Vbg-1-2016

Allgäuer: FPÖ bringt Forderung
nach Teilkrankenstand durch Seite 2
Überregulierung: Unternehmer leiden
unter Bürokratie Seite 5
Wirtschaft aktiv
Freiheitliche Wirtschaft
Nr. 2a/2016
P.b.b. / Zul.Nr.: GZ 02Z031033 M / Freiheitliche Wirtschaft (FW) / Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW) 4020 Linz, Pochestrße 3 / Retouren an Postfach 555, 1008 Wien
Edi Fischer
Vollkaskostaat Österreich
hat ausgedient

RfW Perg
Klubobmann Daniel Allgäuer: Mehr Flexibilität für Patient und Wirtschaft
FPÖ bringt Forderung nach Teilkrankenstand durch
Seit Jahren fordert die FPÖ die Schaffung
der Möglichkeit von Teilkrankenständen.
Leider geht in diesem Bereich
nichts vorwärts, obwohl in anderen europäischen
Ländern, wie der Schweiz,
Liechtenstein – also in unserer unmittelbaren
Nachbarschaft – aber auch in
Schweden, ein Teilzeitkrankenstand
schon längst Gesetz ist und sich dieser
nicht nur auf die Wiedereingliederung
wieder gesundeter Langzeitkranker,
wie Krebspatienten, beschränkt.
Rasche Wiedereingliederung in
den Arbeitsprozess
Wesentlich ist für uns, dass das Modell
nur dann umgesetzt wird, wenn eine
positive Beurteilung der Teilarbeitsfähigkeit
durch Ärzte erfolgt ist, die über
ein ausreichendes arbeitsmedizinisches
Fachwissen verfügen. Die Wiedereingliederung
in den Arbeitsprozess ist
in vielen Fällen auch eine existentielle
Notwendigkeit für die Betroffenen, da
damit ihr Lebensgefühl und ihr Selbstwertgefühl
ganz maßgeblich positiv beeinflusst
werden.
Die verantwortlichen Kräfte in Österreich
agieren in Sachen Teilkrankenstand,
Teilarbeitsfähigkeit und Wiedereingliederungsmanagement
weiterhin
äußerst zögerlich und halten am alten
System „entweder ganz krank oder
ganz arbeitsfähig“ fest. Hier ist es aus
unserer Sicht dringend notwendig,
dass die Bundesregierung tätig wird
und klare Schritte setzt, damit die Einführung
von Teilarbeitsfähigkeitsmodellen,
nicht nur beschränkt auf die
Wiedereingliederung von langzeitig
erkrankten Personen, gesetzlich umgesetzt
wird.
Erster Schritt gesetzt
Unter Federführung des FPÖ-Gesundheitssprechers
Dr. Hubert F. Kinz ist
es uns nach zwei erfolglosen Anläufen
in der April-Sitzung des Landtages gelungen,
die Landesregierung aufzufordern,
sich bei der Bundesregierung für
die rasche Schaffung der gesetzlichen
Rahmenbedingungen zur Einführung
von Teilarbeitsfähigkeitsmodellen einzusetzen.
Gleichzeitig einigte man sich
basierend auf unserem FPÖ-Antrag auf
die Durchführung eines Pilotprojektes
nach oberösterreichischem Vorbild
unter Einbeziehung der Sozialpartner.
Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige
Richtung.
Im Sinne der Patienten und der
Wirtschaft
Es ist höchste Zeit, dass die Bedingungen
zur Wiedergesundung an moderne
Systeme, wie sie erfolgreich in
der Schweiz aber auch in anderen EU-
Ländern praktiziert werden, nun auch
in Österreich angepasst werden. Das
ist im Sinne unserer Patientinnen und
Patienten und der Wirtschaft gleichermaßen.
Nachruf WK Präsident Komm.Rat Manfred Rein
Bestürzt und in tiefer Trauer müssen wir
das überraschende und plötzliche Ableben
des Präsidenten der Wirtschaftskammer
Vorarlberg, Komm Rat Manfred
Rein, zur Kenntnis nehmen. Wir verlieren
mit Manfred Rein einen Menschen,
Freund und verlässlichen Präsidenten
und Partner, der sich mit all seiner Kraft
für die Belange der Wirtschaft eingesetzt
hat. Sein Engagement mit Herzblut
galt über alle Parteigrenzen hinweg der
Ländle Wirtschaft. Er fehlt uns heute
schon, denn er kann nicht ersetzt werden.
Unsere Gedanken sind bei seiner
Frau Angelika und den Kindern, denen
wir viel Kraft in diesen schweren Stunden
wünschen. Manfred, du wirst der Wirtschaft
im Lande fehlen!
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Wirtschaft Aktiv Juni / 16

WKV-Vizepräsident Edi Fischer:
"Wir dürfen nicht mehr ausgeben als
wir einnehmen und wir müssen den
Mut zu Reformen haben."
WKV-Vizepräsident Fischer:
Österreich hat als Vollkaskostaat
ausgedient!
Die dunklen Wolken, die am Horizont
über Österreich aufziehen, lassen sich
durch Sonntagsreden nicht vertreiben.
Mit Schönwetterpolitik lässt sich kein
Staat machen. Was wir brauchen, sind
Politiker mit Mut zur Veränderung.
Österreichs Staatsverschuldung steigt
von Jahr zu Jahr, ohne dass dabei Impulse
für die Wirtschaft gesetzt werden.
Waren wir unter der konservativen Regierung
noch die „besseren Deutschen“,
sind wir heute in vielen Bereichen das
Schlusslicht in der EU. Niemand will
griechische Verhältnisse im Land, aber
der Weg dorthin ist unter dieser untätigen
Regierung nicht mehr weit.
Österreich muss sich vom Vollkaskostaat
verabschieden. Wir können für die
Menschen im Land nicht alles regeln
und finanzieren.
Was wir brauchen, sind strukturellen
Reformen, die die Verantwortungsträger
bisher immer verschlampt haben.
Mit nur 5 % weniger Ausgaben durch
eine strukturelle Erneuerung beim
Bund, den Ländern und Gemeinden
wäre der Haushalt im Gleichgewicht
und wir hätten die finanziellen Mittel
für nachhaltige Zukunftsinvestitionen.
Wir dürfen nicht mehr ausgeben als wir
einnehmen und wir müssen den Mut
zu Reformen haben. Die öffentliche
Hand und die Politik sind gefordert,
endlich Maßnahmen zu ergreifen, die
alle Leistungsträger entlasten und damit
den Wirtschaftsstandort Österreich
als Wohlstandsgarant für die Zukunft
sichern.
Oberlecher Gespräche bringen viele neue Ideen!
In einer dreitägigen Arbeitsklausur in
Oberlech hat man sich gemeinsam mit
den Vertretern der Bundesorganisation,
sowie NAbg. Bernhard Themessl und
FPÖ LO KO Dieter Egger, den wichtigen
Zukunftsthemen des Mittelstandes
gewidmet.
In intensiven Beratungen wurden die
Themenbereiche Bildung und Arbeitsmarkt,
Steuern und Abgaben, Energie,
Rohstoffe, Infrastruktur, Verkehr,
Grund und Boden, Tourismus und Verwaltungsabbau
ausführlich diskutiert
und neue Ideen und Lösungskonzepte
erarbeitet.
In allen Bereichen konnte man innovative
Konzepte für die Zukunft erarbeiten.
Daher hat man mit dieser
Veranstaltung wieder die Basis für den
Ideen-Wettbewerb für die heimische
Wirtschaft insbesondere die KMU´s gelegt,
freut sich Landesobmann WKV
Vizepräsident Ing. Edi Fischer.
Wirtschaft Aktiv Juni / 16 3

Matthias Krenn, Bundesobmann der Freiheittlichen Wirtschaft: „Man muss die Fakten anerkennen und darf sich die Zahlen nicht immer
schönreden. Tatsache ist, dass das Wirtschaftswachstum in der Eurozone stagniert und in Österreich sogar darunter liegt.."
Regierung schädigt Österreichischen
Wirtschaftsstandort nachhaltig!
In einer gemeinsamen PK hat der freiheitliche
Wirtschaftssprecher, LAbg.
Dr. Hubert Kinz, und NAbg. Bernhard
Themessl, die Forderung der FPÖ zur
Entlastung der Wirtschaft vorgestellt.
Renommierte internationale und europäische
Standortvergleiche zeigen auf,
dass Österreich jährlich an Attraktivität
und Wettbewerbsfähigkeit verliert!
Unsere Betriebe – mit ihren hervorragenden
Mitarbeitern – finden derzeit
äußerst erschwerte Rahmenbedingungen
vor. Vor allem in den Bereichen
Arbeitslosigkeit, Wettbewerbsfähigkeit,
Wachstum und Innovation sowie Infrastruktur
zeigen die Rankings deutliche
Negativwerte.
Die österreichische Wirtschaft stagniert
seit Anfang 2012. Den vorhandenen
Wachstumsvorsprung gegenüber dem
europäischen Durchschnitt hat Österreich
seit dem Jahr 2014 verloren und
zählt mittlerweile zu den Industrieländern
mit dem geringsten Wirtschaftswachstum.
Zum vierten Mal in Folge
beträgt das österreichische BIP-Wachstum
unter 1 Prozent.
Die regulatorischen Auflagen sind eines
der größten unternehmerischen Risiken
und Investitionshemmnisse. Im
europäischen Umfeld ist festzustellen,
dass Österreich einen anhaltend hohen
Bürokratieaufwand, viele Einzelregelungen
und vergleichsweise wenig Flexibilität
(z.B. Arbeitsmarkt) aufweist.
Die hohe steuerliche Belastung, die
hohen Lohnneben- und zusatzkosten,
das Übermaß an Bürokratie und die
staatliche Härte sowie Maßlosigkeit bei
Kontrollen inklusive Mehrfachbestrafungen
ist für viele Betriebe nicht mehr
zu bewältigen. Jede kleine Unregelmäßigkeit
wird horrend bestraft. Die
aktuelle Insolvenzstatistik zeigt, dass
im 1. Quartal 2016 um 12 Prozent mehr
Insolvenzen zu verzeichnen waren. Davon
sind auch um 38 Prozent mehr
Mitarbeiter betroffen.
Die rot-schwarze Bundesregierung
neigt sehr stark zum Schönreden, zum
Probleme verdrängen und zum passiven
Verharren. Darüber hinaus gibt
es keine Visionen und wenig Mut zu
Reformen. Der immer größer werdende
Reformstau wird damit zum echten
Standortproblem. Ideen und Perspektiven,
um Wachstum, Beschäftigung und
Wohlstand zu sichern liegen zur Genüge
am Tisch. Es liegt an der SPÖ/ÖVP-
Politik, die Wegweiser aufzunehmen
und die strukturellen Veränderungen
umzusetzen.
Schwerpunkt Ausbildung
Die Einbeziehung der betrieblichen
Lehrlingsausbildung wäre ein ideales
und realitätsbezogenes Ausbildungsinstrument
mit viel Potential. Bei den ca.
200 angebotenen Lehrberufen (Berufsbilder
und Lehrpläne), die vorwiegend
über die KMUs ausgebildet werden, ist
mit Sicherheit für die meisten Jugendlichen
etwas Geeignetes dabei.
Eine entsprechende Ausbildungsförderung
für die Betriebe würde den Erfolg
entscheidend mitbeeinflussen. Mit der
Weiterentwicklung des erfolgreichen
Blum-Bonus könnte hier viel gewonnen
werden.
Schwerpunkte Bürokratieabbau
Die wachsenden Melde- und Berichtspflichten,
Informationsbeschaffungen
für die öffentliche Hand, Evaluierungspflichten
und die Kontrolldichte werden
gerade in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten massiv belastend wahrgenommen
– vor allem von Klein- und
Mittelbetrieben – die selbst keine dauernde
Verwaltungseinrichtung führen
können.
Hier braucht es massiven Kahlschlag
des Regulierungswahns durch die Regierung.
Kreditklemme
Die FPÖ setzt sich für eine Jungunternehmerförderung
ein, die nicht an
einen Kredit gekoppelt ist.
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Wirtschaft Aktiv Juni / 16

Politik
Freiheitliche Wirtschaft:
Überregulierung
macht Unternehmen zu schaffen
Überregulierung und scharfer Vollzug
machen den Unternehmen zu schaffen.
Das Bürokratiemonster schlägt täglich
zu.
So braucht ein durchschnittlicher Metallverarbeitungsbetrieb
folgenden gesetzlich
vorgeschriebenen Beauftragten
mit Fachausbildung:
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Qualitätsbeauftragter
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Umweltbeauftragter
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A&G Beauftragter
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SCC-Beauftragter
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Schweißtechnologe
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Stahlbaubeauftragter
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Sicherheitsfachkraft
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Arbeitsmediziner
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Abfallbeauftragter
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Giftbeauftragter
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Strahlenschutzbeauftragter
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Brandschutzbeauftragter
¨¨
Sicherheitsvertrauensperson
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Beauftragter für Aufzugsanlagen
¨¨
Ersthelfer
Ob neue Regelungen oder scharfe Vollziehung:
„In den vergangenen Jahren
gab es viele kleine und große Verschlechterungen,
die das Fass zum
Überlaufen gebracht haben. Für eine
Unternehmensgründung in Österreich
braucht es laut einer Weltbank-Untersuchung
durchschnittlich acht Verfahrensschritte.
In den Niederlanden
kommt man mit vier Genehmigungen
aus. Bei Baugenehmigungen in Österreich
sind im Durchschnitt elf Verfahrensschritte
notwendig.
Trotz jahrelanger Versprechungen ist
nichts in Richtung Entbürokratisierung
passiert. Überholte Vorschriften, sowie
der scharfe Vollzug sind Kernprobleme,
die die Unternehmer massiv belasten.
Darum setzen wir uns von der Freiheitlichen
Wirtschaft für eine massive
Reduzierung der Bürokratie und Gesetzesflut
ein. Mehr als 1.000 Stunden
schaffen die Unternehmer schon kostenlos
für den Staat. Zeit, finanzieller
Aufwand und Engagement, das man
besser in den Betrieb stecken sollte, um
im täglichen Wettbewerb bestehen zu
können. Damit muss endlich Schluss
sein.
Statt verwalten, wollen wir die Leistungskraft
der Betriebe erhalten, indem
Unternehmer nicht kostenlos für
den Staat arbeiten, sondern ihre ganze
Arbeitskraft in die Zukunft des Betriebes
investieren können. Wenn es der
öffentlichen Verwaltung nicht gelingt
die ausufernde Verwaltung für die
Wirtschaft zu verringern, dann verliert
das politische System die KMUs
als wichtigsten Arbeitsplatz-Erhalter
der Republik.
Ein moderner Staat braucht eine effiziente,
effektive, qualitätsvolle, bürgernahe
und serviceorientierte Verwaltung,
die mehr leistet und weniger
kostet.
Dieser Wandel muss ehest vorangetrieben
werden, denn eine überbordende
Verwaltung ist wachstumshemmend
und beschäftigungsfeindlich. Als Freiheitliche
Wirtschaft sind wir ein Garant
für den Kampf gegen das Bürokratiemonster.
Wirtschaft Aktiv Juni / 16 5

Adabei
Veranstaltung mit Dr. Eckhard Cordes war ein Riesenerfolg!
Die freiheitliche Wirtschaft (RfW) hat zu einem Informationsabend
mit dem Ostexperten Dr. Eckard Cordes
nach Bregenz in den Festsaal des GH Goldener Hirschen
eingeladen. Zahlreiche Unternehmer sind der
Einladung gefolgt, so war der Saal bis zum letzten Platz
gefüllt! Zum Thema - Der Negativeffekt der Russland
Sanktionen vermindert die Chance für die Geschäfte
mit Osteuropa! – wurde ausführlich diskutiert!
Dr. Eckhard Cordes, ein ehemaliger deutscher Dax Spitzenmanager,
ist ein profunder Kenner Osteuropas. Er
war unter anderem Vorstand von Daimler Benz und Vorstandsvorsitzender
des Handelskonzerns Metro AG. Seit
dem 11. November 2014 ist er Aufsichtsratsvorsitzender
des Baukonzerns Bilfinger SE. Er war bis vor kurzem
auch Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen
Wirtschaft und ein Experte für Osteuropa und daher ein
wichtiger Berater der deutschen Bundesregierung.
Mit Dr. Cordes diskutierten IV Präsident Mag. Martin Ohneberg,
der stv. Präsident der IV Österreich, Ing. Hubert
Bertsch, sowie zahlreiche Spitzenvertreter der Vorarlberg
Wirtschaft. Mit dieser Veranstaltung hat die Freiheitliche
Wirtschaft einen Beitrag zur IV Initiative vom
Mittelmaß zur Exzellenz geleistet, denn ein Exportland
wie Vorarlberg leidet unter den Russland Sanktionen.
Dr. Eckhard Cordes, ein ehemaliger deutscher Dax Spitzenmanager und Berater
der deutschen Bundesregierung hielt einen interessanten Vortrag.
Zahlreiche Unternehmer sind der Einladung gefolgt, der Saal war gefüllt!
Kommerzialrat für DI Franz Drexel
Anlässlich der Bau Woche wurde dem langjährigen
Innungsmeister der Bauinnung, DI Franz Drexel, für seine
Verdienste um die Branche der Titel Kommerzialrat
vom Bundespräsidenten verliehen.
Zur großen Feier ins Hotel Montana in Oberlech hat
sich neben der Familie auch zahlreiche Prominenz aus
Politik und Wirtschaft eingefunden, um Di Franz Drexel
persönlich zu gratulieren. Die Ehrenurkunde wurde ihm
von WKV Präsident Manfred Rein mit den besten Wünschen
des Bundespräsidenten überreicht.
Betriebsbesuch: Forstner Speichertechnik
Die RfW Spitze mit WKV Vizepräsident, Ing. Edi Fischer,
besuchte das Harder Spitzentechnologieunternehmen
Forstner Speichertechnik, welches innovative Lösungen
im Bereich Speicher- und Wärmerückgewinnungstechnik
bietet. Das Hightech Unternehmen erarbeitet
Speicherkonzepte, sowohl für Industrieanlagen, kommunale
Einrichtungen, Hotels, Sportanlagen, als auch
das private Eigenheim. Hohes Qualitätsbewusstsein
sowie fortschrittliches Denken zeigen sich auch in der
Fertigungskompetenz mit der Partnerschaft von Sutterlüty
Kesselbau. Firmeninhaber Maximilian Forstner wies
darauf hin, dass sein Unternehmen heute schon mit der
Technik von morgen arbeitet und somit neue Energiepotentiale
erschließt.
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Wirtschaft Aktiv Juni / 16

unter der Lupe
Die Sesselsäger
"Zitiert"
sägen heimlich mit der Säge, ritsche – ratsche voller Tücke …. – geht’s im dritten
Streich von Max und Moritz noch um die Brücke, so steht in heimischen Gefilden ein
Möbelstück im Mittelpunkt. Niemand hat derzeit soviel Zulauf wie die Innung der Sesselsäger.
Nicht, daß man Faymann eine Träne nachweinen müßte.
Aber die sinngemäße Aussage des als Kanzlerkandidaten ins Spiel gebrachten Präsidenten
von Turner – Broadcasting (CNN International), Gerhard Zeiler, es habe seit
Monaten zwischen ihm und dem neuen Kanzler Christian Kern einen „Deal“ gegeben,
sich bei der Demontage von Faymann zu unterstützen, zeigt, was im Hintergrund so
läuft.
„Ich denke nicht daran, am Sessel des Kanzlers zu sägen“, tönte Christian Kern noch
vor gut einem Jahr. Jetzt gelte es, einen „New Deal“ abzuschließen, so Kern in seiner
Antrittsrede als neuer Kanzler. Der schwarze Vizekanzler Mitterlehner war davon so
fasziniert, daß er sich bereits vor dem Standesamt sah: „Ja, ich will!“ war seine Antwort
an Kern im Parlament. Wie lang diese Ehe hält, ist fraglich. Der schwarze „Django“ wird
sich hüten müssen, daß er beim gemeinsamen Ritt mit dem Eisenbahn-Direktor nicht
unter die Räder kommt. Denn auch der fünfzehnte Neustart in rascher Folge nützt
nichts, wenn der Motor abgesoffen ist.
"Wir beschließen etwas, stellen das
dann in den Raum und warten einige
Zeit ab, was passiert. Wenn es dann
kein großes Geschrei gibt und keine
Aufstände, weil die meisten gar nicht
begreifen, was da beschlossen wurde,
dann machen wir weiter - Schritt für
Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker, Präsident der
Europäischen Kommission
"Spanisch spreche ich mit Gott, Italienisch
mit Frauen, Französisch mit Männern
und Deutsch mit meinem Pferd."
Karl V., König von Spanien, 16 Jhdt.
"Wenn man sagt, daß man einer Sache
grundsätzlich zustimmt, bedeutet das,
daß man nicht die geringste Absicht
hat, sie in der Praxis durchzuführen."
Otto von Bismarck, preuß.-dt. Staatsmann,
erster Kanzler d. Dt. Reiches
Im übrigen ist die ÖVP ja auch eine Traditionspartei, insbesondere was das Absägen
ihrer Obmänner anbelangt. So fühlte sich der oö. Landeshauptmann kurz nach den
schweren Verlusten der Schwarzen bei der Landtagswahl 2015 bemüßigt, gleich
einmal vorsichtshalber zu verkünden: „Ich spüre niemanden an meinem Sessel sägen
– im Gegenteil.“
Hartnäckig hält sich das Gerücht, daß in vielen Ministerbüros, aber auch z.B. im ORF
oder bei den Bundestheatern in letzter Zeit vermehrt Gummihocker in Verwendung
stehen, um die materialtechnisch bedingten Nachteile der biederen Holzsessel bei
eventuellen Sägeversuchen zu vermeiden. Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, daß
sich Gummi gut für Sesselkleber eignet, man könnte fast, sagen, daß man – vornehmlich
bei etwas höheren Temperaturen – von selbst dran picken bleibt. Dem Vernehmen
nach haben sich einige damit schon bestens eingelebt, andere vertrauen noch auf ihr
Talent im Netzwerken.
Vernetzt, also auf gut Deutsch „verhabert“ zu sein, ist offensichtlich auch in der Politik
das Non-plus-Ultra. Schwierig wird’s dann, wenn man sich im Netz verfängt und das
Non-plus-Ultra plötzlich als „Nichts geht mehr“ dasteht.
Ein gewisses Sesselproblem hat auch unser Finanzminister. Als Melker der Steuerzahler
sitzt er nämlich auf dem sogenannten Melkschemel, an dem er zwar angegurtet
ist, der aber nur ein Bein hat.
Wenn da die Sägerinnung ausrückt, ist eine harte Landung unausweichlich, meint
Ihr Agilus
"Demokratie, das ist die Kunst, sich an
die Stelle des Volkes zu setzen und ihm
feierlich in seinem Namen, aber zum
Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle
abzuscheren."
Romain Rolland, französischer Schriftsteller
"Die Evolution ist nicht aufzuhalten. Die
Römer benötigten einst Legionen von
Söldnern, um die Völker zu unterjochen.
Heutzutage braucht man, um das
gleiche Ergebnis zu erzielen, lediglich
Legionen von Beamten."
Ephraim Kishon, Schriftsteller
"Mir blieb nichts anderes übrig, als den
Ball reinzuschießen. Ich hätte 80 Meter
wieder zurücklaufen müssen."
Deutschland Matchwinner Lars Bender
am 18. Juni 2012 in Danzig zu seinem
EM-Siegtor gegen Dänemark.
Wirtschaft Aktiv Juni / 16 7

Wirtschaft in
Österreich stärken.
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