EingEwEiHt: HauS DER inDuStRiE - Niedersachsen Metall
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IntERvIEW nEUES dIEnStlEIStUnGSanGEBOt<br />
IntERvIEW 13<br />
» Wege durchs dicKicht<br />
des umWelt- und<br />
«<br />
energierecht-dschungels<br />
„Wir wollen die Unternehmen schon<br />
im Vorfeld von Entscheidungen<br />
fundiert beraten. So können sie Spielräume<br />
selbst gestalten und rechtliche<br />
Vorgaben erfüllen. Ich nenne das<br />
proaktives Handeln.“<br />
NiedersachseN<strong>Metall</strong><br />
Prof. Dr. Edmund Brandt<br />
Sie brennen zahlreichen Betrieben der <strong>Metall</strong>- und<br />
Elektro-Industrie unter den Nägeln: Fragen des Umwelt-<br />
und Energierechts. Dabei geht es nicht nur darum,<br />
dass Behörden oft nachträglich umweltrechtliche Anordnungen<br />
für bereits genehmigte Anlagen erlassen.<br />
Vielmehr müssen sich die Unternehmen schon heute<br />
mit künftigen Entwicklungen der Gesetzgebung und<br />
der Rechtsprechung und deren Auswirkungen auf ihre<br />
Produktion auseinandersetzen. Ein Thema mit vielen<br />
juristischen Fallstricken. <strong>Niedersachsen</strong><strong>Metall</strong> hat des-<br />
halb sein Dienstleistungspaket erweitert und bietet<br />
kompetente Beratung bei Fragen im Umwelt- und<br />
Energierecht an. Mit dem Institut für Rechtswissenschaften<br />
der Technischen Universität Braunschweig,<br />
Lehrstuhl Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften,<br />
wurde ein kompetenter Koope-<br />
rations- und Ansprechpartner gewonnen. Der Institutsleiter,<br />
Prof. Dr. Edmund Brandt, stand dem <strong>Niedersachsen</strong><strong>Metall</strong><br />
report Rede und Antwort.<br />
herr professor brandt, was kommt<br />
in sachen umwelt- und energierechtsprechung<br />
auf die betriebe zu?<br />
Prof. Brandt: eine ganze Menge. ich möchte jetzt keine<br />
Horrorszenarien an die Wand malen, aber es zeichnet<br />
sich heute schon ab, dass die umwelt- und energierechtgesetzgebung<br />
– vor allem veranlasst durch europäische<br />
Gesetzgebung – unübersichtlicher und komplizierter<br />
werden wird. Stichpunkte sind der umgang<br />
mit gefährlichen Stoffen, die Steigerung der energie-<br />
effizienz im Wärmesektor und natürlich auch die zu<br />
erwartenden Veränderungen im immissionsschutzrecht.<br />
Wie können sie den unternehmen helfen?<br />
Prof. Brandt: Wir sehen unsere aufgabe darin, die Vorgaben<br />
und richtlinien aufzuarbeiten und verständlich<br />
darzustellen. ebenso wichtig ist es, frühzeitig über entwicklungen<br />
in der Gesetzgebung zu informieren und<br />
sich entsprechend darauf einzustellen. ich nenne das<br />
proaktives Handeln. Damit meine ich, dass wir die unter-<br />
nehmen schon im Vorfeld von entscheidungen für<br />
bestimmte entwicklungen sensibilisieren wollen. So<br />
können wir ihnen Wege zum erfolgreichen umgang mit<br />
rechtlichen Vorgaben aufzeigen und gemeinsam Spielräume<br />
gestalten.<br />
Geballte Kompetenz bei der auftaktveranstaltung<br />
zum Umwelt- und Energierecht in<br />
Hannover: niedersachsen<strong>Metall</strong>-Hauptgeschäftsführer<br />
dr. volker Schmidt (rechts)<br />
begrüßte gemeinsam mit der verbandsjuristin<br />
anja vollbrecht die Professoren der<br />
tU Braunschweig dr. andreas Klees (links),<br />
dr. Hans Walter louis (Mitte) und<br />
dr. Edmund Brandt (2.v.r.).<br />
i Anja Vollbrecht, Rechtsanwältin<br />
Telefon 0511 8505-239<br />
Wie sieht ihre hilfestellung konkret aus?<br />
Prof. Brandt: Gemeinsam mit den unternehmen gehen<br />
wir im Betrieb Segment für Segment durch, identifizieren<br />
Problemlagen und spielen verschiedene Szenarien<br />
durch. Wie sind die unternehmen in bestimmten<br />
Bereichen aufgestellt? Welche Probleme ergeben sich?<br />
Wohin geht die reise? Diese Fragen müssen beant-<br />
wortet werden, daraus ergeben sich konkrete Handlungsempfehlungen.<br />
Klingt zunächst theoretisch …<br />
Prof. Brandt: ist es aber nicht, ganz im Gegenteil. Wir<br />
gehen äußerst praxisbezogen an die aufgaben heran.<br />
So, wie auch unser gesamtes institut aufgestellt ist. Wir<br />
machen den Betrieben ganz konkrete Vorschläge, da<br />
bleibt keine Frage offen.<br />
Wie kann sich der Mitgliedsbetrieb<br />
an sie wenden, und welche Vorteile<br />
bringt die Kooperation?<br />
Prof. Brandt: Die unternehmen wenden sich am<br />
besten über den Verband an uns. <strong>Niedersachsen</strong><strong>Metall</strong><br />
hat außerordentlich kompetente Juristen, die in engem<br />
Kontakt mit unserem institut stehen. Der Vorteil der<br />
Kooperation, die übrigens meines Wissens nach in<br />
Deutschland bisher einzigartig ist, liegt in der fachlich<br />
fundierten und nicht auf einzelne umweltbereiche<br />
beschränkten Beratung, die obendrein für Mitgliedsunternehmen<br />
völlig kostenlos ist.<br />
report 2 i 2012