Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

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Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

96 Euro-Raum in der Krise

Insbesondere wäre es auch ratsam, die finanzwirtschaftlichen Entwicklungen in den einzelnen

Ländern des Währungsraums intensiver zu untersuchen, die bei der Durchschnittsbildung

nicht zum Ausdruck kommen. Bei gravierenden Fehlentwicklungen (Excessive Imbalances)

sollten die entsprechenden Informationen rechtzeitig an die Öffentlichkeit gegeben werden.

Für eine solche vorausschauende Analyse des privaten Finanzsystems im Euro-Raum insgesamt

wie in den einzelnen Mitgliedsländern verfügt die EZB über weitaus bessere Informationen

als die Europäische Kommission oder die Europäische Bankenbehörde.

Dritte Säule: Ein effektives Regelwerk für Krisen

159. Die Konstrukteure der Europäischen Währungsunion haben keinerlei Vorkehrungen für

krisenhafte Prozesse getroffen. Implizit scheinen sie von der Vorstellung ausgegangen zu

sein, dass die No-bail-out Klausel im Zusammenspiel mit dem SWP stark genug sein würde,

um gravierende Fehlentwicklungen im Bereich der privaten wie der öffentlichen Finanzen

grundsätzlich zu verhindern. Die Währungsunion verfügt daher weder über eine permanente

Finanzierungsfazilität noch über Verfahren für eine geordnete Restrukturierung von öffentlichen

Schulden. Völlig ungeklärt ist zudem die Frage eines Austritts aus dem Euro-Raum.

Wenn in Zukunft Ad-hoc-Lösungen vermieden werden sollen, bei denen – ohne jegliche wissenschaftliche

Vorarbeiten und ohne jede öffentliche Diskussion – über das Wochenende Rettungspakete

über Hunderte von Milliarden Euro geschnürt werden, erscheint es dringend geboten,

als dritte Säule einer stabilen Währungsunion einen dauerhaften Krisenmechanismus

zu etablieren.

Ein Europäischer Krisenmechanismus (EKM)

160. Die EFSF ist grundsätzlich als eine temporäre Einrichtung konzipiert worden, die nach

drei Jahren wieder aufgelöst werden soll. Diese Konzeption ergibt sich aus dem Bestreben,

die Anreizprobleme, die sich aus den bisher erforderlichen Stützungsprogrammen ergeben,

möglichst gering zu halten. Mitgliedstaaten sollen sich nicht darauf verlassen können, dass die

Folgen von fiskalpolitischem Fehlverhalten am Ende von den Steuerzahlern der Gemeinschaft

getragen werden müssen. Allerdings ist auch nicht zu übersehen, dass sich Länder durch die

Teilnahme an der Währungsunion einem Insolvenzrisiko aussetzen, das sie im Fall – von

nicht immer nur rational begründeten – Vertrauenskrisen der Finanzmärkte sehr verletzlich

macht und zu gefährlichen Ansteckungseffekten innerhalb der Währungsunion führen

kann. Beiden Aspekten kann dadurch Rechnung getragen werden, dass die EFSF – wie vorgesehen

– nach Ablauf von drei Jahren wieder aufgelöst wird. An ihre Stelle soll dann ein dauerhafter

Europäischer Krisenmechanismus (EKM) treten, der zum einen für die Vergabe

von Finanzierungshilfen in Krisensituationen, zum anderen für die Organisation einer geordneten

Restrukturierung der Verschuldung von Mitgliedsländern zuständig sein soll.

161. Die Ausgestaltung eines EKM könnte sich grundsätzlich an den institutionellen Strukturen

der EFSF und deren Finanzierungskonditionen orientieren. Der Fonds würde somit nur

von den Mitgliedstaaten der Währungsunion finanziert werden und seine Mittel stünden dementsprechend

nur diesen Ländern zur Verfügung. Auch der Finanzierungsrahmen, die Quoten

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

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