Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

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Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

344 Anhang IV

Daten zur registrierten Arbeitslosigkeit speisen sich seitdem aus dem IT-Fachverfahren der

Bundesagentur für Arbeit und aus Datenlieferungen der zugelassenen kommunalen Träger.

Sofern keine verwertbaren beziehungsweise plausiblen Daten von den kommunalen Trägern

zur Verfügung gestellt werden können, werden ergänzende Schätzungen von der Bundesagentur

für Arbeit vorgenommen.

Diese Ergebnisse sind nicht vergleichbar mit den Angaben aus ergänzenden Auswertungen

der Bundesagentur für Arbeit, die allein auf dem IT-Vermittlungssystem beruhen und sich nur

auf Kreise mit vollständigen Daten beschränken. Des Weiteren wurde der Erhebungsstichtag

der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit ab Januar 2005 vom Monatsende auf die Monatsmitte

gelegt. Bei Interpretationen und Vergleichen der Zahl der registriert Arbeitslosen

mit Daten vor den Jahren 2004 und 2005 sind diese statistischen Veränderungen zu berücksichtigen.

Zum 1. Januar 2009 erfolgte mit dem „Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen

Instrumente“ eine erneute Reform der Arbeitsmarktpolitik. Mit der Einführung von Maßnahmen

zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 46 SBG III wurden eine ganze

Reihe von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten verändert, abgeschafft oder neu gestaltet. So

wurden beispielsweise die positiven Elemente der bisherigen Instrumente der Beauftragung

Dritter mit der Vermittlung (§ 37 SGB III a.F.), die Personal-Service-Agenturen

(§37c SGB III a.F.), die Beauftragung von Trägern mit Eingliederungsmaßnahmen

(§ 421i SGB III a.F.), die Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (§ 48 SGB III

a.F.) und die Aktivierungshilfen (§ 241 Absatz 3a SGB III a.F.) zusammengefasst. Diese Neuausrichtung

der arbeitsmarktpolitischen Instrumente bewirkte seit Mai 2009 eine Veränderung

in der statistischen Abgrenzung der offenen (registrierten) und verdeckten Arbeitslosigkeit, da

Teilnehmer an den neuen Maßnahmen seitdem einheitlich nicht mehr als registriert Arbeitslose

nach § 16 Absatz 2 SGB III gezählt werden. Hingegen werden diejenigen Teilnehmer,

die nach der alten gesetzlichen Regelung durch einen Dritten betreut werden, weiterhin als registriert

Arbeitslose erfasst. Im April 2009 befanden sich noch rund 200 000 Personen in der

Vermittlung durch einen Dritten nach § 37 SGB III a.F. Die Teilnahmen an diesem

Instrument laufen ab Mai 2009 sukzessive aus. Parallel dazu erhöht sich die Anzahl der

Teilnehmer an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 46

SGB III. Diese werden zu den nicht erwerbstätigen Maßnahmeteilnehmern gezählt und

erhöhen so die Zahl der verdeckten Arbeitslosigkeit.

4. Eine Person ist verdeckt arbeitslos, wenn sie aufgrund eines bestimmten arbeitsmarktpolitischen

Instruments oder einer sonstigen staatlichen Leistung nicht als registriert arbeitslos

gilt, obwohl sie keiner Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt mit einem entsprechenden

Markteinkommen nachgeht, wobei prinzipiell ein Arbeitsangebot unterstellt wird. Das Konzept

der verdeckten Arbeitslosigkeit erfasst somit alle Personen, die eine Beschäftigung auf

dem zweiten Arbeitsmarkt − wie beispielsweise Teilnehmer in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

− ausüben oder an einer Fortbildungsmaßnahme teilnehmen und deswegen nicht

registriert arbeitslos sind oder die Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder eine Rente wegen

Arbeitslosigkeit erhalten, aber nicht als arbeitslos gezählt werden, da sie eine Altergrenze

überschritten haben oder krank geschrieben sind. Abhängig Beschäftigte auf dem ersten

Arbeitsmarkt, deren Markteinkommen aus einer Beschäftigung − zum Beispiel mittels eines

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

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