jahresbericht

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Die Terroranschläge in Paris
haben gezeigt: Um einen solch verheerenden
Anschlag durchzuführen, braucht es finanzielle
Mittel, wenn auch nicht Unsummen. Doch woher
kommen diese Gelder? Und wie kann verhindert
werden, dass Gelder in die Finanzierung von
terroristischen Anschlägen und Organisationen
fliessen?
Kampf gegen die
Terrorismusfinanzierung
Terrorismusfinanzierung
Die Terrororganisation «Islamischer Staat
(IS)» finanziert sich primär mittels Schutzgelderpressung
(«Steuern») und weiterer
Zwangseinnahmen aus dem besetzten Territorium.
Finanzierungsquellen im Ausland
spielen eine eher geringere Rolle (siehe
S. 18). Die Gelder werden für den Aufbau
der Organisation ausgegeben, für die
Verwaltung der besetzten Gebiete und die
Entlöhnung der Kämpferinnen und Kämpfer.
Die Schweiz kann Ziel eines Anschlags
werden oder als Unterstützungsbasis für
dessen Planung und Ausführung dienen.
Gemäss der Koordinationsgruppe des
Bundes zur Bekämpfung der Geldwäscherei
und der Terrorismusfinanzierung (KGGT),
deren Mitglied auch fedpol ist, ist das
Risiko eher gering, dass die Schweiz Ziel
von Missbrauch durch kriminelle und
terroristische Organisationen wird. Die
Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung
wird auf nationaler wie auch auf internationaler
Ebene aber immer wichtiger.
Immer mehr Meldungen zu Terrorismusfinanzierung
Bei der Terrorismusfinanzierung gibt es für
die Schweiz zwei Formen der Gefährdung:
einerseits die Beschaffung von Mitteln bei
hier ansässigen Personen und andererseits
die Nutzung des Finanzsektors, um
Vermögenswerte aus Quellen im Ausland
zusammenzuführen und für terroristische
Zwecke ins Ausland weiterzuleiten. Dabei
geht es vor allem um die Finanzierung von
terroristischen Aktivitäten, die im Ausland
begangen werden. Betroffen sind primär
Banken, Dienstleister im Bereich Geldund
Wertübertragung wie beispielsweise
Money-Transmitter und Kreditfirmen.
Im Jahr 2015 gingen bei der Meldestelle
für Geldwäscherei (MROS) von fedpol
38 Meldungen mit Bezug zu Terrorismusfinanzierung
ein. Diese Zahl ist gegenüber
dem Vorjahr, in dem neun Meldungen
eingegangen sind, stark angestiegen.
Auslöser hierfür waren vor allem Artikel
in den Medien, es kann aber auch eine
erhöhte Sensibilisierung der Finanzintermediäre
für dieses Thema festgestellt
werden. Neben der Anzahl Meldungen
ist auch der gemeldete Gesamtbeitrag
angestiegen: Mit 32 Millionen Schweizer
Franken ist die Zahl höher als bisher.
Verdachtsmeldungen im Zusammenhang
mit Terrorismusfinanzierung werden
prioritär behandelt, von der MROS analysiert
und bei ausreichendem Verdacht
an die zuständigen Stellen im In- und
Ausland weitergeleitet. Damit können die
Verdachtsmeldungen auch bei internationalen
Ermittlungen oder in Strafverfahren
im Ausland eine wichtige Rolle spielen.
Wie wichtig eine schnelle Reaktion und
die internationale Zusammenarbeit sind,
zeigt folgender Fall: Ein besorgter Vater
meldete sich bei der Bank seines minderjährigen
Sohnes, weil dieser vermisst wurde.
Der Vater wollte Auskunft über Ausgaben
seines Sohnes, der sich in der letzten Zeit
die Höhe der
gemeldeten Beträge
betrug
16 fedpol