>in</strong><strong>der</strong>reiche<br />

Familien <strong>und</strong> Alle<strong>in</strong>erziehende, Menschen mit Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>ung, suchtkranke <strong>und</strong><br />

psychisch kranke Menschen, junge Erwachsene, wohnungslose Menschen <strong>und</strong><br />

jene (vor allem Frauen), die Gewalt ausgesetzt s<strong>in</strong>d.<br />

Da die Mieten <strong>und</strong> die Mietnebenkosten e<strong>in</strong>en immer größeren Anteil am<br />

Haushaltse<strong>in</strong>kommen beanspruchen, geraten viele Haushalte <strong>in</strong> Überschuldung<br />

<strong>und</strong> Wohnungsnot.<br />

Die Situation für diese Benachteiligten auf dem Wohnungsmarkt hat sich <strong>in</strong><br />

den letzten Jahren stetig verschärft. Demgegenüber hat e<strong>in</strong>e sozial ausgerichtete<br />

Wohnungspolitik immer mehr an Bedeutung verloren.

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