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Was noch hilft, um Bürgerbeteiligung zu planen
Themen, Akteure und Methoden sondieren
Bereits die Wahl des Verfahrens oder die Formulierung
der Fragestellung, kann in Beteiligungsprozessen
Einfluss darauf haben, wie das Ergebnis am Schluss
aussieht und ob es akzeptiert wird. Deshalb ist es
hilfreich, das Umfeld gut zu kennen. Ein wichtiger – und
mit dem »Leitfaden für eine neue Planungskultur« 1 neu
eingeführter Begriff – ist das sogenannte »Beteiligungsscoping«.
Man könnte auch »Vorbeteiligung«
sagen. Der Begriff leitet sich vom englischen Wort
»scope« ab: Spielraum, Geltungsbereich oder Reichweite.
Mit dem Beteiligungsscoping wird daher eine
Reihe von W-Fragen beantwortet, wie z.B.
Wer muss einbezogen werden?
Worum geht es überhaupt und wie groß ist der Spielraum?
Was ist Inhalt des Verfahrens?
Wie verläuft das Verfahren methodisch, zeitlich, …?
Welche Voraussetzungen (Informationen, Zeit und Ressourcen) sind notwendig?
(und einige Fragen mehr, die helfen, das Umfeld zu analysieren.)
Auf dieser Grundlage kann das passende und von allen
als fair angesehene Verfahren geplant werden. Bezieht
man diese Informationen nicht ein, so läuft man große
Gefahr, dass der Prozess von den Gegnern als »von
oben herab bestimmt« wahrgenommen und damit
abgelehnt wird.
Zum Beispiel
• erörtern die Beteiligten in der Themenfeldanalyse, welche
Themen im Prozess eine wichtige Rolle spielen. Beispiele
dafür sind Umweltschutz, Baukosten oder ein aus Bürgersicht
eventuell auftretender Wertverlust ihrer Grundstücke.
• wird im Zuge einer Akteursanalyse geklärt, welche Personen
in den Prozess mit einbezogen werden sollten: Meinungsmacher,
Wortführer oder potenzielle Gegner eines Projekts
müssen schon vor Prozessbeginn identifiziert und einbezogen
werden.
Um all dieses Wissen frühzeitig verfügbar zu haben
wird für das Beteiligungsscoping empfohlen, ein
Begleitgremium einzusetzen, in dem vielfältige Perspektiven
vertreten sind. Es sollte einen repräsentativen
Querschnitt der am Projekt beteiligten Akteure abbilden,
also Verwaltung, Bürgerschaft (Befürworter und
Gegner), Politikvertreter, Verbände, Kirchen, Wirtschaft,
etc. Die Aufgabe dieser Begleitgruppe besteht
neben der Erarbeitung der Umfeldanalysen insbesondere
darin, den Beteiligungsprozess zu begleiten und
prozessrelevante Entscheidungen vorzubereiten.
Wichtig ist, dass die Moderation extern erfolgt. Ein
Beispiel für eine Themen- und Umfeldanalyse und die
Einrichtung einer Begleitgruppe: Beteiligungsprozess
zum Bau einer neuen Justizvollzugsanstalt in Rottweil
(www.beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de).
1
Staatministerium Baden-Württemberg (Hg.): Leitfaden für eine neue Planungskultur. Stuttgart 2014.
http://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/kommentieren/planungsleitfaden-und-vwv-oeffentlichkeitsbeteiligung/leitfaden-fuer-eine-neue-planungskultur/
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