Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

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Chancen für einen stabilen Aufschwung - Sachverständigenrat zur ...

64 Die wirtschaftliche Lage und Entwicklung in der Welt und in Deutschland

Bei den Daten zur Staatsverschuldung wurden die Stützungsmaßnahmen für die Hypo Real

Estate Holding AG und mögliche zukünftige Stützungsmaßnahmen für Banken noch nicht

berücksichtigt. Diese können noch erheblichen Einfluss auf das Defizit und den Schuldenstand

haben (Ziffer 341).

Ursächlich für den erwarteten Rückgang des Finanzierungsdefizits im Jahr 2011 ist zunächst

die positive Entwicklung der Einnahmen, die um 3,8 vH zunehmen dürften. Die gewinnabhängigen

Steuern, die insbesondere in der ersten Jahreshälfte 2010 noch stark vom Wirtschaftseinbruch

geprägt waren, werden sich deutlich erhöhen. Wegen der guten Beschäftigungsentwicklung

und auch wegen Beitragssatzerhöhungen von 0,6 Prozentpunkten bei der

Gesetzlichen Krankenversicherung und 0,2 Prozentpunkten bei der Arbeitslosenversicherung

werden die Einnahmen der Sozialversicherung um 3,7 vH ansteigen. Zudem wird sich das

Aufkommen der Lohnsteuer um 2,2 vH erhöhen. Auch das Umsatzsteueraufkommen wird

infolge der steigenden Privaten Konsumausgaben mit einem Anstieg von 3,0 vH wesentlich

zur Verbesserung der Einnahmeseite beitragen. Die Steuererhöhungen des „Zukunftspakets“

der Bundesregierung, welches einerseits neue Steuern einführt (Luftverkehrsteuer und Kernbrennstoffsteuer)

und andererseits Ausnahmen bei der Energie- und Stromsteuer zurückführt,

werden die Einnahmen im Jahr 2011 um etwa 4,6 Mrd Euro erhöhen.

Demgegenüber dürften im Jahr 2011 die öffentlichen Ausgaben mit einer Rate von 1,0 vH

kaum ansteigen. Dies ist jedoch nur zu einem geringen Teil auf die angestrebte Haushaltskonsolidierung

zurückzuführen. Vielmehr werden die Ausgaben für Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit

konjunkturbedingt sinken. Wesentlich zum gedämpften Anstieg der Ausgaben tragen

auch die im Vergleich zum privaten Sektor geringen Zuwächse der Arbeitnehmerentgelte

beim Bund und den Kommunen bei, da der moderate Tarifabschluss der Vergangenheit hier

noch fortwirkt. Deutlich dynamischer entwickeln sich hingegen die Ausgaben der Gesetzlichen

Krankenversicherung und für Sozialhilfe. Ebenfalls bleibt die öffentliche Investitionstätigkeit

hoch, da die im Rahmen der konjunkturellen Stützungsmaßnahmen begonnenen Maßnahmen

fortgeführt werden. Das Auslaufen der Konjunkturpakete im Jahr 2011 dürfte keine

deutlich dämpfende Wirkung auf die konjunkturelle Entwicklung haben.

Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2010/11

Literatur

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North American Journal of Economics and Finance, 20, 267 - 280.

Cerra, V. und C. Saxena (2005) Growth Dynamics: The Myth of Economic Recovery, IMF

Working Paper, WP/05/147.

EZB (2010) Jüngste Entwicklungen im Welthandel und Handel des Euro-Währungsgebiets,

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Furceri, D. und A. Mourougane (2009) The Effect of Financial Crises on Potential Output.

New Empirical Evidence from OECD Countries, OECD Economics Department

Working Papers, 699.