Zum Download im PDF-Format - Deutsches Verkehrsforum

Report 2010/2011 www.verkehrsforum.de
20
Mio. Euro
Kumulierte Finanzierungslücke des Bundesverkehrswegeplans 2003
20.000 -
18.000 -
16.000 -
14.000 -
12.000 -
10.000 -
8.000 -
6.000 -
4.000 -
2.000 -
0 -
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Kumulierte Differenz tatsächlicher Bundesinvestitionen zum durchschnittlichen jährlichen Bedarf des BVWP 2003;
der Bedarf von 10 Mrd./Jahr erhöht sich entsprechend der Baupreissteigerungen bis 2009 und danach um 1,5 Prozent/Jahr.
[Quelle: eigene Darstellung]
überlangen Planungsverfahren beim Ausbau
von Flughäfen sind inzwischen zu einer realen
Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts
Deutschland geworden. Die
bisherigen Bürokratie- und Umsetzungsmodi
müssen reformiert werden. So sollten beispielsweise
Entscheidungkompetenzen durch Integration
der Umweltverträglichkeitsprüfung in
die Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren
gebündelt werden, um Doppelprüfungen
zu vermeiden.
In welchen langwierigen Prozessen sich die Bauvorhaben
befinden und dabei immer komplizierter
werden, hat Dieter Posch, Hessischer Minister
für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung,
beispielhaft evaluiert. Er stellt fest,
dass die nationale Umsetzung des europäischen
Naturschutzrechts den Verwaltungen einen
extrem hohen zusätzlichen Prüfungsaufwand
bei naturschutzfachlichen Entscheidungen auf-
bürdet, was erhebliche Planungsverzögerungen
und Kostensteigerungen für Infrastrukturprojekte
zur Folge hat. Mit Blick auf 10 exemplarisch
untersuchte Straßenbauprojekten attestiert
die Bestandsaufnahme in der Summe 38
Jahre zeitliche Verzögerung in der Umsetzung,
und zwar bezogen auf die erste Ausweisung
von FFH-Schutzgebieten im Jahr 2000. Hierbei
entstanden zusätzliche Planungskosten in Höhe
von rund 11,5 Mio. Euro.
Durch die langwierigen Planungs- und Realisierungsphasen
können die Gesamtkosten zu Beginn
oftmals nicht präzise kalkuliert werden.
Kalkulationen müssen aber verlässlicher werden
und über einen langen Zeitraum gültig sein. Das
würde auch die öffentliche Meinung zu Großprojekten
positiv beeinflussen. Auch ein verbessertes
Baustellenmanagement, so wie es auch
im Aktionsplan Güterverkehr und Logistik vorgesehen
ist, kann volkswirtschaftliche Schäden