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Eine Debatt e über die Grenzen des Rohstoff modells in Lateinamerika

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wohl Unionsfraktionsvize Christian Ruck als auch die Bundestagsabgeordnete

Hübinger kritisierten seine Weigerung, den erklärten Willen des Parlaments

umzusetzen. Hübinger zufolge schaff e dies „eine sehr schwierige Situation“.

„Man wird einfach abgebügelt“, klagte sie gegenüber der Tageszeitung taz (Repinski

2011).

Doch während die ehemalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul

weiterhin von einem „beispielhaft en Projekt“ sprach, hielt ihr Nachfolger

an seiner Kehrtwende fest. Auch die Tatsache, dass UN-Generalsekretär

Ban Ki Moon das Th ema Yasuní im September 2011 auf die Tagesordnung

der UN-Vollversammlung setzte und die Initiative auf internationaler Ebene

Unterstützung von Prominenten wie Al Gore, Woody Allen, Edward Norton,

Leonardo Di Caprio und sogar dem ehemaligen Weltbankchef James Wolfensohn

erfuhr (Neuber 2011), konnte Niebel nicht umstimmen. Das Bundesministerium

für wirtschaft liche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

insistierte, es sei zwar für Waldschutz, aber ausschließlich dann, wenn dieser

im Rahmen des UN-Programms REDD+ statt fi nde.

Am 23. September 2011 stellte Dirk Niebel in der taz nochmals seine Position

dar: „Erhalt von Biodiversität, Umwelt- und Klimaschutz haben für die

deutsche Entwicklungspolitik einen hohen Stellenwert. Allein in Lateinamerika

setzen wir dafür jährlich rund 120 Millionen Euro ein. In unserer Zusammenarbeit

haben wir viele Erfahrungen gewonnen. Eine wichtige ist: Nicht

alles, was gut gemeint ist, funktioniert auch gut.”

Als Positivbeispiel im Gegensatz zur Yasuní-Initiative nannte Niebel den

brasilianischen Amazonienfonds, der im Rahmen des UN-REDD-Programms

funktioniert: „Die Höhe der Mitt el, die jedes Jahr aus dem Amazonienfonds

für Entwaldungsbekämpfung gezogen werden dürfen, bemisst sich an der

Entwaldungsrate. Geht sie im Vergleich zu einem Referenzwert zurück, werden

Gelder in den Fonds eingezahlt. Nimmt die Entwaldung zu, gibt es keine

Einzahlung. Die Höhe der Gelder, die eingeworben werden, berechnet

sich also aus der reduzierten Entwaldungsrate im Amazonasregenwald. Die

Überprüfung der erreichten Wirkungen wird über eine satellitengestützte Entwaldungsstatistik

sichergestellt. Der Mechanismus belohnt Handeln, und er

bemisst sich an konkreten Wirkungen. […] Deshalb schaff e ich ganz bewusst

keinen Präzedenzfall, der in immer neue Forderungen mündet, fi nanzielle

Mitt el zum Unterlassen von Umweltschädigungen bereitzustellen – genauso,

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