Was hat der Bürger von den Bilateralen?

lukasreimann

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Was Schweizer hat Monat der SONDERTHEMa Bürger von März 2016 den Bilateralen?

Eine Kosten-Nutzen-Analyse aus ökonomischer Sicht

Kaum ein Vertragswerk schafft es hierzulande, so viele Emotionen

auszulösen wie die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und

der Europäischen Union. Dabei gilt: Kaum einer kennt ihre Details,

aber alle haben ihre Meinung dazu.

In den letzten Monaten sind vier gewichtige Studien erschienen,

die sich mit der Frage befassen, welchen Wert die «Bilateralen I» haben. Nicht wirklich

überraschend ist, dass die vom Bund initiierten Auftragsarbeiten erwartbare

Resultate zutage förderten – namentlich den Hinweis: ohne die Bilateralen geht’s

nicht. Darüber herrschte auch vorher bereits Einigkeit, die Bilateralen gelten gemeinhin

als sakrosankt. Es gibt zweifellos sehr viele gute (polit-ökonomische) Gründe

hierfür, gleichzeitig ist aber jedwede Fetischisierung Gift für Debatten in offenen

Gesellschaften.

Wir sehen die Bilateralen als gute Lösung zur Wahrung von Schweizer Interessen,

haben aber mehrfach bewiesen, dass wir Denkverbote auch in dieser Frage für

problematisch halten. So haben beispielsweise Reiner Eichenberger, Jon Pult oder

Rolf Weder und Beat Spirig im «Monat» 2015 Vorschläge zur Animierung der

Schweizer EU-Politik präsentiert, die über die aktuellen Hahnenkämpfe der politischen

Lager weit hinausgehen.

Auch Tito Tettamanti teilt die Skepsis gegenüber dem Status quo, und er hat sich in

der Europafrage schon verschiedentlich pointiert geäussert. Zum Beispiel mit dem

Essay «Wider die Idealisierung der EU» («Schweiz am Sonntag», 9. November 2014).

Angesichts der grossen Einhelligkeit hat er nun den Ökonomen Florian Schwab damit

beauftragt, alle bisherigen Gutachten kritisch unter die Lupe zu nehmen. Schwab

hat mit analytischem Röntgenblick den Kerngehalt früherer Studien freigelegt

und fördert dabei die eine oder andere Überraschung zutage. Zudem bietet das vorliegende

Gutachten eine wertvolle nüchterne Analyse, die das Zeug dazu hat, die

dringend nötige Debatte wieder zu befeuern.

Anregende Lektüre!

Florian Rittmeyer

Chefredaktor «Schweizer Monat»

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