Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

sachverstaendigenrat.wirtschaft.de

Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

Reform des Arbeitslosengelds II: Begrenzte Spielräume 289

Simulationen des Regelsatzes 1)

20 vH 10 vH –10 vH –20 vH –30 vH

von 359 €

auf 364 € 2)

1. Arbeitsvolumen ............... 1 000 3)

– 547 – 255 272 503 702 – 43

- Partizipationsquote ....... vH 4)

– 2,1 – 1,0 1,2 2,1 3,0 – 0,2

- Arbeitsstunden ............. Stunden 5) – 0,8 – 0,3 0,2 0,5 0,6 – 0,0

2. Empfängerhaushalte

- Arbeitslosengeld II ........ 1 000 1 005 505 – 438 – 876 – 1 285 38

- Aufstocker .................... 1 000 569 287 – 228 – 484 – 719 – 1

3. Einsparungen (+) /

Mehrausgaben (–) ....... Mrd Euro – 15,0 – 6,8 6,3 11,6 15,9 – 0,82

1) Quelle für Grundzahlen: SOEP 2008. Veränderungen gegenüber dem Rechtsstand 2010, mit einer Ausnahme: Abweichend

vom tatsächlichen Rechtsstand 2010 wurde im Referenzszenario bereits der geplante Regelsatz von 364 Euro berücksichtigt.–

2) Gemäß Beschluss der Bundesregierung vom 20. Oktober 2010.– 3) Vollzeitäquivalente.– 4) Prozentpunkte.–

5) Durchschnittliche wöchentliche Arbeitsstunden bei gegebener Partizipation.

Fazit

Wirkungen auf …

im Vergleich zu 364 Euro

Veränderung des Regelsatzes

Tabelle 42

487. Die derzeitige Ausgestaltung der Regelungen des Arbeitslosengelds II gewährleistet

insbesondere für Langzeitarbeitslose mit zu versorgenden Kindern zu geringe Arbeitsanreize.

Allgemein lassen sich die Defizite der bestehenden Regelungen mit Hilfe der Begriffe Kombilohnfalle

und Lohnabstandsfalle beschreiben. Als Reform bieten sich zwei Maßnahmen

an.

− Das System der Hinzuverdienstregeln wäre auf diejenigen auszurichten, die sich bereits als

Aufstocker in Erwerbsarbeit befinden, um einen Weg aus der Kombilohnfalle zu eröffnen.

Dies geht indes mit zusätzlichen fiskalischen Belastungen einher. Wenn diese (weitgehend)

ausgeschlossen sind, ergeben sich keine nennenswerten Anreizwirkungen.

− Quantitativ bedeutsame Wirkungen gehen von einer Absenkung des Grundsicherungsniveaus

aus, wobei allerdings das Existenzminimum bei Arbeitswilligkeit gesichert sein

muss. Dies kann bereits im bestehenden System des Arbeitslosengelds II ansatzweise erreicht

werden, indem die Sanktionen bei Arbeitsverweigerung konsequent angewandt

werden, wobei dann allerdings ein Arbeitsplatzangebot auf dem zweiten Arbeitsmarkt

vorzuhalten ist, etwa in Form einer Bürgerarbeit, wie seitens der Bundesregierung ins

Blickfeld genommen, oder mit Hilfe von Arbeitsgelegenheiten, wie sie im erweiterten

Kombilohnmodell des Sachverständigenrates vorgesehen sind (Expertise 2006).

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine