Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

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Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

284 Arbeitsmarkt: Nach erfolgreichem Krisenmanagement vor institutionellen Veränderungen

Tabelle 39

Wirkungen auf …

im Vergleich zum Status quo 2)

1. Arbeitsvolumen .................. 1 000 3)

- Partizipationsquote ........... vH 4)

- Arbeitsstunden ................. Stunden 5)

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

Simulation des Freibetrags 1)

Neuer Freibetrag (Euro)

0 200 400 800

33 – 4 – 150 – 107

– 0,3 0,6 1,8 3,2

0,5 – 0,8 – 2,9 – 4,3

2. Empfängerhaushalte

- Arbeitslosengeld II ............ 1 000 – 461 479 1 829 4 682

- Aufstocker ........................ 1 000 – 532 625 2 241 5 375

3. Einsparungen (+) /

Mehrausgaben (–) ........... Mrd Euro 2,2 – 2,8 – 14,5 – 39,0

1) Quelle für Grundzahlen: SOEP 2008. Veränderungen gegenüber dem Rechtsstand 2010, mit einer Ausnahme: Abweichend

vom tatsächlichen Rechtsstand 2010 wurde im Referenzszenario bereits der geplante Regelsatz von 364 Euro berücksichtigt.–

2) Aktueller Freibetrag: 100 Euro.– 3) Vollzeitäquivalente.– 4) Prozentpunkte.– 5) Durchschnittliche wöchentliche

Arbeitsstunden bei gegebener Partizipation.

Variation der Freibetragssätze

480. Die Wirkungen einer Variation der Freibetragssätze hängen entscheidend davon ab, in

welchem Einkommenssegment sich der Empfänger von Arbeitslosengeld II befindet.

– Im unteren Einkommenssegment bis 100 Euro wird unterstellt, dass anstelle des bisherigen

Freibetrags von 100 Euro ein Freibetragssatz von beispielsweise 20 vH gilt. Demzufolge

bleiben bei einem Hinzuverdienst von 100 Euro nunmehr nur noch 20 Euro anrechnungsfrei.

Die Erwerbsbeteiligung sinkt.

– Im mittleren Einkommenssegment zwischen 100 Euro und 800 Euro laufen die Arbeitsmarkteffekte

in die entgegengesetzte Richtung (Tabelle 40). Wenn sich beispielsweise

der Freibetragssatz in diesem Einkommensbereich auf 40 vH verdoppelt, verbessert

dies die Höhe des anrechnungsfreien Einkommens gegenüber dem Status quo beträchtlich.

Die Einkommensschwelle, bis zu der noch Arbeitslosengeld II gewährt werden

kann, verschiebt sich nach außen, mit der Konsequenz, dass die Anzahl der Aufstocker

drastisch zunimmt.

– Im oberen Einkommenssegment von 800 Euro bis 1 200 Euro, beziehungsweise

1 500 Euro bei Bedarfsgemeinschaften mit Kindern, kommt es nur zu geringen Effekten

auf das Arbeitsangebot und die Anzahl der Empfänger von Arbeitslosengeld II. Dies liegt

unter anderem daran, dass sich in diesem Einkommensbereich viele Haushalte durch den

Bezug von Wohngeld und Kinderzuschlag besser stellen als durch die Inanspruchnahme

von Arbeitslosengeld II.

481. Die Bundesregierung hat beschlossen, den Freibetragssatz im Einkommensbereich

von 800 Euro bis 1000 Euro in Höhe von derzeit 10 vH auf 20 vH anzuheben (Ziffer 471).

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