Technologietransfer und Non-Proliferation

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TECHNOLOGIETRANSFER UND NON-PROLIFERATION

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I. Einführung

1. Zielsetzung von Kontrollen

Um eine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu

verhindern, haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen

Union (EU) und darüber hinaus alle Industrienationen

zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen

und der Kontrolle der Ausfuhr kritischer Güter in sensitive

Länder verpflichtet. Ebenfalls kontrolliert wird der Bereich

der konventionellen Rüstungsgüter.

Die Kenntnisse über atomare, biologische oder chemische

Waffen und dazugehörige Flugkörper sowie über zivile

Güter, die zum Gebrauch oder der Entwicklung solcher

Waffen bestimmt sind oder bestimmt sein können, stellen

wie die Güter selbst ein besonderes Gefahrenpotential dar.

Deshalb wird nicht nur die Ausfuhr bestimmter „Dual-use

Waren“ (dies sind Waren, die sowohl im zivilen Bereich als

auch im Rüstungsbereich eingesetzt werden können, z. B.

Werkzeugmaschinen, Chemikalien, Werkstoffe) kontrolliert,

sondern auch die Ausfuhr der dazugehörigen Technologie

einschließlich ihrer mündlichen, fernmündlichen und elektronischen

Weitergabe in jeder Form. Daneben gibt es auch

Kontrollen für die Erbringung bestimmter Dienstleistungen,

durch die technisches Wissen weitergegeben wird und die

als technische Unterstützung bezeichnet werden.

Auch, wenn ein Projekt auf den ersten Blick harmlos und

zivil aussieht:

Die Verantwortung dafür, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

und die ungehinderte Verbreitung von

konventionellen Rüstungsgütern zu verhindern, tragen

wir gemeinsam! Jeder muss den ihm möglichen Beitrag

hierzu leisten.

Die beiden Bereiche „Ausfuhr von Technologie“ und „technische

Unterstützung“ werden in den nachfolgenden Kapiteln

II. und III. näher beleuchtet.

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