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12 DIRECTIONS FOR USE

Elektrischen Betriebsmitteln, die üblicherweise von elektrotechnisch Fachunkundigen benützt werden, ist

eine Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache beizufügen. Es müssen Angaben über

• die Funktion des Betriebsmittels,

• die ordnungsgemäße Installation, Verwendung und Wartung enthalten sein.

Diese Informationen können auch ausschließlich oder ergänzend durch bildliche Darstellungen gegeben

werden. 11

Bei Betriebsmitteln, wie z. B. Glühlampen, Verlängerungsleitungen oder Tischleuchten muss keine

Gebrauchsanweisung beigefügt sein, weil davon ausgegangen werden kann, dass deren Gebrauch auch elektrotechnische

Fachunkundigen geläufig ist. 12

Kondome

Konsumentenpackungen von Kondomen haben Gebrauchsanweisungen zu enthalten, die zumindest folgende

Angaben aufweisen: 13

• jedes Kondom ist nur einmal zu verwenden, ansonsten besteht kein Schutz gegen Schwangerschaft oder

sexuell übertragbaren Krankheiten

• das Öffnen der Packung darf nur vorsichtig, ohne scharfe oder spitze Gegenstände, erfolgen

• beim Anlegen muss der vordere Teil frei bleiben und kein Luftpolster darf entstehen

• das Kondom muss über den ganzen Penis abgerollt werden

• nach Beendigung des Geschlechtsverkehrs soll das Zurückziehen des Penis bei gleichzeitigem

Festhalten des Kondoms erfolgen

• als Gleitmittel sollen nur wasserlösliche Präparate verwendet werden

• nach Gebrauch ist das Kondom nur über das Müllsystem ohne Gefährdung anderer Personen zu

entsorgen

• Kondome sind hitzegeschützt und trocken zu lagern

• bei Unverträglichkeitsreaktionen ist ein Arzt aufzusuchen

Diese Angaben können entfallen, wenn sie bereits auf der Konsumentenpackung aufscheinen. Die Angaben

können durch Illustrationen ergänzt werden.

Pyrotechnische Produkte

"Pyrotechnische Gegenstände... sind Unterhaltungs- oder technischen Zwecken dienende Erzeugnisse, die

Sätze (Stoffe oder Stoffgemische) enthalten, bei deren willkürlich ausgelöster chemischer Zustandsänderung

bestimmte Bewegungs-, Licht-, Knall-, Rauch-, Nebel-, Druck- oder Reizwirkungen hervorgerufen werden

sollen." 14

Die pyrotechnischen Gegenstände für Unterhaltungszwecke werden eingeteilt in:

• Klasse I: Feuerwerksscherzartikel, Feuerwerksspielwaren,

• Klasse II: Kleinfeuerwerk,

• Klasse III: Mittelfeuerwerk,

• Klasse IV: Großfeuerwerk. 15 Ohne Bewilligung dürfen nur Feuerwerkskörper der Klasse I und II an

Verbraucher abgegeben werden. 16

Feuerwerksscherzartikel und Feuerwerksspielwaren dürfen nur mit einer Gebrauchsanleitung in deutscher

Sprache überlassen werden. Bei Kleinfeuerwerken muss die Gebrauchsanweisung auf dem Gegenstand selbst

angebracht sein. 17

10 Bundesgesetz über Sicherheitsmaßnahmen, Normalisierung und Typisierung auf dem Gebiete der Elektrotechnik

(Elektrotechnikgesetz 1992 – ETG 1992), BGBl. Nr. 106/1993, idF BGBl. I Nr. 136/2001, § 1 (1)

11 Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Sicherheit, Normalisierung und Typisierung elektrischer

Betriebsmittel und Anlagen sowie sonstiger Anlagen im Gefährdungs- und Störungsbereich elektrischer Anlagen

(Elektrotechnikverordnung 2002 – ETV 2002), BGBl. II Nr. 222/2002, § 7

12 Elektrotechnikverordnung 2002, BGBl. II Nr. 222/2002, § 7

13 Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst vom 22. August 1990 über Herstellung, Sicherheit

und Prüfung von Kondomen (Kondomprüfungsverordnung), BGBl. Nr. 630/1990, idF BGBl. Nr. 130/1996, § 9

14 Bundesgesetz vom 3. Mai 1974, mit dem polizeiliche Bestimmungen über pyrotechnische Gegenstände und das

Böllerschießen getroffen werden (Pyrotechnikgesetz 1974), BGBl. Nr. 282 idF BGBl. I Nr. 98/2001, § 1

15 Pyrotechnikgesetz 1974, BGBl. Nr. 282 idF BGBl. I Nr. 98/2001, § 2

16 Pyrotechnikgesetz 1974, BGBl. Nr. 282 idF BGBl. I Nr. 98/2001, § 5 und § 6

17 Pyrotechnikgesetz 1974, BGBl. Nr. 282 idF BGBl. I Nr. 98/2001, § 21

FORUM WARE 32 (2004) NR. 1 - 4

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