Innovation und Komfort made in Austria. Born in Vienna: Straßenbahnen und Metros für die Städte von morgen. Was haben die Metros in Wien, Oslo und Bangkok, die Inspiro-U-Bahn in Warschau, der railjet der ÖBB und die Niederflurstraßenbahn ULF in Wien gemeinsam? Richtig: Sie alle stammen von Siemens und wurden in Wien entwickelt und gefertigt. Eine echte Erfolgsstory made in Austria. Metros und Reisezugwagen von Siemens in Wien gehören zu den besten der Welt: Sie sind 1. Klasse bei Qualität, Komfort, Design, Energie-Effizienz und Recyclingfähigkeit. Kein Wunder, dass immer mehr Städte und Bahnbetreiber rund um den Globus an Wien denken, wenn es um dieses spezifische Know-how und moderne, zukunftssichere, nachhaltig gebaute Metros, Straßenbahnen und Reisezugwagen geht. Innovative Mobilitylösungen von Siemens in Wien sind die richtigen Antworten auf die künftigen Herausforderungen des inner- und außerstädtischen Verkehrs. Denn sie halten, was wir der Zukunft versprochen haben: answers that last. www.mobility.siemens.com
Wer braucht den Lobbyisten? Per definitionem ist ein Lobbyist derjenige, der nicht im Eigeninteresse handelt, sondern als Mittler von Interessen, die es durchzusetzen gilt, fungiert. Es beginnt damit, dass der Abgeordnete – sei es im Land, im Bund oder in der EU – im Zuge einer Gesetzesentscheidung Informationen erhalten muss: Die Aufgabe des Mandatars ist nämlich, die unterschiedlichen Gegebenheiten – nämlich Pro und Contra – als Grundlagen zum Gesetzesentwurf neutral anzuhören, außer Informationen nichts entgegennehmen zu dürfen und im Sinne des Souveräns, nämlich im Sinne des Bürgers, zu entscheiden. Weder im Land noch im Bund noch in der EU ist es möglich, OHNE Lobbyisten zu agieren. Ein Beispiel gefällig? Ein Energieversorgungsunternehmen will eine 380-kV- Leitung bauen, um dem Endverbraucher eine bessere Versorgung zu gewährleisten und um IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger): <strong>Wirtschaftsnachrichten</strong> Zeitschriften Verlagsgesellschaft m.b.H., 8010 Graz, Stempfergasse 3, Telefon 0316/834020, Telefax 0316/834020-10, office@euromedien.at, www.wn-online.at, www.wirtschafts-nachrichten.com Herausgeber & GF: Wolfgang Hasenhütl Co-Herausgeber & Verlags leitung: Josef Lipp Erscheinungsort: Graz Chefinnen vom Dienst: Mag. Michaela Falkenberg, Mag. Sabrina Naseradsky Redaktion: Ute Dorau, Jakob Egger, Dr. Marie-Theres Ehrendorff, Eva Hasenhütl, Mag. Markus Kirchsteiger, Christian Thomaser Fotos: Falls nicht anders angegeben: Symbol Pictures, Christian Michel, Archiv Layout und Produktion: Hermann Knappitsch, Hans Obersteiner, Lisa Rath Inserentenbetreuung: Mag. Barbara Steiner Druck: Leykam – Let’s Print Verlagsvertretung Slowenien: Business Media d.o.o., Kotnikova ulica 30, 1000 Ljubljana, Telefon/Telefax +386/1/5181125, info@bmslovenia.si Verlagsvertretung Kroatien: Business Media Croatia d.o.o., Bosutska 9, 10000 Zagreb, Telefon +385/1/6311- 800, Telefax DW 810, info@bmcroatia.hr Erscheinungsweise 2011: 10 x jährlich Anzeigenpreise: lt. aktuellem An zeigentarif. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Österreichischen Zeitungsherausgeberverbandes. Bezugspreis: € 2,50/Ausgabe; Jahresabonnement Inland € 25,–, Ausland auf Anfrage. Das Abonnement ist jederzeit schriftlich kündbar. Wird es bis zum Bestelltag nicht gekündigt, verlängert es sich automatisch um ein weiteres Jahr. Allgemeines: Alle Rechte, auch die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs. 1 und 2 Urheberrechts gesetz, sind vorbehalten. FN 257766v; UID-Nr.: ATU61454508 Verlagskonto: BKS, BLZ 17000, Kontonummer 180-038949 Gerichtsstand ist das für Graz örtlich und sachlich zuständige Gericht. Böse sind die, die man erwischt de facto auch mehr „Geschäft zu machen“. Interesse des EVU: Leitungsbau – Industrie bzw. Wirtschaft hängen sich an. Auf der anderen Seite die Kontrahenten: Umweltorganisationen, Grundstückseigentümer, Bürgerinitiativen und sonstige Interessenvertreter, die wiederum ihren Standpunkt klarlegen. Der Mandatar hat also die Pflicht, diese Informationen aufzunehmen, gegeneinander abzuwägen und wird diese bei Abstimmungen – ob mit oder ohne Einbeziehung des Klubzwangs – im Sinne des Bürgers entscheiden. So weit die optimale und mitunter recht real-naiv anmutende Form. Funktionieren kann dieses System nämlich nur, wenn der Abgeordnete KEIN Interessenvertreter ist. Doch wirft man einen zweiten Blick auf unseren Nationalrat, so springt ins Auge, dass die Parlamentssitze überwiegend von Vertretern aus ÖGB, WK, IV, Raiffeisen, Landwirtschaftskammern, Umweltorganisationen,Verbraucherschutzverbänden etc. – also von Lobbyisten – besetzt werden. Deshalb soll und darf man im politischen Alltag das Wort „Lobbyist“ nicht generalisieren und negativ interpretieren – es geht nämlich darum, dass schlussendlich durch die unterschiedlichen Standpunkte im Parlament letztendlich doch im Sinne des Souveräns entschieden wird. Unternehmer, deren Geschäftsidee Lobbyismus ist und die daher im eigentlichen Sinne keiner Interessengruppe angehören, versuchen durch ihre Tätigkeit Interessen aus z.B. Pharma-Industrie, Verkehr, Energie, Umwelt für ihre Auftraggeber durchzusetzen. Die dabei angewendeten Mittel zwischen Information, Studien, Gutachten, Begünstigungen bis hin zum Kuvert sind offensichtlich in der vollen Bandbreite gang und gäbe. Wenn sich jemand eines Lobbyisten bedient, wird er ihm auch ein entsprechendes Pouvoir mit entsprechenden Spielregeln vorgeben. Der am Ende der Kette ist der, der erwischt wird – nämlich der Mandatar. Offensichtlich gegeben von einem Berater oder Lobbyisten. Woher – das heißt: von welcher Branche, welcher Firma – stammen die finanziellen Zuwendungen? Woher kommen diese riesigen Summen? Wer stellt denn diese Mittel überhaupt auf? Wer gibt sie frei? Wer hat die Antwort auf „Was war meine Leistung?“ vorgegeben? Dies gilt es nach ethischen und strafrechtlichen Gesichtspunkten zu hinter- fragen – inklusive der prinzipiellen Fragestellung, ob/wie die Großindustrie zukünftig (wenn schon nicht gegenwärtig) eine höhere gesellschaftliche Verantwortung übernehmen muss. Nimmt man als Anhaltspunkt die Vielzahl an professionellen Lobbyisten und zählt man die noch weit höhere Zahl der politischen Berater hinzu (die hochoffiziell seitens der Politiker Aufträge erhalten und für ihr Sachwissen ihr Salär von der öffentlichen Hand oder von Parteien erhalten), so bietet sich ein Gesamtbild unserer Legislative – ob nun Land, Bund oder EU –, das ohne Politberater und Lobbyisten überhaupt nicht mehr zurande kommt. Honorare in Millionenhöhe dokumentieren, wie offensichtlich diese Beratungstätigkeit geschätzt und somit notwendig wird. Nur: Das wissen die Wenigsten! Nationalratspräsidentin Prammer hat im März diesen Jahres in einem ZiB-Interview nach Glaubwürdigkeit gerungen, dass Mandatare, die von Interessenverbänden entsandt werden, immer zuerst im Sinne des Souveräns und erst in zweiter Linie im Sinne des Entsendenden entscheiden. Zu solch einem Statement gehört eine gesunde Portion Optimismus, um nicht zu sagen Naivität, denn es gilt das grundmenschliche Prinzip „ Dess’ Brot ich ess’, dess’ Lied ich sing’“. Diesen „Interessenkonflikt“ trägt jeder Mandatar ständig in sich. Allerdings: Ein Parlament mit ausschließlich Berufspolitikern oder dienstfreigestellten Beamten wäre ein Horrorszenario – das Beamtentum würde zum Selbstzweck verkommen. Einen Querschnitt der österreichischen Bevölkerung im Parlament zu erwarten ist gespielt naiv, weil seit Jahrzehnten nicht mehr praktiziert. Es MUSS daher ein ungeschriebenes Gesetz gelebt werden: Ausschließlich das Argument der Information und nicht die Höhe der Zuwendung (auch an Zweit- und Drittbegünstigte wie Vereine, Familienmitglieder etc.) darf zählen! Denn ab hier beginnt die Manipulation. Tango corrupti – Fendrich lässt grüßen! Und es gilt für uns alle – schon während des Verfassens dieses Artikels – die Unschuldsvermutung, meint Ihr Wolfgang Hasenhütl Herausgeber EDITORIAL BESUCHEN SIE UNS AUCH IM INTERNET WWW.WIRTSCHAFTS-NACHRICHTEN.COM WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN 4/2011 3
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