Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

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Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

Haushaltskonsolidierung im Zeichen der Schuldenbremse 197

terstellt, dass die relative Output-Lücke in realer und nominaler Rechnung identisch ist. Für das

Jahr 2010 wird von einer negativen nominalen Output-Lücke von etwas über 48 Mrd Euro ausgegangen,

die sich als Differenz von dem für das Jahr 2010 erwartetem nominalen Bruttoinlandsprodukt

von gerundet 2 450 Mrd Euro und dem geschätztem nominalen Produktionspotenzial

von 2 498 Mrd Euro ergibt.

65,2

Erwartetes

Finanzierungsdefizit

2010

1) Gerundete Werte.

© Sachverständigenrat

Berechnung der strukturellen Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2010

Mrd Euro 1)

– 12,0

+

Konjunkturkomponente

=

Budgetsensitivität

(0,248)

x

Output-Lücke

(- 48,3)

0,0

Saldo der

finanziellen

Transaktionen

=

Schaubild 42

53,2

Strukturkomponente

nachrichtlich:

in vH des BIP

in jeweiligen

Preisen

2,21

Quelle: BMF

Die Budgetsensitivität entspricht der Elastizität des konjunkturbedingten Finanzierungssaldos

in Bezug auf eine einprozentige Abweichung des Bruttoinlandsprodukts vom Produktionspotenzial.

Für den gesamtstaatlichen Haushalt wird eine Budgetsensitivität von 0,51 unterstellt (Bundesministerium

der Finanzen, 2010). Diese wird auf Bund, Länder (einschließlich der Gemeinden)

und Sozialversicherungen aufgeteilt im Verhältnis der den einzelnen Ebenen zurechenbaren

Anteile an den konjunkturabhängigen Einnahmen und Ausgaben. Für den Bund errechnet

sich danach im Jahr 2010 eine Budgetsensitivität von 0,248.

Der Saldo der finanziellen Transaktionen beläuft sich nach dem Entwurf des Haushaltsgesetzes

2011 im Jahr 2010 auf 29 Mio Euro. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass der Bund

einmalig im Jahr 2010 einen Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit zur Abdeckung ihres Defizits

leistet, statt wie sonst ein Darlehen zu gewähren. Dadurch reduzieren sich die nichtvermögenswirksamen

Ausgaben und das strukturelle Defizit nimmt entsprechend zu. Im Gegenzug

werden dem Bund in dieser Höhe die konjunkturreagiblen Ausgaben und Einnahmen der

Bundesagentur für Arbeit zugerechnet, sodass seine Budgetsensitivität im Jahr 2010 höher ausfällt

als bei Darlehensvergabe.

Nach den Übergangsvorschriften für die Anwendung der neuen Schuldenregel ist die strukturelle

Defizitquote des Jahres 2010 in Höhe von 2,21 vH ab dem Jahr 2011 in gleichmäßigen Schritten

von jährlich 0,31 Prozentpunkten abzubauen bis sie im Jahr 2016 bei 0,35 vH des nominalen

Bruttoinlandsprodukts liegt. Zu beachten ist, dass das strukturelle Defizit dabei jeweils als Produkt

dieser Prozentwerte mit dem nominalen Bruttoinlandsprodukt des der Haushaltsaufstellung

vorangegangenen Jahres ermittelt wird. Unter Berücksichtigung der im Bundeshaushalt 2011

und in der Finanzplanung bis zum Jahr 2014 angesetzten Konjunkturkomponenten und der jeweiligen

Salden der finanziellen Transaktionen ergibt sich dann die in den einzelnen Haushaltsjahren

bis zum Jahr 2014 maximal zulässige Kreditaufnahme (Tabelle 26, Seite 198).

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

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