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Der Neue Extraktivismus

Erfolg für die Industrie: Die Rohstoff -Strategien

der EU und Deutschlands

Im Jahr 2008 stellte die Europäische Kommission mit der „Rohstoffi nitiative”

(Raw Materials Initiative, RMI) erstmals eine gemeinsame europäische

Rohstoff politik vor, die den Zugang europäischer Unternehmen zu

wichtigen Rohstoff en sicherstellen soll. Anfang 2011 wurde die Strategie

aktualisiert. Die RMI basiert auf drei Säulen: Sicherung des Zugangs zu Rohstoff

en auf den Weltmärkten ohne Wett bewerbsverzerrungen, Förderung der

nachhaltigen Versorgung durch Rohstoff e aus europäischen Quellen und

Reduzierung des europäischen Verbrauchs primärer Rohstoff e (European

Commission 2008: 5f.). Laut RMI sei für die Wett bewerbsfähigkeit der EU

ein diskriminierungsfreier Zugang zu Rohstoff en, also zu den gleichen Bedingungen

wie wirtschaft liche Konkurrent_innen, unabdingbar. Als Hauptproblem

macht die EU Wett bewerbsverzerrungen aus. Die erste Säule ist die

am weitesten ausgearbeitete. Die Kommission schlägt in der RMI eine „Rohstoff

diplomatie” vor, um den Zugang zu natürlichen Ressourcen zu sichern.

Im Rahmen von WTO-Verhandlungen und Freihandelsverträgen soll dies Priorität

erhalten, Wett bewerbsverzerrungen wie Exportsteuern sollen beseitigt

werden (ebd.: 7).

Im Juni 2010 veröff entlichte die Kommission einen Bericht, der 41 Mineralien

und Metalle analysiert. Als Ergebnis werden bei 14 für die EU wichtigen

Rohstoff en Engpässe bei der Verfügbarkeit befürchtet 2 . Die Sorge gilt dabei

ausschließlich den Auswirkungen der Engpässe für die europäische Wirtschaft ,

nicht den bei der Förderung verursachten Umweltschäden oder Menschenrechtsverletzungen

(European Commission 2010a).

Im Februar 2011 aktualisierte die Kommission mit der Mitt eilung „Tackling

the Challenges in Commodity Markets and on Raw Materials” die RMI. Die

neue Mitt eilung stellt das Th ema Rohstoff e in einen breiteren Rahmen, bekräft igt

aber die bereits in der RMI ausformulierten Prinzipien, wenn auch mit einigen

kleinen Veränderungen: Zunächst wird eine Verbindung zwischen der hohen

Preisvolatilität auf den Rohstoff märkten und der Spekulation betont sowie mehr

2 Die 14 als kritisch eingestuft en Mineralien und Metalle sind: Antimon, Beryllium,

Kobalt, Flussspat, Gallium, Germanium, Graphit, Indium, Magnesium, Niobium,

Platinmetalle, seltene Erden, Tantal und Wolfram.

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