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09.01.2016 Lindauer Bürgerzeitung

09.01.2016 Lindauer

LINDAUER Bürgerzeitung mit Amtsblatt der Stadt Lindau (B) 9. Januar 2016 · Ausgabe KW 01/16 · an alle Haushalte ANSICHTEN Hans-Jörg Apfelbacher, Geschäftsführer Lindauer Bürgerzeitung Liebe Leserinnen und Leser, wir hoffen, Sie hatten wunderschöne Feiertage und sind gut ins neue Jahr gestartet. Wir wünschen Ihnen nur das Beste und wünschen uns, dass Sie uns auch weiterhin so treu bleiben. Dass unser Stadtmagazin gern gelesen wird, sagen uns viele von Ihnen und bestätigen uns viele unserer zufriedenen Kunden: Dankeschön! Und wir sehen es an unserem Briefkasten. Der quillt jeden Tag über, weil so viele Menschen unser großes Weihnachtsgruß-Special in der BZ-Ausgabe am 19. Dezember 2015 gelesen haben und sich jetzt am Gewinnspiel beteiligen. Unsere Glücksengel stehen in den Startlöchern. In der BZ am 23. Januar verraten wir Ihnen, wen sie als Gewinner ermittelt haben. Erscheinungstermine Ihre nächste BZ erscheint Samstag, 23.1.2016 Samstag, 6.2.2016 Bildung FOS Lindau Neuer Ausbildungszweig „Gestaltung“ wird eingeführt S. 5 Gesundheit Neue Praxis Dr. Conzelmann gründet CCO und wird Chefarzt in der Asklepios Klinik S. 16-17 Ehrenamt Besuchsdienst Die „Grünen Damen und Herren“ suchen Mitstreiter S. 16 Wir brauchen konstruktive Arbeit zum Wohl der Stadt OB Dr. Gerhard Ecker freut sich, dass Lindau aus dem Dornröschen-Schlaf erwacht ist Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker zieht im großen Jahresinterview eine Bilanz des Jahres 2015 und blickt auf das kommende Jahr 2016 voraus. Widmer: Eigentlich geht zu Jahres beginn der Blick ja meist schon nach vorn. Dennoch ganz kurz: Was wird für Sie vom Jahr 2015 aus städtischer Sicht in Erinnerung bleiben? Ecker: Zunächst der weitgehende Abschluss der Bauarbeiten an der Mittelschule in Reutin, dazu die Gewissheit, dass wir ausreichend Krippen- und Kindergartenplätze haben. Für die Öffentlichkeit waren sicher die Diskussionen um die Therme Lindau, das Integrierte Stadtent w ick lu ngskon zept ISEK mit dem Blick auf die Landesgartenschau 2021 und natürlich die Großprojekte wie Inselhalle und die gesamten Bahnthemen prägend. Ich freue mich über den Baubeginn bei Inselhalle und Parkhaus und die außergewöhnliche Förderung der Cavazzensanierung. Im Hintergrund haben wir viel Detail- und Sacharbeit geleistet. Natürlich geht es hier vor allem um die Finanzen, denn die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt steht über allen Einzelprojekten. Widmer: Genau diese finanzielle Leistungsfähigkeit wurde aber zuletzt von einigen Stadträten in Frage gestellt. Von städtischen Schulden in Höhe von 150 Millionen Euro war von einem Stadtrat die Rede. Ecker: Schulden übrigens, die insbesondere während der Amtszeit meines Vorvorgängers aufgetürmt wurden. Hier werden wieder einmal Äpfel mit Birnen verglichen und grundlos Ängste geschürt. Allein mit dem Wort „Schulden“ kann man natürlich öffentlichkeitswirksam in die Schlagzeilen kommen. Dass sich Unternehmen, wie unsere Wohnungsbaugesellschaft, unsere Stadtwerke und der Abwasserbetrieb überwiegend fremdfinanzieren, ist doch nichts Neues und überall selbstverständlich. Abschreibung und Schuldendienst sind über die Lebensdauer der Investition zu finanzieren. Betrachtet man die Schulden des rein städtischen Haushalts im engeren Sinn, und nur diese sind überwiegend aus allgemeinen Deckungsmitteln, wie Steuern, Gebühren und Zuweisungen zu finanzieren, haben wir in den vergangenen Jahren einen permanenten Schuldenabbau erreicht von etwa 35 Millionen Euro Anfang 2012 auf rund 31,5 Millionen Euro Ende 2014. Auch die Eigen- und Regiebetriebe haben in diesem Zeitraum kontinuierlich Schulden abgebaut. Durch den Jahr für Jahr sinkenden Durchschnittszinssatz unserer Kredite ist der jährliche Schuldendienst erheblich zurückgegangen. Wenn gelegentlich Vergleiche mit dem Landkreis angestellt werden: Die Stadt Lindau trägt maßgeblich zum Schuldenabbau des Kreises bei. Während der Landkreis zwischen 2010 und 2015 noch durchschnittlich zehn Millionen Euro Kreisumlage pro Jahr von Lindau verlangte, rechnen wir für 2016 fast mit zwölf Millionen Euro. Damit sind wir der mit Abstand größte Umlagenzahler im Landkreis Lindau und ein höherer Schuldenabbau ist bei uns selbst leider nicht möglich. Widmer: Warum haben 14 Stadträte dem Haushalt nicht zugestimmt? Und was hätte dies für Folgen für die Stadt gehabt? Ecker: Das muss man die Betreffenden schon selbst fragen, ihnen scheint die Bedeutung des städtischen Haushalts nicht bewusst zu sein, ist doch der Haushalt die wichtigste Geschäftsgrundlage für eine Kommune. Tatsächlich hätten sie die neu in den Haushalt aufgenommenen Projekte verzögert und der ganzen Stadt damit einen Bärendienst erwiesen, wenn der Haushalt keine Mehrheit bekommen hätte. Sieht das Ende des Dornröschenschlafs in Lindau: Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker BZ-Foto: : Christian Flemming Widmer: Die Zersplitterung des Stadtrats in viele unterschiedliche Gruppen galt von Anfang an als Gefahr. Wie schwierig ist es da, die Stadt zu regieren? Ecker: Mit inzwischen mindestens zehn Fraktionen, Grüppchen und Einzelstadträten schwieriger denn je. Selbst die Fraktionsvorsitzenden wissen vor wichtigen Abstimmungen nicht, wie ihre Fraktionsmitglieder abstimmen werden. Widmer: Wie gehen Sie mit den Rückschlägen um? Ecker: Sportlich! Wie sagt man so schön im Fußball? „Mund abwischen und weitermachen!“ Die großartige Stadt Lindau hat es nicht verdient, mit Kleinmut und ohne Weitblick gelenkt zu werden. Was mich am meisten belastet, ist die Tatsache, dass unsere Partner, Gäste und mögliche Investoren durch den Zwist, den einige mit größtem Eifer schüren, ein schlechtes Bild der Stadt bekommen. Das schadet Lindau. Widmer: Die Änderungen beim Stadtbus haben bei einigen für Kritik gesorgt. Gleichzeitig bekamen die Unternehmer auf der Insel ihren Wunsch nach zusätzlichen Parkplätzen erfüllt. Wird Lindau zur Autostadt? Ecker: Zunächst zum Stadtbus: Hier fahren wir in den frühen Morgen- und späteren Abendstunden sündhaft teuer heiße Luft spazieren. Die Einschnitte beim Stadtbus sind jetzt notwendig, aber gleichzeitig wird an Verbesserungen, vor allem bei der Pünktlichkeit gearbeitet. Die Unternehmer auf der Insel sind in einer temporären Notlage, vor allem im Winter 2015/2016 und dann bis zur Eröffnung des Inselhallen-Parkhauses Ende 2016. Die Zukunft des ruhenden und fließenden Verkehrs wird im KLiMo diskutiert und letztlich mit den Bürgern und dem Stadtrat gemeinsam erarbeitet. Widmer: Ein großer Teil der Projekte wird auch 2016 bestimmen. Wie weit wollen Sie Ende 2016 sein? Ecker: Am wichtigsten ist mir, dass sich ein Teil der Stadträte endlich auf konstruktive Arbeit zum Wohle unserer tollen Stadt besinnt. Dann erwarte ich, dass die Projekte wie gew ünscht vorangekommen sind, und die Lindauer noch stärker spüren, dass sich endlich etwas zum Positiven bewegt in ihrer Stadt und der jahrzehntelange Dornröschenschlaf ein Ende hat. Jürgen Widmer ▶ 5. Jahreszeit Großes Narrentreffen 12.000 Haasträger und Musikanten in Lindau S. 8 ▶ EV Lindau Islanders grüßen von der Tabellenspitze Seite 14 Gewinnspiel BZ verlost Gutscheine für Künstler- Atelier in Lindau Seite 8