M.Groote_10 Jahre

Europapolitischer Frühschoppen
Die Reihe „Europapolitischer Frühschoppen“ erweist
sich als Erfolg. In regelmäßigen Abständen lädt Matthias
Groote dazu in Orten in ganz Weser-Ems ein. Der Zuspruch
ist rege. Es kommen praktisch alle Themen mit
Europa-Bezug zur Sprache, seien sie aktuell oder grundsätzlich.
Dabei stellt sich oft heraus: Brüssel liegt näher
als Berlin, nicht nur geografisch.
Politik für die Menschen
Mindestlohn
Volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit in Europa gibt es nur mit
Mindestlohn. Das macht Matthias Groote der Landesgruppe
Niedersachsen SPD-Bundestagsfraktion schon
2008 deutlich, als diese Brüssel besucht. Widerspruch
erntet er bei seinen Gästen natürlich nicht. Im Dezember
2007 hatte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, SPD, einen
Mindestlohn-Vorstoß gestartet. Es dauert dann bis
2014, ehe auch die CDU einem Mindestlohn zustimmt.
Mindestlohn ist schon lange ein europäisches Instrument
zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Skandalös
Neun von zehn Schiffen, die unter der Flagge eines
EU-Landes fahren, werden außerhalb der EU verschrottet
– vorzugsweise in Bangladesch, Indien und Pakistan.
Diese Länder kennen kaum Umwelt- und Arbeitsschutzgesetze.
Matthias Groote sorgt im EU-Umweltausschuss
dafür, dass diesem skandalösen Recycling die Rote Karte
gezeigt wird. Die EU-Kommission wird daraufhin aktiv
und widmet sich diesem Problem.
Keine 60-Stunden-Woche
Konservative wollen die Arbeitszeitrichtlinie verschlechtern
und den Einstieg in die 60-Stunden-Woche einleiten.
Das Europäische Parlament stoppt dieses Verlangen
und legt sich auf die bestehende durchschnittliche